19 Fälle im Straf- und Strafprozessrecht

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1 Angelika Murer Mikolásek Dr. iur., Lehrbeauftragte an der Universität Zürich, Gerichtsschreiberin am Obergericht des Kantons Zürich und Ersatzbezirksrichterin am Bezirksgericht Winterthur Thomas Vesely lic. iur., Bezirksrichter am Bezirksgericht Zürich und Ersatzoberrichter am Obergericht des Kantons Zürich 19 Fälle im Straf- und Strafprozessrecht Übungen aus der Praxis

2 Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XIX Anleitung und Hinweise zur Lösung von Strafrechtsfällen Einleitung Falllösung Schritt für Schritt Erfassen des Sachverhaltes Gliederung der Falllösung Erfassen der möglicherweise einschlägigen Straftatbestände Festlegung der Reihenfolge der möglichen Täter/Teilnehmer Prüfreihenfolge der Tatbestände Anfertigen einer Lösungsskizze Ausformulieren der Lösung Häufige Fehler bei der Fallbearbeitung Ungenauigkeit Falscher Aufbau Falsche Schwerpunktsetzung Mangelnde Begründung Prüfschemen Vorsätzliches Begehungsdelikt Fahrlässiges Begehungsdelikt Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt Fahrlässiges unechtes Unterlassungsdelikt Versuch Notwehr Notstand Anstiftung Gehilfenschaft VII

3 STRAFRECHT I Fall 1 Ein Schlag ins Gesicht Schwere Körperverletzung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit/Putativnotwehr Schuld Strafmilderungsgründe Ergebnis Versuchte vorsätzliche Tötung Nichtvollendung des Delikts Strafbarkeit des Versuchs Beginn der Tatausführung Versuchsart Tatentschluss Fazit Gefährdung des Lebens Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Fazit Ergebnis Fall 2 Unterwegs mit dem Auto nach Zürich Fahrlässige Tötung Unvorsätzliches Bewirken des tatbestandsmässigen Erfolgs Missachtung einer Sorgfaltspflicht Relevanz des sorgfaltswidrigen Verhaltens für den Erfolgseintritt Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis Fahrlässige Körperverletzung Unterlassen der Nothilfe Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld VIII

4 3.5. Ergebnis Konkurrenzen und Ergebnis Fall 3 Die Macht der Hormone Freiheitsberaubung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis Entführung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis Sexuelle Nötigung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis Sexuelle Handlungen mit Kindern Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Schuld Rechtswidrigkeit Ergebnis Verübung einer Tat in selbstverschuldeter Unzurechnungsfähigkeit (Art. 263 StGB) Konkurrenzen Sexuelle Nötigung und sexuelle Handlungen mit Kindern Freiheitsberaubung, Entführung und sexuelle Nötigung Ergebnis IX

5 Fall 4 Pikante Delikatessen Parkieren auf Marcels Vorplatz durch Vreni Hausfriedensbruch Ergebnis Zuparkieren von Vrenis Jeep durch Marcel Freiheitsberaubung Nötigung Versuchte Nötigung Äusserungen von Vreni («Schafseckel»/«Füdlibürger») Üble Nachrede Beschimpfung Ins-Gesicht-Spucken durch Marcel Tätlichkeiten Beschimpfung Konkurrenzen Ohrfeige durch Vreni Tätlichkeiten Beschimpfung Konkurrenzen Ergebnis Fall 5 Beschmutzte Familienehre Strafbarkeit von Wolfgang Einfache Körperverletzung Vorsätzliche Tötung Totschlag Mord (Art. 112 StGB) Ergebnis und Konkurrenzen Strafbarkeit von Isabelle Vorsätzliche Körperverletzung durch Unterlassen Vorsätzliche Tötung durch Unterlassen Ergebnis X

6 STRAFZUMESSUNG Fall 6 Im Auge des Richters Strafzumessung allgemein (Frage 1) Strafrahmen Strafzumessung innerhalb des Strafrahmens Deliktsmehrheit (Frage 2) Gesamtstrafe Gleichartigkeit der Strafen Schwerstes Delikt Strafrahmen Strafzumessung innerhalb des Strafrahmens Strafmilderung (Frage 3) Betätigung aufrichtiger Reue Auswirkung auf die Strafzumessung Zeitablauf/Beschleunigungsgebot (Frage 4) Zeitablauf Beschleunigungsgebot Zusatzstrafe (Frage 5) Vorgehen bei retrospektiver Konkurrenz Hypothetische Gesamtstrafe Bemessung der Zusatzstrafe STRAFRECHT II Fall 7 Im Namen des Vaters Strafbarkeit von Raoul Betrug Geldwäscherei Ergebnis und Konkurrenzen Strafbarkeit von Norbert Geldwäscherei Hehlerei Begünstigung Konkurrenzen XI

7 Fall 8 Lukrative Ausflüge Vorbemerkung Erster Komplex: Einbrüche mit Beute (Mehrfacher) Diebstahl Sachbeschädigung Mehrfacher Hausfriedensbruch Zweiter Komplex: Einbrüche ohne Beute Mehrfacher versuchter Diebstahl Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch Konkurrenzen und Ergebnis Fall 9 Der falsche Bruder Betrug Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Anwendung von Art. 172 ter StGB Ergebnis Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage Objektiver Tatbestand Ergebnis Falsche Anschuldigung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis Weitere Tatbestände Betrug Objektiver Tatbestand Ergebnis Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit XII

8 6.4. Schuld Anwendung von Art. 172 ter StGB Ergebnis Falsche Anschuldigung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis Konkurrenzen und Ergebnis Fall 10 Gefährliche Bekanntschaften Vorbemerkung Strafbarkeit von Cornelius Tätlichkeiten Schwere Körperverletzung Gefährdung des Lebens Versuchte vorsätzliche Tötung Raub Hausfriedensbruch Konkurrenzen und Ergebnis Strafbarkeit von Marc Qualifizierter Raub Hausfriedensbruch Konkurrenzen Ergebnis Strafbarkeit von Timo (Qualifizierter) Raub Hausfriedensbruch Ergebnis Fall 11 Der heimliche Bonus Erster Tatkomplex: Erstellen der falschen Rechnung Strafbarkeit von Reto Urkundenfälschung Strafbarkeit von Luca Urkundenfälschung Zweiter Tatkomplex: Auszahlung von Fr XIII

9 2.1. Strafbarkeit von Luca qualifizierte ungetreue Geschäftsbesorgung Strafbarkeit von Luca Veruntreuung Strafbarkeit von Reto Gehilfenschaft zur qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung Strafbarkeit von Reto Geldwäscherei Art. 305 bis StGB Konkurrenzen und Ergebnis Fall 12 Ein Schneeball im Sommer Betrug Objektiver Tatbestand Ergebnis Veruntreuung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Ergebnis STRAFPROZESSRECHT Fall 13 Zeter und Mordio (Eröffnung der Untersuchung) Fragen Antworten Fall 14 Hände hoch! (Untersuchungshaft) Fragen Antworten Fall 15 Der Kurier (Führung der Untersuchung) Fragen Antworten Fall 16 Der Ladendiebstahl (Abschluss der Untersuchung) Fragen Antworten XIV

10 Fall 17 Ein Bier zu viel (Erstinstanzliches Verfahren) Fragen Antworten Fall 18 Die Rechnung, bitte! (Strafbefehl und abgekürztes Verfahren) Fragen Antworten Fall 19 Die Handgreiflichkeit (Rechtsmittelverfahren) Fragen Antworten XV