INSPIRE in Brandenburg

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1 INSPIRE in Brandenburg Identifizierungsprozess und rechtlicher Rahmen Kontaktstelle GDI-DE des Landes Brandenburg Nicole Heinrich und Christian Bischoff INSPIRE 2 INfrastructure for SPatial InfoRmation in Europe (INSPIRE) 1

2 Ziel von INSPIRE = Austausch von Geodaten europaweit? 3 Europa besteht aus isolierten Geodaten- und Dienste-Inseln kaum gemeinsame Standards inkompatible Informationen, Qualitätsverluste teure Mehrfacherfassung und Pflege Mangel an horizontaler und vertikaler Koordination grenzüberschreitend zwischen Verwaltungsebenen uneinheitliche Urheber- und Zugriffsrechte Forderungen: ein problemloser, nahtloser Zugriff auf Geoinformationen soll möglich sein Aufbau einer gemeinsame Geodateninfrastruktur Quelle: Joint Research Centre, 2005 Umsetzung in deutsches Recht 4 17 Gesetze (Bund und Länder) erforderlich In Brandenburg regelt das Brandenburgische Geodateninfrastrukturgesetz (BbgGDIG) die INSPIRE-Umsetzung seit dem ! Quelle: GDI-DE Übersicht aller Gesetzestexte unter 2

3 5 Rahmenbedingungen der Identifizierung INSPIRE Überblick 6 Herangehensweise zur Identifizierung von Geodaten Grundlagen zur Identifizierung Rahmenbedingungen für kommunale Geodaten Empfehlung für die Organisation auf kommunaler Verwaltungsebene Instrumentenkoffer Referenzdokumente im Überblick Richtlinie Dateninteroperabilität durch Datenschemas Überblick des Anhangs in Form von Steckbriefen Austausch in digitalen Fachnetzwerken 3

4 Betroffene Geodaten und Geodatendienste Brandenburgisches Geodateninfrastrukturgesetz - BbgGDIG 7 4 BbgGDIG gilt für Geodaten, die noch in Verwendung stehen und: sich auf das Hoheitsgebiet des Landes Brandenburg beziehen, in elektronischer Form vorliegen, von einer Behörde erstellt, bei ihr eingegangen, von ihr verwaltet oder aktualisiert und unter deren öffentlichen Auftrag fallen eines oder mehrere der in den Anhängen aufgeführten Themen betreffen die Referenzversion darstellen (keine identische Kopie) Vorliegen in elektronischer Form 8 Geodatenressourcen sind alle Daten- oder Datensysteme mit direktem (z.b. eine Koordinate) oder indirektem (z.b. eine Adresse) Raumbezug. z.b. Vektor- und Rasterdaten, Tabellen, Dienste, Karten, Pläne, Fachinformationssysteme etc., die für die Betrachtung eines bestimmten Standortes oder geographischen Gebietes in Frage kommen Geodaten sollten noch in Verwendung stehen. Geodaten (Archivdaten), die nicht mehr in Verwendung stehen, sind nicht betroffen. 4

5 Definition des Begriffes Behörde 9 Artikel 3 Nr. 9 der INSPIRE-Richtlinie und 4 BbgGDIG Begriff der Behörde : geodatenhaltende Stellen der öffentlichen Verwaltung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene alle natürlichen oder juristischen Personen, die aufgrund innerstaatlichen Rechts öffentliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Umwelt wahrnehmen (z.b. Stiftungen, Gesellschaften) die unter der Kontrolle bzw. Aufsicht der oben genannten Stellen öffentliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Umwelt wahrnehmen (z.b. Energieversorgungsunternehmen, eingetragene Vereine) aus Handlungsempfehlung der GDI-DE vom INSPIRE Annex I bis III 10 Annex I Koordinatenreferenzsysteme Geografische Gittersysteme Geografische Bezeichnungen Verwaltungseinheiten Adressen Flurstücke/Grundstücke Verkehrsnetze Gewässernetz Schutzgebiete Annex II Höhe Bodenbedeckung Orthofotografie Geologie Annex III Statistische Einheiten Gebäude Boden Bodennutzung Gesundheit und Sicherheit Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste Umweltüberwachung Produktions- und Industrieanlagen Landwirtschaftliche Anlagen und Aquakulturanlagen Verteilung der Bevölkerung Demografie Bewirtschaftungsgebiete/Schutzgebiete/ geregelte Gebiete und Berichterstattungseinheiten Gebiete mit naturbedingten Risiken Atmosphärische Bedingungen Meteorologisch-geografische Kennwerte Ozeanografisch-geografische Kennwerte Meeresregionen Biogeografische Regionen Lebensräume und Biotope Verteilung der Arten Energiequellen Mineralische Bodenschätze 5

6 Beschreibung von ausgewählten Anhänge 11 Verkehrsnetze Verkehrsnetze und zugehörige Infrastruktureinrichtungen für Straßen-, Schienenund Luftverkehr sowie Schifffahrt; dies umfasst auch die Verbindungen zwischen den verschiedenen Netzen und das transeuropäische Verkehrsnetz Orthophotographie georeferenzierte Bilddaten der Erdoberfläche von satelliten- oder luftfahrzeuggestützten Sensoren Boden Beschreibung von Boden und Unterboden anhand von Tiefe, Textur, Struktur und Gehalt an Teilchen sowie organischem Material, Steinigkeit, Erosion, gegebenenfalls durchschnittliches Gefälle und erwartete Wasserspeicherkapazität Referenzversion versus identische Kopien 12 Modifizierte Geodatensätze, durch Generalisierung oder die Veränderung von Topologien oder zusätzliche, INSPIRE-relevante Daten enthalten, handelt es sich um eigenständige Referenzversionen! Geodaten, die interne Arbeits- oder Zwischenstände für den Aufbau eigentlicher Geodaten darstellen, sind nicht betroffen. 6

7 Betroffene Geodaten und Geodatendienste Brandenburgisches Geodateninfrastrukturgesetz - BbgGDIG 13 Feststellung der Betroffenheit Für die Organisationen der unmittelbaren Landesverwaltung ist die INSPIRE-Betroffenheit zwischenzeitlich analysiert worden Im Rahmen bilateraler und multilateraler Gespräche wurden die 34 Datenthemen inhaltlich untersetzt und im Zuge dieser Gespräche die INSPIRE-Betroffenheit von den jeweiligen Fachverwaltungen eingeschätzt In Abhängigkeit dieser Einschätzung werden Maßnahmen zur Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie getroffen Die Fachverwaltungen führen die erforderlichen Maßnahmen selbst durch Die Fachverwaltungen bedienen sich des Angebotes der LGB, die entsprechende Verantwortung der INSPIRE-Zentrale zu übertragen Betroffene Geodaten und Geodatendienste Brandenburgisches Geodateninfrastrukturgesetz - BbgGDIG 14 Feststellung der Betroffenheit Die bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden vorhandenen Geodaten und Geodatendienste unterliegen dem BbgGDIG nur, wenn (neben den übrigen Voraussetzungen des 4 BbgGDIG) ihre Erfassung oder Verbreitung in elektronischer Form anderweitig rechtlich vorgeschrieben ist. 7

8 Anwendung der rechtlichen Auslegung zum 4 (5) BbgGDIG 15 Freiwillige Inanspruchnahme der EFRE-GDI-Förderung enthält Begründungen zur Betroffenheit von Kommunen von INSPIRE die Geodaten gemäß der GDI-Förderrichtlinie sind Teil der Geodateninfrastruktur und für INSPIRE relevant unter Erfüllung der vorgestellten Rahmenbedingungen sind in elektronische Form der GDI-BE/BB zur Verfügung zu stellen rechtliche Grundlage ergibt sich aus Zuwendungsbescheid in Verbindung mit der GDI-Förderrichtlinie Fazit: Zuwendungsempfänger der EFRE-GDI-Förderung sind verpflichtet, INSPIRE umzusetzen! Abgeschlossene GDI-EFRE-Vorhaben im Land Brandenburg zum Stand: Landkreise und Kreisfreie Städte Gemeinden und Gemeindeverbände Status Abgeschlossen Laufend/ In Bearbeitung 8

9 Fazit: Rechtliche Auslegung zum 4 (5) BbgGDIG 17 Schaffung von unterschiedlichen Voraussetzungen in der Datenhaltung elektronisch oder analog Richtliniengeber von INSPIRE und Fördermittelgeber von EFRE ist identisch - Europäische Union Bereitstellung der Ergebnisse aus der EFRE-Förderung im Zusammenhang mit INSPIRE ist gegeben Verstärkte Einbindung politischer Gremien in der Kommunalverwaltung 18 Überblick zur Organisation der GDI in Deutschland Vorstellung des Instrumentenkoffers der Kontaktstelle 9

10 Organisation der GDI-DE IT-Planungsrat 19 Umsetzung der GDI-DE im Verantwortungsbereich des IT-Planungsrates Links zum Internetauftritt: IT-Planungsrat GDI-DE Kontaktstelle Instrumentenkoffer 20 Grund: Verbesserung des Dialoges zw. Land und Kommune Ausbau der Kommunikationswege Werkzeuge: INSPIRE den Landräten, Ober- und Bürgermeistern vorstellen Organisation von regionalen INSPIRE-Konferenzen stetige Informationen zu INSPIRE in der TUIV AG Einwerben von kommunaler Beteiligung an landesweiten Arbeitsgruppen Gezieltes Kommunikationsangebot INSPIRE kommunal im Geoportal Brandenburg Verteilerlisten zur gezielten Information Informationsschreiben für ausgewählte Themen und Termine 10

11 wichtige Informationsveranstaltung Nationale INSPIRE-Konferenz INSPIRE kommunal findet auf der INTERGEO 2013 in Essen statt! Am Mittwoch, den 9. Oktober 2013 findet im Rahmen der weltweit größten Kongress- und Fachmesse für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement, der INTERGEO 2013, die "2. Nationale INSPIRE Konferenz INSPIRE kommunal" statt. &chash=40a233bda9 22 Informationsquellen zur Identifizierung INSPIRE 11

12 23 Weitere rechtliche und technische Dokumente 24 Verordnung 1089/2010 Datenspezifikationen Quelle: GDI-DE 12

13 Informationsquellen zur Identifizierung 25 Verordnung (EG) Nr. 1089/2010 hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und diensten und zugehörigen Änderungsverordnungen legt die für jedes Thema relevanten Objektarten fest Datenspezifikationen enthalten u.a. detailliertere Beschreibungen sowie die Datenmodelle der Datenthemen. Hinweis: Das Maß der tatsächlichen inhaltlichen Übereinstimmung der Geodaten mit den INSPIRE-Datenmodellen ist kein Kriterium für die Betroffenheit. Informationsquellen zur Identifizierung 26 Steckbriefe zu den Anhängen I III geben ersten Überblick zu den inhaltlichen Anforderungen der für die Themen erstellten INSPIRE-Datenspezifikationen Hinweis: Die Steckbriefe gelten nur informativ! Fachnetzwerke GDI-DE Wiki Diskussionsbeiträge einsehen oder auch aktiv an den Diskussionen mitwirken Hinweis: Stellen Sie den Kontakt zu anderen Institutionen her, die ähnliche Daten anbieten. Vielleicht finden Sie Hinweise auf regionale Zusammenschlüsse oder überregionale Arbeitskreise sowie übergeordnete Stellen. 13

14 am Beispiel Verkehrsnetze 27 Straßenverkehrsnetz auf S. 83 Verordnung 1089/2010 Datenspezifikation zu Transport Networks beschreibt auf 200 Seiten WIE eine Umsetzung erfolgen sollte am Beispiel Verkehrsnetze 28 Steckbrief der GDI-DE zu Verkehrsnetzen umfasst 26 Seiten Fachnetzwerke für alle aktiven INSPIRE-Akteure 14

15 Kommunikationsplattform der GDI-DE 29 GDI-DE Wiki umfasst alle Bereiche und Projekte der GDI-DE und INSPIRE bietet eine Diskussionund Informationsplattform für alle GDI-Teilnehmer Registrierung ist notwendig! Inhalt stehen den fachlich zuständigen zur Verfügung Fragen??? 30 15

16 31 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 16