GEMEINDE ERIZ MITTEILUNGSBLATT

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1 Seite 1 GEMEINDE ERIZ MITTEILUNGSBLATT Herausgeber: Gemeindeschreiberei Eriz Nr. 109 vom Januar 2011 Liebe Erizerinnen und Erizer Liebe Empfänger dieses Mitteilungsblattes Mit diesem Mitteilungsblatt laden wir Sie zur Informationsveranstaltung über die Zukunft Zulgtal am Montag, 24. Januar 2011 um Uhr im Schulhaus Bieten ein. Auszug aus dem Grundlagenbericht der Arbeitsgruppe über die Fusionsabklärungen Im Auftrag der Gemeindeversammlungen haben wir abgeklärt, welche Auswirkungen, Vorteile und Nachteile die Fusion unserer Gemeinden hätten, in den Varianten: Variante 1 (Fusion aller 10 Gemeinden im Zulgtal zu einer Gemeinde Zulg), Variante 2 (Fusion der Gemeinden im rechten Zulgtal zu einer Gemeinde Schwarzenegg und im linken Zulgtal zu einer Gemeinde Buchen) und Variante 3 (Variante 2 ohne die Gemeinden Fahrni und Schwendibach, welche zu Steffisburg wechseln würden). Grundsätzlich lautet das Ergebnis der Abklärungen: Die Gemeinden arbeiten schon heute sehr eng zusammen, sei es in der Ausgleichskasse oder die Schule oder Regionaler Sozialdienst oder Zivilschutz. Neben den 10 Einwohnergemeinden sind zwei Schwellenkorporationen tätig, sowie ein Schulverband und drei Friedhofverbände. Kaum eine Aufgabe wird heute noch im Alleingang erledigt.

2 Seite 2 Heute sind sehr viele Einwohnerinnen und Einwohner in Behörden der 10 Gemeinden und 6 Verbänden und Schwellenkorporationen tätig, deutlich mehr als in den Vergleichsgemeinden. Die finanzielle Lage der Zulgtalgemeinden ist heute sehr gut. Die Gemeinden sind heute fast schuldenfrei. Mit dem neuen Finanzausgleich ab 2012 zeichnet sich aber in 8 von 10 Gemeinden eine Mehrbelastung gegenüber heute ab. Heute sind die Kosten für Behörden und Verwaltung höher als in den Vergleichsgemeinden. Mit einer Fusion der Gemeinden können folgende Ziele viel besser erreicht werden als im Alleingang: 1. Die Position des Zulgtals in der Region und gegenüber dem Kanton stärken 2. Die Synergien optimal nutzen und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöhen 3. Die Nutzung und den Unterhalt der Infrastrukturen verbessern 4. Zukunftsgerichtete Schulstrukturen schaffen 5. Unsere Kräfte im Zulgtal konzentrieren 6. Die Finanzlage und die Investitionsmöglichkeiten stärken 7. Attraktive und wettbewerbsfähige Steueranlagen 8. Vereinsleben, Kultur und Tourismus fördern und stärken 9. Einfachere Besetzung von Behörden und Verwaltungsstellen 10. Das Zulgtal spricht mit einer Stimme in regionalen Konferenzen 11. Arbeitsplätze in Vollzeitstellen und in Teilzeitstellen anbieten und erhalten 12. Ausbildungsplätze für Lernende anbieten 13. Weniger Verwaltungsarbeiten und weniger Verwaltungskosten 14. Weniger Behördenaufwand Mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in der Aufgabenerfüllung und weniger Vertragsverhältnisse Der Projektausschuss und die Arbeitsgruppe beantragen den Gemeinderäten, Variante 2 umzusetzen und damit pro Talseite die Gemeinden zu fusionieren. Variante 2 Gemeinde Schwarzenegg (Fusion der Gemeinden Buchholterberg, Eriz, Fahrni, Oberlangenegg, Unterlangenegg und Wachseldorn)

3 Seite 3 Die neue Gemeinde hätte eine Fläche von 63 km2 und rund Einwohner. Als Vergleichsgemeinde wurde das Mittel von Eggiwil und Sigriswil angewendet. In die Gemeinde integriert werden könnten der Sekundarschulverband Unterlangenegg, die Schwellenkorporation Buchholterberg, die Friedhofverbände Schwarzenegg und Buchholterberg-Wachseldorn und die heute privatrechtlich organisierte Wasserversorgung Unterlangenegg. Die Anzahl Behördemitglieder könnte von bisher 203 auf 49 reduziert werden. Als Verwaltungsstandort ist das bestehende Gemeindehaus in Unterlangenegg vorgesehen. Statt wie bisher 12.5 Verwaltungsstellen wären neu noch rund 9.5 Verwaltungsstellen nötig. In der Verwaltung könnte die heute teilweise extern erbrachte Bauverwaltung integriert werden, die Verträge über die AHV-Zweigstellen wären unter den Zulgtalgemeinden nicht mehr nötig, sondern nur noch mit Linden. Eine einzige Feuerwehr (Variante: Fahrni weiterhin über Steffisburg) wäre für das rechte Zulgtal zuständig. In der Bildung würde der Sekundarschulverband Unterlangenegg in die Gemeinde integriert, im Gesundheitswesen ist bereits eine Spitex für das ganze Zulgtal zuständig und es gibt somit keine Veränderung.

4 Seite 4 Die Gemeinde Schwarzenegg hätte ein konsolidiertes Eigenkapital von rund 9.2 Millionen Franken oder rund 30 Steueranlagezehnteln. Das Einsparpotenzial durch die Fusion wird auf 1 2 Steueranlagezehntel geschätzt. Kanton und Gebäudeversicherung würden die Fusion mit einmaligen Beiträgen von Fr unterstützen. Die Umsetzungskosten für die Fusion werden auf Fr geschätzt, hauptsächlich in Form von Umbaukosten Gemeindehaus. Die grössten Vorteile einer Fusion bestehen darin: Einfachere Strukturen Kürzere Entscheidwege Finanzen Die grössten Nachteile bestehen darin: Nähe des Bürgers zur Politik Identifikation mit Gemeinde Anfahrtswege zu den Dienstleistungen Der Projektausschuss hat zuhanden der Arbeitsgruppe festgestellt: 1. Die Vorteile überwiegen. 2. Es ist eine einmalige Chance.

5 Seite 5 3. Investieren in die Infrastruktur statt in die Verwaltung. 4. Wenn fusionieren, dann möglichst gross. 5. Wenn eine Fusion, dann jetzt. Aufgrund der Vernehmlassungseingaben erscheint Variante 1, obwohl sachlich die beste Lösung, nicht realistisch. Mit Variante 2 (linkes und rechtes Zulgtal) können die meisten Verbesserungen ebenfalls weitgehend erreicht werden. Die Arbeitsgruppe kommt zu folgenden Schlüssen: Grundsätzlich würde das Zulgtal durch eine Fusion aller 10 Gemeinden am besten gestärkt. Aufgrund der topografischen Verhältnisse und der Vernehmlassungseingaben erscheint die Fusion aller 10 Gemeinden im Zulgtal nicht als erreichbar. Mit Variante 2 (linkes und rechtes Zulgtal) können die meisten Verbesserungen ebenfalls weitgehend erreicht werden. Antrag: Der mehrheitliche Antrag der Arbeitsgruppe lautet: Die Arbeitsgruppe nimmt zu den vertraglich festgelegten Fragen wie folgt Stellung: Zur Frage, ob fusionieren: Die Arbeitsgruppe beantragt den Gemeinderäten, im Zulgtal Fusionen der Einwohnergemeinden durchzuführen. Zur Frage, mit wem fusionieren: Die Arbeitsgruppe beantragt den Gemeinderäten, Variante 2 umzusetzen. Weiteres Vorgehen Bis Ende 2010 fassen die Gemeinderäte ihre Anträge an die Gemeindeversammlungen und teilen diese dem Projektsekretariat mit. Im rechten Zulgtal wird jede Gemeinde separat an der Gemeindeversammlung im Dezember und eventuell zusätzlich mit gemeindeinternen Informationsabenden orientieren. Im linken Zulgtal organisiert das Projektsekretariat eine zentrale Veranstaltung in Zusammenarbeit mit den Gemeindeverwaltungen. Am entscheiden die Gemeindeversammlungen, ob fusioniert werden soll und wenn ja mit wem. Nach den Entscheiden der Gemeindeversammlungen erarbeiten

6 Seite 6 Projektausschuss und Arbeitsgruppe die nötigen Unterlagen für den definitiven Fusionsentscheid, den Fusionsvertrag oder die Fusionsverträge und das Organisationsreglement oder die Organisationsreglemente. Frühestens im Herbst 2011 entscheiden die Gemeindeversammlungen definitiv über die Fusion. Frühestens auf würde die neue Gemeinde oder die neuen Gemeinden die Tätigkeit aufnehmen. Arbeitsgruppe Zukunft Zulgtal Der Gemeinderat hat sich intensiv mit dem Thema Fusion Zukunft Zulgtal auseinandergesetzt und dabei die Vor und Nachteile ausgiebig diskutiert. Der Gemeinderat hat sich für eine Fusion ausgesprochen und bevorzugt die Variante 2. Weitere Informationen erfolgen an der Orientierungsversammlung vom 24. Januar Projektwoche Studierende Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft (SHL) Vom 14. bis 18. Februar 2011 wird eine Gruppe von Studenten und Studentinnen der Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft (SHL) in unserer Gemeinde eine Projektwoche unter der Leitung von Dominic Blättler und Edith Sollberger durchführen. Im Rahmen dieser Projektwoche werden Visionen, Erwartungen und konkrete Ideen zur zukünftigen Landwirtschaft in der Gemeinde zusammengetragen. Wir laden Sie deshalb ein, die Studierenden der SHL bei sich zu Hause für ein Gespräch zu empfangen. Die Studierenden werden direkt mit einzelnen Personen Kontakt aufnehmen und einen Termin für ein Gespräch vereinbaren.

7 Seite 7 Die gewonnen Erkenntnisse der Projektwoche werden der Bevölkerung am Freitagabend 18. Februar 2010, Uhr im Schulhaus Eriz vorgestellt. Alle sind herzlich eingeladen, an dieser Präsentation teilzunehmen. Der Gemeinderat dankt Euch schon jetzt vielmals für das Mitmachen und hofft alle am Freitagabend zu sehen. Feuerwehr Seit dem 1. Januar 2011 stehen Ueli Reusser, Moosschür als neuer Kommandant und Samuel Reusser als neuer Vizekommandant der Feuerwehr Eriz vor. Wir wünschen den Beiden viel Erfolg. Mietamt Bis jetzt war die Gemeinde Eriz beim Mietamt Thun angeschlossen. Infolge der Justizreform per 1. Januar 2011 wird die Tätigkeit der Mietämter und Arbeitsgerichte im Kanton Bern in der heutigen Form beendet. Seit dem werden die Tätigkeiten dieser Institutionen durch die Regionale Schlichtungsbehörde wahrgenommen. Für unsere Gemeinde wird die Schlichtungsbehörde Oberland zuständig sein. Dieses Amt hat folgende Anschrift: Schlichtungsbehörde Oberland Scheibenstrasse 11 B 3600 Thun Tel.: Fax.: Tel. Beratung Mietrecht / Arbeitsrecht: (Mo + Di , Mi , Do + Fr ) schlichtungsbehoerde.thun@justice.be.ch

8 Seite 8 Öffnungszeiten Schlichtungsbehörde: Mo Fr , Ratsuchende wenden sich ab 1. Januar 2011 an die Regionale Schlichtungsbehörde. Diese wird ab diesem Datum ausschliesslich zuständig sein. Wasserqualität in Eriz Gestützt auf die Lebensmittelverordnung informieren wir unsere Bezüger über die Qualität unseres Trinkwassers wie folgt: Bakteriologische Beurteilung: Alle Proben des Jahres 2009/2010 entsprachen den gesetzlichen Vorschriften. Gesamthärte: Das Trinkwasser wies an der Quelle Schöriz einen Härtegrad von 10.5 f weiches und im Innereriz einen Härtegrad von 21.6 f etwas härteres Wasser auf. Nitratgehalt: Schörizquelle 3 und Blatterquelle 4 mg/l (Toleranzwert 40 mg/l). Herkunft des Wassers: Innereriz bis Wanghole = Blatterquelle, ab Wanghole = Schörizquelle. Behandlung des Wassers: Filteranlage in Rütegg und beide Quellen UV-Desinfektion. Generalabonnemente - GA (Tageskarten SBB, Flexicard) Die Gemeinde Oberlangenegg wird auch in diesem Jahr zwei Generalabonnemente zur Verfügung stellen. Mit dem Fahrplanwechsel erhöhte die SBB die Preise für die Tageskarte Gemeinde um 15 %. Die Gemeinde Oberlangenegg hat die Preise deshalb anpassen müssen. Eine Tageskarte kostet seit dem 1. Januar 2011 nun Fr Die Reservation ist über das Internet via Hompage oder telefonisch bei der Gemeindeverwaltung Oberlangenegg (Tel ) möglich. Das Personal der Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat Eriz wünschen Ihnen noch alles Gute im neuen Jahr 2011.