Information zum Projekt Zusammenarbeit G8. Öffentlichen Informationsveranstaltungen im Rahmen der Vernehmlassung

Transkript

1 Zusammenarbeit G8 Büren zum Hof Etzelkofen Fraubrunnen Grafenried Limpach Mülchi Schalunen Zauggenried anlässlich der Öffentlichen Informationsveranstaltungen im Rahmen der Vernehmlassung

2 Der Auftrag (gemäss Beschluss der Gemeindeversammlungen vom Nov/Dez 2009) Abklären der Vor- und Nachteile der verschiedenen Zusammenarbeitsformen: 1. Beibehaltung des Ist-Zustandes: Wie wirken sich die Reformen auf unsere Gemeinden aus, wenn wir in den bestehenden Strukturen weiterfahren wie bisher. 2. Bildung eines Dienstleistungszentrums: Synergienutzung in der Verwaltung, das heisst gleiche Aufgaben nur an einem Ort erledigen. Politisch jedoch unabhängig bleiben. 3. Fusion der Gemeinden: Zusammenführung der bestehenden Gemeinden zu einer einzigen politischen Einwohnergemeinde mit rund Einwohnern. 2

3 Die Organisation Gemeindeversammlung Gemeinde Wirkt bei der Vertreter Entscheidfindung in mit Funktion in Gemeinde Funktion in Entscheidet Arbeitsgruppe abschliessend über die Anträge der Gemeinderäte Arbeitsgruppe Büren Gemeinderat zum Hof Marti Heinz Gemeinderatspräsident Gibt die politischen / strategischen Rahmenbedingungen vor Mitglied Genehmigt die Roos Grundlagendokumente Marianne Gemeindeverwalterin und Berichte Mitglied Arbeitsgruppe G8 Bestehend aus je 2 Vertreter pro Gemeinde, wovon mind. 1 Gemeinderat Projektausschuss (Kernteam) 3 Mitglieder der Arbeitsgruppe + Sekretär 1 Vertreter des Kanton Bern Externer Projektleiter (ohne Stimmrecht) Finances Publiques Externe Projektleitung Sekretariat Etzelkofen Arbeitsgruppe Wanner Christian Gemeinderatspräsident Mitglied Beauftragt und beaufsichtigt den Projektausschuss Genehmigt Zwischenprodukte Affolter Martin Gemeindeverwalter Mitglied Fraubrunnen Furrer Regula Projektausschuss Gemeinderatspräsidentin Mitglied Plant und führt Steiner das Markus Projekt in Koordination Gemeinderat mit den externen Berater Mitglied Beauftragt und beaufsichtigt den externen Projektleiter Grafenried Koordiniert Bravin die Abklärungen Ivo und bezieht Gemeinderatspräsident kommunale Angestellte Präsident und Behörden, sowie kantonale Stellen ein Berät die Arbeitsgruppe, Riedo Michael bereitet die Gemeindeverwalter Sitzungen vor und stellt Anträge Stv. Sekretär Vollzieht die Beschlüsse der Arbeitsgruppe Limpach Messerli Ferdinand Gemeindepräsident Externer Projektleiter / Berater Vize - Präsident Erarbeitet die Forsyth definierten Ursula Produkte Gemeinderätin Mitglied Erarbeitet die Detailplanung des Projekt im Auftrag des Projektausschuss Mülchi Führt das externe Schär Hans Projektcontrolling Gemeinderatspräsident (Termine und Kosten) Berät den Projektausschuss, bereitet seine Sitzungen vor Mitglied Sekretariat Luginbühl Patrick Gemeinderat Mitglied Sekretariat für Projektausschuss und die Arbeitsgruppe Schalunen Koordiniert Lüscher die Datenerhebung Markus mit Gemeinderatspräsident den GemeindeverwaltungenMitglied Führt das interne Controlling zuhanden der Arbeitsgruppe Christen Benita Gemeindeverwalterin Gemeindeverwaltung (plus bei Bedarf Kommission) Mitglied Zauggenried Erhebt, liefert Schär zeitgerecht Urs und qualitativ Gemeinderatspräsident hochstehend Mitglied die benötigten Daten Messer Daniel Gemeinderat Mitglied 3

4 Die Projektphasen Phase 1: Grundsatzentscheid Datenerfassung und Analyse Erarbeiten des Grundlageberichts (Darstellen der Vor- / Nachteile der Varianten) Entscheid ob und in welcher Form das Projekt weitergeführt wird Gemeindeversammlungen vom Phase 2: Verträge und Reglemente Erarbeiten der Verträge und Reglemente je nach gewählter Zusammenarbeitsform (Dienstleistungszentrum oder Fusion) Genehmigung durch die Gemeindeversammlungen im 2012 Phase 3: Umsetzung Vorbereitung der Umsetzung im Verlauf des 2013 Umsetzung auf

5 Der Zeitplan zur Phase 1 Vernehmlassung Grundlagenbericht:

6 Hauptaktivtäten im 2010 Bildung einer interkommunalen Arbeitsgruppe je 2 Vertreter pro Gemeinde (davon mindestens 1 Gemeinderat) Bestimmen des externen Beraters Finances Publiques AG, 3533 Bowil Erarbeiten der Grundlagendokumente Zusammenarbeitsvertrag, Organisationsstatut, Informationskonzept, etc Datenerhebung bei den Gemeinden Dank an die Gemeindeverwaltungen für die geleistete Arbeit Durchführen der Grobanalyse Erfassen der IST- Situation, Vergleiche mit anderen Gemeinden 6

7 Hauptaktivtäten im 2010 Information der Bevölkerung Gemeindeversammlung, Mai/Juni 10 Informationsblatt an Haushaltungen, Sept 10 Gewerbeausstellung GA10, Okt 10 Homepage: Workshops zur Variantenerarbeitung Variante 1: Beibehaltung IST-Zustand Variante 2: Bildung Dienstleistungszentrum Variante 3: Fusion Vorbereitung der Mitwirkung Einbezug Interessengruppen, Bevölkerung 7

8 Hauptaktivitäten im 2011 Durchführen von Gemeindegesprächen Körperschaften, Vereine, Schulen, Verwaltung Klausur mit Gemeinderäten und Verwaltungskadern Erarbeiten des Grundlagenberichts Erster Entwurf als Grundlage für die Mitwirkung Mitwirkung der Bevölkerung Durchführen Informationsveranstaltung Fertigstellung des Grundlagenberichts inkl. Anträge der Arbeitsgruppe an die Gemeinderäte Grundsatzentscheid zu den Varianten Gemeindeversammlung 21. November

9 Zielsetzung der Informationsveranstaltung Informieren / mitreden / mitgestalten Informieren aus erster Hand Anregen zum Mitwirken Und den Puls spüren.. Gemeinsam an der Zukunft bauen - denn Sie geht uns alle an 9

10 Die Gemeinden Büren zum Hof Einwohner: 486 Fläche: 3.5 km 2 Steueranlage: 1.80 Gemeinderäte: 7 Kommissionen: 4 Behördensitze: 45 Verwaltung: 140 Stellenprozente 10

11 Die Gemeinden Büren zum Hof 11

12 Die Gemeinden Etzelkofen Einwohner: 288 Fläche: 2.8 km 2 Steueranlage: 1.35 Gemeinderäte: 5 Kommissionen: 2 Behördensitze: 24 Verwaltung: 150 Stellenprozente (inkl. Führung der Gemeineverwaltung von Mülchi) 12

13 Die Gemeinden Etzelkofen 13

14 Die Gemeinden Fraubrunnen Einwohner: Fläche: 7.7 km 2 Steueranlage: 1.60 Gemeinderäte: 7 Kommissionen: 10 Behördensitze: 105 Verwaltung: 490 Stellenprozente 14

15 Die Gemeinden Fraubrunnen 15

16 Die Gemeinden Grafenried Einwohner: 954 Fläche: 4.8 km 2 Steueranlage: 1.60 Gemeinderäte: 7 Kommissionen: 5 Behördensitze: 86 Verwaltung: 180 Stellenprozente 16

17 Die Gemeinden Grafenried 17

18 Die Gemeinden Limpach Einwohner: 329 Fläche: 4.4 km 2 Steueranlage: 1.79 Gemeinderäte: 7 Kommissionen: 2 Behördensitze: 50 Verwaltung: 100 Stellenprozente 18

19 Die Gemeinden Limpach 19

20 Die Gemeinden Mülchi Einwohner: 233 Fläche: 3.8 km 2 Steueranlage: 1.90 Gemeinderäte: 5 Kommissionen: 4 Behördensitze: 33 Verwaltung: Zusammen mit Etzelkofen 20

21 Die Gemeinden Mülchi 21

22 Die Gemeinden Schalunen Einwohner: 387 Fläche: 1.4 km 2 Steueranlage: 1.73 Gemeinderäte: 5 Kommissionen: 1 Behördensitze: 40 Verwaltung: 90 Stellenprozente 22

23 Die Gemeinden Schalunen 23

24 Die Gemeinden Zauggenried Einwohner: 324 Fläche: 3.7 km 2 Steueranlage: 1.70 Gemeinderäte: 5 Kommissionen: 1 Behördensitze: 32 Verwaltung: 99 Stellenprozente 24

25 Die Gemeinden Zauggenried 25

26 Die Gemeinden Gesamthaft Einwohner: Fläche: 32 km 2 Steueranlage: Ф 1.66 Gemeinderäte: 48 Kommissionen: 28 Behördensitze: 445 Verwaltung: Stellenprozente 26

27 Die Verbände Die 8 Gemeinden arbeiten bereits in vielen Bereichen zusammen: Es bestehen 17 Gemeindeverbände mit öffentlicher Aufgabenerfüllung und 69 Delegationen aus den 8 Gemeinden kümmern sich um diese Verbandsaufgaben; Es bestehen 13 wesentliche Zusammenarbeitsverträge mit öffentlicher Aufgabenerfüllung mit 33 Vertragsparteien aus den 8 Gemeinden; Es bestehen 32 wesentliche Mitgliedschaften und Beteiligungen mit 146 Delegationen aus den 8 Gemeinden. 27

28 Einwohner Information zum Projekt Zusammenarbeit G8 Vergleich mit anderen Gemeinden Anzahl Einwohner der G8 Gemeinden im Vergleich zu den Vergleichsgemeinden 6'000 5'000 4'771 4'636 4'162 4'000 3'000 2'000 1'770 1'

29 Behördensitze Information zum Projekt Zusammenarbeit G8 Vergleich mit anderen Gemeinden Behördensitze der G8 Gemeinden Bisherige Behördensitze (Gemeinderat, Kommissionen, Delegierte)

30 Franken pro Einwohner Information zum Projekt Zusammenarbeit G8 Vergleich mit anderen Gemeinden Aufwand Behörden pro Einwohner G8-Gemeinden einzeln und total im Vergleich zu den Vergleichsgemeinden

31 Franken pro Einwohner Information zum Projekt Zusammenarbeit G8 Vergleich mit anderen Gemeinden Aufwand Verwaltung pro Einwohner (ohne Liegenschaften) G8-Gemeinden einzeln und total im Vergleich zu den Vergleichsgemeinden

32 Stunden pro Woche Information zum Projekt Zusammenarbeit G8 Vergleich mit anderen Gemeinden Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung (Stand )

33 Steueranlage Information zum Projekt Zusammenarbeit G8 Vergleich mit anderen Gemeinden Steueranlagen Steueranlage 2009 Kostendeckende Steueranlage 2009 Steueranlage

34 Erkenntnisse der Grobanalyse Bezogen auf die Vergleichsgemeinden: Haben die 8 Gemeinden rund 4x mehr Behördenmitglieder Ist die Besoldung der Behörden zwar bescheiden, aufgrund der grossen Anzahl der Behördenmitglieder liegt der Gesamtaufwand jedoch über dem der Vergleichsgemeinden Liegt der Verwaltungsaufwand durchschnittlich rund Fr pro Einwohner und Jahr über dem Aufwand der Vergleichsgemeinden Erkenntnis: Die heutige Struktur ist personal- und kostenintensiv 34

35 Variante 1: Beibehaltung Ist-Zustand Keine organisatorischen, politischen und finanziellen Auswirkungen im Vergleich zur heutigen Situation. finanzieller Druck auf kleine Gemeinden wird jedoch zunehmen. Bereitstellung des Dienstleistungsangebots wird stetig schwieriger 35

36 Variante 1: Beibehaltung Ist-Zustand Vorteile keine Veränderung für Bevölkerung, Behörden Verwaltung Entscheidwege / Arbeitsprozesse sind bekannt und vertraut. Autonomie, Selbständigkeit und Unabhängigkeit bleiben erhalten Nachteile personal- und kostenintensive Strukturen (445 Behördensitze) Komplizierte Entscheidungswege (8 Gemeinden und 17 Gemeindeverbänden mit 69 Delegationen, 13 Zusammenarbeitsverträgen mit 33 Vertragsparteien und 32 Mitgliedschaften und Beteiligungen mit 146 Delegationen) Doppelspurigkeiten in Behörden und Verwaltung 36

37 Variante 2: Dienstleistungszentrum Gemeinde- und die Behördestruktur ändern nicht Alle Reglemente bleiben in Kraft. Verwaltung wird im Mandat geführt, es entsteht ein Auftragsverhältnis zwischen Dienstleister und Besteller. Quelle: Diplomarbeit: Verwaltungsauslagerung und -zusammenlegung im Sitzgemeindemodell. Einsparpotentiale und Auswirkungen auf die Dienstleistungsqualität; Modell zur Berechnung der einmaligen und wiederkehrenden Kosten, Vezira Korac und Christian Liechti, Bachelor Thesis Berner Fachhochschule, Bern,

38 Variante 2: Dienstleistungszentrum Vorteile Bei Bauverwaltung / Finanzverwaltung können Fachleute eine grössere Anzahl Fälle schneller und kompetenter erledigen. Stellvertretungen sind einfacher zu regeln und es handelt sich um tatsächliche Stellvertretungen und nicht um Platzhalterfunktionen. Nachteile Komplexe Behördenstruktur bleibt bestehen hohe Belastung für das Personal (Saisonale Spitzen, besonders in der Finanzverwaltung mit 8 Jahresabschlüssen, Budgets und Finanzplänen und 8 Revisionen und 8 Inspektionen) Doppelspurigkeiten in Behörden und Verwaltung bleiben weitgehend bestehen 38

39 Variante 3: Fusion Die acht vertragschliessenden Gemeinden werden zu einer politischen Gemeinde zusammengefasst ausschliesslich für G8-Gemeinden tätigen Verbände werden in die neue Einwohnergemeinde integriert. 97 Gemeinden Grösse Gemeinde Einwohner 1 Bern 123'542 2 Köniz 37'666 3 Ostermundigen 14'902 4 Muri 12'304 5 Worb 11'283 6 Münsingen 10'819 7 Ittigen 10'720 8 Münchenbuchsee 9'711 9 Zollikofen 9' Belp 9' Wohlen 8' Schwarzenburg 6' Bolligen 6' Urtenen-Schönbühl 5' Neuenegg 4' G8-Fusioniert 4' Konolfingen 4' Vechigen 4' Jegenstorf 4' Wichtrach 4'016 39

40 Variante 3: Fusion Messbare Vorteile Finanzen: Nettoentlastung rund 1 Steuerzehntel von 1.66 auf 1.55 Organisation: Reduktion Doppelspurigkeiten Verwaltung: Reduktion Verwaltungsstellen von 12.8 auf 9.5 Dienstleistungen: Vereinheitlichung, z.b. Öffnungszeiten Kantonsbeitrag: Einmalig 2.5 Mio. Franken Messbare Nachteile Finanzausgleich: Verlust Mindestausstattung Kantonsstrasse: 3 Kilometer werden Gemeindestrasse Verwaltungsgebäude: Kein Standort in geeigneter Grösse Regionalkonferenz: Heute 9 Stimmen, nach Fusion 3 Stimmen Umsetzungskosten: Schätzung 0.75 Mio. Franken 40

41 Variante 3: Fusion Emotionale Vorteile Gleichbehandlung: Dienstleistungen und Abgaben Zusammenarbeit: Bewährte Zusammenarbeit vertiefen Bedeutung: Mehr Gewicht in Region und Kanton Behörden: Leichtere Rekrutierung Personal: Einfachere Personalsuche Emotionale Nachteile Behörden: Weniger in der Bevölkerung verankert Veränderung: Gewöhnungsbedürftig für Anspruchsgruppen Anonymität: Angst vor Verlust an Bürgernähe Erhöhte Ansprüche: Kosten könnten steigen Unsicherheit: Viele Entscheide erst durch die neue Gemeinde 41

42 Variantenbewertung 42

43 Variantenbegründung Die mit der Zusammenarbeitsvariante Fusion gesteckten Zielsetzungen werden insgesamt am besten erreicht: Wir wollen 1. Effektivität und Effizienz durch Konzentration der Kräfte stärken; 2. die Position in der Region und im Kanton stärken; 3. die Entwicklungssynergien, die sich aus der Grossräumigkeit ergeben erschliessen; 4. die Nutzung der verfügbaren Gemeindeinfrastruktur optimieren; 5. optimale Schulstrukturen in einer sich verändernden Bildungslandschaft sicherstellen; 6. alle Bevölkerungsschichten optimal in die Gesellschaft integrieren; 7. die Finanzlage und Investitionsmöglichkeiten stärken; 8. einen attraktiven Steuersatz erreichen; 9. attraktiv sein/werden/bleiben; 10.die Bürgernähe und Identität sicherstellen; 11.unsere Position gegenüber Zentrum stärken. 43

44 Variantenbegründung Mit der Zusammenarbeitsvariante Fusion können wir Doppelspurigkeiten und Schnittstellen reduzieren, den Aufwand für Behörden und Verwaltung abbauen, die Behörden / Verwaltung effizienter und wirtschaftlicher führen, den Handlungsspielraum erhöhen, Reglemente und Weisungen vereinheitlichen und reduzieren, die Zusammenarbeit mit externen Organisationen vereinfachen. Mit der Zusammenarbeitsvariante Fusion können wir die heute bestehende sehr gute Zusammenarbeit der acht Gemeinden vertiefen und um weitere Aufgaben ergänzen. Die Gewichtung der Vorteile und Nachteile ist individuell. Insgesamt überwiegen aus Sicht der Arbeitsgruppe die Vorteile. 44

45 Vorläufiger Antrag der Arbeitsgruppe Unter Vorbehalt neuer Erkenntnisse aus der Vernehmlassung beantragt die Arbeitsgruppe mit 16 zu 0 Stimmen (einstimmig), die Zusammenarbeitsvariante Fusion weiterzubearbeiten und den Gemeindeversammlungen vom die Variante Fusion zum Grundsatzentscheid vorzulegen. Bei positivem Grundsatzentscheid sind Fusionsvertrag und Organisationsreglement mit Wahl- und Abstimmungsreglement auszuarbeiten und den Gemeindeversammlungen im Herbst 2012 zur Abstimmung zu unterbreiten, sodass die neue Gemeinde frühestens per tätig werden kann. 45

46 Weiteres Vorgehen Abschluss der Mitwirkung Vernehmlassung noch bis Fertigstellung des Grundlagenberichts inkl. Anträge der Arbeitsgruppe an die Gemeinderäte Ergänzungen bezüglich Abstimmungsverfahren Festlegen der Verfahren wenn nicht alle Gemeinden den Anträgen zustimmen Kommunikation Anträge der Gemeinderäte Definitive Anträge auf Basis der Vernehmlassungsergebinisse Grundsatzentscheid zu den Varianten Gemeindeversammlung 21. November

47 Zusammenfassung Informieren / mitreden / mitgestalten Zusammenarbeitsvariante Fusion ist zukunftsorientiert verleiht uns Gewicht in der Region Ihre Meinung ist gefragt in der Vernehmlassung an der Gemeindeversammlung Gemeinsam an der Zukunft bauen - denn Sie geht uns alle an 47

48 Übersicht Fusionsprojekte im Kanton Bern 48

49 Fragen / Antworten 49

50 Vielen Dank für Ihre Mitwirkung Zusammenarbeit G8 Büren zum Hof Etzelkofen Fraubrunnen Grafenried Limpach Mülchi Schalunen Zauggenried Bitte beachten: 1. Aktuelle Info s unter 2. Vernehmlassung dauert noch bis am Gemeindeversammlungen am Arbeitsgruppe Zusammenarbeit G8 50