Einführung in das deutsche Recht und die deutsche Rechtssprache

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1 Einführung in das deutsche Recht und die deutsche Rechtssprache von Heike Simon und Dr. Gisela Funk-Baker (f) 4., neubearbeitete Auflage C. H. Beck München C.H. Beck Warschau DJ0F, Kopenhagen Stämpfli Verlag AG, Bern 2009

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Methodische Hinweise Rechtswörterbücher Literatur zu den einzelnen Kapiteln Hilfreiche Inernetadressen Abkürzungsverzeichnis I (Gesetze, Behörden, Zeitschriften) Abkürzungsverzeichnis II (Politik und Allgemeines) V VII XIII XIV XVII XXII XXIV Erstes Kapitel: Die juristische Ausbildung und die juristischen Berufe I. Die juristische Ausbildung 1 1. Das Hochschulstudium 2 2. Die Erste Juristische Prüfung 3 3. Der Vorbereitungsdienst 4 4. Die Zweite Juristische Staatsprüfung 5 5. Andere Ausbildungswege 6 II. Die juristischen Berufe 7 1. Die Richter 7 2. Die Staatsanwälte 8 3. Die Rechtsanwälte 9 4. Die Notare 9 5. Die juristischen Verwaltungsbeamten Die Wirtschaftsjuristen Die Hochschullehrer 12 III. Juristen im Ausland 13 Übungsteil 14 A. Rechtliche Aspekte 14 B. Sprachliche Aspekte 18 Zweites Kapitel: Zugang zum Recht I. Die Rechtsquellen Rangordnung der Rechtssätze Richterrecht 23 II. Die juristische Literatur 24

3 XXVI Inhalt III. Die juristischen Methoden Arten der Auslegung Technik der Falllösung Die Subsumtion Der Gutachtenstil und der Urteilsstil 28 IV. Die juristische Fachsprache Die Unverständlichkeit der juristischen Fachsprache Die Rechtssprache ist männlich" 32 Übungsteil 33 A. Rechtliche Aspekte 33 B. Sprachliche Aspekte 41 Drittes Kapitel: Das Verfassungsrecht I. Die Grundrechte Die einzelnen Grundrechte 46 a) Die Menschenwürde 46 b) Die Freiheitsrechte 46 c) Der Gleichheitssatz 47 d) Die Unverletzlichkeitsrechte 48 e) Die sozialen Grundrechte 48 f) Die Justizgrundrechte Schutz der Grundrechte 49 II. Die Staatsorganisation Der Staatsaufbau und die Staatsorgane des Bundes 51 a) Die Grundsätze des Art. 20 GG 51 b) Der Bundestag und die Wahlrechtsgrundsätze 51 c) Der Bundesrat 53 d) Der Bundespräsident 53 e) Die Bundesregierung 54 f) Die Judikative Die Gesetzgebung des Bundes Die Ausführung der Bundesgesetze Europarecht und deutsches Recht 57 Übungsteil 59 A. Rechtliche Aspekte 59 B. Sprachliche Aspekte 65

4 Inhalt XXVII Viertes Kapitel: Verträge und andere Rechtsgeschäfte I. Die ersten drei Bücher des BGB 69 II. Die Rechtsgeschäfte 70 III. Die einzelnen Vertragstypen Der Kaufvertrag Der Mietvertrag 75 IV. Die Rechtsbeziehungen ohne Vertrag Unerlaubte Handlungen Ungerechtfertigte Bereicherung 77 V. Das Sachenrecht 78 Übungsteil 80 A. Rechtliche Aspekte 80 B. Sprachliche Aspekte 85 Fünftes Kapitel: Familien- und Erbrecht I. Das Familienrecht Eheschließung Wirkungen der Ehe Scheidung der Ehe Die Güterstände Die Lebenspartnerschaft Das Kindschaftsrecht Die Adoption Vormundschaft und Betreuung 94 II. Das Erbrecht Die gesetzliche Erbfolge Testament und Erbvertrag Erbengemeinschaft Erbschaftsteuer 97 Übungsteil 97 A. Rechtliche Aspekte 97 B. Sprachliche Aspekte 102 Sechstes Kapitel: Handels-, Gesellschafts- und Arbeitsrecht I. Das Handelsrecht Kaufleute Besondere Vorschriften für Kaufleute 107 IL Das Gesellschaftsrecht 107

5 XXVIII Inhalt 1. Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Genossenschaften 111 III. Das Arbeitsrecht Das Individualarbeitsrecht 113 a) Abgrenzung des Arbeitsvertrags 113 b) Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 113 c) Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht Das kollektive Arbeitsrecht 116 a) Tarifverträge 116 b) Betriebsvereinbarungen 117 c) Streik und Aussperrung 117 d) Mitbestimmung 118 e) Betriebsrat 118 Übungsteil 120 A. Rechtliche Aspekte 120 B. Sprachliche Aspekte 126 Siebentes Kapitel: Das Strafrecht I. Zweck und Abgrenzung des Strafrechts Die Strafzwecke Das Schuldprinzip 130 II. Allgemeine Grundsätze Keine Strafe ohne Gesetz Der Verbrechensbegriff Versuch Irrtum 136 III. Die einzelnen Straftatbestände 137 IV. Folgen der Straftat 139 V. Ordnungswidrigkeiten 140 Übungsteil 141 A. Rechtliche Aspekte 141 B. Sprachliche Aspekte 147 Achtes Kapitel: Das Verwaltungsrecht I. Abgrenzung von Zivilrecht und Verwaltungsrecht 151 IL Das Allgemeine Verwaltungsrecht 152 III. Das Besondere Verwaltungsrecht 154

6 Inhalt XXIX 1. Das Baurecht Das Kommunalrecht Das Beamtenrecht Das Gewerberecht Das Sicherheits- und Polizeirecht Das Sozialrecht Das Steuerrecht 160 IV. Die Verwaltung 162 Übungsteil 163 A. Rechtliche Aspekte 163 B. Sprachliche Aspekte 167 Neuntes Kapitel: Das Verfahrensrecht I. Die Gerichte Übersicht über die Gerichtszweige Die ordentlichen Gerichte Die übrigen Gerichtszweige 174 IL Allgemeine Verfahrensgrundsätze Der gesetzliche Richter Das rechtliche Gehör Mündlichkeit und Öffentlichkeit Rechtskraft Kostentragung und Prozesskostenhilfe 178 III. Der Zivilprozess Ablauf eines Zivilprozesses Der Beibringungsgrundsatz Die Zwangsvollstreckung 181 IV. Der Strafprozess 185 Übungsteil 185 A. Rechtliche Aspekte 185 B. Sprachliche Aspekte 191 Zehntes Kapitel: Internationales Privatrecht und Europarecht I. Das Internationale Privatrecht (IPR) 195 II. Das europäische Gemeinschaftsrecht Arten der Rechtssätze Vorrang des Gemeinschaftsrechts Die Gerichte der Europäischen Union 201

7 XXX Inhalt 4. DieEuGWO 203 III. Die Europäische Menschenrechtskonvention 203 Übungsteil I - IPR 205 A. Rechtliche Aspekte 205 B. Sprachliche Aspekte 210 Übungsteil II - Europarecht 211 A. Rechtliche Aspekte 211 B. Sprachliche Aspekte 217 Elftes Kapitel: Musterklausuren I. Zivilrecht Sachverhalt Allgemeine Hinweise zum Vorgehen bei der Lösung eines Falls aus dem Zivilrecht Vorüberlegungen zur Lösung des Falles Lösung 221 IL Strafrecht Sachverhalt Vorüberlegungen zur Lösung des Falles Lösung 225 III. Öffentliches Recht Sachverhalt Allgemeine Hinweise zur Lösung eines Falls aus dem Verfassungsrecht Vorüberlegungen zur Lösung des Falles Lösung 229 Übungsteil 232 A. Rechtliche Aspekte 232 a) Zivilrecht 232 b) Strafrecht 234 c) Öffentliches Recht 235 B. Sprachliche Aspekte 236 Lösungshinweise zum Übungsteil 241 Glossar I (Deutsch - Englisch) 261 Glossar II (Deutsch - Französisch) 288