Das Klimaschutzgesetz und seine Umsetzung Ein Beitrag Nordrhein-Westfalens zur Energiewende

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1 Das Klimaschutzgesetz und seine Umsetzung Ein Beitrag Nordrhein-Westfalens zur Energiewende Martin Hannen Leiter des Referats Pflanzenproduktion und Gartenbau im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

2 Gliederung 1. Die Situation: THG-Emissionen in NRW 2. Der Weg: Klimaschutzgesetz und Klimaschutzplan 3. Die Optionen: Erneuerbare Energien in NRW

3 1. Die Situation Gesamtemissionen NRW im europäischen Vergleich Mio. t CO2eq Deutschland Großbritannien Frankreich Italien Polen Spanien NRW Niederlande Tschech. Rep. Belgien Rumänien Griechenland Österreich Finnland Portugal Ungarn Schweden Dänemark Bulgarien Irland Slowak. Rep. Litauen Estland Slowenien Luxemburg Lettland Zypern Malta Quelle: Ziesing 2011, LANUV

4 Verteilung der Gesamtemissionen an THG in NRW 2010 Gesamtsumme 316 Mio. t CO 2eq

5 2. Der Weg Säulen der Klimaschutzpolitik in NRW Klimaschutzgesetz Klimaschutzplan KlimaschutzStartProgramm

6 Entwurf Klimaschutzgesetz NRW - Inhalte Ziele des Gesetzes - Treibhausgasreduktion in NRW bis 2020 mindestens um 25%; bis 2050 mindestens um 80% gegenüber Steigerung der Ressourcen- und Energieeffizienz sowie der Energieeinsparung, Ausbau Erneuerbarer Energien - Begrenzung negativer Auswirkungen des Klimawandels durch sektorspezifische Anpassungsmaßnahmen Klimaschutzplan als gesetzliche Vorgabe Monitoring Klimaneutrale Landesverwaltung Klimaschutzrat Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in der Raumordnung

7 Klimaschutzgesetz NRW Adressaten Landesregierung - Unmittelbare Verpflichtung - Umsetzung durch Klimaschutzplan und Raumordnung - Förderung von Maßnahmen zu Klimaschutz + Klimaanpassung - Bildungsauftrag - Vorbildfunktion Konzept zur klimaneutralen Landesverwaltung andere öffentliche Stellen (Gemeinden und Gemeindeverbände, Stadtwerke, öffentliche Wohnungsbauunternehmen ) - Vorbildfunktion - Erstellung von Klimaschutzkonzepten (für Kommunen nach Rechtsverordnung) - Umsetzung von Vorgaben des Klimaschutzplans (nach Verbindlichkeit durch Rechtsverordnung)

8 Inhalte des Klimaschutzplans Ableitung aus Klimaschutzgesetz-Entwurf Ziele und Zeitpläne zum Ausbau der Erneuerbaren Energien, zur Energieeinsparung, zur Erhöhung der Ressourcen- und Energieeffizienz sowie des Ressourcenschutzes bis 2050 Ermittlung und Darstellung der Potenziale und der Beiträge für die einzelnen Sektoren Sektorspezifische Strategien und Maßnahmen, um die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen

9 Verbindlichkeit des Klimaschutzplans Verbindlichkeit für Dritte: Inhalte des Klimaschutzplans sind nicht rechtsverbindlich Um Verbindlichkeit für Dritte zu erlangen, müssen entsprechende Normsetzungen die rechtlich vorgesehenen Verfahren durchlaufen Verbindlichkeit für öff. Stellen: Ermächtigung für Landesregierung, per Rechtsverordnung Vorgaben des Klimaschutzplans für öffentliche Stellen für verbindlich zu erklären

10 Abstimmung und Beschluss des Klimaschutzplans Landesregierung erstellt unter Federführung des MKULNV unter der Beteiligung gesellschaftlicher Akteure den Entwurf für einen Klimaschutzplan NRW. Der Entwurf des Klimaschutzplans durchläuft das formale Abstimmungsverfahren (Ressortabstimmung, Kabinettbeschluss) innerhalb der Landesregierung. Der Entwurf des Klimaschutzplans wird in den Landtag eingebracht und hier beschlossen.

11 Beteiligung zur Erarbeitung Klimaschutzplan NRW Quelle: IFOK

12 Struktur des Beteiligungsprozesses Quelle: IFOK

13 Rolle und Zusammensetzung einzelner Gremien Arbeitsgruppen Zusammensetzung: Experten aus div. ges. Gruppen zu einem Fachthema Rolle: Maßnahmen und Strategien zum Klimaschutz erarbeiten Koordinierungskreis Zusammensetzung: Vertreter relevanter Akteursgruppen sowie der zuständigen Ressorts, Personen Rolle: Zwischenergebnisse bündeln, Inhalte des Klimaschutzplans abstimmen IMAG Zusammensetzung: Vertreter aller relevanten Ressorts Rolle: Abstimmung mit Ressortstrategien

14 Prozessablauf Klimaschutzplan NRW

15 Zentrale Grundlagen für den Klimaschutzplan

16 3. Die Optionen Anteile der regenerativen Energieformen in NRW % 19% 65% 8% 6% Wasser Wind Sonne Geothermie Biomasse Quelle: IWR 2011

17 Mrd. kwh (TWh) Entwicklung der Bioenergieerzeugung Strom + Wärme in NRW Ziel 2020 Wärme Strom lt. Biomassestrategie NRW Quelle: IWR ; Bioenergie.2020.NRW

18 Bioenergieziele 2020 bezogen auf das Staatsgebiet 800 MWh/km² Finnland Bayern NRW

19 Entwicklung der Biostromerzeugung in NRW Mrd. kwh 1,8 1,6 1,4 1,2 1 0,8 0,6 0,4 0,2 0 biogener Anteil Hausmüll Heizkraftwerke Biogas Klärgas Deponiegas Quelle: IWR-Berichte

20 Ergebnisse der Potenzialstudie Windenergie NRW

21 Regionale Verteilung der installierten und der potenziell installierbaren Windenergieleistung

22 Ergebnisse der Potenzialberechnungen Wind

23 Fernwärme-KWK-Potenzial NRW nach Größe der Städte

24 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Martin Hannen MKULNV NRW Schwannstraße Düsseldorf Telefon: Klimaschutz im Netz: www. klimaschutz.nrw.de