Wahlkreispost Sabine Bätzing Lichtenthäler

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1 Wahlkreispost Sabine Bätzing Lichtenthäler Liebe Genossinnen und Genossen, die Landtagswahl rückt immer näher und die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir auch in Zukunft eine starke soziale Stimme in Rheinland-Pfalz brauchen. Davon will ich möglichst viele Menschen in meinem Wahlkreis überzeugen und dafür kämpfe ich - ob bei politischem Gegenwind oder bei widrigen Wetterbedingungen, wie bei dem plötzlich einsetzenden Schneesturm beim Fototermin. In der nächsten Zeit werde ich viele Klinken putzen und die Menschen zuhause besuchen. Wie immer baue ich auch dabei auf eure Unterstützung Herzliche Grüße, eure Sabine Bildungsland Rheinland-Pfalz: Gebührenfreiheit ist Markenzeichen der SPD In Rheinland-Pfalz können sich alle Familien darauf verlassen, dass ihre Kinder optimal gefördert werden. Durch Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule haben bei uns alle Kinder und Jugendlichen die besten Chancen. Jede zweite Schule ist inzwischen eine Ganztagsschule; damit bieten wir den Schülerinnen und Schülern optimale Lernbedingungen und individuelle Förderung. Mit unserer Unterrichtsversorgung, den kleinen Klassen und unseren jungen Lehrern und Lehrerinnen ist Rheinland-Pfalz bundesweit führend und sichert hohe Qualität. Wir sind stolz, dass unsere Schulen bei Leistungsvergleichen regelmäßig gut abschneiden. In Rheinland-Pfalz fühlen sich die Familien wohl durch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, vielfältige Freizeitmöglichkeiten und eine hohe Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir sind stolz, dass wir bei dem Ausbau der Kinderbetreuung bundesweit eine Spitzenrolle haben. Kaum ein anderes Bundesland investiert dabei so viel Geld in Qualität, wie wir es tun. Kein anderes Bundesland hat eine höhere Quote bei den Drei- bis Sechsjährigen, die eine Kita 1

2 15. FEBRUAR 2016 besuchen. Und pro Kopf investiert nur ein anderes Bundesland mehr in die Qualität der Kindertagesbetreuung. Bereits seit einigen Monaten wird nun darüber diskutiert, mit welchen Summen die CDU- Fraktion die Eltern von Kindergartenkindern belasten möchte. Bis heute wirft die CDU-Fraktion um ihre Vorsitzende Julia Klöckner in dieser Frage mit Nebelkerzen. Es heißt lediglich vage, dass Eltern von Kita-Kindern "durchschnittlich" nur 30 Euro pro Monat zahlen sollten. Offen lässt die Opposition aber etwa, bis zu welcher Höhe Väter und Mütter zur Kasse gebeten werden sollen und ob die genannten Beträge nur Einstiegszahlen sind. Gänzlich unseriös ist auch die Finanzkalkulation der CDU-Fraktion: Vor eineinhalb Jahren wollte sie mit der Klöckner-Steuer gut 80 Millionen Euro generieren; nun spricht sie neuerdings von gut 47,8 Millionen Euro pro Jahr. Fakt ist, dass diese Summen nur erreicht werden können, wenn Normalverdiener, nämlich die Mitte der Gesellschaft, zur Kasse gebeten werden. Die CDU-Fraktion skandalisiert die ehrenamtliche Tätigkeit der Mütter und Väter im Landeselternausschuss (LEA), um von dieser geplanten Belastung der Eltern abzulenken. Die Eltern im Landeselternausschuss vertreten die Interessen ihrer Kinder und setzen sich für die Kindertagesstätten und die gute Qualität in diesen ein. Die Oppositionsfraktion ist sich offenbar nicht zu schade, diese Ehrenamtlichen zu attackieren und pauschal zu verunglimpfen. Die SPD in Rheinland-Pfalz und unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzen weiter auf gebührenfreie Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz: Gebührenfreiheit sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und fördert Bildungsgerechtigkeit. In Rheinland-Pfalz sind in den vergangenen Jahren viele Krippen- und Kita-Plätze geschaffen worden. Die rot-grüne Koalition hat stetig in Ausbau und Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten investiert sowie hohe Beträge für die gezielte Sprachförderung von deutschen und nichtdeutschen Kindern bereitgestellt. Einladung zu den Podiumsdiskussionen zur Landtagswahl im Wahlkreis In dieser Woche stehen zwei öffentliche Podiumsdiskussionen zur Landtagswahl hier bei uns im Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) mit allen Direktkandidaten von allen relevanten Parteien an. Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr zumindest zu einer der Veranstaltungen kommen könntet und mich im direkten Duell gegen meine Mitbewerber von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke unterstützt um 19:00 Uhr: PODIUMSDISKUSSION DER RHEIN-ZEITUNG zur Landtagswahl im Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Kirchen um 18:30 Uhr: PODIUMSDISKUSSION DES DGB-KREISVERBANDES ALTENKIRCHEN Haus Knappensaal in Herdorf, Am Marktplatz 2, Herdorf 2

3 Fakten zur Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz 3

4 Abwechslungsreicher Tag in der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden Besuch des Biohofs von Thorsten & Steffi Pfau in Derschen Wunderbar mit welcher Leidenschaft & Liebe zur Heimat hier gearbeitet wird Der Tag beginnt in der Kita Sonnenwiese in Weitefeld - eine wunderbare Einrichtung, mit super engagierten Erzieherinnen Hier können sich Kinder wohlfühlen Und ein neues Mitglied durfte ich begrüßen: Herzlich Willkommen in der SPD und im Ortsverein "Daadener Land" lieber Thorsten Pfau Willkommen in Derschen Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Derschen - DANKE für den herzlichen Austausch und DANKE an die vielen ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützer 4

5 Bei Mubea war ich zum Austausch mit dem Betriebsrat und Firmenrundgang Ein tolles Familienunternehmen und größter Arbeitgeber der Region Besuch beim Tagestreff Kronenburg in Daaden: Der Tagestreff bietet für zu Pflegende Ansprache, Abwechslung und für die Angehörigen Entlastung. So funktioniert erfolgreiche Tagespflege Zu Gast beim AWO-Betreuungsvereins Altenkirchen in Daaden: Interessante Informationsveranstaltung mit Justizminister Prof. Gerhard Robbers und Dr. Wolfram Johannes zu Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht 5

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