Gemeinde Egg. Herzlich willkommen zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Einheitsgemeinde Egg. 28. Januar 2015, Uhr Hirschensaal

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1 Gemeinde Egg Herzlich willkommen zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Einheitsgemeinde Egg, Uhr Hirschensaal

2 Ziele des heutigen Abends Der Auslöser und das Vorgehen beim Projekt Einheitsgemeinde Egg ist bekannt Die Eckpunkte des Modells Einheitsgemeinde Egg und dessen Umsetzungsplan sind ausgeführt Das Vorgehen bei der Vernehmlassung ist vermittelt Die Begründung weshalb Gemeinderat und Schulpflege die Einführung einer Einheitsgemeinde beantragen, sind nachvollziehbar Offene Fragen sind beantwortet 2

3 Vorgeschichte Im September 2001 lehnte die Gemeindeversammlung eine Initiative zur Bildung einer Einheitsgemeinde ab. Gemeinderat und Schulpflege waren sich damals nicht einig. Heute stehen die Vorzeichen grundsätzlich anders: Im Herbst 2013 trafen sich beide Behörden zu einer gemeinsamen Sitzung und beschlossen, das Projekt Einheitsgemeinde Egg? zu starten. 3

4 Weshalb eine Einheitsgemeinde? Ganzheitliche Betrachtungsweise Fokussierung der Schulpflege auf Bildung Aufwertung des Themas Bildung im Gemeinderat Nutzung von Synergien Konsolidierung der Finanzen 4

5 Entwicklung im Kanton Zürich Primarschulgemeinden Oberstufenschulgemeinden Vereinigte Schulgemeinden Einheitsgemeinden

6 Projektziele Hauptziel: Eine eingehende und kritische Prüfung der Möglichkeit einer Einheitsgemeinde für Egg ist erfolgt Nebenziele: Weitere Anpassungen der Gemeindeordnung sind erfolgt 6

7 Projektgruppe Mitglieder: Beatrice Gallin (Urs Rehhorn), Philipp Märki, Claudio Zambotti, Elisabeth Anklin Rolf Rothenhofer, Markus Ramsauer, Tobias Zerobin René Anliker (Moderation) Auftrag: Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für die beiden Behörden Information und Einbezug von Behörden und Plenum betreffend Projektfortschritten 7

8 Aktivitäten 11 Projektgruppensitzungen für Entwurf Gemeindeordnung 3 Plenumsveranstaltungen mit RPK und Schulleitungen 2 Informationsveranstaltungen für Mitarbeitende, Behörden und Parteien Öffentliche Vernehmlassung vom 3. Juni 11. Juli 2014 Veröffentlichung von diversen Zeitungsberichten und Pressemitteilungen 8

9 Grundgedanke (Präambel) Die Gemeinde Egg versteht sich als Ganzes und das öffentliche Wirken orientiert sich am Zweck, den Einwohner/innen ein gleichberechtigtes, solidarisches und sicheres Zusammenleben sowie eine zielgerichtete Entwicklung der Gemeinde zu ermöglichen. 9

10 Was wird neu? Alle Gemeindeaufgaben unter einem Dach Schulpflegepräsidium im Gemeinderat Neu 5 statt 7 Schulpflegemitglieder Massvolle Anpassung der Finanzkompetenzen Neu 5 statt 7 Mitglieder der Baukommission Integration der Sozialbehörde in Gemeinderat Wahlbüro vom Gemeinderat gewählt Amtl. Publikationsorgan durch Gemeinderat bestimmt 10

11 Gemeinderat 7 Mitglieder (inkl. Schulpräsidium) neues Ressort Bildung (Schulpflegepräsidium) wird integriert Ressorts sind neu zu ordnen Integration der Sozialbehörde 11

12 Schulpflege Neu 5 Mitglieder Ressorts sind neu zu ordnen ohne Finanzen und Liegenschaften Schulpräsidium ist Mitglied des Gemeinderates 12

13 Verbindliche Zusammenarbeit Gemeinderat - Schulpflege Jährliche Klausur für strategische Geschäfte und Grundsatzdiskussionen Behördenkonferenz mit allen Behörden (mindestens einmal im Jahr) 13

14 Finanzen EW GV GR SP Einmalig wiederk. Grundeigentum Einmalig wiederk. Grundeigentum Einmalig wiederk. Mönchaltorf 3'500 bis 3 Mio. bis 500' bis 3 Mio. bis 200' bis 50' bis 1 Mio. bis 200' bis 50' Oetwil a. S. 4'600 bis 2 Mio. bis 200' bis 2 Mio. bis 100' bis 20' bis 100' bis 100' bis 20' Wangen Brüttisellen 7'600 bis 1 Mio. bis 300' spez. Regel. bis 300' bis 50' spez. Reg. bis 300' bis 50' Egg heute 8 400bis 5 Mio. bis 300' bis 5 Mio. bis 150' bis 50' bis 800' bis 150 bis 50 Egg neu 8 400bis 3 Mio. bis 300' bis 3 Mio. bis 200' bis 50' bis 1,5 Mio. bis 200 bis 50 Maur 9'700 bis 2 Mio. bis 300' bis 3 Mio. bis 200' bis 30' bis 1,5 Mio. bis 200' bis 30' 14

15 Baukommission Neu 5 Mitglieder (2 Gemeinderäte, 3 Mitglieder durch Urnenwahl) Aufgaben der Baukommission können durch 5 Personen in unverändert hoher Qualität gewährleistet werden Entlastung des Gemeinderates Aufgaben verändern sich durch die Einführung der Einheitsgemeinde nicht 15

16 Rechnungsprüfungskommission Unveränderte Zusammensetzung von 5 Mitgliedern Unveränderte Aufgaben 16

17 Sozialbehörde Aufgaben haben sich seit der Übertragung des Vormundschaftswesens auf die KESB per stark reduziert Bereits haben erste Gemeinden die Sozialbehörde in den Gemeinderat integriert (Fischenthal, Wald, Erlenbach, Bäretswil) 17

18 Sozialbehörde Die verbleibenden Aufgaben im Bereich persönlicher und wirtschaftlicher Hilfe werden unverändert durch die Sozialberater der Gemeinde Egg wahrgenommen Egg hat einen eigenen sehr gut funktionierenden Sozialdienst aufgebaut und hat das Fachwissen bereits heute inhouse 18

19 Sozialbehörde Sozialvorstand bleibt politisch verantwortlich und entscheidungsbefugt Durch die Integration der behördlichen Aufgabe in den Gemeinderat nimmt sich nach wie vor eine gewählte Behörde dieser Aufgaben an, wo es deren Beteiligung braucht (z.b. Ausschuss aus dem Gemeinderat) 19

20 Mögliche Aufbauorganisation Einheitsgemeinde 20

21 Mögliche Aufbauorganisation Einheitsgemeinde 21

22 Vernehmlassung 6 Stellungnahmen (Private, Behörden und Parteien) Grundsätzlich wird die Bildung der Einheitsgemeinde von keiner Seite in Frage gestellt Hinweis, dass die Vorlage mit weiteren Änderungen nicht überladen werden soll Hinweis, die Bevölkerung sei bis anhin kaum einbezogen worden 22

23 Vernehmlassung Alle Eingaben wurden vom Gemeinderat und der Schulpflege behandelt Finanzkompetenzen wurden angepasst Frage der Integration der Sozialbehörde in den Gemeinderat wurde nochmals geprüft 23

24 Kostenfolgen Keine direkten Kosten aus der Zusammenlegung Kanton unterstützt die Zusammenlegung mit hälftiger Übernahme der Projektkosten von rund Fr Bei Annahme der Vorlage richtet der Kanton pauschal Fr für die Umsetzung aus 24

25 Vorprüfung Kanton Durch das kantonale Gemeindeamt erfolgt Vorlage ist genehmigungsfähig 25

26 Vorteile Ganzheitliche Betrachtungsweise der Gemeinde wird sichergestellt Fokussierung der Schulpflege auf Bildungsthemen und somit Entlastung von bildungsfernen Themen Aufwertung des Themas Bildung im Gemeinderat durch Einsitznahme des Schulpräsidiums Festlegung einer einheitlichen Finanzpolitik: Nur noch ein Steuerfuss, kein Ausspielen der Gemeinden gegeneinander wer besser dasteht Konsolidierung der Rechnung und des Budgets und somit erhöhte Transparenz für die Bevölkerung 26

27 Vorteile Einheitliches Auftreten der Behörden nach aussen (z. B. nur noch eine Gemeindeversammlung) Informationsfluss unter den Behörden wird verbindlich sichergestellt Zusammenarbeit wird verbindlich, da diese nicht mehr auf dem goodwill der beteiligten Personen beruht Aufgaben und Verantwortung werden eindeutig zugewiesen (z. B. Spielplätze, Führung Schulsozialarbeit) Nutzungen von Synergien (z. B. im Bereich Liegenschaften /Hauswartungen, Informatik, Jugend) 27

28 Bedenken Finanzpolitik wird durch Gemeinderat bestimmt Gemeinderat spart auf Kosten der Bildung ( Reservoir wichtiger als ein neues Schulhaus ) Bildung wird marginalisiert (nur eine Vertretung im Gemeinderat) Belastung des Schulpräsidiums ist gross Entscheidungswege werden länger (z.b. für Projekte) 28

29 Schlussfolgerung Aus Sicht von Gemeinderat und Schulpflege überwiegen die Vorteile die Bedenken ganz klar Gemeinderat und Schulpflege freuen sich, dem Stimmvolk am 8. März 2015 die totalrevidierte Gemeindeordnung zu unterbreiten Beide Behörden sehen in der Zusammenlegung eine grosse Chance zur Effizienz- und Qualitätssteigerung RPK befürwortet die Vorlage ebenfalls 29

30 Umsetzungsplan Einführung Einheitsgemeinde per 1. Januar 2016 Gewählte Behörden bleiben bis 2018 im Amt Heutige Behördenmitglieder können ihre Erfahrungen in die neue Organisation einbringen Schulpflegepräsidium wird als achtes Mitglied im Gemeinderat Einsitz nehmen. Dies ist durch die Urnenabstimmung demokratisch legitimiert Für die Amtsdauer 2018/22 werden die Behörden nach der neuen Gemeindeordnung gewählt 30

31 Ihre Fragen? 31