Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Fusionsverfahren ngg Fachaustausch Gemeindefusionen Mittwoch, 23. März 2016 Urs Glättli
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1 Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Fusionsverfahren ngg Fachaustausch Gemeindefusionen Mittwoch, 23. März 2016 Urs Glättli
2 Vertikale Fusion (Aufgabenträger) Fusionsmöglichkeiten 1/3 1 Gemeinde I 2 Gemeinde J Aufgabenträger ohne Volksschule Gemeinde K Primarschulträger Schulgemeinde I Primarschulgemeinde J Gemeinde K 3 Sekundarschulgemeinde J/K Sekundarschulträger 2 Horizontale Fusion (benachbarte Gemeinden)
3 Vertikale Fusion (Aufgabenträger) Fusionsmöglichkeiten 2/3 Aufgabenträger ohne Volksschule 5 Gemeinde J Anschlussvertrag Primarschulträger Gemeinde J Gemeinde K Sekundarschulstandortgemeinde 4 Sekundarschulgemeinde J/K Sekundarschulträger 3 Horizontale Fusion (benachbarte Gemeinden)
4 Vertikale Fusion (Aufgabenträger) Fusionsmöglichkeiten 3/3 6 Gemeinde A Gemeinde B Aufgabenträger ohne Volksschule Primarschulgemeinde Primarschul- A gemeinde B Sekundarschulgemeinde A/B/C 7 Primarschulgemeinde C 8 Gemeinde E Gemeinde F Sekundarschulgemeinde E/F 10 Gemeinde I Gemeinde J Primarschulträger Gemeinde G Gemeinde H 9 Sekundarschulträger 4 Horizontale Fusion (benachbarte Gemeinden)
5 Fusionsformen nach ngg Zusammenschluss von Gemeinden Art. 84 Abs. 1 und 3 KV i.v.m ngg Auflösung Schulgemeinde bzw. Übernahme der Schulaufgaben Art. 84 Abs. 2 und 3 KV i.v.m 154 ngg 5
6 Verfahren Zusammenschluss 1. Zusammenschlussvertrag ( 153 Abs. 1 ngg i.v.m. Art. 84 Abs. 3 KV) - Urnenabstimmung in jeder am Zusammenschluss beteiligten Gemeinde Neue Gemeinde vereinbart ( 152 Abs. 2 lit. a ngg)? Ja (Kombinationsfusion) Nein (Absorptionsfusion). 2. Gemeindeordnung ( 153 Abs. 2 ngg i.v.m. Art. 89 KV) - 1 Urnenabstimmung in neuer - entstehender - Gemeinde 6
7 Verfahren Initiative Auflösung Schulgemeinde in einer polit. Gemeinde 1. Urnenabstimmung über Initiative (Erheblicherklärung) Ja Nein Initiative Bildung Einheitsgemeinde Umsetzungsvorlage ( 154 ngg) Auflösung Schulgemeinde & Revision Gemeindeordnung politische Gemeinde 2. Urnenabstimmung über Auflösung Schulgemeinde und Revision Gemeindeordnung Ja Nein Gemeinde nimmt Aufgaben der aufgelösten Schulgemeinde wahr 7 Gemeinden bleiben bestehen Gemeinden bleiben bestehen
8 Auflösung Schulgemeinde im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden ngg, Merkblatt GAZ in Vorbereitung - In mehreren zeitlich koordinierten oder gestuften Vorlagen: 1. 1 Auflösung der Sekundarschulgemeinde (Urnenabstimmung im Gebiet der SSG, 154 ngg) Vermögensübergang grundsätzlich an Schulstandortgemeinde 2. Teilrevision der Gemeindeordnung politische Schulstandortgemeinde (Urnenabstimmung im Gebiet der politischen Standortgemeinde, Art. 89 KV: - Gemeindeorganisation - Organe - Zusammensetzung, Aufgaben und Organisation der Schulpflege - u.u. ausgedehnte Wohnsitzpflicht für Mitglieder der Schulpflege 3. Anschlussvertrag politische Anschluss- zu politische Standortgemeinde über die Übernahme der Schulung der SekSuS der Anschlussgemeinde Zustimmung Anschlussgemeinde ( 78 Abs. 1 ngg) Sitzgemeinde ( 78 ivm. 110 Abs. 2 ngg bei Kostendeckung) 8 1 Der Auflösungsbeschluss (1.) ist rechtlich unabhängig von den Beschlüssen über die Gemeindeordnung (2.) und den Anschlussvertrag (3.; Art. 83 Abs. 1 ivm. 84 Abs. 2 KV)
9 Mögliche Vorverfahren Prüfungsinitiativen 151 ngg, vgl. Folie 10/13 Grenzbereinigungen ngg, vgl. Folien 12+13/14 Grundsatzabstimmungen 12 ngg, vgl. Thema 2 Parlamentarische Vorstösse 34 ngg Initiativen n 146 ff. GPR ausgearbeiteter Entwurf allgemeine Anregung 9
10 Initiative Prüfung Zusammenschluss 2. Gemeindeversammlung (Umsetzung) Initiative ( 151 Abs. 1 ngg) Prüfung Gemeindezusammenschluss 1. Gemeindeversammlung über Initiative (Erheblicherklärung) Ja Nein Prüfung Zusammenschlüsse mit Bericht ( 151 Abs. 2 ngg) - Information Prüfungsergebnis mit Bericht und Weisung - bevorzugte Variante - Diskussion/Debatte - u.u. Grundlage für Umsetzungsinitiative - u.u. Ankündigung /Vorberatung Umsetzungsvorlage Vorstand 10 Keine Verpflichtung zur Prüfung Umsetzungsvorlage: - Grundsatzabstimmung - oder Vertrag 3. Urnenabstimmung (Umsetzung)
11 Auflösung Sekundarschulgemeinden in Parlamentsgemeinden ( angefochten BGer - ngg) Gemeinden mit Primarschule Gemeinden ohne Schulaufgaben (Stand ) Sekundarschulgemeinden Standortgemeinde Sekundarschulen Standort Sekundarschule Nänikon 11
12 Notwendige Gebietsbereinigungen 178 ngg Überschneidungen Überschneidungen 12
13 Beispiel notwendiger Grenzbereinigung Grenzen der Sekundarschulgemeinden Niederhasli-Niederglatt und Rümlang- Oberglatt müssen innert Frist ans Gebiet ihrer politischer Gemeinden angepasst werden ( 178 ngg, Merkblatt GAZ in Überarbeitung) - i.v.m. Anschlussvertrag SuS Teilgebiet - i.d.r. keine Vermögensaufteilung, vgl. Auslegeordnung: 13
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