Direkte Teilhabe durch eine Bürgerstiftung. Jahreskonferenz 2012 Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin Brandenburg

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1 Direkte Teilhabe durch eine Bürgerstiftung Jahreskonferenz 2012 Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin Brandenburg

2 Interessen der unterschiedlichen Akteure bei einem Windpark Kommune Regionale Wertschöpfung Einnahmen für die Gemeinde Akzeptanz durch die Bürger Eigentümer der Flächen Landwirtschaftliche Pächter Projektentwickler Anwohner Hohe Pachtzahlungen Hohe Entschädigungszahlungen Rentables Projekt umsetzen Möglichst hohe Lebensqualität Langfristiger Werterhalt Langfristige Bewirtschaftung der Flächen

3 Grundvoraussetzungen für die gemeinsame Gründung einer Bürgerstiftung? Engagierte Bürger und engagierte Stadtverwaltung Vision für die Zukunft der Gemeinde/Region Grundbereitschaft und Potentiale für Erneuerbare Energien Anlagen in der Gemeinde Projektentwickler, der sich in der Region und für die Region engagieren will Ziel der Bürgerstiftung bereits am Anfang der Projektentwicklung verfolgen

4 Was ist eine Bürgerstiftung? (Definition des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen) Unabhängige, autonom handelnde, gemeinnützige Stiftung von Bürgern für Bürger mit möglichst breitem Stiftungszweck Engagiert sich nachhaltig und dauerhaft für das Gemeinwesen in einem geografisch begrenzten Raum Unterstützt das bürgerschaftliche Engagement

5 Die Stadt Uebigau - Wahrenbrück LK Elbe Elster 21 Ortsteile Einwohner 43 Einw./km² Uebigau-Wahrenbrück

6 Rahmenbedingungen in Uebigau - Wahrenbrück Klimaschutzregion Elbe Elster Engagierte Stadtverwaltung Klimaakademie Louise Domsdorf (2010 ausgewählt für 365 Orten im Land der Ideen, Stadt besonders im Bildungs- und Umweltund Energiebereich engagiert

7 Akteure in Uebigau - Wahrenbrück Kooperationsvertrag Gestattungsvertrag Gemeinde Planungshoheit Eigentümer der Wege Betreibergesellschaft Projektentwickler EQ Energieversorger Stifter Stiftungssatzung Stiftungsgeschäft Grundkapital pro WEA ca Jährlich ca /WEA Direktvermarktung günstiger Strom Pachtverträge 6 % der Einnahmen Flächeneigentümer Einwohner Stiftungsvorstand Stiftung

8 Was benötigt man für eine Stiftungsgründung? Stifter mit Stiftungskapital mind , der Interesse an der Region/Gemeinde hat Dieser bestimmt Stiftungssatzung (Namen, Sitz, Zweck, Vermögen, Vorstand) Gemeinnützigkeit beim Finanzamt bestätigen lassen Stiftungsgeschäft (Zweck, Vermögen, Vorstand) durch Stifter bei Stiftungsaufsicht genehmigen lassen Durch staatliche Anerkennung wird Stiftung rechtsfähig Gründungsberatung z.b. durch Stiftungsinitiative Ost des Bundesverbandes Dt. Stiftungen

9 Beispiel für Stiftungszweck Bildung und Erziehung, Jugend- und Altenhilfe, Kultur, Kunst und Denkmalpflege, Umwelt-, Klima- und Naturschutz und Landschaftspflege, traditionelles Brauchtum, Heimatpflege und die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements.

10 Wie funktioniert eine Stiftung? Stifter hat nach Gründung keinen Einfluss mehr, er bestimmt den ersten Stiftungsvorstand und Stiftungszweck Oberster Grundsatz Erhalt des Kapitals Förderprogramme und Verwaltung werden durch Erträge und Spenden bestritten Stiftungsvorstand ist rechtlicher Vertreter der Stiftung und entscheidet über Verwendung der Mittel nach Vorgaben der Satzung

11 Rahmen der Tätigkeit einer Stiftung Hauptsächlich gemeinnützig tätig Wirtschaftliche Tätigkeit ist möglich, darf aber nicht Hauptzweck sein z.b. Beteiligung an Erneuerbare Energien Anlagen ist für Gemeinnützigkeit unschädlich Immobilien vermieten, verpachten Darf keine Aufgaben übernehmen, die zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehören

12 Mögliche Zuflüsse an Stiftung durch 10 WEA

13 Langfristiger Vermögensaufbau für die Stiftung Bsp.: 10 WEA und 2 % der Stromerlöse

14 Vorteile der Bürgerstiftungen Langfristige und sichere Möglichkeit soziale Projekte in lokal begrenztem Raum zu unterstützen Stammkapital muss erhalten bleiben (Bsp. Gemeinnütziger Verein muss seine Mittel zeitnah verwenden) Zustiftungen verschiedener Stifter möglich Steuerliche Vorteile keine Erbschafts- und Schenkungssteuer Zinsen, Erträge, Spenden, Zustiftungen keine Ertragssteuer Bei wirtsch. Tätigkeit gibt es Freibeträge Stiftung agiert unabhängig von der Gemeinde und deren Haushalt

15 Nachteile der Bürgerstiftung Gründungskapital von mind und Stifter nötig, regelmäßige Zuflüsse für den substantiellen Vermögensaufbau notwendig Staatliche Zulassung nötig, für die Gründung Beratung z.b. durch Stiftungsinitiative Ost notwendig Echte Beteiligungsmöglichkeit nur innerhalb der Stiftung also im Vorstand, Beirat oder ggf. Fachausschüssen möglich Stiftungsverwaltung bedarf ausgebildeter Fachleute

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17 Energiequelle GmbH Gegründet 1997 von Doreen und Michael Raschemann, Joachim Uecker Sitz in Kallinchen, südlich von Berlin Niederlassungen in Bremen und Penzing (bei München) Aktiv in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien Planung, Projektierung und Betriebsführung von Anlagen zur Gewinnung von Strom und Wärme aus Erneuerbaren Quellen: - Windenergie - Photovoltaik - Umspannwerke für die Einspeisung von Grünstrom - Sauberer Strom für ca. 1,7 Millionen Menschen - Umsatz 2010: ,00 - Mitarbeiter: 108

18 Zahlen und Fakten aus 15 Jahren Errichtete Windenergieanlagen 527 Anlagen kw Errichtet Umspannwerke 12 Anlagen kw Errichtet Solarparks 28 Anlagen kwp Entwickelte Biogasanlagen 16 Anlagen kw Umspannwerke in der Betriebsführung 14 Anlagen MVA Stand

19 Kontakt Energiequelle GmbH Hauptstr Zossen OT Kallinchen Ihr Ansprechpartner: Gabriele Perlow Tel.: Fax: