Bürgerbeteiligung und Energiewende

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Ingeborg Wetzel
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1 Bürgerbeteiligung und Energiewende Ergebnisse aus dem Pilotprojekt Nachhaltige Kommunalentwicklung Gemeinsam auf dem Weg in die Zukunft Esslingen am Neckar 15. Oktober

2 Die Dagegen-Republik? Wut-Bürger? Gas- und Kohlekraftwerke Strom-Überlandleitungen Biomasse-Anlagen Windenergieanlagen Ausbau von Autobahnen Flughafenausbau Stuttgart 21

3 Fragen 1. Welche Projekte stoßen auf Akzeptanz? Was sind die Gründe für Protest? 2. Bürgerbeteiligung und Energiewende: Worauf kommt es an? Wie müssen Unterstützungsangebote für Kommunen beschaffen sein?

4 Konzept Linie Standort: Beispiele Energie Konzept Netzentwicklungsplan IEKK Regionales/lokales Energiekonzept Linie Übertragungsnetz Verteilnetz Gas-Pipeline Standort Gas-/Kohlekraftwerk Windenergie-Anlage Biogas-Anlage Pumpspeicherwerk Verkehr Bundesverkehrswegeplan Regionales/lokales Verkehrskonzept Zugstrecke Autobahn/Bundesstraße Wasserstraße/Kanal Fehmarnbelt-Querung Flughafen Bahnhof Hafen

6 Vielfältige Gründe für Protest NIMBY Umwelt / Natur Kosten Risiken unklarer Nutzen

7 Die Akzeptanz von Anlagen zur Stromerzeugung Die Stromerzeugung in der Nachbarschaft fänden sehr gut oder gut... in Prozent aller Befragten Solarpark mit Vorerfahrung Windenergieanlage mit Vorerfahrung Biomasseanlage mit Vorerfahrung Gaskraftwerk mit Vorerfahrung Kohlekraftwerk mit Vorerfahrung Atomkraftwerk mit Vorerfahrung Quelle: Umfrage von TNS Infratest 2011; 1002 Befragte; im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien

8 Vielfältige Gründe für Protest NIMBY verborgene Gründe Vertrauensverlust Umwelt / Natur Kosten unklarer Nutzen Risiken Ideologie Wahlen Von oben herab zu wenig Diskussion von Alternativen mangelnde Transparenz

9 Folgerungen Vorhabenträger müssen sich auf diese veränderte Ausgangslage für Infrastrukturprojekte einstellen. Akzeptanz durch rechtliche Verfahren alleine genügt nicht mehr. Akzeptanz muss auch durch Kommunikation hergestellt werden: frühzeitig, transparent, verständlich, mit klaren Prozessen. Die systematische Planung der Kommunikation und Beteiligung muss ein fester Bestandteil des Projektmanagements sein: Planung, Genehmigung, Bau- Ausführung.

10 NKE-Projekt: Ziele Erproben angepasster Unterstützungs- und Beratungsangebote für nachhaltige Kommunalentwicklung, konzentriert auf aktive Bürgerbeteiligung mit finanzieller Unterstützung durch das UM. 1. Welche Anforderungen muss ein Unterstützungsangebot für Kommunen erfüllen, um eine nachhaltige Kommunalentwicklung mit aktiver Bürgerbeteiligung zu starten und erfolgreich umzusetzen? 2. Welche Rahmenbedingungen erfordert ein Unterstützungsangebot? 3. Welche Profilmerkmale/ Qualifikation haben gute ProzessBegleiter/innen für nachhaltige Kommunalentwicklung mit aktiver Bürgerbeteiligung?

11 Bürgerbeteiligung: verschiedene Sichtweisen Bürgerbeteiligung als einseitige Information (mit den Bürgern als Adressat) Bürgerbeteiligung als Dialog mit den Bürgern Bürgerbeteiligung als Konsultation der Bürger Bürgerbeteiligung als Entscheidung durch die Bürger Bürgerschaftliches Engagement als (eigenverantwortliche) Umsetzung von Entscheidungen durch die Bürger und Übergabe der Verantwortung an die Bürger

12 Umfrageergebnisse Bürgermeister/innen 2015 Unter dem Begriff Bürgerbeteiligung verstehen verschiedene Menschen ganz verschiedene Dinge. Wie ist das ganz allgemein in Ihrer Verwaltung: Wie sehr gehören für Ihre Verwaltung folgende Aspekte zu Bürgerbeteiligung? in Prozent aller Befragten Offener Dialog mit den Bürgern 0 96 Erfüllung der Vorschriften zur Information der Bürger in Planungs- und Genehmigungsverfahren Möglichkeit zu persönlichen Gesprächen der Bürger mit den Entscheidungsträgern Information der Bürger durch Politik und Verwaltung über die formalen Vorschriften hinaus Freiwilligenengagement durch die Bürger Anhörung von Bürgern im Rahmen von Ratssitzungen Einholen von Empfehlungen der Bürger 8 59 Bindende (Mit-)Entscheidung durch die Bürger gehört nicht dazu gehört (unbedingt) dazu Antwortmöglichkeiten: gehört gar nicht dazu, gehört eher nicht dazu, teils/teils, gehört eher dazu, gehört unbedingt dazu. Die zu 100% fehlenden Werte entfallen auf die Antwort teils/teils. N= 419 von Kommunen.

13 Umfrageergebnisse Bürgermeister/innen 2015 Gab es in den vergangenen fünf Jahren dialog-orientierte Beteiligungsverfahren? Ja: 80% Nein: 20% Bitte schätzen Sie: Auf welche Themenbereiche beziehen sich die Beteiligungsverfahren in Ihrer Kommune? Sie können 100 Punkte verteilen. Verteilen Sie diese so, dass deutlich wird, wo eventuelle Themenschwerpunkte in der Beteiligungsarbeit Ihrer Kommune sind. Umwelt 35% Wirtschaft 24% Soziales 41%

14 Umfrageergebnisse Bürgermeister/innen 2015 Gab es in den vergangenen fünf Jahren dialog-orientierte Beteiligungsverfahren? Dialog-orientierte Beteiligungsverfahren können ja ganz unterschiedlich zustande kommen. Wie war das bei dem genannten Verfahren? Stand am Beginn des Verfahrens ein Konflikt in Ihrer Gemeinde? 60 in Prozent aller Befragten Ja: 80% Nein: 20% überhaupt kein Konflikt leichter Konflikt mäßiger Konflikt deutlicher Konflikt sehr starker Konflikt

15 Umfrageergebnisse Bürgermeister/innen 2015 Mit dialog-orientierten Beteiligungsverfahren werden unterschiedliche Ziele verfolgt. Welche Erwartungen hatte Ihre Verwaltung an das Verfahren? Das Beteiligungsverfahren sollte die Bevölkerung frühzeitig in die Diskussion einbeziehen.... Transparenz herstellen. 2 1 in Prozent aller Befragten das Informationsniveau der Bevölkerung erhöhen Akzeptanz für ein Vorhaben generieren langfristige Ideen über das Zusammenleben in der Kommune entwickeln Verständnis für andere Ansichten schaffen.... die Expertise der Bevölkerung nutzen einen Konflikt lösen trifft nicht zu trifft zu Antwortmöglichkeiten: trifft gar nicht zu, trifft eher nicht zu, teils/teils, trifft eher zu, trifft voll und ganz zu. Die zu 100% fehlenden Werte entfallen auf die Antwort teils/teils.

16 Anforderungsprofil für Beteiligungs- Verantwortliche in Kommunen N = 57 Kommunen, die sich zur Frage nach den vorhandenen oder wünschenswerten Qualifikationen und Eigenschaften von Bürgerbeteiligungsverantwortlichen äußerten; Wortwolke basierend auf den aus den Antworten extrahierten Merkmalen. Erzeugt mit Wordle.net.

17 Rahmenbedingungen für Bürgerbeteiligung in Kommunen Rahmenbedingungen in Kommunen: - Beteiligungs-Kultur in Verwaltung und Kommune - Beteiligungs-Struktur in der Verwaltung - Inhalten (Konzept/Standort; Konflikt/Nicht-Konflikt) - Personal, Zeit, Geld Rahmenbedingungen über Kommunen hinaus: - Unterstützung in Form von Schulungen und Beratungen (v.a. Projektmanagement und -kommunikation) - Austausch unter Kommunen - Bezogen auf Umweltthemen: zentrale Unterstützung (fachlich und bezogen auf Beteiligung)

18 Anforderungen an Unterstützungsangebote: Umfrageergebnisse Bürgermeister/innen 2015 Das Pilotprojekt NKE zeigt, dass die Kommunen am meisten Unterstützung bei folgenden Themen benötigen: 1. Welche Beteiligungsverfahren eignen sich bei welchem Thema (Konzept vs. Standort) und zu welchem Zeitpunkt? 2. Wie lassen sich Beteiligungsverfahren bezüglich Ablauf und Moderation planen, umsetzen und kalkulieren? 3. Wie lässt sich die Bevölkerung mobilisieren? 4. Was sind die Erfolgsbedingungen für Bürgerbeteiligung und wie lässt sich der Erfolg messen?

19 Ansprechpartner Kommunikations- und Beteiligungs-Management Universität Hohenheim Lehrstuhl für Kommunikationswissenschaft Fruwirthstraße Stuttgart Tel

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