WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK

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1 WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSPOLITIK in Österreich und in der Europäischen Union 214 Stabilität und Sicherheit.

2 Eine Information des Österreichischen Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseums im Auftrag der Oesterreichischen Nationalbank Medieninhaber und Herausgeber: Österreichisches Gesellschaftsund Wirtschaftsmuseum, Vogelsanggasse 36, 5 Wien Tel.: +43 () Fax: +43 () wirtschaftsmuseum@oegwm.ac.at ISBN: Oesterreichische Nationalbank Otto-Wagner-Platz 3, 9 Wien oenb.info@oenb.at Fotos: EZB, OeNB Copyright OeNB AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der EU BIP Bruttoinlandsprodukt BIZ Bank für Intern. Zahlungsausgleich ECU European Currency Unit (Europäische Währungseinheit) ESM European Stability Mechanism (Europäischer Stabilitätsmechanismus) ESRB European Systemic Risk Board (Europ. Ausschuss für Systemrisiken) ESZB Europäisches System der Zentralbanken EU Europäische Union EZB Europäische Zentralbank HVPI Harmonisierter Verbraucherpreisindex IWF Internationaler Währungsfonds OeNB Oesterreichische Nationalbank WKO Wirtschaftskammer Österreich WTO Welthandelsorganisation Hersteller: agensketterl Druckerei GmbH, Kreuzbrunn 19, 31 Mauerbach Auflage 214

3 Integriertes Europa Wirtschaftsgroßraum Island EU-Eckdaten: Bevölkerung: 57 Mio. BIP: Mrd. EUR Norwegen Finnland Portugal Spanien Irland Dänemark Niederlande Weißrussland Belgien Polen Deutschland Luxemburg Tschechische Ukraine Republik Slowakei Frankreich Schweiz Österreich Ungarn Moldau Slowenien Italien Kroatien Rumänien 1 Bosnien- Herzegowina 2 Serbien 3 Montenegro 4 Kosovo 5 Albanien 6 Mazedonien Malta Schweden Estland Russland Großbritannien Lettland Litauen Bulgarien Griechenland Russland Türkei Zypern EU-Staaten mit dem Euro als gemeinsame Währung (EU-18) EU-Staaten ohne Euro EU-Beitrittskandidaten Potenzielle EU-Beitrittskandidaten Sonstige europäische Staaten Das Zusammenwachsen Europas im Rahmen der Europäischen Union trägt zur Sicherung des Friedens und zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts bei. Innerhalb der EU bedeutet die Einführung einer gemeinsamen Währung den wohl wichtigsten Integrationsschritt seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften. Seit Beginn der Euro-Bargeldeinführung 22 hat sich der Euroraum auf 18 Länder erweitert, mittelfristig sind weitere zu erwarten. 1

4 Wirtschafts- und Währungspolitik Ziele und Institutionen Haushalte und Unternehmen Hohes Beschäftigungsniveau Bundesregierung Ausgeglichener Staatshaushalt Preisniveaustabilität Wirtschaftswachstum ZIELE Außenwirtschaftliches Gleichgewicht ESZB, Eurosystem, EZB, OeNB, ESRB Einkommens- und Vermögensverteilung Lebensqualität, Umwelt Sozialpartner IWF, WTO, EU, BIZ Wichtig für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Währungspolitik ist der auf monetäre Stabilität abzielende Rahmen. Die Geldpolitik des Eurosystems wird vom EZB-Rat auf supranationaler Ebene entschieden. Die Umsetzung der anderen wirtschaftspolitischen Ziele wird vorwiegend im nationalen Rahmen durchgeführt. Eine Lehre aus der Wirtschafts- und Finanzkrise ist, dass die Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene noch stärker koordiniert werden muss. Entsprechende Reformen sind bereits umgesetzt worden. 2

5 11 Geldwertstabilität in der Europäischen Union Inflationsraten des Euroraums und in Österreich in % Euroraum Österreich Ø : Euroraum Quelle: Eurostat, OeNB. Inflationsraten ausgewählter Nicht-Euroländer in % Österreich Bulgarien Polen Rumänien Tschechien Ungarn Quelle: Eurostat, OeNB Vorrangiges Ziel der Geldpolitik des Eurosystems ist die Erhaltung der Preisstabilität. Ein wichtiger Indikator dafür ist die Inflationsrate, die durch den Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) ermittelt wird. Er zeigt Preisveränderungen eines Korbes mit nahezu 8 Gütern und Dienstleistungen, die entsprechend der Haushaltsausgaben unterschiedlich gewichtet sind. Durch Verteuerung von häufig konsumierten Gütern wie Lebensmitteln und Energie fühlt sich der Preisanstieg oft höher an, als dies die Inflationsrate ausweist. Stabile Preise stärken die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes und begünstigen Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. 3

6 Außenwirtschaft Wechselkursentwicklung US-Dollar/Euro 1) (ECU) 2) 2, Monatsdurchschnitte Für einen Euro bekommt man mehr als einen US-Dollar 1,5 1, 1 Euro = 1 US-Dollar Für einen Euro bekommt man weniger als einen US-Dollar, Quelle: EZB, IWF, OeNB. 1) 1999: Einführung des Euro als Buchgeld, 2) ECU: European currency unit. 13 Österreichs Exportquoten in % des BIP Waren- und Dienstleistungsexporte Warenexporte Quelle: OeNB, Statistik Austria, WIFO. 13 Der Wechselkurs des Euro wird auf den Devisenmärkten frei gebildet. Wenn der Euro teurer wird (also aufwertet), verbilligen sich die Importgüter, die in US-Dollar verrechnet werden ebenso wie Urlaubsreisen in die USA und in Länder, deren Währungen an den US-Dollar gebunden sind. Ein starker Euro heißt aber auch, dass Exporte in den Dollarraum teurer werden. Eine gemeinsame Währung bedeutet für Österreichs Außenhandel, dass Wechselkursrisiken wegfallen Österreich exportiert annähernd 6% in den Euroraum und Exporterlöse und Importkosten genauer kalkulierbar sind. 4

7 Außenwirtschaft Österreichs Außenhandel 213 1) mit ausgewählten EU-Staaten in % des gesamten Warenhandels Importe 37,3 6,1 2,9 4,1 2,8 1,6 2, 2,3 1,3 2,6 Deutschland Italien Frankreich Tschechien Ungarn Großbritannien Polen Slowakei Slowenien Niederlande 3,1 6,5 4,7 3,5 3,1 2,9 2,9 2, 2, 1,5 Exporte Quelle: Statistik Austria, WKO. 1) vorläufige Zahlen. Leistungsbilanzsalden 213 1) in % des BIP Defizite Mehr Importe von Waren und Dienstleistungen als Exporte 1,6 1,9 2,4 3,8 Niederlande Deutschland Österreich Ungarn Slowakei Italien Polen Frankreich Tschechien Großbritannien 9,2 7, 2,9 2,9 2,,9 Überschüsse Mehr Exporte von Waren und Dienstleistungen als Importe Quelle: OeNB. 1) Prognose der Europäischen Kommission. Österreichs Betriebe erwirtschaften durch den Export mehr als die Hälfte der heimischen Wertschöpfung im Ausland. Unser Land verfügt über wenig Rohstoffreserven. Die wichtigste Ressource liegt in der Qualität und der Innovationskraft der Unternehmen und ihrer Mitarbeiter/- innen. Der Exportsektor ist für die Steigerung der Wertschöpfung und die Absicherung unseres Wohlstandes von wesentlicher Bedeutung. Eine gemeinsame Währung mit unseren wichtigsten Handelspartnern ist dabei von großem Vorteil. Seit der Euroeinführung hat sich Österreichs Exportanteil am BIP kräftig erhöht. Die Leistungsbilanz drehte in ein seit 22 anhaltendes Aktivum. 5

8 Wirtschaftsindikatoren ausgewählter Euroländer Reales Wirtschaftswachstum (BIP) in % Deutschland Niederlande Euroraum Österreich Frankreich Griechenland Portugal Spanien Irland Italien Quelle: OeNB, WIFO; 213: Prognose der Europäischen Kommission. Irland 1999: 11,1% und 2:,7%. Arbeitslosenquoten in % Deutschland Niederlande Euroraum Österreich Frankreich Griechenland Portugal Irland Spanien Italien Quelle: OeNB. Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise schrumpfte das reale BIP im Jahr 29 beträchtlich und damit ging in Folge ein starker Anstieg der Arbeitslosenquote einher. 2 setzte bereits wieder der Aufschwung ein und mit Deutschland als Konjunkturmotor expandierten auch andere Euroländer darunter Österreich wieder kräftig. Gegen Ende des Jahres 211 schwächte sich infolge der Schuldenkrise die Konjunktur ab. 212 und 213 blieb die Wirtschaftsleistung im Euroraum mäßig. Für 214 und 215 wird ein leichter Konjunkturaufschwung erwartet. 6

9 Wirtschaftsindikatoren ausgewählter EU-Staaten Reales Wirtschaftswachstum (BIP) in % Bulgarien Polen Rumänien Tschechien Ungarn Quelle: Eurostat, OeNB, WIFO. Arbeitslosenquoten in % Bulgarien Polen Rumänien Tschechien Ungarn Quelle: OeNB Das Wirtschaftswachstum jener Mitgliedstaaten, die seit 24 der EU beigetreten sind, war in den letzten Jahren zumeist deutlich höher als im Euroraum. Die Arbeitslosigkeit ging dadurch tendenziell zurück, blieb jedoch in einigen Ländern auf Grund von Strukturproblemen auf einem hohen Niveau. Ebenso wie im Euroraum führte jedoch die Wirtschaftsund Finanzkrise in diesen EU-Staaten zu einem starken Einbruch des Wirtschaftswachstums. 2 setzte im Sog der sich bessernden Weltkonjunktur aber eine Erholung ein, die sich 212 und 213 wieder abschwächte. 7

10 Die öffentlichen Haushalte Die Budgetsalden und Staatsschuldenquoten der Euroländer 213 Quelle: Eurostat. Budgetsalden in % des BIP 12,7 3, 4,9 7,2 5,4 2,6 7,1 4,3, 1,5 2,5 2,8 14,7 2,1 2,8 1, +,1,2 Griechenland Italien Portugal Irland Zypern Belgien Spanien Frankreich Deutschland Österreich Niederlande Malta Slowenien Finnland Slowakei Lettland Luxemburg Estland Staatsschuldenquoten in % des BIP 175,1 132,6 129, 123,7 111,7 1,5 93,9 93,5 78,4 74,5 73,5 73, 71,7 57, 55,4 38,1 23,1, Renditen¹ ) langfristiger staatlicher Schuldverschreibungen in % Deutschland Niederlande Österreich Italien Spanien Griechenland Quelle: OeNB. 1) Jahresdurchschnitte. Zur Bekämpfung und raschen Überwindung der Wirtschaftsund Finanzkrise stellten die Länder höhere öffentliche Ausgaben bereit, die zum Teil zu einer erheblichen Ausweitung der Budgetdefizite führten. Einige Euroländer schlitterten, verstärkt durch steigende Zinsen für Staatsanleihen in eine tiefe Schuldenkrise und brachten die Währungsunion unter Druck. Dies machte es notwendig, von Seiten der EU und der EZB in Zusammenarbeit mit dem IWF Maßnahmen, die zu einer höheren Budgetdisziplin beitragen, zu setzen. 8

11 Maßnahmen gegen die Krise Europäischer Stabilitätsmechanismus Beiträge in Mrd. Euro Verteilungsschlüssel in % Deutschland Frankreich Italien Spanien Niederlande Belgien Griechenland Österreich 4,6 2,8 2,3 2,2 9,5 16,3 14,3 21,7 21,6 17,5 17,3 35,4 73,8 111,1 126,4 168,3 27,1 2,3 17,9 11,9 5,7 3,5 2,8 2,8 Portugal 2, 15,6 2,5 Finnland 1,4 11,1 1,8 Irland 1,3 9,9 1,6 Slowakei Slowenien Lettland Luxemburg Zypern Estland Malta,7 5,1,3 2,7,2 1,7,2 1,6,2 1,2,1 1,2,1,5 Bareinzahlungen: insgesamt: 8 Mrd. EUR Garantien: insgesamt: 62 Mrd. EUR,8,4,3,2,2,2,1 Quelle: Bundesministerium der Finanzen Deutschland Stand März 214 (Rundungsdifferenzen durch Beitritt Lettlands). Um die Finanzmärkte zu stabilisieren und in Not geratene Länder zu unterstützen, wurden umfangreiche Reformen zur verstärkten wirtschaftspolitischen Koordinierung initiiert und teilweise schon implementiert. Dazu gehört auch seit 211 die Neuausrichtung der europäischen Aufsichtsstruktur der Finanzmärkte. Im Oktober 212 trat der ESM in Kraft. Er kann Kredite vergeben und gegen strenge Auflagen Staatsanleihen aufkaufen. Die Schaffung eines Fiskalpaktes, einer Bankenunion, eines Bankeninsolvenzrechtes, einer europäischen Einlagensicherung u. v. m. sind als konkrete Maßnahmen umgesetzt oder in Vorbereitung. 9

12 EZB, ESZB und Eurosystem Aufbau und Funktion Bank of Greece Banque de France Banco de España Deutsche Bundesbank Central Bank of Cyprus Banque Nationale de Belgique Sveriges Riksbank Banka d Italia Central Bank & FSA of Ireland Banka Centralâ a României Magyar Narodowy Bank Polski Nemzeti Bank Latvijas Banka Lietuvos bankas Banque centrale du Luxembourg EZB Bulgarian National Bank Central Bank of Malta De Nederlandsche Bank Oesterreichische Nationalbank Bank of England Danmarks Nationalbank Banco de Portugal Banka Slovenije Národná Banka Slowenska Suomen Pankki Hrvatska Narodna Banka Ceská Národní Banka Eesti Pank ESZB Erweiterter Rat (alle 28 EU-Staaten): Präsident und Vizepräsident der EZB + Zentralbankgouverneure aller EU-Staaten Eurosystem EZB-Rat (18 Staaten): EZB-Direktorium (Präsident, Vizepräsident, max. 4 Direktoren) + Zentralbankgouverneure der Euro-Teilnehmerstaaten Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) besteht aus den nationalen Zentralbanken aller EU-Staaten und der Europäischen Zentralbank (EZB). Die nationalen Zentralbanken sind Aktionäre der EZB. Ihre Anteile errechnen sich aus Wirtschaftsleistung und Bevölkerung des jeweiligen Landes. Österreich hält knapp 2%. Die geldpolitischen Entscheidungen für den Euroraum erfolgen im EZB-Rat, in dem der Gouverneur der OeNB nach dem Prinzip ein Land eine Stimme Sitz und Stimme hat. Die Umsetzung der Geldpolitik obliegt den nationalen Zentralbanken.

13 EZB, ESZB und Eurosystem Grundsätze der Geldpolitik des Eurosystems Die wichtigsten Grundsätze sind: Inflation in % EURO EURO 1 1 EURO Aufrechterhaltung der Preisstabilität Unabhängigkeit gegenüber allen staatlichen und gemeinschaftlichen Instanzen Verbot der Staatsfinanzierung Aufgaben der EZB Zu den wichtigsten Aufgaben der EZB gehören: Festlegung der Politik des Eurosystems Beschluss, Koordination und Überwachung der geldpolitischen Operationen Verabschiedung von Rechtsakten Genehmigung der Ausgabe von Banknoten Interventionen an den Devisenmärkten Internationale und europäische Zusammenarbeit Der Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV) legt die Gewährleistung der Preisstabilität als vorrangiges Ziel des Eurosystems fest. Die genaue Ausgestaltung dieser Vorgaben wurde dem Eurosystem selbst überlassen. Dieses hat Preisstabilität als mittelfristigen jährlichen Anstieg des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) von unter, aber nahe bei zwei Prozent definiert. Im Zeitraum betrug die durchschnittliche jährliche Inflationsrate im Euroraum rund 2%. 11

14 Geldmenge Geldmengenaggregate im Eurosystem M1 = M2 = M3 = Bargeldumlauf Täglich fällige Einlagen Stabilität des Geldwertes: Geldmenge = Güter und Dienstleistungen Inflation: Geldmenge > Güter und Dienstleistungen Deflation: Geldmenge < Güter und Dienstleistungen M1 Einlagen mit einer Laufzeit bis zu 2 Jahren Einlagen mit einer Kündigungsfrist bis zu 3 Monaten M1 + + M2 + Pensionsgeschäfte Geldmarktfondsanteile Schuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis zu 2 Jahren Geldmarktpapiere EURO EURO 1 Sparbuch Wertsparbuch Erfolgscard Obligation e3.. Fondsanteil e.. Die geldpolitischen Entscheidungen des EZB-Rates basieren vor allem auf zwei Säulen: eine Säule, die wirtschaftliche Analyse, enthält jene Indikatoren, die Informationen über die kurz- bis mittelfristigen realwirtschaftlichen Bestimmungsfaktoren der Preisentwicklung geben. Die andere Säule, die monetäre Analyse, enthält monetäre Indikatoren, die es erlauben, die aus der wirtschaftlichen Analyse abgeleiteten kurz- bis mittelfristigen Hinweise für die Geldpolitik aus mittel- bis langfristiger Sicht zu überprüfen. 12

15 Eurosystem- Geldpolitik Geldpolitische Instrumente und Verfahren Ständige Fazilitäten Offenmarktgeschäfte Mindestreservehaltung Banken können sich kurzfristig bei ihrer Zentralbank zu bestimmten Bedingungen Geld beschaffen (= Spitzenrefinanzierungsfazilität) bzw. überschüssige Mittel anlegen (= Einlagefazilität). Zinstender (variabler Zinssatz) Mengentender (fixer Zinssatz) Banken müssen bei ihrer Zentralbank eine Mindestreserve von 2 % des Großteils ihrer Verbindlichkeiten halten. kurzfristig Ein-Wochen-Tender Ausschreibungen wöchentlich Leitzinssätze Schnelltender Ein-Tagesgeschäft mittel- und langfristig Ein-, Drei-, Sechs- oder Zwölf-Monats-Tender in Krisenfällen auch noch länger als 12 Monate Euroraum USA Großbritannien Quelle: EZB, OeNB. Banken des Eurosystems können sich gegen Sicherheiten und Zinsen (Leitzinssatz) Geld bei der EZB ausleihen. Der Wochentender ist das Hauptrefinanzierungsgeschäft. In der Krise wurden von der EZB teilweise sehr langfristige Tenderverfahren abgewickelt. Die Höhe des Leitzinssatzes bestimmt auch die Spar- und Kreditzinsen im Kundengeschäft der Banken. Krisenbedingt sind gegenwärtig die Leitzinsen (weltweit) niedrig. Dies beeinflusst über Sparen, Konsum und Investitionen die Inflation und das Wirtschaftswachstum. 13

16 Oesterreichische Nationalbank Aufgaben der OeNB Preisstabilität Finanzmarktstabilität Mitwirkung bei geldpolitischen Entscheidungen des Eurosystems Operative Geldpolitik Reservemanagement Finanzmarktstabilität und Bankenaufsicht Bereitstellung von Statistiken Bargeldversorgung Zahlungsverkehr Nationale und internationale Kooperationen Die Oesterreichische Nationalbank als integraler Bestandteil des Eurosystems bzw. des ESZB hat eine duale Rolle: einerseits die Wahrnehmung der aus der währungspolitischen Integration resultierenden Funktionen im ESZB/Eurosystem und andererseits die Wahrnehmung von Aufgaben als (nationale) Zentralbank. Die Leitwerte der OeNB Sicherheit, Stabilität und Vertrauen gelten sowohl für sie selbst als auch für das Eurosystem. 14