Auf ein Wort Henning Homann

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1 Ausgabe 26 - Doppelausgabe August/September Auf ein Wort Henning Homann Liebe Genossinnen und Genossen, die K-Frage der SPD ist entschieden. Peer Steinbrück tritt für die Sozialdemokratie an, um Angela Merkel als Bundeskanzlerin abzulösen. Gut, dass die Sache entschieden ist und Partei und Öffentlichkeit Klarheit haben. Die offizielle Nominierung findet am 09. Dezember in Hannover statt. Zuvor findet am 24. November 2012 der nächste Parteikonvent statt, auf dem wichtige inhaltliche Fragen zu klären sind. Im Mittelpunkt wird sicher das neue sozialdemokratische Rentenkonzept stehen. Der Parteivorstand hat dazu bereits wichtige Eckpunkte beschlossen, die u.a. vorsehen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach 45 Beitragsjahren ohne Abzüge in Rente gehen können. Zwei, gerade für die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern entscheidende Punkte, sind noch offen: Die Höhe des Rentenniveaus und die Angleichung der Renten zwischen Ost und West. Vor dem Hintergrund der drohenden Altersarmut erscheint die geplante Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent nicht akzeptabel. Die SPD Sachsen hat deshalb auf dem Landesparteitag Ende September für die Beibehaltung des Rentenniveaus von 50% ausgesprochen. Die Frage der Rentengerechtigkeit ist damit auch ein Symbol dafür, dass Peer Steinbrück und die SPD sich noch aufeinander zubewegen müssen. Eine zentrale Schlussfolgerung der Wahlniederlage war, dass eine SPD als Regierungspartei keine Bastapolitik machen darf. Ich vertraue darauf, dass diese Weisheit von damals auch in Zukunft noch gilt. Die Geschlossenheit der SPD und ein starkes Bündnis mit unseren natürlichen Partnern wie den Gewerkschaften und Sozialverbänden sind eine entscheidende Voraussetzung für unseren Erfolg bei den anstehenden Wahlen. Mit solidarischen Grüßen Euer Henning Homann Kreisvorsitzender SPD MITTELSACHSEN JETZT BEI FACEBOOK Der SPD Kreisverband Mittelsachsen ist jetzt im sozialen Netzwerk Facebook aktiv. Dort informieren die Kreissozis über ihre Arbeit, Veranstaltungen und aktuelle Themen. Der Rote Bote sagt gefällt mir. In der heutigen Ausgabe Erfolgreicher Auftritt beim Tag der Sachsen in Freiberg Nominierung für die Bundestagswahl 2013 Landesparteitag 2012 Erneut zwei Mittelsachsen im Landesvorstand Demografischer Wandel in Deutschlands Podiumsdiskussion mit Franz Müntefering D E R R O T E B O T E [ S P D M I T T E L S A C H S E N ] August/September

2 Erfolgreicher Auftritt beim Tag der Sachsen in Freiberg Am 09. September war es soweit. Der große Festumzug zum Tag der Sachsen lief durch die Mittelsächsische Kreisstadt. Gerade das Team der Regionalgeschäftsstelle Chemnitz war seit Monaten mit der Vorbereitung beschäftigt, denn das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen e.v. war Teil des Umzugs. Tausende Zuschauerinnen und Zuschauer konnten beobachten, wie Sozialdemokraten aus ganz Sachsen auf die Geschichte der Arbeiterbewegung hinwiesen. Gerade Freiberg stellt eine wichtige Wegmarke in der Geschichte des sozialdemokratischen Arbeiterbewegung Deutschlands dar. Der Arbeiterführer August Bebel wurde in Freiberg im Geheimbundprozess zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Aber schon über das gesamte Wochenende hinweg war die SPD vertreten. Auf der Parteienmeile war die SPD ebenso vertreten wie die anderen im Landtag vertretenen Parteien. Vielen Dank an all diejenigen, die zum gelungenen Auftritt der SPD an diesem Wochenende beigetragen haben. [kd] Nominierung für die Bundestagswahl 2013 Simone Violka, Vorsitzende des Ortsverein Mittelsachsen West wurde von den Mitgliedern ihres Ortsvereins einstimmig für die Wahl zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Chemnitzer Umland Erzgebirgskreis II nominiert. Bereits zuvor bekam sie dafür die einstimmige Unterstützung des Ortsvereins Stollberg. Simone Violka, die sich als Stadt- und Kreisrätin für die SPD Belange auf kommunaler Ebene einsetzt, will diese langjährigen Erfahrungen auch wieder in die Berliner Politik einbringen. Besonders am Herzen liegen ihr die Zukunft der Bildungspolitik und die weiteren Entwicklungen im ländlichen Raum. Ich weiß, dass Bildungspolitik in erster Linie Länderpolitik ist. Doch das kann man ja auch ändern, wenn man nur will. Denn obwohl Föderalismus auf vielen Gebieten gerechtfertigt ist, sehe ich ihn in der Bildungspolitik zunehmend fehl am Platz, so Violka. Ein weiteres Feld, wo sich Simone Violka mehr Veränderung wünscht, sind die Arbeits- und Lebensbedingungen von Menschen, die nicht oder nur unzureichend von Gewerkschaften vertreten werden. Viele kleine Selbständige zum Beispiel fallen immer mehr durch das soziale Netz. Das beginnt bei den kleinen regionalen Händerinnen und Händlern bis hin zu den Akteuren in der Kultur- und Kreativbranche. Uns kann und darf es als SPD nicht egal sein, wie diese Menschen leben, nur weil sie sich entschlossen haben selbstständig D E R R O T E B O T E [ S P D M I T T E L S A C H S E N ] August/September

3 zu arbeiten. Deshalb hat sich Simone Violka in den vergangenen Jahren bereits auf Bundes- und Landesebene für diese Bevölkerungsgruppe in der SPD engagiert. Ich freue mich, dass diese Problematik in der SPD erkannt und in mehreren Arbeitskreisen in der SPD thematisiert wurde und auch weiterhin wird. Besonders Martin Dulig mit seiner Arbeitsgruppe, in der auch ich mitarbeiten durfte, ist es zu verdanken, dass die Kultur- und Kreativbranche in Sachsen in der SPD einen Partner für die Durchsetzung ihrer Interessen sieht, so Violka. Nun wünscht sie sich erst einmal breite Unterstützung für ihre Kandidatur, denn: "Allein kann man zwar kämpfen, aber siegen kann man nur gemeinsam." [von Simone Violka] Landesparteitag 2012 Erneut zwei Mittelsachsen im Landesvorstand Ein Landesparteitag ist immer ein Highlight des Jahres. Zumal dann, wenn es dabei auch um die Wahl eines neuen Landesvorstands geht. In diesem Jahr nun war es wieder so weit und Martin Dulig, Dirk Panter, Eva-Maria Stange, Petra Köpping und Co mussten sich erneut dem Votum der Delegierten stellen. Dabei gab es bei den genannten keine Überraschungen und alle wurden in ihren Ämtern bestätigt. Auch Simone Raatz und Henning Homann wurden als Mitglieder des Landevorstands bestätigt. Der von den Jusos nominierte Tommy Jehmlich verpasste knapp den Sprung als stimmberechtigtes Mitglied in den Landesvorstand, wird aber vermutlich in seiner Funktion als Vorsitzender der Jusos Sachsen in den Vorstand kooptiert. Einer der Höhepunkte des Parteitags war die Rede von Martin Dulig, der die sächsische SPD aufrief, nicht zu verzagen, sondern sich für die Landtagswahl 2014 ein hohes Ziel zu setzen. So gab er 20% als Ziel vor. Dieser Satz sorgte für großes Staunen im Saal und lies die Genossinnen und Genossen zunächst verwundert schweigen. Doch bedenkt man, dass die Sachsen SPD in Umfragen derzeit bei 16 Prozent liegt, scheint das Ziel nicht komplett unmöglich. Weiterer Höhepunkt war die Rede von Sigmar Gabriel, der darauf hinwies, dass sich Schwarz-Gelb selbst abgewirtschaftet hat. Die Summe an Gemeinsamkeiten sei aufgebraucht. Ein Regierungswechsel sei das Ziel der SPD für Weiterhin verteidigte er sein Rentenkonzept was aus Sigmars Sicht das beschreibt, was die SPD nach der Regierungsübernahme sofort umsetzen könne. Das Absenken der Rentenquote von 51 auf 43 % verteidigte der Parteivorsitzende erneut. Die Delegierten des Parteitags wollten sich damit aber nicht zufrieden geben und beschlossen, diese Absenkung abzulehnen. Insgesamt war dieser Parteitag geprägt von einem harmonischen Miteinander und guten inhaltlichen Debatten. Anders als in den Vorjahren mussten nur wenige Anträge zur weiteren Beratung in den Landesparteirat überwiesen werden, etwa 54 Anträge wurden durch den Parteitag beraten, hinzu kamen vier Leitanträge sowie drei Satzungsanträge. [kd] Demografischer Wandel in Deutschlands Podiumsdiskussion mit Franz Müntefering Einen besonderen Gast hatte der Kreisverband am 27. September Der ehemalige Generalsekretär und Parteivorsitzende sowie frühere Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, sprach im Rahmen des Bürgerdialogs vor einem zahlreich erschienenen Publikum im Freiberger Brauhof zum demografischen Wandel in Deutschland. Kreisvorsitzender Henning Homann hatte diese Veranstaltung organisiert und beteiligte sich auch an der anschließenden Podiumsdiskussion. In dieser Runde saßen auch Finanzbürgermeister Sven Krüger und der Kommunenberater Hardo Kendschek, welcher vorab ebenfalls ein Impulsreferat hielt. Moderiert wurde die Veranstaltung von Simo- D E R R O T E B O T E [ S P D M I T T E L S A C H S E N ] August/September

4 ne Raatz. Wir müssen dringend dafür sorgen, dass die Leute dableiben, begann Franz Müntefering seine Ausführungen, und meinte damit nicht nur die Situation in den östlichen Bundesländern. Große Unternehmen haben das Problem bereits erkannt und angepackt. Sie zahlen mittlerweile bedeutend bessere Gehälter, um ihre ausgebildeten jungen Fachkräfte zu halten. Der Mittelstand sieht das Problem ebenfalls, doch fehlen da die Mittel, mehr zu zahlen. Einen schwerwiegenden Mangel erkennt Müntefering in der Ausbildungssituation. Es kann nicht sein, dass Jugendliche Jahr für Jahr ohne Ausbildung sind, ärgerte er sich. 20 bis 25 Prozent aller Studenten brechen ihr Studium ab und beginnen nichts Neues. Das muss anders, besser werden. Kein junger Mensch darf aus der Schule in die Arbeitslosigkeit gehen. Wir tun den Jungen damit keinen Gefallen, wenn wir ihnen das ermöglichen. Aber auch auf die Fehler, die hinsichtlich der älteren Generation begangen wurden und werden ging er ein. In den frühen 90ern wurde das Wissen der Älteren vernachlässigt. Aber die Unternehmen haben begriffen, dass es für den Erfolg nicht nur Häuptlinge, sondern auch viele fleißige Indianer braucht. Weiterer Punkt waren die Geburtenrückgänge und die Motivationen, die mehr Kinder verhindern. Verspätete Geburten sorgen mit für das Problem, sagte er und verwies darauf, dass viele erst für die Karriere und dann für Nachwuchs sorgten. Wenn heute Frauen erst mit 40 Kinder bekommen, dann ist die Generationslücke da und wird auch nicht geschlossen. Hardo Kendschek brachte in seinem Referat Ideen, mit denen Städte und Kommunen dem demografischen Wandel begegnen könnten. Demografie ist ein negativ belegter Begriff, ärgerte er sich. Und wenn wir in Verwaltungen nur Angsthasen haben, wie wollen wir andere dann mitreißen? Er forderte eine Abkehr vom statistischen Katastrophendenken und mehr Organisation. Wir brauchen vor allem im Osten eine Willkommensstruktur. In der Diskussion ging Sven Krüger vor allem auf diesen Beitrag ein. Viele Ideen sind aufgreifenswert, konstatierte er. Aber Freiberg hat schon sehr viel getan und auf den Weg gebracht. Aber natürlich können wir noch sehr viel mehr tun. Die Entwicklung der Stadt sei im Moment so, dass sogar zu wenig Wohnraum existiere und in wenigen Jahren die vorhandenen Schulen nicht ausreichen würden für die zu erwartenden Schülerzahlen. Henning Homann beschäftigte die bundesweite Bildungsmisere. Da hakt es gewaltig, meinte er. 1,7 Millionen Ausfallstunden im letzten Schuljahr sind inakzeptabel. Zur Rentensituation und der von Ursula von der Leyen losgetretenen Armutsdiskussion sagte er: Wer die morgige Rentnerarmut bekämpfen will, sollte zuallererst die Löhne in der Gegenwart anheben. Das Publikum zeigte sich interessiert und kritisch, auch wenn manche Wortmeldung in andere Richtungen zielte, als das Thema des Abends vorgab. Resümierend Franz Müntefering in seinem Schlusswort: Es ist alles eine Frage der Zuversicht. [von Wieland Josch / Bergstadt (Infoblatt SPD OV Freiberg)] D E R R O T E B O T E [ S P D M I T T E L S A C H S E N ] August/September

5 Zum guten Schluss [Zitat des Monats] Das Programm muss zum Kandidaten passen, der Kandidat zum Programm. Ihr müsst dem Kandidaten an der einen oder anderen Stelle auch etwas Beinfreiheit einräumen. Peer Steinbrück auf dem Landesparteitag der NRW SPD [Herzlichen Glückwunsch allen Geburtstagskindern in diesen Monaten] Uta Beer Susanne Ruh Artur Oehmigen Daniel Schlicht Thomas Schwittepper Susan Tulok Joachim Bonitz Bernd Münzner Kay Dramert Axel Buschmann Peter Saupe Rolf Döring Gerd Voigt Andreas Stein Friedel Fuchs (75) Sibylle Bunse Claudia Gürgens Reiner Hoffmann Heinz Krause Daniel Rubes Denny Ottinger (30) Dieter Scharschuh Mario Dübner (35) Paul Leonhard Bönisch Gottfried Busch Hendryk Loose Andreas Koch (55) Gregor Tschung Helge Seidel Uwe Balzuhn Gottfried Breutel Uwe Hahn Margund Pätzold Klaus Pätzold (60) Ute Meischatz-Degen Wieland Josch (45) Bianca Hönig Klaus Weber Kersten Lippold Klaus Mroch (55) Ronny Seidler Simone Kroll Mike Kretzschmar Ursula-Marlen Kruse (55) Alfred Förster (75) Christian Schneider Eberhard Probst Wir gratulieren herzlich und wünschen Gesundheit, Glück und Wohlbefinden. [Glückwunsch zum Parteijubiläum] 10 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Thomas Schneider OV Freiberg D E R R O T E B O T E [ S P D M I T T E L S A C H S E N ] August/September

6 [Bildnachweis] Seite 2:alle kd Seite 3: Arndt Böttcher Seite 4 oben: Arndt Böttcher unten: Stefan Brauneis Beiträge und Termine für die nächste Ausgabe werden bitte an die bote@spd-mittelsachsen.de geschickt. [Impressum] Redaktion: ViSdP: Kay Dramert [kd] SPD Mittelsachsen, Dresdner Str. 38, Chemnitz Die einzelnen Artikel spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung der Redaktion wieder. Für den Inhalt der Artikel sind die angegebenen Autoren verantwortlich. D E R R O T E B O T E [ S P D M I T T E L S A C H S E N ] August/September