NEWSLETTER VON DR. SASCHA RAABE AUSGABE 1 / 2017

Transkript

1 Bericht aus Berlin vom Echte Alternative Es war ein bisschen wie in der Oper erst wurde viel getuschelt und dann kam der Paukenschlag. Nachdem in den Tagen zuvor hinter vorgehaltener Hand immer heißer über die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten geraunt wurde, hat Sigmar Gabriel mit seinem Verzicht auf die Kandidatur am vergangenen Dienstag wirklich für eine krachende Ouvertüre zum Bundestagswahlkampf gesorgt. Aus meiner Sicht verdient sein Schritt, der ihm nicht leicht gefallen ist, allergrößten Respekt. Und der wurde ihm völlig zu Recht auch mit lang anhaltendem Beifall von der Bundestagsfraktion gezollt. Es ist bekannt, dass ich in den letzten Jahren einige inhaltliche Auseinandersetzungen mit Sigmar Gabriel hatte. Ich habe ihn aber immer als leidenschaftlichen Parteivorsitzenden geschätzt. Umso mehr ist es ihm wirklich hoch anzurechnen, dass er angesichts der Umfragen seine persönlichen Ambitionen hinter die Interessen der SPD zurückstellt. Mit Martin Schulz hat die SPD jetzt einen hervorragenden und unbelasteten Kandidaten, der nicht nur in der Partei, sondern auch im ganzen Land für Aufbruchsstimmung sorgen kann. Ich kenne Martin seit vielen Jahren persönlich sehr gut. Schon seit der Zeit Mitte der 2000er Jahre, als er noch Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament war, haben wir eng in der SPD in Fragen der internationalen Politik zusammengearbeitet. Martin Schulz ist ein Mann, der weit über die Grenzen unseres Landes hinaus hohes Ansehen genießt. Als er sich mit einer kämpferischen und emotionalen Rede am Mittwoch an die Fraktion gewandt hat, wurde schnell deutlich, dass er für Gerechtigkeit und Solidarität steht in Deutschland, in Europa und in der Welt. Und genau das ist es, was wir jetzt brauchen in Zeiten der neuen und alten Nationalisten wie Trump und Putin und der, 1

2 Antieuropäer von AfD bis Le Pen: einen Brückenbauer, der nicht nur Deutschland sondern auch Europa einen kann, und der aufgrund seiner Herkunft aus einfachen Verhältnissen weiß, wie wichtig Chancengleichheit ist und wo den Menschen der Schuh drückt. Der Wahlkampf ist eröffnet, die nächsten Akte der Oper werden sicher spannend. Die SPD bietet mit Martin Schulz wirklich eine echte Alternative für Merkel und Deutschland. Andere nennen sich nur so. Pressemitteilung vom Raabe unterstützt Forderungen des DRK Gesetzliche Hürde für Rettungssanitäter soll wegfallen Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe unterstützt die Forderung des Deutschen Roten Kreuzes, den Zugang zum Beruf des Rettungssanitäters zu erleichtern. Raabe: Gerade für einen solch wichtigen Job sollte es angesichts des Fachkräftemangels in diesem Bereich keine unnötigen bürokratischen Hürden geben. Wenn da ein Verbesserungsvorschlag aus der Praxis kommt, sollte man dringend auf die Experten hören. Raabe war vom DRK Hanau bzw. der Tochtergesellschaft Rettungsdienst Main-Kinzig um Unterstützung gebeten worden. Für die Rettungsdienste ist es ein großes Problem, dass die Nachqualifikation von Rettungsassistenten zu Rettungssanitätern bislang durch eine gesetzliche Stichtagsregelung erschwert wird. Demnach müssen Rettungsassistenten ihre für den Aufstieg erforderliche Berufserfahrung vor dem Inkrafttreten des Notfallsanitätergesetzes am 01. Januar 2014 nachweisen. Aus Sicht des DRK macht das keinen Sinn und ist ein unnötiges Hindernis, denn auch nach dem Stichtag haben diejenigen, die als Rettungsassistenten gearbeitet haben, ja weiter Berufserfahrung gesammelt. Das DRK fordert daher eine Streichung des Stichtags aus dem Gesetz. Den Bundestagsabgeordneten Sascha Raabe weiß das DRK dabei auf seiner Seite. Er habe, so Raabe, bereits Kontakt mit der zuständigen Arbeitsgruppe Gesundheit der Bundestagsfraktion aufgenommen und auf eine Änderung gedrängt. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass die Anregung des DRK aufgenommen und die Hürde beseitigt wird. Wir sollten alles dafür tun, die wichtige Arbeit, die bei den Rettungsdiensten geleistet wird, so attraktiv wie möglich zu gestalten, erklärt Raabe. 2

3 Bilder Letzte Rede von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister im Deutschen Bundestag. Ein herausragender Außenminister geht, ein hervorragender Bundespräsident kommt! Mit einer leidenschaftlichen und kämpferischen Rede hat Martin Schulz eben die SPD- Bundestagsfraktion auf den Wahlkampf eingestellt. "Ich will den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken, die Würde jedes einzelnen Menschen in den Vordergrund stellen und Tag und Nacht dafür kämpfen, dass ich Bundeskanzler werde!" Unsere hundertprozentige Unterstützung hat er! Sigmar Gabriel erklärte der Fraktion, dass er auf die Kanzlerkanidatur verzichtet und Martin Schulz vorschlagen wird. Sigmar sagte, dass das Wohl der Partei für ihn über seine persönlichen Ambitionen steht. Großer Respekt für diesen Schritt. Jetzt kann der Wahlkampf beginnen. Martin Schulz ist ein hervorragender Kanzlerkandidat. Auf geht`s! 3

4 NEWSLETTER VON DR. SASCHA RAABE Nur mit fairen statt freien Handel können wir Zukunftsperspektiven für junge Menschen in Afrika schaffen und Fluchtursachen vermindern. Dazu haben wir in Genf mit Thorsten Schäfer-Gümbel und weiteren Kollegen Gespräche mit dem stellvertretenden Generaldirektor der Welthandelsorganisation und Vertretern der Internationalen Arbeitsorganisation und der UNKonferenz für Handel und Entwicklung geführt. Neujahrsempfänge 4

5 Volles Haus und beeindruckende Reden von Thorsten Stolz, Michael Roth und Erich Pipa beim Neujahrsempfang der SPD-Main-Kinzig. Auf ein glückliches, friedliches und für uns Sozialdemokraten erfolgreiches Jahr 2017! 5