Mag. Alexander Peschetz. Fit 4 S II - Modul V: Update: VAG Neu und Verordnungen im Überblick. Aktueller Stand auf europäischer und nationaler Ebene

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1 Mag. Alexander Peschetz Fit 4 S II - Modul V: Update: VAG Neu und Verordnungen im Überblick Aktueller Stand auf europäischer und nationaler Ebene

2 Programm des Vortrages 1. Überblick Europäischer - Lamfalussy-Struktur - Ebene 1: Aktuelle Änderungen der Rahmenrichtlinie - Ebene 2: Änderungen der Delegierten Verordnung - Ebene 2: Delegierte Beschlüsse zur Gleichwertigkeit - Ebene 3: Technische Standards von EIOPA - Ebene 3: Leitlinien von EIOPA 2. Verordnungen der FMA 2

3 Programm des Vortrages 1. Überblick Europäischer - Lamfalussy-Struktur - Ebene 1: Aktuelle Änderungen der Rahmenrichtlinie - Ebene 2: Änderungen der Delegierten Verordnung - Ebene 2: Delegierte Beschlüsse zur Gleichwertigkeit - Ebene 3: Technische Standards von EIOPA - Ebene 3: Leitlinien von EIOPA 2. Verordnungen der FMA 3

4 Lamfalussy-Struktur von Solvabilität II: RRL Ermächtigung Ebene 1: Ebene 2: Delegierte Verordnung Ebene 3: Durchführungsverordnung (= technische Durchführungsstandards der EIOPA) Unverbindliche Leitlinien der EIOPA 4

5 Innerstaatliche Rechtsstruktur nach Umsetzung von Solvabilität II: VAG 2016 Umsetzung RRL Grundlagen: FMA -VO Konkretisierung: Auslegung: Delegierte Verordnung Durchführungsverordnungen 5 Rundschreiben der FMA Unverbindliche Leitlinien von EIOPA (Ebene 3)

6 Ebene 1: Rahmenrichtlinie VAG 2016 Richtlinie 2009/138/EG, Abl. 17. Dezember 2009 Ebene 2: Durchführungsverordnung (EU): Delegierte Verordnung (EU) 35/2015, Abl. 17. Jänner 2015 Ebene 3: Durchführungsverordnungen - technische Standards (EU): Set 1: 6 VO, Abl. am 19. und 24. März Set 2: 10 VO, Übermittlung an EK , Abl. Nov 2015 Leitlinien der EIOPA: Set 1: 19 Leitlinien, Veröffentlichung am 2. Februar 2015 Set 2: 8 Leitlinien, Veröffentlichung 14. September

7 Ebene 1: Aktuelle Änderungen der Rahmenrichtlinie - Kommissionsvorschlag zur Schaffung eines europäischen Rahmens für einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen (STS) Änderung der Ermächtigung für delegierte Rechtsakte und technische Standards in Art. 135 Abs. 2 und 3 RRL Aufhebung der dazugehörigen Übergangsvorschrift in Art. 308b Abs. 1 RRL Keine Änderung des VAG 2016 erforderlich, wohl aber eine Anpassung der Delegierten Verordnung. Teil des Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Schaffung einer Kapitalmarktunion. 7

8 Ebene 2: Änderungen der Delegierten Verordnung - bevorzugte Behandlung von bestimmten qualifizierten Infrastrukturinvestitionen qualifizierte Eigenkapitalinvestitionen in einer Infrastrukturprojektgesellschaft (22%, wenn das Investment strategischer Natur ist und 30% in den übrigen Fällen) qualifizierte Infrastrukturinvestments in Form von Anleihen und Darlehen (Erleichterungen Untermodul Spread-Risiko) - Investitionen in Aktien von europäischen langfristigen Investmentfonds (Verordnung (EU) Nr. 2015/760) als Typ-1- Aktien betrachtet 8

9 Ebene 2: Änderungen der Delegierten Verordnung - Aktien, die über multilaterale Handelssysteme gehandelt werden, werden nun jenen, die über geregelte Märkte gehandelt gleichgestellt - die Übergangsmaßnahme für das Aktienrisiko (Art. 308b RRL) kann auch für Typ-2-Aktien und Eigenkapitalinvestitionen in Infrastrukturprojektgesellschaften angewendet werden - Korrektur geringfügiger redaktioneller Fehler und eine Berichtigung von Druckfehlern 9

10 Ebene 2: Delegierte Beschlüsse zur Gleichwertigkeit - Delegierter Beschluss (EU) 2015/1602: Volle Gleichwertigkeit der Schweiz - Entscheidung der EK vom 5. Juni 2015: vorläufige Gleichwertigkeit der geltenden Solvabilitätssysteme in Australien, Bermuda, Brasilien, Kanada, Mexiko und den Vereinigten Staaten Auf Initiative des Europäischen Parlaments wurde die Einspruchsfrist bis 7. Dezember 2015 verlängert. Rat hat bereits erklärt keinen Einspruch zu erheben. 10

11 Ebene 3: Technische Standards von EIOPA 11 - Set 1: Schwerpunkt Verfahren D-VO (EU) 2015/460: Verfahren zur Genehmigung eines internen Modells D-VO (EU) 2015/461: Gemeinsame Entscheidung über den Antrag auf Verwendung eines gruppeninternen Modells D-VO (EU) 2015/462: Zweckgesellschaften D-VO (EU) 2015/498: Genehmigung der Verwendung unternehmensspezifischer Parameter D-VO (EU) 2015/499: aufsichtliche Genehmigung der Verwendung ergänzender Eigenmittelbestandteile D-VO (EU) 2015/500: aufsichtliche Genehmigung der Anwendung einer Matching-Anpassung veröffentlicht im ABl. am 20. März 2015 bzw. 25. März 2015

12 Ebene 3: Technische Standards von EIOPA - Set 2: Schwerpunkt materielle Vorschriften Templates und Struktur der Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörden (Art. 31 Abs. 5) Templates für die reguläre aufsichtliche Berichterstattung (Art. 35 Abs. 10, Art. 222 Abs. 6 und Art. 145 Abs. 6) Verfahren zur Festsetzung, Berechnung und Aufhebung von Kapitalaufschlägen (Art. 37 Abs. 8) Verfahren zur Überprüfung externer Ratings (Art. 44 Abs. 4a) Verfahren, Formate und Templates für den Bericht über die Solvabilität und Finanzlage (Art. 56) 12

13 Ebene 3: Technische Standards von EIOPA - Set 2: Schwerpunkt materielle Vorschriften Liste der regionalen Gebietskörperschaften die wie Mitgliedstaaten zu behandeln sind (Art. 109 Abs. 2 lit. a) Aktienindex für die Berechnung des symmetrischen Anpassungsmechanismus bei der Berechnung des Aktienrisikos (Art. 109a Abs. 2 lit. b) Anpassungsfaktoren für die Berechnung des Währungsrisikos für an den Euro gekoppelte Währungen(Art. 109a Abs.2 lit. c) Standardabweichung für Risikoausgleichssysteme in der Krankenversicherung (Art. 109a Abs. 4) Verfahren und Templates für die Informationsübermittlung an die Gruppenaufsichtsbehörde und zwischen den Aufsichtsbehörden (Art. 249 Abs. 4) 13

14 Ebene 3: Leitlinien von EIOPA - Set 1, veröffentlicht am 2. Februar 2015 EIOPA-BoS-14/165 DE: Leitlinie zu Vertragsgrenzen EIOPA-BoS-14/166 DE: Leitlinien zur Bewertung von versicherungstechnischen Rückstellungen EIOPA-BoS-14/167 DE: Leitlinien zu ergänzenden Eigenmitteln EIOPA-BoS-14/168 DE: Leitlinien zur Einstufung der Eigenmittel EIOPA-BoS-14/169 DE: Leitlinien zu Sonderverbänden EIOPA-BoS-14/170 DE: Leitlinien zur Behandlung von verbundenen Unternehmen, einschließlich Beteiligungen EIOPA-BoS-14/171 DE: Leitlinien bezüglich des Look- Through- Ansatzes 14

15 Ebene 3: Leitlinien von EIOPA - Set 1, veröffentlicht am 2. Februar 2015 EIOPA-BoS-14/172 DE: Leitlinien zum Basisrisiko EIOPA-BoS-14/173 DE: Leitlinie über die Berücksichtigung von Vereinbarungen über passive Rückversicherung im Untermodul Nichtlebenskatastrophenrisiko EIOPA-BoS-14/174 DE: Leitlinien zum Umgang mit Marktund Gegenparteirisikopositionen in der Standardformel EIOPA-BoS-14/175 DE: Leitlinien zur Anwendung des lebensversicherungstechnischen Risikomoduls EIOPA-BoS-14/176 DE: Leitlinien zum Untermodul Krankenversicherungskatastrophenrisiko EIOPA-BoS-14/177 DE: Leitlinien zur Verlustausgleichsfähigkeit der versicherungstechnischen Rückstellungen und latenten Steuern 15

16 Ebene 3: Leitlinien von EIOPA - Set 1, veröffentlicht am 2. Februar 2015 EIOPA-BoS-14/178 DE: Leitlinien zu unternehmensspezifischen Parametern EIOPA-BoS-14/179 DE: Leitlinien zum aufsichtlichen Überprüfungsverfahren EIOPA-BoS-14/180 DE: Leitlinien zur Verwendung interner Modelle EIOPA-BoS-14/181 DE: Leitlinien zur Gruppensolvabilität EIOPA-BoS-14/182 DE: Methodische Leitlinien für die Bewertung der Gleichwertigkeit durch nationale Aufsichtsbehörden gemäß Solvabilität II EIOPA-BoS-14/146 DE: Leitlinien zur operativen Funktionsweise von Kollegien 16

17 Ebene 3: Leitlinien von EIOPA - Set 2, veröffentlicht am 14. September 2015 EIOPA-BoS-15/106 DE: Leitlinien zu den Methoden für die Bestimmung von Marktanteilen für die Berichterstattung EIOPA-BoS-15/107 DE: Leitlinien über die Berichterstattung zum Zwecke der finanziellen Stabilität EIOPA-BoS-15/108 DE: Leitlinien für die Verlängerung der Frist für die Wiederherstellung gesunder Finanzverhältnisse im Falle außergewöhnlicher widriger Umstände EIOPA-BoS-15/109 DE: Leitlinien über die Berichterstattung und die Veröffentlichung EIOPA-BoS-15/111 DE: Leitlinien für die Umsetzung von langfristigen Garantien 17

18 Ebene 3: Leitlinien von EIOPA - Set 2, veröffentlicht am 14. September 2015 EIOPA-BoS-15/112 DE: Leitlinien zum systematischen Informationsaustausch innerhalb von Kollegien EIOPA-BoS-15/113 DE: Leitlinien für den Ansatz und die Bewertung von Vermögenswerten und Verbindlichkeiten, bei denen es sich nicht um versicherungstechnische Rückstellungen handelt EIOPA-BoS-14/253 DE: Leitlinien zum Governance-System EIOPA-BoS-14/259 DE: Leitlinien für die unternehmenseigene Risiko- und Solvabilitätsbeurteilung (ORSA) 18

19 Programm des Vortrages 1. Überblick Europäischer - Lamfalussy-Struktur - Ebene 1: Aktuelle Änderungen der Rahmenrichtlinie - Ebene 2: Änderungen der Delegierten Verordnung - Ebene 2: Delegierte Beschlüsse zur Gleichwertigkeit - Ebene 3: Technische Standards von EIOPA - Ebene 3: Leitlinien von EIOPA 2. Verordnungen der FMA 19

20 2. Verordnungen der FMA Über 30 Verordnungsermächtigungen - davon sieht die Hälfte eine Verpflichtung zur Erlassung vor ( hat ) Zustimmung des BMF in besonders sensiblen Bereichen - Nach Einarbeitung der Änderungen im Begutachtungsverfahren erfolgt eine Vorlage an den BMF. Nach Zustimmung wird die VO im BGBl kundgemacht. Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass die bestehenden Verordnungen nur soweit erforderlich angepasst wurden 20

21 2. Verordnungen der FMA Bereits im BGBl: - Verordnungen für die kleinen Versicherungsvereine: kleine Versicherungsvereine Eigenmittelerfordernisverordnung (kv-eev), BGBl II Nr. 94/2015 kleine Versicherungsvereine Kapitalanlageverordnung (kv- KaV), BGBl II Nr. 98/2015 kleine Versicherungsvereine Rechnungslegungsverordnung (kv-rlv), BGBl II Nr. 168/2015 kleine Versicherungsunternehmen Kapitalanlageverordnung (kvu-kav), BGBl II Nr. 97/

22 2. Verordnungen der FMA - Lebensversicherungspaket: Lebensversicherung Versicherungsmathematische Grundlagen-Verordnung (LV-VMGV), BGBl II Nr. 296/2015 Lebensversicherung Gewinnplanverordnung (LV-GPV), BGBl II Nr. 295/2015 Lebensversicherung-Gewinnbeteiligungsverordnung (LV- GBV), BGBl II Nr. 292/2015 Lebensversicherung Informationspflichtenverordnung (LV- InfoV), BGBl II Nr. 294/2015 Versicherungsunternehmen-Höchstzinssatzverordnung (VU- HZV), BGBl II Nr. 299/ Betriebliche Kollektivversicherung Informationspflichtenverordnung (BKV-InfoV), BGBl II Nr. 149/

23 2. Verordnungen der FMA - Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge Zusatzrückstellungs- Verordnung (PZV-ZRV), BGBl II Nr. 297/ Aktuarsberichtsverordnung (VU-AktBV), BGBl II Nr. 300/ Versicherungsunternehmen Meldeverordnung (VU-MV), BGBl II Nr. 217/ Versicherungsunternehmen Verzeichnisverordnung (VU-VerzV), BGBl II Nr. 218/ Novelle der FMA-Incoming-Plattformverordnung (FMA-IPV), BGBl II Nr. 238/ Novelle der FMA-Gebührenverordnung (FMA-GebV), BGBl II Nr. 56/ Beerdigungskostenverordnung 2016, BGBl II Nr. 172/

24 2. Verordnungen der FMA - Schwankungsrückstellungs-Verordnung 2016 (VU-SWRV 2016), BGBl II Nr. 315/ Krankenversicherung-Gewinnbeteiligungsverordnung (KV-GBV) BGBl. II Nr. 309/ Rechnungslegung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen (VU-RLV), BGBl II Nr. 316/2015 Begutachtung abgeschlossen: - Krankenversicherung-Informationspflichtenverordnung (KV- InfoV) 24

25 2. Verordnungen der FMA Derzeit in Begutachtung: - Versicherungsunternehmen Kapitalanlageverordnung VU-KAV, Frist 11. November 2015 Begutachtung noch heuer vorgesehen: - 26 Abs. 3: Eigentümerkontrollverordnung (EKV) ( hat ) Abs. 1: Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiko-Verordnung (GTV) ( kann ) Abs. 3: Treuhänder-Verordnung 1987 über die Gebühr des Treuhänders ( hat ) 115 Abs. 5: Verantwortlicher Aktuar - fachliche Qualifikation und persönliche Zuverlässigkeit ( kann ) 120 Abs. 5: Governance- und Schlüsselfunktionen fachliche Qualifikation und persönliche Zuverlässigkeit ( kann ) 25

26 2. Verordnungen der FMA Evaluierung im Jahr 2016: Abs. 5: risikomindernder Effekt aus künftigen Überschussbeteiligungen in der Standardformel ( kann ) Abs. 9: Allgemeine Informationspflichten an die Versicherungsnehmer ( kann ) Abs. 5: Berichtspflichten der Abschlussprüfer ( kann ) Abs. 6: Treuhänder - Inhalt, Gliederung und Art der Übermittlung des Quartalsberichtes und des Jahresberichtes ( kann ) Abs. 1: versicherungsmathematischen Grundlagen Krankenversicherung ( kann ) - 134: Geldwäsche Verlängerung der Aufbewahrungsfristen ( kann ) 26

27 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Ihre Fragen, Anmerkungen, Ergänzungen, 01/

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