Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Autorenverzeichnis... XVII Abkürzungsverzeichnis... XXI

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1 Vorwort... V Autorenverzeichnis... XVII Abkürzungsverzeichnis... XXI A. Governance... 1 I. Allgemeine Anforderungen zum Governance-System (Georg Weinberger/ Taisiia Makarova)... 1 A. Anforderungen an das Governance-System Elemente des Governance-Systems Leitlinien Interne Überprüfung des Governance-Systems... 3 B. Governance-Funktionen... 4 C. Anerkannte Grundsätze eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs... 4 II. Risikomanagement (Raimund Korherr)... 7 A. Allgemeines... 7 B. Risikomanagement-System Allgemeine Anforderungen Risikomanagement-Leitlinie Der Risikomanagement-Prozess Welche Risiken sind zu berücksichtigen? Die Risikobereiche Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht C. Risikomanagement-Funktion D. ORSA Allgemeines Aufgaben des ORSA a) Ermittlung des Gesamtsolvabilitätsbedarfs b) Einhaltung des regulatorischen Erfordernisses c) Abweichungsanalyse Prozesse, Dokumentation und Meldungen ORSA auf Gruppenebene III. Interne Kontrolle, Compliance und interne Revision (Harald Stangl) A. Internes Kontrollsystem B. Compliance-Funktion C. Interne Revisions-Funktion Sicherstellung der Einhaltung der Anforderungen auf Gruppenebene IV. Fachliche Qualifikation und persönliche Zuverlässigkeit (Raimund Korherr) A. Allgemeine Vorschriften Für wen gelten die Fit-&-Proper-Regeln? Leitlinien und Verfahren VII

2 3. Anzeige an die FMA Mögliche Maßnahmen der FMA B. Fachliche Qualifikation Zusätzliche Anforderungen für Vorstände Anforderungen für Leiter der Governance- und anderer Schlüsselfunktionen Anforderungen an den Aufsichtsrat und dessen Vorsitzenden Anforderungen an den Finanzexperten im Prüfungsausschuss Verantwortlicher Aktuar Alle Mitarbeiter Bei Auslagerung C. Persönliche Zuverlässigkeit Zusätzliche Anforderungen für Vorstände Anforderungen an den Aufsichtsrat und dessen Vorsitzenden Anforderungen an den Finanzexperten und den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses Bei Auslagerung D. Sonderthema Prüfungsausschuss B. Rechnungslegung I. Allgemeine Vorschriften zur Rechnungslegung (Georg Weinberger) A. Allgemeine Grundlagen B. Vollanwendung der Rechnungslegungsbestimmungen des UGB für Unternehmen von öffentlichem Interesse Rechtsgrundlagen Aufstellungspflichten und fristen C. Zweigniederlassungen D. Kleine Versicherungsunternehmen und kleiner VVaG Begriffsbestimmung Rechnungslegungsbestimmungen E. Bloß vermögensverwaltende Versicherungsvereine bzw Privatstiftungen und Versicherungsholding F. Besonderheiten für den Konzernabschluss II. Gliederung und Ausweis (Georg Weinberger) A. Allgemeine Grundsätze für die Gliederung B. Besondere Vorschriften für Komposit-VU Bilanzabteilungen Zuordnungsverfahren und Überträge zwischen Bilanzabteilungen C. Gliederung von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Gliederung der Bilanz Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung VIII

3 D. Saldierungsverbot Saldierungsgebot E. Besonderheiten für den Konzernabschluss III. Vorschriften zur Bewertung (Alexander Knott)...57 A. Allgemeine Bewertungsvorschriften B. Bewertung der Kapitalanlagen C. Bewertung der versicherungstechnischen Rückstellungen Allgemeine Vorschriften Die Prämienüberträge Die Deckungsrückstellung Die Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle Die Rückstellung für erfolgsabhängige Prämienrückerstattung Die Rückstellung für erfolgsunabhängige Prämienrückerstattung Die Schwankungsrückstellung Die der Schwankungsrückstellung ähnlichen Rückstellungen Die Stornorückstellung Die Rückstellung für drohende Verluste aus dem Versicherungsbestand Die Rückstellung für Verluste aus den zeitversetzt gebuchten Rückversicherungsübernahmen IV. Anhang und Lagebericht (Christiane Riel-Kinzer) A. Allgemeines B. Erläuterung ausgewählter Pflichtangaben Anlagespiegel für Versicherungsunternehmen Zeitwertangabe C. Spartenpublizität C. Quantitatives Aufsichtsrecht I. Solvenzbilanz (Dominique Wagner-Bruschek/Barbara Lehner) A. Versicherungstechnische Rückstellungen Allgemeine Bestimmungen für versicherungstechnische Rückstellungen Bester Schätzwert (Best Estimate) a) Best Estimate in der Lebensversicherung b) Best Estimate in der Krankenversicherung c) Best Estimate in der Schaden-/Unfallversicherung Aus Rückversicherungsverträgen einforderbare Beträge Risikomarge a) Berechnungsvorschrift b) Referenzunternehmen c) Vereinfachungen Risikolose Zinskurve a) Matching-Anpassung ( 166 VAG) b) Volatilitätsanpassung ( 167 VAG) IX

4 6. Datenqualität und Verwendung von Näherungswerten Vergleich mit Erfahrungsdaten II. Eigenmittel (Georg Weinberger) A. Eigenmittel own funds Begriff der Eigenmittel a) Eigenkapital nach UGB/VAG b) Eigenkapital nach IFRS c) Eigenkapital nach Solvency II Ermittlung der Eigenmittel Einstufung der Eigenmittel in Klassen ( tiering ) Anrechenbarkeit der Eigenmittelbestandteile Ausgewählte Eigenmittelbestandteile a) Ausstehende Einlagen Gesellschafterzuschüsse aa) Bilanzierung (UGB/VAG) bb) Solvabilität b) Bilanzgewinn c) Überschussfonds ( Polster, freie RfB ) d) Ausgleichsrücklage ( reconciliation reserve ) e) Nachrangige Verbindlichkeiten f) Eigenkapital nach IFRS g) Tier 1 und Eigenkapital nach IFRS h) Tier 2 und Eigenkapital nach IFRS i) Ergänzungskapital (Übergangsbestimmung) III. Berechnung der Solvenzkapitalanforderung (SCR) nach der Standardformel (Ulrike Ebner) A. Struktur der Standardformel B. Aufbau der Basissolvenzkapitalanforderung C. Risikomodule der Basissolvenzkapitalanforderung Nichtlebensversicherungstechnisches Risiko a) Prämien- und Reserverisiko b) Stornorisiko c) Katastrophenrisiko Lebensversicherungstechnisches Risiko a) Sterblichkeitsrisiko b) Langlebigkeitsrisiko c) Invaliditäts-/Morbiditätsrisiko d) Kostenrisiko e) Revisionsrisiko f) Stornorisiko g) Katastrophenrisiko X

5 3. Krankenversicherungstechnisches Risiko a) Sterblichkeitsrisiko b) Langlebigkeitsrisiko c) Invaliditäts-/Morbiditätsrisiko d) Kosten-, Revisions- und Stornorisiko e) Krankenversicherungskatastrophenrisiko ea) Massenunfallrisiko eb) Unfallkonzentrationsrisiko ec) Pandemierisiko Marktrisiko a) Zinsrisiko b) Aktienrisiko c) Immobilienrisiko d) Spread-Risiko e) Wechselkursrisiko f) Konzentrationsrisiko Gegenparteiausfallsrisiko Risiko der immateriellen Vermögenswerte Durationsbasiertes Untermodul Aktienrisiko D. Maßnahmen der FMA bei wesentlichen Abweichungen von den der Standardformel zugrunde liegenden Annahmen IV. Mindestkapitalanforderung (Georg Weinberger/Laura Eichblatt) A. Untergrenze der Mindestkapitalanforderung B. Fiktive Mindestkapitalanforderung (Kompositversicherung) C. Berechnung des MCR D. Quartalsweise Berechnung D. Gruppen (Alexander Peschetz) I. Gruppenaufsicht A. Einleitung B. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen a) Der Begriff der Gruppe b) Versicherungsholdinggesellschaften c) Gemischte Versicherungsholdinggesellschaften d) Gemischte Finanzholdinggesellschaften Anwendungsbereich a) Bestimmung der Gruppen innerhalb einer Konzernstruktur b) Anwendungsfälle für die Beaufsichtigung c) Ebenen der Beaufsichtigung d) Ausschluss von Unternehmen aus der Gruppenaufsicht XI

6 e) Subgruppenaufsicht auf Ebene einer nationalen Teilgruppe f) Sektorale Beaufsichtigung von gemischten Finanzholdinggesellschaften C. Gruppen mit zentralisiertem Risikomanagement Antrag und Genehmigung Rechtswirkungen a) Bestimmung der Solvenzkapitalanforderung b) Nichtbedeckung der Solvenz- und Mindestkapitalanforderung Ende der Ausnahmeregelung D. Risikokonzentrationen und gruppeninterne Transaktionen E. Governance auf Gruppenebene Allgemeine Anforderungen Risiko- und Solvabilitätsbeurteilung auf Gruppenebene Leitung von Versicherungsholdinggesellschaften und gemischten Finanzholdinggesellschaften F. Maßnahmen zur Erleichterung der Gruppenaufsicht Die für die Gruppenaufsicht zuständige Behörde Aufsichtskollegien Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen den Aufsichtsbehörden Zugang zu Informationen und Überprüfung der Informationen Zwangsmaßnahmen G. Mutterunternehmen mit Sitz in Drittländern Vorliegen einer gleichwertigen Beaufsichtigung in einem Drittland Fehlen einer gleichwertigen Beaufsichtigung in einem Drittland E. Abschlussprüfung (Georg Weinberger) A. Wahl des Abschlussprüfers Anforderungen des VAG Anforderungen gemäß AP-VO a) (Öffentliche) Ausschreibung B. Rotationsbestimmungen Externe Rotation Interne Rotation C. Nichtprüfungsleistungen Nicht erlaubte Leistungen ( negative list ) Erlaubte Leistungen ( positive list ) Genehmigung durch den Prüfungsausschuss Betragsbeschränkung D. Aufsichtsrechtliche Prüfung Prüfung gem 263 Abs 1 Z 1 VAG ( SFCR ) XII

7 E. Berichterstattung Berichterstattung gemäß VAG Berichterstattung gem Art 11 AP-VO F. Rede- und Anzeigepflicht Rede- und Anzeigepflicht gem UGB und VAG Rede- und Anzeigepflicht gem AP-VO a) Anzeige von Unregelmäßigkeiten gem Art 7 AP-VO b) Wirksamer Dialog gem Art 7 AP-VO G. Haftungsbestimmungen F. Aufsicht (Doris Brandstätter/Nadine Wiedermannn-Ondrej) I. Aufsichtsbehörde und Verfahren A. Allgemeine Vorschriften B. Vorschriften zur Beaufsichtigung Laufende Überwachungs- und Überprüfungspflichten a) Auskunfts- und Vorlagepflichten b) Berichtspflichten c) Anzeigepflichten d) Genehmigungspflichten e) Vor-Ort-Prüfungen f) Sonstige Anordnungen der FMA Maßnahmen der FMA a) Einberufung der Hauptversammlung oder des Aufsichtsrats b) Kapitalaufschlag c) Maßnahmen bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, Unterschreitung der SKA bzw Unterschreitung der MKA d) Maßnahmen der FMA in Bezug auf versicherungstechnische Rückstellungen e) Untersagung der freien Verfügung über Vermögenswerte f) Maßnahmen bei Gefahr für die Belange der Versicherungsnehmer und Anspruchsberechtigten g) Widerruf der Konzession h) Kundmachung bei unerlaubtem Geschäftsbetrieb i) Zwangsstrafen Grenzüberschreitende Beaufsichtigung a) Beaufsichtigung von EWR-Versicherungs- und EWR-Rückversicherungsunternehmen im Inland b) Vor-Ort-Prüfungen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit c) Beaufsichtigung des Geschäftsbetriebs in Drittländern d) Internationale Sanktionen XIII

8 C. Sonderverfahrensvorschriften im System von Solvabilität II D. Vorschriften über die Internationale Zusammenarbeit Zusammenarbeit im EWR Zusammenarbeit mit Drittländern G. Übergreifende Themen I. Beteiligungen (Georg Weinberger) A. Beteiligungsbegriff Beteiligung nach UGB Beteiligung nach VAG (aus VAG 1978 übernommen) a) Qualifizierte Beteiligung b) Wesentliche Anteile Beteiligung nach Solvency II Strategische Beteiligung nach Solvency II B. Behandlung von Beteiligungen in der Solvenzberechnung Ansatz und Bewertung von Beteiligungen in der Solvenzbilanz Abzug von Beteiligungen an Finanz- und Kreditinstituten von den Eigenmitteln a) Betroffene Branchen b) Abzug von den Eigenmitteln c) Kleine Versicherungsunternehmen Behandlung im Rahmen der Berechnung des SCR II. Veröffentlichungs- und Meldepflichten der Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen (Taisiia Makarova) A. Allgemeines B. Veröffentlichungspflichten C. Regelmäßige aufsichtliche Berichterstattung nach Art 304 L2-VO Bericht über die Solvabilität und Finanzlage (SFCR) a) Aufbau und wesentliche Inhalte b) Bestimmungen für Gruppen c) Regelmäßiger aufsichtlicher Bericht (RSR) d) Bericht über die unternehmenseigene Risiko- und Solvabilitätsbeurteilung (ORSA) e) Jährliche und vierteljährliche quantitative Vorlagen (QRT) D. Meldepflichten an die FMA nach 247 bis 251 und 269 VAG Ad-hoc-Meldepflichten Jährliche Meldepflichten XIV

9 III. Übergangsbestimmungen (Georg Weinberger) A. Einleitung Allgemeine Übergangsbestimmungen Maßnahmen zur Reduktion der Best Estimates der versicherungstechnischen Rückstellungen a) Zuschlag auf die risikofreie Zinskurve b) Abschlag auf den Best Estimate c) Plan, falls ohne Übergangsbestimmung der SCR nicht erfüllt würde Anhang-Checkliste Versicherungszweige und Beschäftigungsbereiche Glossar Stichwortverzeichnis XV