EUROPAWOCHE Mai 2015

Transkript

1 EUROPAWOCHE Mai 2015

2 Sehr geehrte Herren und Damen, liebe europainteressierte Bürgerinnen und Bürger, herzlich willkommen zur Europawoche in Rheinland-Pfalz! Die Gemeinschaftsaktion der deutschen Länder, der Bundesregierung, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments lädt Sie in diesem Jahr dazu ein, sich über Europa und seine Rolle in der Welt zu informieren und sich mit der europäischen Entwicklungspolitik auseinander zu setzen. Anlässlich des Europäischen Jahres für Entwicklung steht unsere Europawoche unter dem Motto Rheinland-pfälzische und europäische Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklungspolitik: Engagement für ein menschenwürdiges Leben weltweit! Die Europäische Union leistet in rund 150 Ländern Entwicklungshilfe und hat sich dabei der Armutsbekämpfung und der nachhaltigen Entwicklung verschrieben. Auch Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklungshilfe: nicht zuletzt durch die seit mehr als 30 Jahren bestehende dynamische Partnerschaft mit der Republik Ruanda, die auf Augenhöhe geführt und lebendig gestaltet wird. In diesem Jahr werden die Millennium- Entwicklungsziele der UN überarbeitet. Bei planmäßigem Verlauf wird die Weltgemeinschaft bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Herbst gemeinsame Nachhaltigkeitsziele vereinbaren, die sowohl die Industriestaaten als auch die Schwellen- und Entwicklungsländer gemeinsam befähigen sollen, eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und ökonomisch stabile Zukunft unserer Welt durch gemeinsames Handeln zu erreichen. Dazu gehört es auch, alle Menschen dafür zu sensibilisieren, dass sie durch ihr Tun und ihre Konsumentscheidungen zum Beispiel bei der Wahl ihrer Kleidungsstücke für die Lebensverhältnisse von Menschen in anderen Teilen der Erde mitverantwortlich sind. Soziale und ökologische Standards in internationalen Produktions- und Lieferketten sind notwendig, um allen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die Europawoche eröffnet die Möglichkeit, sich über europapolitische Themen zu informieren, und mit Mitarbeitern der Landesregierung und der Europäischen Institutionen direkt ins Gespräch zu kommen. Sie lebt von Menschen wie Ihnen, die sich für Europa interessieren und die Zukunft Europas mitgestalten wollen. Wir freuen uns über das große Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden, Kammern sowie weiteren öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen, die das Programm der Europawoche auf die Beine gestellt haben und so zu ihrem Erfolg beitragen. Durch gemeinsame Anstrengungen wird es gelingen, das Vertrauen in Europa zu stärken und Europa besser zu gestalten. Allen Beteiligten danken wir vorab und wünschen Ihnen aufschlussreiche Vorträge, lebendige Diskussionen und neue Erkenntnisse. Sprechen Sie mit uns! Wir freuen uns auf Ihre ganz persönliche Beteiligung. Ihre Malu Dreyer Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz und Jacqueline Kraege Staatssekretärin Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

3 Grußwort des Präsidenten der Europäischen Kommission Liebe Bürgerinnen und Bürger, in Vielfalt geeint - unter diesem Leitspruch kamen die europäischen Staaten und Völker zusammen, um ein gemeinschaftliches Europa zu schaffen, das für Toleranz, Freiheit und eine offene Gesellschaft steht. Blicken wir jedoch auf die besorgniserregenden Ereignisse in unserer Nachbarschaft und auf das Erstarken von Populismus, Nationalismus und Ressentiments innerhalb der EU, wird uns deutlich: Unsere europäischen Werte und Errungenschaften sind keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen sie bewahren und uns täglich dafür einsetzen. Nutzen wir die diesjährige Europawoche daher als Chance, darüber ins Gespräch zu kommen, wie uns der Neustart für ein besseres Europa gelingt und wie wir gemeinsam verlorengegangenes Vertrauen wiederherstellen können. Bringen auch Sie sich ein, diskutieren Sie mit, stellen Sie Ihre Fragen. Nur durch einen offenen Dialog können wir unsere demokratische Gemeinschaft in Europa beleben und das Verständnis füreinander verbessern. Lassen wir uns nicht durch Angst, Schuldzuweisungen und Intoleranz auseinandertreiben, sondern gerade in wirtschaftlich für viele Menschen schwierigen Zeiten enger zusammenrücken, unabhängig von politischer oder religiöser Gesinnung. Ich bin überzeugt: Wir dürfen als Europäer ruhig etwas stolzer und selbstbewusster in unsere Zukunft schauen und sollten uns von Zweiflern nicht entmutigen lassen. Gemeinsam kann uns das gelingen. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei den vielen Veranstaltungen der diesjährigen Europawoche. Jean-Claude Juncker Präsident der Europäischen Kommission

4 Grußwort des Präsidenten des europäischen Parlamentes Am 9. Mai 1950 präsentierte der französische Außenminister Robert Schuman seine Idee eines gemeinsamen Europas. Daran erinnern wir jedes Jahr in der Europawoche rund um den 9. Mai. Die Europäische Union war von Anbeginn ein Projekt, um die Völker Europas zusammenzubringen und dauerhaft Frieden zu schaffen. Doch das Jahr 2015, das den 65. Jahrestag der Schuman-Erklärung markiert, hätte schlimmer nicht beginnen können: Die Terroranschläge in Paris waren ein Angriff auf Frieden und Sicherheit, auf unsere fundamentalen Werte der Presse- und Meinungsfreiheit, der Toleranz und des gegenseitigen Respekts. Menschen mussten sterben, weil sie jüdischen Glaubens waren oder weil sie zeichneten, was fanatische Gewalttäter nicht sehen wollten. Zugleich erleben wir, wie in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Krieg geführt wird. Die Schrecken, von denen wir dachten sie überwunden zu haben, die gewaltsame Verschiebung von Grenzen und die Tatsache, dass Menschen in Europa heute wieder auf der Flucht vor entsetzlichen Grausamkeiten sind, all das ist nach Europa zurückgekehrt. Dies zeigt uns, wie wichtig es ist, dass wir in Europa zusammenarbeiten und zusammenhalten, dass wir Herausforderungen gemeinsam lösen müssen, weil wir gemeinsam stärker sind als allein. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir ein kreatives, vielfältiges, vielseitiges und weltoffenes Europa in einer globalisierten Welt mehr denn je brauchen, um unser europäisches Gesellschaftsmodell, unser demokratisches, soziales und freies Gesellschaftsmodell, zu bewahren. Martin Schulz Präsident des Europäischen Parlaments

5 Die Veranstaltungen der Europawoche 2015 Bad Marienberg Mai 2015 ganztags Europahaus Marienberg 51. Internationales Seminar für Redakteurinnen und Redakteure von Schülerzeitungen aus Rheinland-Pfalz, Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn: A Tour through Europe Travelling from Dystopia to Utopia Seminar und Workshop Europäische Jugendbegegnung in multinationaler Zusammensetzung mit europäischem Themenfokus Referenten: Anselm Sellen, Thomas Krohn, Gero und Joschl Dusil Veranstalter: Europahaus Marienberg Mai 2015 ganztags Thionville, Frankreich Lycée Jean-Baptiste Colbert, Thionville Unsere Region in Europa Ausbildungswege in Europa Deutsch-französischer Schüleraustausch Deutsch-französische Jugendbegegnung mit Workshops zu beruflichen Ausbildungswegen in Deutschland und Frankreich. Veranstalter: Realschule plus Saarburg 1 Programm der Europawoche 2015

6 Mai 2015 ganztags Herxheim PAMINA Schulzentrum Gymnasium Herxheim Europäische Geschichte, Europäische Jugendwoche, Europäische Visionen Jugendbegegnung, Workshops und Diskussionsveranstaltungen mit europäischen Gästen des Pamina Schulzentrums Das Pamina Schulzentrum feiert mit europäischen Partnern und Wegbereitern die Zertifizierung zur Europaschule des Landes Rheinland-Pfalz. Veranstalter: PAMINA Schulzentrum Gymnasium Herxheim 05. Mai 2015 vormittags Kaiserslautern Gymnasium am Ritterberg Aktuelle Entwicklung in der EU Workshop Diskussion mit Schülern der Leistungskurse Sozialkunde über europäische Themen Referent: Dr. Otto Schmuck 2 Programm der Europawoche 2015

7 05. Mai 2015 nachmittags Mainz Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Zertifizierung der Europaschulen des Landes Rheinland-Pfalz Festakt anlässlich der Zertifizierung der ersten Europaschulen des Landes Rheinland-Pfalz Überreichung der Zertifizierungsurkunden und Europaschulen-Schilder durch Herrn Staatssekretär Beckmann (MBWWK) und Frau Staatssekretärin Kraege (Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales) Veranstalter: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie Staatskanzlei/Landesvertretung 05. Mai :00 bis 20:00 Uhr Kaiserslautern Theodor-Zink-Museum Feierstunde zum Europatag Festvortrag und Empfang Festvortrag zu aktuellen europapolitischen Themen Referent: Dr. Otto Schmuck Veranstalter: Europa Direkt Informationszentrum Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit der Europa-Union Rheinland-Pfalz und der Volkshochschule Kaiserslautern 3 Programm der Europawoche 2015

8 06. Mai :00 Uhr Landau Katholische Hochschulgemeinde Europäisches Jahr für Entwicklung: Das Beispiel der Partnerschaft Ruanda Rheinland-Pfalz Vortragsveranstaltung Die Europa-Union greift das Schwerpunktthema der Europawoche - Europäische und rheinland-pfälzische Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklungspolitik: Engagement für ein menschenwürdiges Leben weltweit! auf und beleuchtete es aus wissenschaftlicher, politischer und praxisnaher Sicht. Referenten: Jörg Saalbach Europa-Union Südpfalz, Dr. Sascha Werthes Friedensakademie Rheinland-Pfalz, Prof. Arne Niemann Universität Mainz Veranstalter: Europa-Union Kreisverband Südpfalz in Kooperation mit der Friedensakademie Rheinland-Pfalz und dem Europa Direkt Informationszentrum Kaiserslautern 06. Mai :00 bis 16:00 Uhr Ludwigshafen Schützenstraße 1 Unterwegs in Europa Vortrag mit Diskussion und Informationsstand Informationen für junge Menschen zum Europäischen Freiwilligendienst Veranstalter: Internationaler Bauorden 4 Programm der Europawoche 2015

9 06. Mai :00 Uhr Trier Hörsaal 3, Universität Trier Ida Filmaufführung Aufführung des mit dem LUX-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichneten Films Ida Veranstalter: Junge Europäische Föderalisten Trier Referent: Peter Paul Huth, Mitglied der Jury des LUX- Filmpreises und u.a. Redakteur der "Kulturzeit" bei 3sat 07. Mai :00 bis 13:00 Uhr Kaiserslautern Stadtgebiet Kaiserslautern Spuren Europas in Kaiserslautern entdecken Bürgerrundfahrt Busfahrt mit Ortsbesichtigung und Vorstellung von EU- Projekten und EU-Vorhaben, die von der EU gefördert werden. Veranstalter: Europa Direkt Informationszentrum Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit der Hochschule Kaiserslautern, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFK) und der Caritas 5 Programm der Europawoche 2015

10 07. Mai :00 Uhr Mainz Haus Burgund Jürgen Hill: >Sur le motif< - Paul Cézanne Fotoausstellung Vernissage zur Fotoausstellung mit anschließender Möglichkeit zur Diskussion Referent: Prof. Gerhard Meerwein Veranstalter: Haus Burgund 07. Mai :30 Uhr Bad Kreuznach Sitzungssaal der Kreisverwaltung Rheinland-Pfälzische Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklungspolitik: Engagement für ein menschenwürdiges Leben weltweit! Europa-Veranstaltung und -Empfang Veranstalter: Europa-Union Bad Kreuznach e.v. 6 Programm der Europawoche 2015

11 07. Mai 2015 ganztags Scy-Chazelle, Frankreich Europazentrum Robert Schuman Europatag Teilnahme der Realschule Plus Saarburg an der deutsch-französischen Schülerbegegnung zum Thema Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft anlässlich des Europäischen Jahres für Entwicklung Veranstalter: Europazentrum Robert Schuman in Zusammenarbeit mit dem Robert-Schuman-Haus und der Arbeitsgruppe Bildung und Erziehung der Großregion 07. Mai :00 bis 17:00 Uhr Reinheim Europäischer Kulturpark Bliesbruck-Reinheim Auf den Spuren römischer und griechischer Mythologie Deutsch-französische Jugendbegegnung Anlässlich der Europawoche findet eine gemeinsame internationale, sportliche und kulturelle Begegnung zwischen den Schülerinnen und Schülern der BBS Landstuhl, der BBS Zweibrücken und dem Lycée Bitche (Frankreich) im Europäischen Kulturpark Bliesbruck-Reinheim statt. Veranstalter: BBS Landstuhl 7 Programm der Europawoche 2015

12 08. Mai 2015 ganztags Lahnstein Marion-Dönhoff-Gymnasium Die Zukunft Europas Lehren aus der Vergangenheit Podiumsdiskussion und Festakt mit Prof. Alfred Grosser Anlässlich der Verleihung des Zertifikats Europaschule des Landes Rheinland-Pfalz veranstaltet das Marion-Dönhoff- Gymnasium eine Europa-Projektwoche und eine Diskussionsveranstaltung mit Prof. Alfred Grosser. 08. Mai :30 bis 13:00 Uhr Bad Kreuznach Gymnasium an der Stadtmauer Europäische Sprachen schnuppern Workshop Die angebotenen Sprachen werden u.a. auch durch Muttersprachler vorgestellt und eingeübt: Italienisch, Türkisch, Schwedisch, Kroatisch, Russisch, Französisch, Polnisch, Spanisch, Portugiesisch Veranstalter: Gymnasium an der Stadtmauer 8 Programm der Europawoche 2015

13 09. Mai :00 bis 14:00 Uhr Kaiserslautern Vor der Stiftskirche Aktionstag zur Europawoche Aktionstag mit vierstündigem Programm Veranstalter: Europa Direkt Informationszentum Kaiserslautern 09. Mai :00 Uhr Ludwigshafen Schützenstraße 1 Lesja Ukrainka Ukrainerin und Europäerin Vortrag Vortrag und Gespräch mit der ukrainischen Nationaldichterin, Dramaturgin und Übersetzerin Lesja Ukrainka Veranstalter: Internationaler Bauorden 9 Programm der Europawoche 2015

14 12. Mai :00 Uhr Mainz Landtag Rheinland-Pfalz, Plenarsaal Zusammenleben in Frankreich: Was hält die Gesellschaft zusammen? Vortrag von Dr. Claire Demesmay Vortrag mit anschließender Diskussion Referentin: Dr. Claire Demesmay, Leiterin des Programms Frankreich/deutsch-französische Beziehungen des Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Veranstalter: Haus Burgund 12. Mai :00 bis 17:00 Uhr Trier Kultur- und Kommunikationszentrum TUFA Job- und Informationsmesse European Job Day Job- und Informationsmesse Jobmesse für grenzüberschreitende Beschäftigung in der Grenzregion Trier-Luxemburg mit Fachvorträgen und Workshops unter Beteiligung von Arbeitgebern aus Deutschland und Luxemburg unter dem Thema Großregionaler Arbeitsmarkt 10 Programm der Europawoche 2015

15 13. Mai 2015 ganztags Trier Moselstadion Die Jugend der Großregion wächst zusammen engagiert bewegen Internationale Jugendbegegnung durch Sport Meisterschaften der Großregion - Internationale Schullaufmeisterschaften 2015 Veranstalter: Europäische Akademie des Rheinland- Pfälzischen Sports e.v. 15. bis 23. Mai 2015 ganztags Nassau Nassau Normandie Burgund Deutsch-französische Friedensfahrt Deutsch-französische Radsportveranstaltung Gemeinsame Radetappenfahrt mit Besichtigung ehemaliger Kriegsschauplätze in Omaha Beach, Sedan und Verdun zur Förderung der deutsch-französischen Freundschaft Veranstalter: Equipe France der RSG Montabaur und des RSV Nassau 11 Programm der Europawoche 2015

16 25. Mai bis 01. Juni 2015 ganztags Trier Region Trier Das Martinskloster Geschichte, Geschehnisse und Geheimnisse Deutsch-polnischer Studierendenaustausch und internationale Jugendbegegnung Die internationale Begegnung soll die europäische Vergangenheit des Martinsklosters ins Bewusstsein bringen. Veranstalter: Studierendenwerk Trier 26. Juni :30 Uhr Alzey Sparkasse Worms-Alzey-Ried 62. Europäischer Schülerwettbewerb zum Europäischen Jahr für Entwicklung: Europa hilft hilft Europa? Preisverleihung des 62. Europäischen Schülerwettbewerbs Preisverleihung mit anschließender zweiwöchiger Ausstellung aller eingereichten Arbeiten Referenten: Ernst Walter Görisch - Vorsitzender des Europa- Union Kreisverbands Alzey-Worms, Heiko Sippel - MdL und Geschäftsführer des Kreisverbandes, Vertreter der Sparkasse Veranstalter: Europa-Union Kreisverband Alzey-Worms 12 Programm der Europawoche 2015

17 Europa in die Schule 10. Aktion der Europa-Union Landesverband Rheinland-Pfalz Biesdorf St. Josef-Gymnasium 13. Mai Uhr Die Europäische Union was haben wir davon? Diskussionspartner: Norbert Neuser, MdEP Bingen Stefan-George-Gymnasium 18. Mai Uhr Wichtige Stationen der europäischen Einigungspolitik Diskussionspartnerin: Birgit Collin-Langen, MdEP Uhr 65 Jahre Europa das Vermächtnis der Gründungsväter Diskussionspartner: Ingo Espenschied, Mitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Bitburg Private Berufsbildende Schule im Europäischen Berufsbildungswerk 08. Mai Uhr Die Europäische Union was haben wir davon? Diskussionspartner: Norbert Neuser, MdEP 13 Programm der Europawoche 2015

18 Boppard Bischöfliche Realschule Marienberg 23. April Uhr Wie Europa begann - ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Eisenberg Realschule plus 17. April Uhr Wie Europa begann - ein Zeitzeuge erinnert sich Uhr Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Garant für den Frieden in Europa und in der Welt Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Frankenthal Albert-Einstein-Gymnasium 12. Mai Uhr Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Garant für den Frieden in Europa und in der Welt Diskussionspartnerin: Doris Barnett, MdB Gau-Algesheim Christian-Erbach-Realschule plus 22. Mai Uhr Die Europäische Union was haben wir davon? Diskussionspartnerin: Birgit Collin-Langen, MdEP 14 Programm der Europawoche 2015

19 Glan-Münchweiler Realschule plus 13. Mai Uhr Wie Europa begann ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Kirn Realschule plus auf Halmen 29. Mai Uhr Die Europäische Union was haben wir davon? Diskussionspartnerin: Birgit Collin-Langen, MdEP Koblenz Dr. Zimmermannsche Wirtschaftsschule 30. April Uhr Wie Europa begann ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Realschule plus auf der Karthause 27. Mai Uhr Wie Europa begann ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Landstuhl IGS Am Nanstein 29. Mai Uhr Die Europäische Union was haben wir davon? Diskussionspartnerin: Jutta Steinruck, MdEP 15 Programm der Europawoche 2015

20 Mainz Maria Ward Schule 18. Mai Uhr Wie Europa begann ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Speyer Staatliches Pfalz-Kolleg und Abendgymnasium 20. April Uhr Wie Europa begann ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz Weilerbach Westpfalzschule - Realschule plus 29. Mai Uhr Wie Europa begann ein Zeitzeuge erinnert sich Diskussionspartner: Manfred H. Däuwel, Ehrenmitglied im Landesvorstand der Europa-Union Rheinland-Pfalz 16 Programm der Europawoche 2015

21 Kontakt- und Informationsstellen zu Europafragen Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Abteilung Europa- In den Ministergärten Berlin Tel. 030/ eu[at]lv.rlp.de Internet: Europäische Kommission Vertretung in Deutschland Informationszentrum Unter den Linden Berlin Tel. 030/ eu-kommission-de[at]ec.europa.eu Internet: Europäische Kommission Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz Bonn Tel. 0228/ eu-bonn-de[at]ec.europa.eu Internet: Europäisches Parlament Informationsbüro in Berlin Unter den Linden Berlin Tel. 030/ epberlin[at]europarl.europa.eu Internet: Rheinland-Pfalz in Brüssel 60, Avenue de Tervuren B-1040 Brüssel Tel. 0032/2/ eu[at]lv.rlp.de Internet: Landeszentrale für politische Bildung Am Kronberger Hof Mainz Tel / lpb.zentrale[at]politische-bildung-rlp.de Internet: Europa Direkt Informationszentrum Koblenz Stadtverwaltung Koblenz Rathausgebäude II, Gymnasialstr Koblenz Tel. 0261/ Fax: 0261/ europa[at]stadt.koblenz.de Internet: Europa Direkt Informationszentrum Kaiserslautern Willy-Brandt-Platz Kaiserslautern Tel. 0631/ Fax: 0631/ gerhard.degen[at]kaiserslautern.de Internet: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Neustädtische Kirchstraße Berlin Tel / posteingang[at]bpa.bund.de Internet: Bundeszentrale für politische Bildung Adenauerallee Bonn Tel. 0228/ info[at]bpb.bund.de Internet: Vertretung des Landes Europahaus Bad Marienberg Postfach Bad Marienberg Tel / ehm[at]europa-haus-marienberg.de Internet: Europa-Union Rheinland-Pfalz e.v. Postfach Mainz Tel pieperpick[at]t-online.de Internet: Informationsstellen und Impressum

22 IMPRESSUM Diese Publikation wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch Wahlbewerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags-, Kommunal- und Europawahlen. Missbräuchlich ist während dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Publikation nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Den Parteien ist es gestattet, die Publikation zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden. Herausgeberin: Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales Staatskanzlei/ Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der Europäischen Union In den Ministergärten 6, Berlin eu[at]lv.rlp.de Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel 60, Avenue de Tervuren, B-1040 Brüssel eu[at]lv.rlp.de Ansprechpartnerin für die Europawoche: Christina Wild, Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der Europäischen Union, In den Ministergärten 6, Berlin, Tel. 030 / , cwild[at]lv.rlp.de Informationsstellen und Impressum