Allgemeine Geschäftsbedinungen
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- Dirk Blau
- vor 8 Jahren
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1 1 von :13 Allgemeine Geschäftsbedinungen Angaben zu Identität des Vertragspartners: Josef und Gerti Kranz GbR Tel.: / 2 23 Fax: / Verzeichnis: I. Geltungsbereich II. Bestellung, Schluss des Vertrages, Versandkosten III. Lieferung und Lieferzeiten IV. Zahlung und Zahlungsmöglichkeiten V. Gefahrübergang VI. Gewährleistungs- und Haftungsregelungen VII: Eigentumsvorbehalt VIII: Widerrufsrecht IX: Erfüllungsort / Gerichtsstand X: Datenschutz I. Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem (nachfolgend "Kranz-Junk") durch Kauf über den Online-Shop abschließt. Der Gültigkeit anderer allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Käufer unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ein Angebot von Kranz-Junk gegenbestätigt. 2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind, soweit der Käufer nicht Verbraucher ist, nur wirksam, wenn Kranz-Junk sie schriftlich bestätigt. II. Bestellung, Schluss des Vertrages, Versandkosten 1. Die im Online-Shop enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindliche und freibleibende Angebote. 2. Die angegebenen Preise sind Verbraucherendpreise in [Euro] ab Keller Brauneberg einschließlich und Verpackung, ausschließlich Versandkosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist bereits enthalten. Diese wird auf der Rechnung getrennt ausgewiesen. Der Grundpreis [Euro / Liter] wird direkt neben/unter dem Artikelkaufpreis in Klammern angezeigt. 3. Auf Basis der Angebote im Online-Shop kann der Käufer eine verbindliche Bestellung abgeben. Eine Bestellung ist ein Angebot des Käufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Mit Abgabe der Bestellung erkennt der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kranz-Junk an. Der Kaufvertrag zwischen Kranz-Junk und dem Käufer kommt zustande, wenn - Kranz-Junk auf eine Bestellung des Käufers hin, diesem eine Bestätigung der Bestellung sendet und damit das Angebot des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrage annimmt - Kranz-Junk (je nach der vom Käufer gewählten Zahlungsart) das Konto des Käufers belastet - ansonsten mit Absendung der Ware. 4. Sollte ein Artikel bei Kranz-Junk zwischenzeitlich nicht mehr verfügbar sein, wird Kranz-Junk den Käufer
2 2 von :13 entsprechend informieren. Ein Vertrag kommt dann insoweit nicht zustande und es bestehen keine Ansprüche des Käufers gegen Kranz-Junk. 5. Zur Bestellung berechtigt sind Ausschließlich Personen, die nicht unter das Jugenschutzgesetz fallen, also mindestens 18 Jahre alt sind. Sie bestätigen dies vor Übermittlung der Bestellung im Bestellformular. 6. Kranz-Junk ist berechtigt, Bestellungen nicht anzunehmen, insbesondere wenn der Lieferort ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt. 7. Versandkosten 7.1 Versandkosten für Paketversand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland: Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt ab einer Bestellmenge von 36 Flaschen versandkostenfrei per Paketdienst oder Spedition. Bei kleineren Bestellmengen berechnen wir pro Verpackungseinheit 9,00 [Euro] inkl. Mwst. Versandkosten. Mögliche Versandkartongrößen [Flaschen] 1er Karton 2er Karton 3er Karton 6er Karton 12er Karton 18er Karton 21er Karton (nur <= 0,75 l Flaschen, kein Sekt) 7.2 Lieferung per direkter Anlieferung durch Kranz-Junk (Aktion) 1. Kranz-Junk führt nach eigenem Ermessen in Anzahl und Zeitpunkt innerhalb Deutschlands selbst frachtfreie Lieferungen durch. Kranz-Junk liefert dabei versandkostenfrei die bestellten Artikel zum vereinbarten Bestimmungsort. Diese Aktion bedient in der Regel Stammkunden. Liefertermine (Touren) werden dabei von Kranz-Junk selbst festgelegt und den Stammkunden im Vorfeld mitgeteilt. Bei einer solchen Aktion beträgt die Mindestbestellmenge 36 Flaschen. Die Verpackung erfolgt i.d.r. zu 6 Stück. Wir bitten Sie, dies bei Ihrer Bestellung zu berücksichtigen. 2. Bei kleineren Bestellmengen wird ein Versandkostenanteil von 9,00 [Euro] inkl. Mwst. pro Anlieferung berechnet. 3. Einen Anspruch auf frachtfreie Lieferungen hat der Käufer bzw. Kunde nicht. 7.3 Versandkosten für Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Exportversand): Für den Exportversand gelten gesonderte Bedingungen, die Sie gerne bei uns erfragen können. Beide Seiten treffen eine gesonderte Vereinbarung. III. Lieferung und Lieferzeiten 1. Die Lieferung erfolgt an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Kann unter der angegebenen Adresse der Empfänger nicht ausfindig gemacht werden, trägt der Käufer die Kosten für die Rücksendung. 2. Lieferungen erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart, gegen Vorkasse. 3. Die von Kranz-Junk genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich
3 3 von :13 schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 4. Paketversand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland: Die bestellte Ware erreicht den Käufer in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach Annahme der Bestellung durch Kranz-Junk. 5. Paketversand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Exportversand): Die Abwicklung der Lieferung mit Angabe von Lieferezeiten wird im Einzelfall mit dem Käufer vereinbart. 6. Frachtfeie Lieferung bei vereinbarter Anlieferung durch Kranz-Junk: Es gilt der vereinbarte Liefertag. 7. Der Käufer wird gebeten, die Ware bei Ankunft und Entgegennahme auf Transportschäden zu prüfen. Im Schadensfall sollte der Käufer den Schaden sofort beim Zusteller reklamieren und sich vom Zusteller ein Schadensprotokoll ausstellen lassen. Anschließend ist Kranz-Junk umgehend zu informieren! Kranz-Junk sorgt schnellstmöglich für eine Ersatzlieferung. 8. Kranz-Junk ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, solange die Lieferungen in der vereinbarten Zeit geleistet werden und die Teillieferungen/Teilleistungen für den Käufer von Interesse sind. IV. Zahlung und Zahlungsmöglichkeiten 1.Neukunden bietet Kranz-Junk folgende Zahlungsmöglichkeiten 1.1 Kauf gegen Vorauskasse Bei Neukunden erfolgt die Lieferung grundsätzlich gegen Vorauskasse. Grund dafür ist der zunehmende Betrug über das Internet. Wir bitten den Käufer um Verständnis. Nach der zweiten Bestellung mit unproblematisch verlaufener Zahlungsabwicklung führen wir denselben Käufer als Stammkunden. Der Käufer kann ab dann auch auf Rechnung bestellen. Der Käufer erhält zusammen mit der Bestätigung der Bestellung eine Rechnung. Im Regelfall hängt die Rechnung der -bestätigung, welche an die vom Käufer angegebene adresse gesendet wird an. Dieser Rechnungsbetrag ist für den Käufer maßgebend. Das Original der Rechnung liegt später dem Paket bei oder wird nachträglich zugeschickt. Die Rechnung ist sofort fällig. Bei Zahlung innerhalb 14 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Der Betrag kann per Überweisung oder Scheck beglichen werden. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. 2. Stammkunden bietet Kranz-Junk folgende Zahlungsmöglichkeiten 2.1 Kauf gegen Vorauskasse Der Käufer erhält zusammen mit der Bestätigung der Bestellung eine Rechnung. Im Regelfall hängt die Rechnung der -bestätigung, welche an die vom Käufer angegebene adresse gesendet wird an. Dieser Rechnungsbetrag ist für den Käufer maßgebend. Das Original der Rechnung liegt später dem Paket bei oder wird nachträglich zugeschickt. Die Rechnung ist sofort fällig. Bei Zahlung innerhalb 14 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Der Betrag kann per Überweisung oder Scheck beglichen werden. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. 2.2 Kauf auf Rechnung Die Rechnung liegt i.d.r. der Lieferung bei oder wird nachträglich zugeschickt. Der Rechnungsbetrag ist zahlbar spätestens nach 30 Tagen ohne Abzug. Bei Zahlung innerhalb 14 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Der Betrag kann per Überweisung oder Scheck beglichen werden. Der Versand der Ware erfolgt umgehend nach Bestätigung der Bestellung durch Kranz-Junk. Die Bestätigung der Bestellung erfolgt per an die vom Käufer angegebene adresse. (Vertragsschluss) 3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Kranz-Junk über den Betrag frei verfügen kann. Werden Schecks entgegengenommen, so gilt die Zahlung erst zum Zeitpunkt der Einlösung als erfolgt. Einzugsspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Käufers. 4. Sollte der Käufer in Zahlungsverzug geraten, werden Verzugszinsen im gesetzlichen Rahmen fällig. V. Gefahrübergang 1. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. VI. Gewährleistungs- und Haftungsregelungen
4 4 von :13 1. Reklamationen (Gewährleistungsansprüche) können per , Fax, Telefon oder schriftlich bei Kranz-Junk (Adresse bzw. Nummern siehe oben) geltend gemacht werden. Im Falle eines Mangels trägt Kranz-Junk die Kosten der Rücksendung. Bei Lieferung fehlerhafter Ware kommt Kranz-Junk das Recht der Wahl zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu. Der Käufer ist nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt berechtigt und kann Schadens- oder Aufwendungsersatz verlangen. 2. Kranz-Junk haftet bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhenden Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Es gilt das Produkthaftungsgesetz VII: Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Kranz-Junk. VIII: Widerrufsrecht 1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Tel.: / 2 23 Fax: / Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funtionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
5 5 von :13 Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. IX: Erfüllungsort / Gerichtsstand 1. Der Erfüllungsort und der Gerichtsstand ist für beide Seiten Bernkastel-Kues. 2. Die Vertragssprache ist Deutsch. X: Datenschutz 1. Kranz-Junk erhebet personenbezogene Daten nur, wenn der Käufer diese im Rahmen der Bestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unsere Mailings/Newsletter freiwillig mitteilt. Kranz-Junk, sowie evtl. beauftragte Dienstleister (z.b. Briefauslieferer/ Speditionen) verwenden die im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unsere Mailings/Newsletter freiwillig mitgeteilten Daten für die Abwicklung der Bestellung, zur internen Analyse, sowie zur schriftlichen Information über weitere Angebote und sonstige Produkte und Dienstleistungen (Werbung). Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Tel.: / 2 23 Fax: / Ihre Position: AGB s
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