Mitteilung über die Zukunft der GAP Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete die künftigen Herausforderungen Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Europäische Kommission C Olof S.
Übersicht 1. Der Kontext 2. Die GAP heute 3. Warum brauchen wir eine Reform? 4. Neue Ziele, künftige Instrumente und Politikoptionen 5. Abschließende Bemerkungen 6. Die nächsten Schritte 2
1. Der Kontext Hintergrund der Reform Inkrafttreten des Lissabonvertrags Haushaltsrahmen läuft 2013 aus Notwendige Anpassung der GAP nach 2013 an die Europa 2020- Strategie Öffentliche Debatte Starkes öffentliches Echo auf die Aufforderung der Kommission zur Meinungsäußerung: 5600 Beiträge Sehr erfolgreiche Konferenz im Juli: 600 Teilnehmer Rat, EP, EWSA, AdR: Erörterungen und/oder Stellungnahmen Die Mitteilung Breite Berücksichtigung der ermittelten Herausforderungen an die Politik Reaktion auf umfassende öffentliche Debatte und Darstellung breiter künftiger Optionen Einleitung der interinstitutionellen Debatte und Vorbereitung von Rechtsvorschlägen 3
2. Die GAP heute Eine in wesentlichen Punkten reformierte Politik, Gegliedert in zwei sich einander ergänzende Säulen Unterstützung für landwirtschaftliche Betriebe weitgehend entkoppelt und an die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen gebunden Rolle der Marktinterventionsmechanismen im Wesentlichen auf die Funktion eines Sicherheitsnetzes zurückgeführt Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums mit Finanzmitteln und neuen Politikinstrumenten verstärkt die bessere Ergebnisse zeitigt Überschüsse gehören der Vergangenheit an Verbesserte Wettbewerbsfähigkeit Höhere Transfereffizienz Nachhaltigere Landwirtschaft Integriertes Konzept für ländliche Gebiete Beitrag zur Stabilität des EU- Haushalts und in einer räumlich und ökologisch ausgewogenen Landwirtschaft in der EU resultiert 4
GAP-Ausgaben und GAP-Reformpfad (Preise von 2007 konstant) 70 60 50 40 30 20 10 0 Milliarden EUR % des BIP EU-10 EU-12 EU-15 EU-25 EU-27 0.7% 0.6% 0.5% 0.4% 0.3% 0.2% 0.1% 0.0% 1980 1981 1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Ausfuhrsubventionen Andere marktbezogene Maßnahmen Gekoppelte Direktzahlungen Entkoppelte Direktzahlungen Entwicklung des ländlichen Raums % des EU-BIP Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 5
Alternative Ansichten zu den Kosten der GAP 140 Kosten der GAP im Jahr 2009 (absolut) 60% Kosten der GAP im Jahr 2009 (relativ) 120 100 80 60 40 41% des EU- Haushalts 50% 40% 30% 20% 0.5% des EU-BIP 20 10% 0 Milliarden Euro 0% % des BIP GAP-Ausgaben EU-Haushalt GAP-Ausgaben Alle öffentlichen Ausgaben der EU Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 6
3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise 7
Jüngste Trends bei den Marktpreisen für einige Rohstoffe EUR/t für Mais und Frischmilch; EUR/100 kg für Magermilchpulver 400 200 Rohöl, EUR/bbl 350 175 300 150 250 125 200 100 150 75 100 50 50 25 0 0 Quellen: Europäische Kommission, GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und Weltbank 8 Jan-00 May-00 Sep-00 Jan-01 May-01 Sep-01 Jan-02 May-02 Sep-02 Jan-03 May-03 Sep-03 Jan-04 May-04 Sep-04 Jan-05 May-05 Sep-05 Jan-06 May-06 Sep-06 Jan-07 May-07 Sep-07 Jan-08 May-08 Sep-08 Jan-09 May-09 Sep-09 Jan-10 May-10 Sep-10 Frischmilch, EU Magermilchpulver, EU Mais, US-Golfhäfen Rohöl, durchschnittlicher Spot-Preis
Entwicklungen bei den landwirtschaftlichen Einkommen in der EU (landwirtschaftliches Einkommen/JAE in realen Werten) EU-15 230 ( Index EU-27 im Jahr 2000 = 100 ) EU-12 60 220 50 210 EU-15 40 200 27.7 30 190 16.6 EU-12 189.4 20 180 10 170 172.6 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 0 Quelle: Eurostat 9
Entwicklungen bei den landwirtschaftlichen Einkommen in der EU (landwirtschaftliches Einkommen/JAE in realen Werten) EU-15 150 ( Index 2000 = 100 ) EU-12 200 140 130 120 EU-12 180 160 140 110 100 90 80 70 60 EU-15 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 120 100 80 60 40 20 Quelle: Eurostat 10
Relative Situation bei den landwirtschaftlichen Einkommen in der EU Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten in der Höhe der landwirtschaftlichen Einkommen (2009) Einkommenslücke gegenüber der übrigen Wirtschaft (Durchschnitt 2005-2007) 200 175 (landwirtschaftliches Einkommen/JAE in realen Werten - EU-27 = 100) 100% (landwirtschaftliches Einkommen als % des durchschnittlichen Einkommens in der Gesamtwirtschaft) 150 80% 125 100 60% 75 40% 50 25 20% 0 EU-15 EU-27 EU-12 0% EU-15 EU-27 EU-12 Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, basierend auf Daten von Eurostat 11
Jüngste Entwicklung der Input- und Outputpreise in der Landwirtschaft 110 (Index 1996 = 100, in realen Preisen) 100 90 80 70 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Inputpreise - EU-27 Outputpreise - EU-27 Quelle: Eurostat 12
3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise Ökologische Herausforderungen Treibhausgasemissionen Bodenverarmung Wasser- /Luftqualität Lebensräume und biologische Vielfalt 13
Rückläufige Tendenz der Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft der EU seit 1990 Tg CO2-Äquivalent 700 600 500 EU-27 = -20% 400 EU-15 = -12% 300 200 100 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Quelle: EEA 14
Klimawandel - Mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft in der EU Gefahr von Überschwemmungen Heißere und trockenere Sommer Meeresspiegel Gefahr von Pflanzenschädlingen und - krankheiten Ernte, Futtererträge Tiergesundheit, Tierschutz Sommerliche Niederschläge Winterstürme, Überschwemmungen Länge der Vegetationsperiode, Erträge Für die Landwirtschaft geeignete Böden Gefahr von Schädlingen, Krankheiten Verfügbarkeit von Wasser Risiken von Dürren und Hitzewellen Risiko von Bodenerosion Vegetationsperiode, Ernteerträge Optimale Anbauflächen Quelle: GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, basierend auf Berichten der EUA, Arbeiten der JRC und wissenschaftlichen Studien der Mitgliedstaaten Winterliche Niederschläge, Überschwemmungen Sommerliche Niederschläge Risiken von Dürren und Wasserknappheit Risiko von Bodenerosion Erträge, Bandbreite der Nutzpflanzen 15
3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise Ökologische Herausforderungen Treibhausgasemissionen Bodenverarmung Wasser- /Luftqualität Lebensräume und biologische Vielfalt Räumliche Herausforderungen Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete Vielfalt der Landwirtschaft in der EU 16
Bedeutung der Landwirtschaft in der EU 13,7 Millionen landwirtschaftliche Betriebe (70 % mit weniger als 5 ha) 17,5 Millionen Beschäftigte in der Land- und Ernährungswirtschaft (7,7 % der Gesamtbeschäftigung) 17
3. Warum brauchen wir eine Reform? Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen Wirtschaftliche Herausforderungen Ernährungssicherheit Preisschwankungen Wirtschaftskrise Ökologische Herausforderungen Treibhausgasemissionen Bodenverarmung Wasser- /Luftqualität Lebensräume und biologische Vielfalt Räumliche Herausforderungen Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete Vielfalt der Landwirtschaft in der EU Gerechte und ausgewogene Unterstützung Beitrag zur Europa 2020-Strategie 18
4a. Wie lauten die Ziele der Reform? Rentable Lebensmittelerzeugung Beitrag zu den landwirtschaftlichen Einkommen und Begrenzung ihrer Schwankungen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors und Teilhabe an der Wertschöpfung in der Lebensmittelversorgungskette Ausgleich für Gebiete mit natürlicher Benachteiligung Nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Maßnahmen zum Klimawandel Gewährleistung der Bereitstellung öffentlicher Güter Förderung eines umweltgerechten Wachstums durch Innovation Weitere Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen Ausgewogene räumliche Entwicklung Förderung der Lebensfähigkeit der ländlichen Gebiete und der Beschäftigung Förderung der Diversifizierung Förderung der sozialen und strukturellen Vielfalt in ländlichen Gebieten Notwendigkeit eines gemeinsamen Handelns auf EU-Ebene 19
4b. Welche Politikinstrumente? Bessere Zielausrichtung In zwei Säulen gegliederte Struktur Direktzahlungen Umverteilung Bessere Zielausrichtung Neugestaltung: Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte fördern Besondere natürliche Einschränkungen 20
EUR/ha 800 Durchschnittliche Direktzahlungen je potentiell beihilfefähigem Hektar und Begünstigtem Nettoobergrenzen für Direktzahlungen nach vollständiger Einführung (2016) EUR/Begünstigter 48000 700 600 500 40000 32000 400 24000 300 200 100 16000 8000 0 0 Malta Belgien Niederlande Italien Griechenland Zypern Dänemark Slowenien Deutschland Frankreich EU-15 Luxemburg EU-27 Irland Österreich Ungarn Tschechische Republik Spanien Finnland Schweden Vereinigtes Königreich Bulgarien Polen EU-12 Slowakei Rumänien Portugal Litauen Estland Lettland Nettoobergrenzen für Direktzahlungen nach vollständiger Einführung (EUR/ha) Durchschnitt EU-27 (EUR/ha) Nettoobergrenzen für Direktzahlungen nach vollständiger Einführung (EUR/Begünstigter) Quelle: Europäische Kommission - GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 21
4b. Welche Politikinstrumente? Bessere Zielausrichtung In zwei Säulen gegliederte Struktur Direktzahlungen Umverteilung Bessere Zielausrichtung Neugestaltung: Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte fördern Besondere natürliche Einschränkungen Marktbezogene Maßnahmen Marktorientierung Rationalisierung und Vereinfachung Eine besser funktionierende Lebensmittelversorgungskette 22
Schleppende, begrenzte und asymmetrische Preisweitergabe entlang der Lebensmittelversorgungskette KRISE BEI DEN ROHSTOFFPREISEN VERZÖGERUNG ERZEUGER VERZÖGERUNG EINZELHANDEL STABILISIERUNG 120 115 Erzeugerpreise 110 Agrarrohstoffpreise Lebensmittelpreise 105 100 Gesamtinflation (HVPI) 95 23 Jan-07 Feb-07 Mar-07 Apr-07 May-07 Jun-07 Jul-07 Aug-07 Sep-07 Oct-07 Nov-07 Dec-07 Jan-08 Feb-08 Mar-08 Apr-08 May-08 Jun-08 Jul-08 Aug-08 Sep-08 Oct-08 Nov-08 Dec-08 Jan-09 Feb-09 Mar-09 Apr-09 May-09 Jun-09 Jul-09 Quelle: Europäische Kommission GD Wirtschaft und Finanzen, basierend auf Daten von Eurostat
4b. Welche Politikinstrumente? Bessere Zielausrichtung In zwei Säulen gegliederte Struktur Direktzahlungen Umverteilung Bessere Zielausrichtung Neugestaltung: Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte fördern Besondere natürliche Einschränkungen Marktbezogene Maßnahmen Marktorientierung Rationalisierung und Vereinfachung Eine besser funktionierende Lebensmittelversorgungskette Ländliche Entwicklung Umwelt, Klimawandel und Innovation als Leitthemen Bessere Kohärenz mit anderen EU-Politiken Wirkungsvollere Durchführungsmechanismen Risikomanagement Neue Verteilungskriterien 24
Verteilung der GAP-Ausgaben auf die beiden Säulen (2009) % der Gesamtausgaben 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 25 Dänemark Niederlande Belgien Frankreich Griechenland Deutschland Vereinigtes Königreich Spanien Italien Irland Schweden Luxemburg Finnland Zypern Ungarn Österreich Portugal Tschechische Republik Polen Litauen Slowakei Slowenien Estland Lettland Bulgarien Rumänien Malta Erste Säule Zweite Säule Quelle: Europäische Kommission GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
4c. Welche Politikoptionen? Option 1 Option 2 Option 3 Fortsetzung des Reformprozesses durch schrittweise Einführung weiterer Änderungen und Behebung der dringendsten Mängel (z. B. gerechtere Verteilung der Direktzahlungen) Nutzung der Chance für eine Reform, die gewährleistet, dass die GAP durch mehr grüne Maßnahmen nachhaltiger und ausgewogener wird (zwischen Politikzielen, Mitgliedstaaten und Landwirten) Tiefgreifendere Reform, die den Schwerpunkt vollständig auf Umwelt- und Klimaziele im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums legt und die Einstellung der Einkommensstützung und der meisten marktbezogenen Maßnahmen vorsieht 26
4c. Welche Politikoptionen? Direktzahlungen Gerechtere Verteilung zwischen Mitgliedstaaten und zwischen Landwirten Gerechtere Verteilung zwischen Mitgliedstaaten und zwischen Landwirten Ökologisierung der Direktzahlungen Deckelung der Zahlungen Kleinlandwirte besser fördern Schrittweise Einstellung der Direktzahlungen Marktbezogene Maßnahmen Rationalisierung und Vereinfachung bestehender Maßnahmen Rationalisierung und Vereinfachung bestehender Maßnahmen Schrittweise Einstellung der meisten Maßnahmen Beibehaltung einer Störungsklausel für schwerwiegende Krisen Entwicklung des ländlichen Raums Weitere Schwerpunktsetzung auf Klimawandel, Biodiversität, Bioenergie und Innovation Größere Bedeutung von Umwelt, Umstrukturierung und Innovation, Klimawandel, lokale Initiativen Instrumente für Risikomanagement und Einkommensstabilisierung Neue Verteilungskriterien Schwerpunkt auf Maßnahmen, die mit der Umwelt und der Erbringung öffentlicher Güter in Zusammenhang stehen Option 1 Option 2 Option 3 27
5. Abschließende Bemerkungen Aus der Reform soll eine GAP hervorgehen, die: besser auf die wirtschaftlichen, ökologischen und räumlichen Herausforderungen reagiert nachhaltiger, ausgewogener, zielgerichteter, einfacher, wirkungsvoller und stärker rechenschaftspflichtig ist die derzeitigen GAP-Instrumente verbessert und neue Instrumente konzipiert 28
6. Die nächsten Schritte Interinstitutionelle Erörterung der Mitteilung Ausarbeitung der Folgenabschätzung Eingehende Untersuchung des neuen Politikumfelds und der Optionen sowie von deren wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen durch die Kommission Konsultation von Interessengruppen: analytische Beiträge von Interessengruppen auf Grundlage des am 23. November veröffentlichten Konsultationspapiers Ausarbeitung von Rechtsvorschlägen Vorlage von Rechtsvorschlägen bis Mitte 2011 29
Für weitere Informationen Die GAP nach 2013 http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/index_en.htm Mitteilung über die Zukunft der GAP http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/communication/ index_en.htm Öffentliche Konsultation http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/consultation/ index_en.htm 30
Vielen Dank 31