Registermodernisierung und Zensus post-2021

Verband Deutscher Städtestatistiker Registermodernisierung und Zensus post-2021 Der Weg zu einem modernen amtlich-statistischen System in Deutschland

Agenda Amtlich-Statistisches System Bund Länder Kommunen 1. Warum muss modernisiert werden? 2. Wie kann modernisiert werden? 3. Welche Hürden müssen überwunden werden?

Idealbild Amtlich-Statistische Dateninfrastruktur hochaktuell * kohärent * qualitativ hochwertig Bund Länder Kommunen

Status Quo Statistikämter Statistikämter Bund Länder Kommunen Daten auf Ebene Bund-Länder-Gemeinden Flächendeckende Rasterdaten Daten auf Ebene Gemeinden und untergemeindlich Nur teilweise kohärent Nur teilweise hochaktuell

Status Quo Statistikämter Statistikämter Bund Länder Kommunen Daten auf Ebene Bund-Länder-Gemeinden Flächendeckende Rasterdaten Statistik Bund, Land, Gemeinde Aufbereitung Daten auf Ebene Gemeinden und untergemeindlich Statistik untergemeindlich Datenquelle

Status Quo Statistikämter Statistikämter Bund Länder Kommunen Daten auf Ebene Bund-Länder-Gemeinden Flächendeckende Rasterdaten Statistik Bund, Land, Gemeinde Aufbereitung Daten auf Ebene Gemeinden und untergemeindlich Statistik untergemeindlich Aufbereitung Datenquelle

Beispiel Bevölkerungsstatistik Bund/Länder-Modell alle 10 Jahre (2011, 2021) monatlich (eingeschr.) jährlich EWO-Melderegister Ewo- Bewegungen Ewo- Bewegungen Ewo- Bewegungen Aufbereitung Aufbereitung Aufbereitung Aufbereitung EWO-Statistik voller Merkmalskranz (bis Gemeinde) EWO-Statistik kleiner Merkmalskranz (bis Gemeinde) EWO-Statistik kleiner Merkmalskranz (bis Gemeinde) EWO-Statistik kleiner Merkmalskranz (bis Gemeinde) 2011: ~ 3 Jahre nach Stichtag 2021 (Ziel): ~ 8 Monate nach Stichtag monatlich: ~ 5 Monate nach Stichtag jährlich: ~ 8 Monate nach Stichtag

Beispiel Bevölkerungsstatistik

Beispiel Bevölkerungsstatistik Kommunales Modell (Landeshauptstadt Stuttgart) 4x jährlich und flexibel nach Bedarf EWO-Melderegister EWO-Melderegister EWO-Melderegister Aufbereitung Aufbereitung Aufbereitung EWO-Statistik voller Merkmalskranz (bis Adresse) EWO-Statistik voller Merkmalskranz (bis Adresse) EWO-Statistik voller Merkmalskranz (bis Adresse) < 14 Tage nach Stichtag

Beispiel Bevölkerungsstatistik Erscheinungsdatum 27.01.2018 Daten zum Stichtag 31.12.2017

Beispiel Bevölkerungsstatistik Abweichung MR zum fortgeschriebenen Zensusergebnis in den 25 größten deutschen Städten Differenz MR zu Fortschreibung Differenz MR zu Fortschreibung Stadt 31.12.2011 31.12.2015 Stadt 31.12.2011 31.12.2015 Berlin +3,0 % +2,6 % Nürnberg +2,7 % +3,3 % Hamburg +2,4 % +2,6 % Duisburg -0,1 % +0,7 % München +3,4 % +4,9 % Bochum +0,4 % +0,7 % Köln +1,6 % +1,3 % Wuppertal +0,9 % +0,9 % Frankfurt/M. -1,4 % -1,1 % Bielefeld -0,4 % +0,3 % Stuttgart -3,0 % -3,4 % Bonn +1,9 % +1,9 % Düsseldorf +2,4 % +2,7 % Münster -1,5 % -2,4 % Dortmund +1,2 % +1,8 % Karlsruhe -2,2 % -0,2 % Essen +0,8 % +0,4 % Mannheim +4,0 % +3,9 % Leipzig +1,5 % +1,3 % Augsburg -1,0 % -0,8 % Bremen +0,3 % +0,4 % Wiesbaden +2,1 % +3,0 % Dresden +1,2 % +0,9 % Gelsenkirchen -0,1 % +0,9 % Hannover +1,2 % +1,0 % Summe +1,5 % +1,7 % Quelle: Umfrage des Arbeitskreises Stadtforschung, Statistik und Wahlen des Deutschen Städtetags

Beispiel Bevölkerungsstatistik VDSt-Umfrage Maßnahmen zur Verbesserung der Melderegisterqualität in den Großstädten in den vergangenen fünf Jahren im Januar 2017 Überprüfung des Meldestatus bei Anzahl % unzustellbarer Wahlbenachrichtigung 69 86 unzustellbarer Meldung des Bundeszentralamts für Steuern 67 84 Postrücklauf anderer städtischen Behörden 66 83 Mitteilung von MR-Datenempfängern (z.b. GEZ) über abweichende Daten 52 65 Verletzung der Schulpflicht 47 59 Passbeantragung bei einer deutschen Auslandsvertretung 45 56 Passbeantragung bei anderer Gemeinde 42 53 Schulbesuch im Ausland 35 44

Status Quo Statistikämter Statistikämter Bund Länder Kommunen Daten auf Ebene Bund-Länder-Gemeinden Flächendeckende Rasterdaten Daten auf Ebene Gemeinden und untergemeindlich Nur teilweise kohärent Nur teilweise hochaktuell

Zensus auf Knopfdruck Fachregister 1 Fachregister 2 Fachregister x Statistik Bund, Land, Gemeinde, untergemeindlich

Zensus auf Knopfdruck Handlungsfeld 1: Fehlende Register aufbauen (Gebäude und Wohnungen, Bildung) Fachregister 1 Fachregister 2 Fachregister x Statistik Bund, Land, Gemeinde, untergemeindlich

Zensus auf Knopfdruck Handlungsfeld 2: Einheitliche Identifikatoren (Personen, Unternehmen, Anschriften, Gebäude, Wohnungen) IDs Fachregister 1 Fachregister 2 Fachregister x Statistik Bund, Land, Gemeinde, untergemeindlich

Zensus auf Knopfdruck Handlungsfeld 3: Effektive Qualitätssicherungsmaßnamen im Verwaltungsvollzug QS QS QS IDs Fachregister 1 Fachregister 2 Fachregister x Statistik Bund, Land, Gemeinde, untergemeindlich

Zensus auf Knopfdruck QS QS QS IDs Fachregister 1 Fachregister 2 Fachregister x Statistik Bund, Land, Gemeinde, untergemeindlich Handlungsfeld 4: Datenzugang ermöglichen (z.b. Kommunalstatistik)

Wichtige Register (beispielhaft) Steuerdatei Datei der Bundesagentur für Arbeit Unternehmensregister Rentenversicherungsdatei Einwohnermelderegister Personenstandsregister Ausländerzentralregister Gewerberegister Handwerksrolle Liegenschaftskataster Adresskoordinaten Grundsteuerdatei

Hürde Amtlich-Statistisches System Statistisches Bundesamt: Registerbasierte Ermittlung der Bevölkerungszahl als Leuchtturmprojekt // Integrierter Registerzensus ab 2024 (Bevölkerung) bzw. ab 2031 (vollständiger Merkmalskranz) als geplante Maßnahme // Ziel: Bis 2020 werden Auswertungen von 90 % der bereits etablierten Statistiken in weniger als drei Monaten vorliegen. (Digitale Agenda, 02/2018) Statistische Landesämter: Ziel ist es, durch die weitgehende Automatisierung der Datengewinnung die Qualität, Aktualität und Wirtschaftlichkeit von statistischen Erhebungen weiter zu verbessern. (Pressemitteilung, 03/2018) Digitale Agenda Statistik Bund/Länder soll erarbeitet werden Verband Deutscher Städtestatistiker: Aus kommunaler Sicht ist es sinnvoll, die amtlichen Einwohnerzahlen und Strukturdaten direkt aus den Verwaltungsregistern zu gewinnen, besonders, wenn diese zuvor in normierter Weise ertüchtigt wurden. (VDSt-Positionspapier Anforderungen an künftige Zensen in Deutschland aus Sicht der Städte, 04/2015) Einschätzung Haußmann: Auf allen drei Ebenen wird in dieselbe Richtung gedacht.

Hürde Verwaltungsvollzug Grundsatz: Verwaltungsregister sind die Grundlage für staatliche Entscheidungen (Beispiel Doppeleinträge AZR: Personen mit laufendem Asylverfahren wurden zeitgleich als ausreisepflichtig geführt). Onlinezugangsgesetz: Bund, Länder und Kommunen müssen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsdienstleistungen online über einen Verwaltungsportalverbund anbieten. Qualitativ hochwertige, verknüpfbare Verwaltungsregister sind eine zwingende Voraussetzung. Einschätzung Haußmann: Dringende Notwendigkeit ist unmittelbar gegeben.

Hürde Akzeptanz Einschätzung Haußmann: Neues Modell kann Akzeptanz deutlich erhöhen.

Hürde Datenschutz Gefahr: Bildung von Persönlichkeitsprofilen (vgl. BVerfGE 65,1 [48] = Volkszählungsurteil ). Notwendig: Organisatorische und technische Vorkehrungen, Modell Österreich (Reichweitenbegrenzung durch bereichsspezifische pseudonyme Identifikatoren, die durch eine abgetrennte Stammzahlenbehörde verwaltet werden). Positiv: Bürger und Unternehmen erhalten mehr Transparenz und Kontrolle über ihre Daten. Güterabwägung: Modell kann im Grundsatz tragfähig sein. Einschätzung Haußmann: Durchbruch kann gelingen.

Hürde Kosten McKinsey (2017): Die Digitalisierung der wichtigsten Verwaltungsdienstleitung auf Basis moderner Register entfaltet bei einmaligen Investitionskosten von ca. 2,5 Mrd. EUR ein Entlastungspotenzial von ca. 6 Mrd. EUR pro Jahr. (Bürger: 1,4 Mrd EUR, Unternehmen 1 Mrd. EUR, Verwaltung 4,7 Mrd. EUR pro Jahr). Beispiel Zensus 2011: Kosten 1,4 Mio. EUR (Niederlande, registerbasiert) versus 667 Mio. EUR (Deutschland, registergestützt). Einschätzung Haußmann: Einsparungspotenziale sind immens.

Hürde Föderalismus Ebenenübergreifende Regelung: Registermodernisierungsgesetz. Ebenenübergreifende Verantwortung: Koordinierende Stelle für erstmalige und laufende Standardisierung, Harmonisierung und Konsolidierung der Registerlandschaft unter Beteiligung aller föderalen Ebenen notwendig. (IT-Planungsrat / FITKO? Kommunale Beteiligung?) Ebenenübergreifende Finanzierung: Digitalisierungsbudget des Bundes und der Länder? Ebenenübergreifendes Zugriffsrecht: Statt wie derzeit üblich die zulässigen Zugriffe (z.b. für die Kommunalstatistik) im jeweiligen Fachgesetz zu definieren, sollten zukünftig nur noch die Ausnahmen geregelt werden. Bund Länder Kommunen Einschätzung Haußmann: Es sind Verhandlungen notwendig.

Hürde politischer Wille McKinsey (2017): Deutschland darf den Anschluss an die Digitalisierungspioniere nicht verpassen. (genannt: Estland, Österreich, Schweiz, Dänemark, Schweden) Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (2017): Wir werden die öffentlichen Register modernisieren und dafür die Vorschläge des Normenkontrollrates prüfen. Einschätzung Haußmann: Die ersten Schritte sind gemacht.

Fazit: Ist das Vorhaben realisierbar? Durch das skizzierte Modell können an zahlreichen Stellen entscheidende Fortschritte erzielt werden. Die Handlungsnotwendigkeit ist erkannt und wird über mehrere Kanäle kommuniziert. Es sind keine unüberwindbaren Hürden zu erkennen.

Idealbild Amtlich-Statistische Dateninfrastruktur hochaktuell * kohärent * qualitativ hochwertig Bund Länder Kommunen

Kontakt Michael Haußmann Verband Deutscher Städtestatistiker Landeshauptstadt Stuttgart, Statistisches Amt Eberhardstr. 39 70173 Stuttgart Tel.: +49 (0)711 216-98541 E-Mail: michael.haussmann@stuttgart.de