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Transkript:

Zürcher Planungsgruppe Glattal J A H R E S B E R I C H T 2 0 1 5 DER GESCHÄFTSLEITUNG Bassersdorf, Dietlikon, Dübendorf, Fällanden, Greifensee Kloten, Maur, Nürensdorf, Opfikon, Rümlang, Schwerzenbach Volketswil, Wallisellen, Wangen-Brüttisellen

Zürcher Planungsgruppe Glattal 2 A KURZFASSUNG Das Jahr 2015 stand ganz im Zeichen der Gesamtrevision des regionalen Richtplanes Glattal. Auf der Basis eines ersten Entwurfs wurden im März je einzeln mit allen 14 Verbandsgemeinden anhand ihnen vorgängig zugestellter Fragenlisten Gemeindegespräche durchgeführt. Die Ergebnisse aller Gemeindegespräche wurden in Protokollen festgehalten, welche den Gemeinden zur Stellungnahme zugestellt wurden. Aus den Gemeindegesprächen gingen über 300 materielle Anträge zum Richtplan ein. Die Anträge der Gemeinden und die vorgesehenen Anpassungen im Richtplan wurden an mehreren Sitzungen der Geschäftsleitung vorberaten und anschliessend an Workshops mit den Delegierten diskutiert. Im September wurde der gesamte Richtplanentwurf mit den Delegierten durchberaten und anschliessend von der Geschäftsleitung zuhanden der kantonalen Vorprüfung sowie Anhörung der Verbandsgemeinden und der Nachbarregionen bis Ende Januar 2016 verabschiedet. Die Konzeptphase des unter der Projektleitung von Grün Stadt Zürich mit den Städten Zürich, Dübendorf und Opfikon, der Gemeinde Wallisellen und der ZPG sowie verschiedenen kantonalen Stellen erarbeiteten überregionalen Freiraumkonzepts für den Glattraum - Fil Bleu - wurde 2015 mit dem Schlussbericht und einer gemeinsamen Medienmitteilung im April abgeschlossen. Im Juni erfolgte die formelle Übergabe der Projektleitung und des Vorsitzes der Steuerungsgruppe für die Umsetzungsphase an das Amt für Verkehr. 2015 wurde das Gebietsmanagement Airport-Region gestartet, das den Fokus auf fünf verschiedene Teilprojekte legt und deren Umsetzung vorantreibt: Das Betriebs- und Gestaltungskonzept Schaffhauserstrasse, die Planungen in den Räumen Bäuler/Cher und First District, das regionale Wohnen und Arbeiten sowie die übergeordnete Abstimmung Siedlung - Verkehr. Die ZPG ist an mehreren Teilprojekten beteiligt und hat den Lead für das Teilprojekt 5, Abstimmung Siedlung - Verkehr. Mit der bestehenden Arbeitsgruppe RZO/ZPG - es arbeiten mit: die Gemeinden Greifensee, Schwerzenbach, Volketswil und die Stadt Uster, die Regionen Oberland und Glattal sowie der Kanton - wurde das Gebietsmanagement Uster- Volketswil lanciert, welches drei Teilprojekte vorsieht. Im Hinblick auf das Agglomerationsprogramm der 3. Generation hat die ZPG die Gemeinden eingeladen, Massnahmen und Projekte anzumelden, welche koordiniert dem Amt für Verkehr zugestellt wurden. Die ZPG war zusammen mit den Städten Zürich, Dübendorf und Opfikon sowie der Gemeinde Wallisellen in die von den Verkehrsbetrieben Glattal und Zürich in Auftrag gegebenen Studie zur Standortevaluation für ein längerfristig notwendiges neues Tramdepot Zürich-Nord einbezogen. Die seit vielen Jahren unveränderte Homepage der ZPG wurde 2015 neu gestaltet und anfangs 2016 aufgeschaltet. Neu werden auch die Protokolle der öffentlichen Delegiertenversammlungen und ihre Stellungnahmen zu Geschäften auf der Webseite veröffentlicht. 2015 wurden eine Delegiertenversammlung und fünf Workshops mit den Delegierten durchgeführt. Die Geschäftsleitung kam an elf Sitzungen zusammen. Es wurde zu insgesamt 19 eidgenössischen, kantonalen und regionalen Vorlagen sowie zu elf kommunalen Nutzungsplanungen Stellung genommen.

Zürcher Planungsgruppe Glattal 3 B VERBANDSTÄTIGKEIT 1. Delegiertenversammlungen und Workshops mit Delegierten Im Jahre 2015 wurden eine Delegiertenversammlung (DV) und fünf Workshops mit den Delegierten und der Geschäftsleitung (GL) durchgeführt. Am Workshop vom 28. Januar 2015 wurde über den kantonalen Gestaltungsplan für den Innovationspark Dübendorf, Stand öffentliche Auflage, und über die vom AWEL in die Vernehmlassung geschickte Arbeitshilfe zur Festlegung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet informiert sowie die Stossrichtung der Stellungnahme diskutiert. Zudem wurden ausgehend von den Grundsätzen zur Gesamtverkehrsstrategie die vorgesehenen Änderungen im RegioROK und im regionalen Richtplan Verkehr präsentiert. Am Workshop vom 4. März 2015 hielt die RZU ein Inputreferat mit einer Auslegeordnung zum geplanten Richtplaneintrag für ein Gebiet für verkehrsintensive Einrichtungen im Gebiet Bäuler, Opfikon/Rümlang. Eine Konsultativabstimmung ergab, dass die Mehrheit der Delegierten einen Richtplaneintrag befürwortet. Die Regionalplaner stellten die Inhalte sowie wichtigsten Änderungen des regionalen Richtplanes vor und kündigten die bevorstehenden Gemeindegespräche mit allen 14 Verbandsgemeinden an. Am Workshop vom 13. Mai 2015 wurden die Delegierten über den Stand der Rückmeldungen der Gemeinden zu den Protokollen der Gemeindegespräche informiert. Anschliessend wurden kapitelweise die zahlreich eingegangenen Anträge zu den regionalen Teilrichtplänen Siedlung und Landschaft, Ver- und Entsorgung sowie öffentliche Bauten und Anlagen vorgestellt. Im Bereich Verkehr wurden ausgewählte Themen und vorgesehene Richtplaninhalte vorgestellt und vertieft diskutiert. An der Delegiertenversammlung vom 24. Juni 2015 wurden der Jahresbericht 2014, die Jahresrechnung 2014 und der Voranschlag 2016 genehmigt. Aufgrund des grossen Aufwandes für die Durchführung, Protokollierung und Auswertung der 14 Gemeindegespräche sowie der Erarbeitung des regionalen Richtplanes und für vom Kanton lancierte, nicht budgetierte Projekte unter Beteiligung der ZPG (Gebietsmanagement Airport-Region und Uster-Volketswil) wurde ein Nachtragskredit für das Jahr 2015 bewilligt. Im Anschluss an die Delegiertenversammlung wurde gleichentags ein Workshop durchgeführt. Die RZU informierte über ihr neues Beratungsangebot für Regionen und Mitgliedergemeinden. Im Hinblick auf das Agglomerationsprogramm der 3. Generation (AP3) wurde beschlossen, dass ein Antrag für die Aufnahme der Verlängerung der GlattalbahnPLUS bis Kloten Industrie und ein Busvorlauf von Kloten Industrie bis Bassersdorf mit der Priorität A zuhanden des AP3 gestellt wird. Zudem wurde über einzelne Themen im Bereich Verkehr (Umfahrungen, Harmonisierung Parkplatzreglemente, Valet-Parking, usw.) diskutiert und Konsultativabstimmungen durchgeführt. Am Workshop vom 16. September 2015 haben die Delegierten die definitiven Protokolle der 14 Gemeindegespräche zur Kenntnis genommen. Der Entwurf des regionalen Richtplans wurde kapitelweise durchdiskutiert und zuhanden der Verabschiedung durch die Geschäftsleitung zur kantonalen Vorprüfung sowie Anhörung der Verbandsgemeinden und der Nachbarregionen gutgeheissen.

Zürcher Planungsgruppe Glattal 4 2. Geschäftsleitung 2.1 Sitzungen Im Jahr 2015 kam die Geschäftsleitung an elf ordentlichen Sitzungen zusammen. Zusätzlich zu den nachfolgend aufgeführten, wichtigsten Aktivitäten wurden die ordentlichen Geschäfte für die Delegiertenversammlung und die Workshops mit den Delegierten vorbereitet. 2.2 Wichtigste Geschäfte a) Aktivitäten, Planungen und Projekte Regionaler Richtplan Das Jahr 2015 stand ganz im Zeichen der Gesamtrevision des regionalen Richtplanes Glattal. Anfangs Jahr wurden einzelne ausgewählte Themen und beabsichtigte Festlegungen diskutiert. Im März und April wurden je einzeln mit allen 14 Verbandsgemeinden anhand ihnen vorgängig zugestellter Fragenlisten Gemeindegespräche durchgeführt. Die Gespräche mit den Gemeindevertretern wurden durch die Regionalplaner geführt begleitet jeweils von einem Mitglied der Geschäftsleitung. Die Ergebnisse aller Gemeindegespräche wurden in Protokollen festgehalten, welche den Gemeinden zur Stellungnahme zugestellt wurden. Aus den Gemeindegesprächen gingen über 300 materielle Anträge zum Richtplan ein. Die Anträge der Gemeinden und die vorgesehenen Anpassungen im Richtplan wurden an mehreren Sitzungen der Geschäftsleitung vorberaten und anschliessend an Workshops mit den Delegierten diskutiert. Im September wurde der gesamte Richtplanentwurf kapitelweise mit den Delegierten durchberaten und anschliessend von der Geschäftsleitung zuhanden der kantonalen Vorprüfung sowie Anhörung der Verbandsgemeinden und der Nachbarregionen bis Ende Januar 2016 verabschiedet. Fil Bleu - Überregionales Freiraumkonzept Glattraum In den Jahren 2013 und 2014 wurde das Freiraumkonzept "Fil Bleu" durch ein externes Planerteam in enger Zusammenarbeit mit den Städten Zürich, Dübendorf, Opfikon, der Gemeinde Wallisellen und der ZPG sowie dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL), dem Amt für Raumentwicklung (ARE), dem Amt für Landschaft und Natur (ALN) und dem Amt für Verkehr (AFV) unter der Projektleitung durch Grün Stadt Zürich entwickelt. Das Vorhaben ist im Agglomerationsprogramm Zürich Glattal II (AP II) integriert. Anfangs 2015 wurde der definitive Schlussbericht "Fil Bleu - Überregionales Freiraumkonzept Glattraum" fertiggestellt. Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und koordinierten Umsetzung der im Freiraumkonzept aufgeführten Massnahmen haben die Projektpartner 2015 eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Am 1. April 2015 wurde eine Medienmitteilung veröffentlicht und der Schlussbericht auf den Webseiten der Stadt Zürich und der ZPG aufgeschaltet. An der Abschlussveranstaltung der Konzeptphase im Juni 2015 erfolgte die Übergabe der Projektleitung und des Vorsitzes der Steuerungsgruppe von Grün Stadt Zürich bzw. der ZPG an das Amt für Verkehr.

Zürcher Planungsgruppe Glattal 5 Gebietsmanagement Airport-Region In den Jahren 2013/2014 wurde unter Federführung des ARE unter Beteiligung der Bau- und Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, der Städte Kloten, Opfikon und Zürich sowie der Gemeinde Rümlang, der Flughafen Zürich AG und der ZPG die Gebietsplanung Airport-Region durchgeführt. Im Rahmen dieser Gebietsplanung wurde ein Handlungsprogramm für die Airport-Region entwickelt. Aufgabe des im Jahr 2015 gestarteten Gebietsmanagements ist es, eine engere Abstimmung von funktionalen, siedlungsräumlichen und verkehrlichen Entwicklungen in der Airport-Region zu erreichen. Der Fokus wird auf fünf verschiedene Teilprojekte (TP) gelegt: TP1 Aufwertung Schaffhauserstrasse, TP2 Planungen in den Räumen Bäuler/Cher / Bahnhöfe Glattbrugg und Opfikon, TP3 Raum First District / Rohr-/Plattenstrasse, TP4 Regionales Wohnen und Arbeiten und TP5 Übergeordnete Abstimmung Siedlung - Verkehr. Bei den verschiedenen Teilprojekten wird der Lead jeweils vom Kanton o- der von den Städten/der Gemeinde übernommen. Beim TP5, Übergeordnete Abstimmung Siedlung - Verkehr, liegt der Lead bei der ZPG, bei den übrigen Teilprojekten ist die ZPG ebenfalls beteiligt. Beim TP5 ging es im Jahr 2015 noch vorwiegend um die Projektorganisation, die Definition der Ziele und des Vorgehens sowie um die Klärung von Abgrenzungsfragen zu den übrigen Teilprojekten. Die eigentliche Bearbeitung des TP5 wird im Jahr 2016 erfolgen. Am 30. September wurde von der ZPG und dem Kanton eine Infoveranstaltung für Vertreter der Gemeinden von glow.das Glattal zur Gebietsplanung und zum TP5 Abstimmung Siedlung - Verkehr durchgeführt. Agglomerationsprogramm 3 (AP3) Anfangs 2015 hat das Amt für Verkehr über den Umsetzungsstand der Agglomerationsprogramme der 1. und 2. Generation (AP1 und AP2) informiert und die Gemeinden und Regionen eingeladen, neue Massnahmen für das AP3 mit Realisierungshorizont 2019-2022 bzw. 2023-2026 mitzuteilen. Die ZPG hat die Gemeinden im Rahmen der Gemeindegespräche zum regionalen Richtplan eingeladen, entsprechende Massnahmen und Projekte anzumelden. Die ZPG hat die Rückmeldungen der Gemeinden für Massnahmen gesammelt, tabellarisch zusammengestellt und dem Amt für Verkehr zugestellt. Gebietsmanagement Uster-Volketswil / Arbeitsgruppe RZO / ZPG Im Januar 2015 fand die Startsitzung mit dem Kanton und der Arbeitsgruppe RZO/ZPG zur Umsetzung des Masterplanes 2015 im Raum Uster/ Volketswil statt. Der Kanton hat eine Prozess- und Organisationsstruktur vorgeschlagen. Die bestehende Arbeitsgruppe RZO/ZPG mit den Gemeinden Greifensee, Schwerzenbach, Volketswil und der Stadt Uster sowie den Regionen Oberland und Glattal soll erweitert um die Gebietsbetreuer des ARE und einen Gebietsmanager das Koordinationsgremium bilden, welches die Sitzungen der Steuerungsgruppe vorbereitet, den Informationsaustausch sichert und die Vertiefungsstudien koordiniert.

Zürcher Planungsgruppe Glattal 6 Es sind drei Vertiefungsstudien vorgesehen: 1 "Bestandesentwicklung Bahnhofumfeld Schwerzenbach/Volketswil" unter dem Lead der Gemeinde Volketswil, 2 "Neuentwicklung Uster-Nänikon Ost und West mit Bahnhofumfeld Nänikon Greifensee" unter Federführung der Stadt Uster und 3 "Freiraum-/ Naherholungs- und Langsamverkehrskonzept für den Raum Uster-Volketswil" unter Führung der RZO und der ZPG. Zur Vertiefungsstudie 2 wurden 2015 fanden erste Gespräche unter den Beteiligten statt. Die Vertiefungsstudie 1 soll 2017 und die Vertiefungsstudie 3 nach der Gesamtrevision der regionalen Richtpläne Oberland und Glattal in Angriff genommen werden. Im Jahr 2015 fanden zwei weitere Sitzungen der Arbeitsgruppe RZO/ZPG statt zwecks Informationsaustausch über laufende Verkehrsprojekte/ -studien, Koordination der Gesamtrevisionen der regionalen Richtpläne, Agglomerationsprogramme und den Innovationspark auf dem Flugplatz Dübendorf. Mitwirkung bei weiteren Projekten/Planungen Die Verkehrsbetriebe Glattal AG (VBG) und Verkehrsbetriebe Zürich AG (VBZ) haben eine Studie zur Standortevaluation für ein Tramdepot Zürich- Nord in Auftrag gegeben, welches ab dem Zeithorizont 2035+ erforderlich wird. Ein solcher Standort in der Stadt Zürich oder im Glattal soll mittels Eintrag im regionalen Richtplan gesichert werden. In der Begleitgruppe waren neben den Städten Zürich, Dübendorf und Opfikon die Gemeinde Wallisellen und die ZPG vertreten. Es ist vorgesehen, im regionalen Richtplan Glattal einen Prüfperimeter entlang der Glattalbahn zu bezeichnen. Die geeigneten Flächen sollen im Sinne eins Monitorings regionsübergreifend überprüft und der Depotstandort in einem späteren Zeitpunkt definitiv festgelegt werden. Homepage ZPG Die Gestaltung der Homepage www.zpg.ch der ZPG wurde seit der Einführung vor über 15 Jahren nicht mehr aktualisiert. Die Geschäftsleitung hat deshalb 2015 entschieden, das Layout der Webseite aufzufrischen. Nach Einholen zweier Offerten wurde die bisherige Webmasterin bzdesktop Mediengestaltung beauftragt, den Internetauftritt der ZPG neu zu gestalten. Neu werden - zusätzlich zu den bisherigen Inhalten - auch die Protokolle der öffentlichen Delegiertenversammlungen und ihre Stellungnahmen zu Geschäften auf der Webseite veröffentlicht. Die neue Homepage wurde anfangs Februar 2016 aufgeschaltet. b) Stellungnahmen zu eidgenössischen, kantonalen und regionalen Planungen und Vorhaben Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU), Gesamtrevision regionaler Richtplan Unterland, Anhörung Region Winterthur und Umgebung (RWU), Gesamtrevision regionaler Richtplan Winterthur und Umgebung, Anhörung Baudirektion Kanton Zürich, Amt für Raumentwicklung (ARE), Kantonaler Gestaltungsplan Innovationspark Dübendorf mit UVB, öffentliche Auflage

Zürcher Planungsgruppe Glattal 7 Baudirektion Kanton Zürich, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL), Arbeitshilfe "Festlegung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet", Vernehmlassung Region Züricher Oberland (RZO), Teilrevisionen regionaler Richtplan Oberland, Anhörung Zürcher Planungsgruppe Pfannenstil (ZPP), Teilrevision regionaler Richtplan Pfannenstil, Festsetzung Seeanlage Pfruenderhaab, Männedorf, Anhörung Region Züricher Oberland (RZO), Teilrevision regionaler Richtplan Oberland, Siedlung und Landschaft, Erweiterung der landwirtschaftlichen Nutzungseignung in Madetswil, Russikon, Anhörung Volkswirtschaftsdirektion Kanton Zürich, Amt für Verkehr (AFV), Kantonaler Velonetzplan, Vernehmlassung Zürcher Planungsgruppe Pfannenstil (ZPP), Gesamtüberarbeitung regionaler Richtplan Pfannenstil, Anhörung Baudirektion Kanton Zürich, Totalrevision Verordnung über die einheitliche Darstellung von Nutzungsplänen, Vernehmlassung Baudirektion Kanton Zürich, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL), Teilrevision Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei HWSchV (allgemeines Verfahren Gewässerraumfestlegung, Objektschutz Hochwasser, Notfallplanung Hochwasser), Vernehmlassung Baudirektion Kanton Zürich, Amt für Raumentwicklung (ARE), Kantonaler Gestaltungsplan Kiesabbaugebiet Berg/Näniker Hard, Volketswil/Uster, mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Rodungsgesuch, Anhörung Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Sachplan Militär (SPM), Anpassungen Teil C (Räumliche Konzeptionen, Liste der Militärflugplätze) und Teil D (Anlagen, Objektblatt Militärflugplatz Dübendorf), Anhörung Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) und Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), Anpassungen Teil III B3 (zivil mitbenützte Militärflugplätze) und B4 (Flugfelder), Anhörung Region Winterthur und Umgebung (RWU), Gesamtrevision regionaler Richtplan Winterthur und Umgebung, öffentliche Auflage und 2. Anhörung Baudirektion Kanton Zürich, Amt für Raumentwicklung (ARE), Archäologie & Denkmalpflege, Unterschutzstellung Architektenwohnhaus Jacques Schader, Greifenseestrasse 48, Schwerzenbach, Anhörung Zürcher Planungsgruppe Pfannenstil (ZPP), Teilrevision regionaler Richtplan Pfannenstil, Festlegung Eselheim Aline, Hombrechtikon, Anhörung Region Zürcher Oberland (RZO), Teilrevision regionaler Richtplan Oberland, Siedlung und Landschaft, Festsetzung "Hundeschule Unter-Aathal, Seegräben", Anhörung Region Zürcher Oberland (RZO), Teilrevision regionaler Richtplan Oberland, Öffentliche Bauten und Anlagen, Festsetzung Eintrag "Behindertenwohnheim Strahlegg, Fischenthal", Anhörung

Zürcher Planungsgruppe Glattal 8 c) Stellungnahmen zu Projekten, Planungen und anderen Vorhaben in Gemeinden Gemeinde Nürensdorf, Privater Gestaltungsplan "Landi Nürensdorf", Anhörung Stadt Dübendorf, Teilrevision Nutzungsplanung und neuer Teilrichtplan Gebiet Hochbord, Anhörung Stadt Dübendorf, Teilrevision Sonderbauvorschriften für das Gebiet Giessen, Anhörung Stadt Opfikon, Teilrevision Zonenplan Fallwiesen, Aufhebung bestehender Gestaltungsplan "Hotel Fallwiesenstrasse", Aufstellung neuer privater Gestaltungsplan "Fallwiesen", Anhörung Gemeinde Bassersdorf, Privater Gestaltungsplan "Eich, Kiesabbau und Renaturierung", Anhörung Stadt Dübendorf, Privater Gestaltungsplan "Areal Hoffnig", Anhörung Gemeinde Volketswil, Privater Gestaltungsplan "Kiesabbau Gries", Anhörung Stadt Dübendorf, Privater ergänzender Gestaltungsplan "Teilgebiet D, Zwicky-Areal", Anhörung Stadt Kloten, Anpassung Kernzonenplan Egetswil, Anhörung Gemeinde Wangen-Brüttisellen, Privater Gestaltungsplan "Hätzelwiesen" und Teilrevision Nutzungsplanung, Anhörung Gemeinde Bassersdorf, Privater Gestaltungsplan Lärmschutz "Rüti / Baltenswil", Anhörung