KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Samstag, 10.02.2018 I Ausgabe 6/2018 I www.bitburg-pruem.de Kreistag beschließt Haushalt für das Jahr 2018 einstimmig Investitionen in Breitbandausbau und Schulen auf Rekordniveau Kreisumlage sinkt von 43,93 % auf 43,75 % Am 22. Januar 2018 hat der Kreistag einstimmig den Haushalt des Eifelkreises Bitburg-Prüm für das Jahr 2018 verabschiedet. Insgesamt werden sich die Erträge im Haushaltsjahr 2018 auf etwa 164,7 Mio. Euro belaufen. Da die Aufwendungen auf etwa 169,5 Mio. Euro steigen werden, kommt der Eifelkreis Bitburg-Prüm auch im Jahre 2018 seiner Verpflichtung, den Haushalt auszugleichen, nicht nach. Hierfür fehlen etwa 4,8 Mio. Euro. Das sind gegenüber dem Jahr 2017 etwa 670.000 Euro mehr. Die Aufwendungen für die soziale Sicherung bleiben mit einem Gesamtumfang von 68,3 Mio. Euro gegenüber 2017 nahezu unverändert. Sie umfassen etwa 40,3 % der Gesamtaufwendungen des Kreises. Innerhalb des Sozialetats kommt es dabei dennoch zu teilweise erheblichen Veränderungen. So sollen die Hilfe zum Lebensunterhalt und Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um drei Mio. Euro zurück gehen. Gleichzeitig wird ein Anstieg der Aufwendungen für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen um 890.000 Euro auf insgesamt 25,2 Mio. Euro erwartet. Im Jugendhilfeetat verdoppeln sich die Aufwendungen für die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz von 700.000 Euro auf 1,55 Mio. Euro. Zum 01.07.2017 ist die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes in Kraft getreten. Der Kreis der Bezugsberechtigten und die Bezugsdauer wurden wesentlich ausgeweitet. Seitdem haben Alleinerziehende einen Anspruch auf Unterhaltsvorschussleistungen bis zum 18. Geburtstag des Kindes ohne eine Begrenzung der Leistungsdauer. Die Verwaltung rechnet damit, dass sich die laufenden Zahlfälle auf ca. 600 verdoppelt. Trotz einer verbesserten Erstattungsregelung durch den Bund erwartet der Eifelkreis Bitburg-Prüm einen Anstieg des Fehlbetrages aus diesen Leistungen um mehr als 100.000 Euro. Auch im Jahre 2018 werden die Zuweisungen zu den Personalkosten der Träger der Kindertagesstätten ansteigen. Sie lagen 2016 noch bei 27,8 Mio. Euro. 2017 sind sie auf 31,4 Mio. Euro angewachsen. Für 2018 rechnet der Kreis mit einem weiteren Aufwuchs der Aufwendungen um 1,6 Mio. Euro auf fast 33 Mio. Euro. Das Land beteiligt sich an diesen Aufwendungen mit etwa 18,3 Mio. Euro. Das im Herbst 2017 vom Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm beschlossene Investitionsprogramm für die Sanierung der kreiseigenen Schulen findet auch in der Haushaltsplanung 2018 seinen Niederschlag. Von den im Haushaltsjahr 2018 geplanten Investitionen von 32,9 Mio. Euro entfallen 7,9 Mio. auf die kreiseigenen Schulen. Die bereits begonnenen Investitionsmaßnahmen am St. Willibrord Gymnasium in Bitburg werden fortgeführt. Die Fertigstellung des Mensagebäudes und der Sporthalle erfordern in 2018 noch einen Mittelbedarf von etwa 1,4 Mio. Euro. Zudem werden die technischen Sicherheitsanforderungen im Bestandsgebäude verbessert. Hierfür stehen im Haushaltsplan 2018 etwa 496.000 Euro zur Verfügung. Mit einem Betrag von 1,5 Mio. Euro sollen die Außenanlagen am St.-Willibrord-Gymnasium umgestaltet und die Pausenhofflächen vergrößert werden. An weiteren Schulbaumaßnahmen sind in 2018 Investitionen am Regino- Gymnasium Prüm (zwei Mio. Euro), an der Grund- und Realschule plus Irrel (400.000 Euro), der Realschule plus Prüm (700.000 Euro) und der Berufsbildenden Schule in Bitburg (700.000 Euro) im Haushaltsplan vorgesehen. Die förderfähigen, der energetischen Verbesserung dienenden Investitionsmaßnahmen an der Edith-Stein-Sporthalle in Bitburg, der Grund- und Realschule plus Irrel und der Sporthalle der Realschule plus Prüm werden aus Mitteln des Kommunalen Investitionsförderprogrammes (KI 3.0) des Bundes mit bis zu 90 % bezuschusst. Aus dem Inhalt: Heimatkalender 2019 I Seite 2 Neuerungen Kfz-Zulassungsstelle Bitburg I Seite 3 Entsorgungstermine I Seite 4 und 5 Jugendleiterschulung 2018 I Seite 6 Kostenlose WLan-Hotspots I Seite 7 Mobile Filiale der Kreissparkasse Bitburg-Prüm I Seite 8 Jugendtaxi an Karneval I Seite 8 Amtliche Bekanntmachungen I Seite 9
Seite 2 Ausgabe 6/2018 Für das vom Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm im November 2017 beschlossene Kreisstraßenprogramm sind im Haushaltsplan 2018 Auszahlungen in Höhe von etwa 7,8 Mio. Euro eingeplant. Gegenüber dem Jahr 2017 ist dies eine Zunahme um rd. zwei Mio. Euro. Zu den Investitionsauszahlungen erwartet der Eifelkreis Bitburg- Prüm eine Landesförderung von 70 %. Für die flächendeckende Breitbandversorgung innerhalb des Eifelkreises Bitburg-Prüm wurden bis einschließlich 2017 Haushaltmittel in Höhe von 33,6 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsplan 2018 sind weitere Investitionsauszahlungen von 13,4 Mio. Euro vorgesehen. Neben der Breitbandversorgung in der Fläche soll in den Jahren 2018 und 2019 an den Schulen die Netzleistung so ausgebaut werden, dass diesen je Klasse mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Der Landkreis rechnet hierfür mit Investitionen von insgesamt 1,4 Mio. Euro, wovon 2018 die Hälfte im Haushaltsplan veranschlagt ist. Statement des Landrats: Im Jahr 2018 stehen besonders drei Bereiche im Fokus. Der Breitbandausbau soll bis spätestens Anfang 2020 soweit fortgeschritten sein, dass wir eine flächendeckende 50 Mbit-Versorgung haben. Die Telekom wird im Eifelkreis den größten und vom Betrag höchsten Vertrag in ganz Deutschland mit einer Gebietskörperschaft abschließen. Der zweite wichtige Bereich ist der Schulbau. In den vergangenen acht Jahren während meiner ersten Amtszeit hat der Eifelkreis 26 Millionen Euro in nun abgeschlossene Maßnahmen in kreiseigenen Schulen investiert. Derzeit laufen Maßnahmen von rund 18 Millionen Euro. Ich danke dem Kreistag, dass wir egal wie es finanziell aussieht bei den Schulen nicht sparen. Darüber hinaus ist die Kreisentwicklung ein wichtiges Thema. Rund 170 Gemeinden sind im Zukunfts-Check Dorf engagiert. Der Dorfcheck ist ein Erfolgsmodell, dessen Ergebnisse einfließen werden in das Kreisentwicklungskonzept, das im Moment erarbeitet wird. In diesem Konzept werden Handlungsfelder und Maßnahmen definiert, die aus heutiger Sicht für die nächsten 15 Jahre wichtig sind. Statements der Fraktionen: Michael Billen MdL für die CDU-Fraktion: Die CDU-Fraktion stimmt der Beibehaltung der Umlage bei 42 % und sechs Progressionsstufen zu. Der Kreis hat im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten auch in 2018 in drei Kernbereiche zu investieren: flächendeckende Breitbandversorgung, Schulbau bzw. -sanierung und weitere Kreisentwicklung im Rahmen des bis dato überaus erfolgreichen und von den Menschen getragenen Zukunfts-Check Dorf. Und das Land muss endlich seine Hausaufgaben machen, damit der kommunalen Familie zumindest ein letzter Rest an Gestaltungsspielraum bleibt. Bernd Spindler für die SPD-Fraktion: Ohne weitere finanzielle Unterstützung von Bund und Land wird der Kreis alleine seine schlechte Haushaltssituation, insbesondere die hohen Altschulden, nicht zum Positiven verändern können. Für die SPD-Fraktion war wie 2017 auch für 2018 von Anfang an wichtig, dass der Kreis die Kommunen nicht durch eine Erhöhung der Kreisumlage weiter belasten darf, da die Kassen der Kommunen keine Selbstbedienungskassen des Kreises sind. Der Kreis muss Einsparmöglichkeiten gerade bei den hohen freiwilligen Ausgaben endlich nutzen, um sich finanzielle Spielräume zu verschaffen, sonst drohen Gebührenerhöhungen. Auch bei der Sicherung der medizinische Versorgung wird sich der Kreis beispielsweise weiter engagieren müssen. Dirk Kleis für die FWG-Fraktion: Die FWG-Fraktion hält eine Erhöhung der Umlage um 1,5 % bei Streichung der letzten Progressionsstufe für gerechtfertigt, weil: - die Gemeinden in den letzten Jahren durch den Bund entlastet wurden, - den Gemeinden durch die Mehrwertsteuer mehr Erlöse zukommen, -der Kreis erheblich in die Gemeinden investiert (Bsp. Breitband und Dorfcheck), ohne dass dies seine Pflichtaufgabe ist, -wir weiterhin erhebliche Mittel (ca. 70 Mio. Euro) in Schulen investieren müssen, -der Kreisstraßenbau erhebliche weitere finanzielle Anstrengungen erfordern wird. Der Anstieg der Liquiditätskredite ist bedenklich, der Anstieg der Gesamtverbindlichkeiten auf mehr als 100 Millionen verlangt eine stringente Handhabung der Ausgaben und eine Verbesserung der Einnahmen. Das Thema wird den Kreistag 2018 beschäftigen. Helmut Fink für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Der Kreis muss sich ein gutes Maß an finanziellem Gestaltungsspielraum erhalten, sonst wird die Selbstverwaltung zur Farce. Der Kurs, den der Kreistag in der ersten Amtszeit von Landrats Joachim Streit eingeschlagen hat (Kreisentwicklung, Dorfcheck, Baukultur Eifel, Verbundnetz Eifel der KNE, Verbesserung des ÖPNV-Angebots mit Bürgerbussen, Kitaförderung), ist richtig. Die Grünen wollen auch weiterhin die Investitionen in die Schulen unter Berücksichtigung des energetischen Aspekts zur Schonung des Klimas und der erheblichen Reduzierung der Energiekosten. Bezüglich des Breitbandausbaus sind wir der Auffassung, dass diese Kosten komplett vom Bund getragen werden müssten. Dr. Hans Jürgen Götte für die FDP-Fraktion: Sieht man sich den Kreishaushalt der letzten Jahre an, so stellt man ungläubig fest, dass Rekordeinnahmen und eine Rekordbeschäftigung gleichzeitig auch Rekordschulden nach sich ziehen. Eigentlich sollte man das Gegenteil erwarten. Eigentlich müsste der Kreis seine Schulden tilgen. Dass das nicht so ist und die Prognosen für nächsten Jahre einen weiter anwachsenden Schuldenberg voraussagen, hat vielfältige Ursachen. Bürokratie, Angst vor Verantwortung und überbordende Fürsorge z.b beim Brandschutz, bei Umweltvorschriften und Sanierungsaufgaben haben längst ein Maß erreicht, das jeden Privatmann in die Insolvenz treiben kann. Glücklicherweise kann die öffentliche Hand per Gesetz nicht insolvent werden. Im Notfall bezahlt eben der Bürger. Ob er bestellt hat oder nicht spielt keine Rolle. Wir haben kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Dafür tragen das Land, der Bund und auch der Kreis die Verantwortung.
Ausgabe 6/2018 Heimatkalender 2019 Autoren gesucht Für die kommende Ausgabe des Heimatkalenders Bitburg-Prüm sucht die Redaktion jetzt schon geeignete Beiträge, bevorzugt mit Bildern. Sie sollen einen Bezug zum Eifelkreis haben. Gefragt sind wieder Themen aus den Bereichen Kultur und Geschichte, Natur und Landschaft sowie zum aktuellen Zeitgeschehen. Das Schwerpunktthema für das Jahr 2019 lautet Sprache. Die wahre Heimat ist eigentlich die Sprache, schrieb einst Wilhelm von Humboldt (1767-1835) und erkannte damit, dass Sprache weit mehr ist als in Wörter gepackte Informationen. Dabei steht jede Sprache für eine eigene Heimat. Der Satz des gelehrten Preußen gilt daher auch für die vielen Dialekte, in die sich eine Sprache aufteilen kann. Mir schwätze Platt heißt es nicht zuletzt auch im Eifelkreis - in vielen Varianten. Doch auch diese Heimat verändert sich: Wir lernen neue Sprachen hinzu, Dialekte und Hochsprache vermischen sich, Jugendliche pflegen ihren eigenen Jargon, alte Ausdrücke gehen verloren und manche Sprachen sterben einfach aus. All dies geschieht auch im Eifelkreis, weshalb wir es zum Thema des nächsten Jahrbuches machen wollen. Selbstverständlich können auch Einsendungen zu anderen Themen eingereicht werden. Möglich sind bis zu drei Beiträge von bis zu fünf Schreibmaschinenseiten, maximal acht (1,5-zeilig, Schriftgröße 12, entsprechend etwa 3.000 Wörtern bzw. 22.000 Zeichen, mit Leerzeichen). Über die Veröffentlichung der eingereichten Arbeiten entscheidet der Redaktionsausschuss. Einsendungen werden erbeten bis zum 1. Juni 2018 an die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Straße 1, 54634 Bitburg oder per Mail an dondelinger.ansgar@bitburg-pruem.de. Falls Fragen bestehen sollten, erteilt Ansgar Dondelinger gerne weitere Auskünfte unter Tel. 06561/15-2241 oder per Mail an dondelinger.ansgar@bitburg-pruem.de Neuerungen bei der KfzZulassungsstelle in Bitburg Die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm freut sich, bei der Kfz-Zulassungsstelle in Bitburg ab dem 01. Februar 2018 einen Sonderschalter für gewerbliche Kunden (Zulassungsdienste und Autohändler) sowie einen Informationsschalter zur Vorprüfung der Zulassungsvorgänge für Einzelkunden anbieten zu können. Dadurch soll eine Verbesserung, insbesondere eine schnellere Bearbeitung der einzelnen Zulassungsvorgänge sowohl für Einzelkunden wie auch für gewerbliche Kunden erreicht werden. Zukünftig erfolgt die Abwicklung sämtlicher Zulassungsanträge der Zulassungsdienste und Autohändler mit fünf oder mehr Zulassungsfällen ausschließlich an dem neuen Sonderschalter in Raum C 120 (1. Obergeschoss im selben Gebäudeteil). Zudem werden die Antragsunterlagen aller privaten Einzelkunden sowie der gewerblichen Kunden mit bis zu vier Zulassungsfällen an einem neu eingerichteten Informationsschalter auf Vollständigkeit und Korrektheit vorgeprüft. Damit soll erreicht werden, dass die Kunden nicht erst lange warten und dann der Zulassungsvorgang wegen fehlender oder fehlerhafter Unterlagen doch nicht abgeschlossen werden kann. Seite 3
Seite 4 Ausgabe 6/2018 Verbandsgemeinde Speicher Orenhofen, Dorfladen, Auwer Str. 1 Speicher, Postagentur, Am Markt 28 Speicher, Bürohaus Scharff, Bahnhofstr. 6 Verbandsgemeinde Südeifel Irrel, Postagentur, Hauptstr. 26 Körperich, Postagentur, Johanniterstr. 38 Mettendorf, Raiffeisen GmbH, Enztalstraße 42 Neuerburg, Postagentur, Herrenstr. 18 Verkaufsstellen von Komposttonnen Entsorgungs- und Verwertungszentrum (EVZ) Rittersdorf An der L9, Ortsteil Bildchen Ansprechpartner: Zweckverband A.R.T., Tel. 0651 949 14 14 E-Mail info@art-trier.de Entsorgungs- und Verwertungszentrum (EVZ) Rittersdorf An der L9, Ortsteil Bildchen, Tel. 06561/12629 Geöffnet: montags samstags von 08.00 16:00 Uhr Informationen, welche Abfallarten im EVZ angenommen werden, sowie die vollständige Gebührensatzung finden Sie unter www.art-trier.de. Wertstoffhof Plütscheid geschlossen! Verkaufsstellen von Restabfallsäcken Bitburg-Stadt Bürohaus Pohl, Trierer Str. 2 Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Str. 1 Verbandsgemeinde Arzfeld Daleiden, Postagentur, Hauptstr. 49 a Lichtenborn, Postagentur, Hauptstr. 14 Lünebach, Dorfladen, Marktplatz 3 Lützkampen, Verkaufsstelle, Im Lennchen 1 Waxweiler Postagentur, Am Kanal 15 Verbandsgemeinde Bitburger Land Bettingen, Lebensmittel Büchel, Maximinstr. 22 Rittersdorf, Entsorgungs- und Verwertungszentrum, An der L9, Ortsteil Bildchen Rittersdorf, Lebensmittel Hülpes, Waxweilerstr. 1 Sülm, Heißmangel Mohr, Zur Heide 17 Verbandsgemeinde Prüm Auw bei Prüm, Postagentur, In der Klong 14 Bleialf, Postagentur, Bahnhofstr. 5-7 Büdesheim, Autofachmarkt Ternes, Hauptstr. 38 Pronsfeld, Kfz-Teile Gerards, Remigiusstr. 38 Prüm, Hit- Markt, Kalvarienbergstr. 37-41 Schönecken, Schreibwaren Tipper, Teichstr. 8 Winterspelt, Postagentur, Hauptstr. 35 Entsorgungs- TERMINE Auch unter www.art-trier.de/kalender Blaue Tonne + gelber Sack Verbandsgemeinde Arzfeld Arzfeld, Jucken, Kickeshausen, Kickeshausen-Grünenseifen, Kickeshausen-Heinischhof, Kickeshausen-Mattelbach, Lichtenborn, Neurath, Olmscheid, Üttfeld Daleiden, Großkampenberg, Herzfeld, Irrhausen, Kesfeld, Leidenborn, Lützkampen, Reiff, Reipeldingen, Sengerich Dahnen, Dasburg, Eschfeld, Harspelt, Preischeid, Roscheid, Sevenig (Our) Verbandsgemeinde Bitburger Land Erntehof, Etteldorf, Kyllburg, Neuheilenbach, Sankt Thomas, Usch, Wilsecker, Zendscheid Baustert, Brimingen, Feilsdorf, Hisel, Hütterscheid, Mülbach Enzen, Halsdorf, Olsdorf, Stockem Verbandsgemeinde Prüm Heckhuscheid Verbandsgemeinde Südeifel Emmelbaum Altscheid-Neumühle, Burg, Mettendorf, Niehl, Utscheid Ammeldingen an der Our, Biesdorf, Gentingen, Hommerdingen, Kruchten, Nusbaum, Roth an der Our, Wallendorf Affler, Bauler, Berscheid, Dauwelshausen, Geichlingen, Gemünd, Herbstmühle, Hütten, Hüttingen bei Lahr, Karlshausen, Keppeshausen, Körperich, Koxhausen, Lahr, Leimbach, Muxerath, Nasingen, Neuerburg-Funkhaus, Neuerburg-Johannishof, Niedergeckler, Obergeckler, Rodershausen, Scheitenkorb, Sevenig bei Neuerburg, Übereisenbach, Waldhof-Falkenstein
Ausgabe 6/2018 Seite 5 Graue tonne Stadt Bitburg Bitburg-Stadt Bitburg-Stadt Albach Verbandsgemeinde Arzfeld Euscheid, Strickscheid Dackscheid, Eilscheid, Gesotz, Hargarten, Heilhausen, Hölzchen, Kinzenburg, Krautscheid, Lambertsberg, Langenfeld, Lascheid, Lauperath, Lierfeld, Lünebach, Manderscheid, Mauel, Merlscheid, Niederpierscheid, Oberpierscheid, Pintesfeld, Plütscheid, Waxweiler Verbandsgemeinde Bitburger Land Balesfeld, Bildchen, Brecht, Burbach, Dahlem, Hermesdorf, Idenheim, Idesheim, Koosbüsch, Neidenbach, Oberweis, Rittersdorf, Röhl, Scharfbillig, Sülm, Trimport, Waxbrunnen, Wißmannsdorf Dudeldorf, Gondorf, Hüttingen an der Kyll, Metterich sperrabfall Verbandsgemeinde Südeifel Dienstag, 13. Februar 2018 Ammeldingen an der Our, Biesdorf, Gentingen, Niedergeckler, Obergeckler, Roth an der Our, Wallendorf Geichlingen, Körperich Hüttingen bei Lahr, Lahr, Mettendorf A.R.T. Trier startet Diskussionsforum zur Biotüte Die Biotüte ist da. In der Presse wurde in den letzten Wochen oft berichtet auch zahlreiche Leserbriefe und Kommentare gab es zu diesem Thema. Ab sofort bietet der A.R.T. Trier allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zum direkten Dialog. Auf www.biotuete. info wurde ein Diskussionsforum zum Trierer ModellPlus eingerichtet. Hier haben alle Kunden die Möglichkeit, einen Beitrag mit Kritik, Fragen und Anregungen zum Thema einzureichen. Der A.R.T. bearbeitet alle Anfragen und nimmt dazu im Diskussionsforum Stellung. Selbstverständlich sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des A.R.T. Trier auch weiterhin am Abfall-Telefon für Fragen und Anregungen unter Tel. 0651/9491-414 erreichbar. Verbandsgemeinde Prüm Dingdorf, Giesdorf, Hersdorf, Lasel, Matzerath, Niederlauch, Nimshuscheid, Nimsreuland, Oberlauch, Orlenbach, Schloßheck, Schönecken, Seiwerath, Wawern, Winringen Bleialf, Brandscheid, Buchet, Großlangenfeld, Habscheid, Masthorn, Mützenich, Oberlascheid, Pittenbach, Pronsfeld, Sellerich, Winterscheid, Winterspelt Breitwiesental, Ellwerath, Niederprüm, Prüm-Stadt, Prüm-Dausfeld, Prüm-Steinmehlen, Prüm-Weinsfeld, Rommerheimerheld, Rommersheim, Watzerath Feuerscheid, Heisdorf Verbandsgemeinde Speicher Auw an der Kyll, Hosten, Orenhofen, Preist Verbandsgemeinde Südeifel Ammeldingen bei Neuerburg, Burscheid, Heilbach, Plascheid, Scheuern-Conradshof Gemeinschaft gestaltet Lebensraum Lokale Aktionsgruppe Bitburg-Prüm Ihr Ansprechpartner für öffentliche und private Projekte: Geschäftsstelle LEADER der LAG Bitburg-Prüm bei der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Otmar Banz, Tel.: 06561/15-5106 Mail: banz.otmar@lag-bitburg-pruem.de Web: www.lag-bitburg-pruem.de
Seite 6 Ausgabe 6/2018 Kreisfeuerwehrverband Verbandsversammlung 2018 Der Kreisfeuerwehrverband Eifelkreis Bitburg-Prüm e.v. lädt die Delegierten der Mitgliedsfeuerwehren und der Fördervereine der Freiwilligen Feuerwehren, sowie die Mitglieder der Feuerwehrmusik und die Einzelmitglieder des Verbandes zur jährlichen Verbandsversammlung ein. Die Verbandsversammlung 2018 findet statt am 9. März um 20 Uhr im Dorint Hotel in Biersdorf am See. Anfragen und Anträge zur Versammlung können bis zum 24.02.2018 beim Vorsitzenden des Verbandes eingereicht werden. Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Grußworte 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Totengedenken 6. Bericht des Kreisfeuerwehrinspekteurs 7. Bericht des Vorsitzenden des Kreisjugendfeuerwehrverbandes 8. Bericht des Landesfeuerwehrverbandes 9. Berichte aus den Fachbereichen 10. Bericht des Verbandsvorsitzenden Bericht des Kassenverwalters. Abschluss 2017 Bericht der Kassenprüfer über Haushaltsjahr 2017 Entlastung des Vorstandes 11. Haushaltsplan 2018 12. Verbandsversammlung 2019 13. Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen Jugendleiterschulung 2018 Die Jugendleiterschulung ist ein Angebot an ehrenamtliche Betreuer/-nnen, die sich in der Jugendarbeit engagieren oder dies tun möchten und mindestens 16 Jahre alt sind. Die maximale Teilnehmerzahl ist auf 16 Personen beschränkt. Die Schulung wird durchgeführt in Kooperation der Kreisjugendpflegerin, der Fachkräfte für Jugendarbeit der Verbandsgemeinden Südeifel und Arzfeld des Caritasverbandes Westeifel e.v. sowie der Polizei. Der Kurs bietet u.a. die Möglichkeit, Techniken und Methoden der Jugendarbeit kennenzulernen und einzuüben, Anregungen für die alltägliche Arbeit zu sammeln, sich mit rechtlichen Aspekten auseinander zu setzen, das Arbeiten in Gruppen zu trainieren und somit wichtige Qualifikationen für die praktische Arbeit zu erlangen. Die Schulung berechtigt bei Vorliegen aller weiteren Kriterien zum Erwerb der Jugendleiter-Card (Juleica). Die Juleica ist der bundesweit einheitliche Ausweis für ehrenamtliche Mitarbeiter/-innen in der Jugendarbeit. Mehr Informationen zur Juleica sind im Internet unter www. juleica.de zu finden. Ein Informationsflyer mit Anmeldeformular zur Schulung ist im Internet unter www.bitburgpruem.de/jugend eingestellt. Dieser kann auch gerne auf Anfrage zugesandt werden. Die wichtigsten Fakten in Kürze: Termine: 17.03.2018, 9 18 Uhr, Caritas Prüm 28.04.2018, 9 18 Uhr, ZAK Bollendorf 26.05.2018, 9 19 Uhr, Praxistag (Ort folgt) 16.06.2018, 9 14 Uhr, Haus der Jugend Bitburg Kosten: 30 Euro Anmeldeschluss: 01.03.2018 (schriftliche Anmeldung mittels Anmeldeformular erforderlich!) Leitungsteam und Infos: Holger Stodulka / Carmen Basten Fachkräfte für Jugendarbeit VG Südeifel Caritasverband Westeifel e.v. Mobil: 0171/3330623 / Mobil: 0170/9223680 Tel.: 06561/96710 Mail: h.stodulka@caritas-westeifel.de / c.basten@caritas-westeifel.de Marc Spiekermann Fachkraft für Jugendarbeit VG Arzfeld Caritasverband Westeifel e.v. Tel.: 06551/971090; Mobil: 0160/5303371 Mail: m.spiekermann@caritas-westeifel.de Stephanie Fehres Kreisjugendpflegerin des Eifelkreises Bitburg-Prüm Tel.: 06561/15-4121, Mail: fehres.stephanie@bitburg-pruem.de Blutspende hilft Leben retten Wir suchen Lebensretter! Das haben sich das DRK und die Stefan-Morsch-Stiftung, Deutschlands erste Stammzellspenderdatei, vorgenommen. Gemeinsam rufen sie an mehreren Terminen im Februar im Eifelkreis Bitburg- Prüm zur Blutspende und zur Registrierung als Stammzellspender auf. Die Ortsvereine in Kyllburg, Schönecken und Speicher unterstützen sie dabei. Ziel ist es, vor allem junge Menschen zur Blutspende zu motivieren und sich als Stammzellspender für Leukämie- und Tumorkranke bei der Stefan-Morsch-Stiftung registrieren zu lassen. Die exakten Termine sind: Freitag, 16. Februar, 16:30 bis 20:00 Uhr, 54614 Schönecken, Forum im Flecken, Teichstr. 3 Montag, 26. Februar, 17:00 bis 20:30 Uhr, 54662 Speicher, Aula Schulzentrum Speicher, Altstr. 7 Die Zahl der Blutspender geht immer weiter zurück. Dabei erkranken jährlich allein in Deutschland rund 11.000 Menschen an Leukämie. Oft reichen Bestrahlung und Chemotherapie nicht aus, um den Blutkrebs zu besiegen. Dann ist die Transplantation von Blutstammzellen eines gesunden Spenders für die Patienten die letzte Hoffnung auf Heilung. Weitere Informationen finden Interessierte unter www.stefan-morsch-stiftung.de oder über die gebührenfreie Hotline der Stefan-Morsch-Stiftung (0800/7667724). Jährliche Überprüfung der Pflicht zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen ist angelaufen Private und öffentliche Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen (beschäftigungspflichtige Arbeitgeber) sind gesetzlich (SGB IX) verpflichtet, auf mindestens fünf Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Arbeitgeber, die dieser Vorgabe nicht nachkommen, müssen eine Ausgleichsabgabe zahlen. Die Höhe dieser Abgabe ist abhängig von der Beschäftigungsquote. Zur Überwachung der Erfüllung der Beschäftigungspflicht im Kalenderjahr 2017 müssen die beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber bis spätestens 31. März 2018 der für Ihren Sitz zuständigen Agentur für Arbeit ihre Beschäftigungsdaten anzeigen.
Ausgabe 6/2018 Seite 7 Arbeitgeber, die nach Erkenntnis der BA beschäftigungspflichtig sind, werden im Januar 2018 das Bearbeitungsprogramm IW-Elan 2017 auf CD-ROM erhalten. Das aktuelle Programm IW-Elan 2017 (Version für aktuelle Betriebssysteme) ermöglicht die Abgabe der Anzeige in elektronischer Form. Es kann auch unter http://www. iw-elan.de/ kostenlos herunter geladen werden. Auch beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keine Zusendung erhalten haben, sind anzeigepflichtig. Sie werden, ebenso wie Arbeitgeber, die einen zusätzlichen Bedarf haben, gebeten, die Anzeigeunterlagen über den Bestellservice der Bundesagentur für Arbeit unter http://www.iw-elan.de/ anzufordern. Bei weiteren Fragen und Informationen rund um das Anzeigeverfahren und die Beschäftigungspflicht schwerbehinderter Arbeitnehmer können sich Arbeitgeber über die bundesweite kostenlose Servicenummer 0800/4 5555 20 an das Bearbeitungsteam im Operativen Service Saarland wenden. Kostenlose WLAN-Hotspots Wifi4EU startet mit Registrierungsphase Das Förderprogramm WiFi4EU- freies WLAN für Europa soll Anfang Februar mit einer Registrierungsphase starten. Interessierte Landkreise können auf dem dann geöffneten WiFi4EU-Portal ihr Interesse bekunden. Die Einreichung von Anträgen ist erst nach Veröffentlichung des ersten Förderaufrufs, voraussichtlich im März 2018, möglich. Antragsberechtigt sind Städte, Landkreise und Gemeinden. Übernommen werden Kosten von maximal 15.000 Euro für Ausrüstung und Installation der Zugangspunkte in Form eines Gutscheins. Die Kosten für die Netzanbindung und die Installation muss die antragstellende Kommune selber tragen. Weitere Informationen zum Förderprogramm lassen sich online unter dem folgenden Link abrufen, von dem aus nach Beginn der Registrierungsfrist voraussichtlich auch das WiFi4EU-Portal erreicht werden kann. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eukostenloses-wlan-fur-alle WLAN-Hotspots - Zweite Runde für freies WLAN im Land In einer zweiten Runde können Kommunen bis zum 31. März Fördermittel für den Ausbau von WLAN-Hotspots beantragen. Pro Hotspot gewährt das Land der antragstellenden Kommune 500 Euro als Zuwendung zur Installation. In der ersten Runde erhielten im Dezember bereits 181 Kommunen Förderbescheide für den Hotspot-Ausbau. Nach diesem sehr guten Programmstart können nun weitere Kommunen Anträge stellen, um vor Ort ebenfalls ein offenes, kostenloses und öffentliches WLAN anzubieten, so Innenminister Roger Lewentz. Er betont: Der im Koalitionsvertrag beschlossene Ausbau von WLAN- Hotspots verbessert zusätzlich zum landesweiten Breitbandausbau die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der digitalen Gesellschaft. Aber auch Gäste profitieren im Tourismusland Rheinland-Pfalz von den stetig wachsenden Angeboten in diesem Bereich. Durch den einheitlichen Netzwerknamen wifi4rlp sind die WLAN-Hotspots für die Nutzerinnen und Nutzer leicht wiedererkennbar. Eine Anmeldung oder Registrierung ist nicht notwendig. Bereits das Akzeptieren der Nutzungsund Datenschutzbedingungen per Klick reicht aus. Personenbezogene Daten werden dabei weder erfasst, noch ausgewertet. Beispielsweise Außenfassaden von Bürgerhäusern oder große zentrale Plätze eignen sich für die Hotspots, die rechtssicher, kostenlos und anonym an 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung stehen. Die Fördermittel können die Kommunen wahlweise für Leistungen des WLAN-Rahmenvertrags des Landes mit der Firma The Cloud Networks Germany GmbH oder für vergleichbare Leistungen eines alternativen Anbieters nutzen. Alle Informationen zum Antragsverfahren sind auf der zentralen Website www.wifi4rlp.rlp.de zu finden DRK Bitburg-Prüm Beratungs- und Koordinierungsstelle zur Stärkung des Ehrenamtes mit neuer Besetzung Die demografische Entwicklung in Deutschland ist gekennzeichnet durch eine deutliche Alterung der Gesellschaft. Berechnungen zufolge wird sich die Zahl der alten Menschen bis zum Jahr 2060 auf das Anderhalbfache bis Doppelte erhöhen. Die traditionellen sozialen Netze wie Familien und Freundeskreise sind schon heute überlastet. Um in dieser Situation einen Ausgleich zu schaffen, ist es wichtiger denn je, das bürgerschaftliche Engagement im Vor- und Umfeld von Pflege weiter zu stärken und zu würdigen, so DRK-Kreisgeschäftsführer Rainer Hoffmann bei der Einführung der neuen Mitarbeiterin Ursula Weires, die die Beratungs- und Koordinierungsstelle mit dem Schwerpunkt Ehrenamt ( BeKo Ehrenamt ) übernommen hat. Die BeKo Ehrenamt berät und unterstützt trägerübergreifend und kreisweit Ehrenamtsprojekte im Vor- und Umfeld von Pflege und vermittelt zwischen Freiwilligen und Einrichtungen aus dem Bereich der Pflege bzw. Privathaushalten, in denen Menschen gepflegt werden. Mögliche Einsatzfelder für ehrenamtliche Helfer sind Besuchsdienste im häuslichen Umfeld, Pflegeheimen oder Krankenhäusern, Begleitung von Freizeitaktivitäten, Mitwirkung bei Veranstaltungen, Nachbarschaftshilfen und anderen Unterstützungsangeboten, die den Interessen und Fähigkeiten der freiwilligen Helfer entsprechen. Besonderes Anliegen ist die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Bereich der Betreuung von Menschen mit Demenz. Neben Koordinierung, Beratung und Begleitung von Ehrenamtsprojekten wird Wert auf die Einbindung in vorhandene Netzwerke wie die Lokalen Allianzen für Menschen mit Demenz gelegt. Zur Stärkung des Ehrenamtes sei auch die Schaffung einer Anreizstruktur für freiwillige Dienste wichtig, so Weires. Die Ehrenamtlichen sollten einen Gewinn für sich selbst aus ihrer Tätigkeit ziehen können. Neben der Vermittlung in eine Ehrenamtsstelle entsprechend den persönlichen Wünschen und Fähigkeiten kann dies beispielsweise durch kostenlose Weiterbildung geschehen oder durch den Einsatz der Ehrenamtskarte, durch die Ehrenamtliche Vergünstigungen erhalten. Als Ansprechpartner für den Bereich des Ehrenamtes im Vor- und Umfeld von Pflege möchte Ursula Weires allen zur Verfügung stehen, die Interesse und Fragen zum Ehrenamt haben, das gilt sowohl für bestehende Projekte als auch für jeden, der sich ein freiwilliges Engagement in diesem Bereich vorstellen kann. Die Kontaktdaten von Frau Weires sind: Tel. 06561/6020-321, Mail: ursula.weires@drk-bitburg.de. Sie hat ihren Standort im Pflegestützpunkt Bitburg, Erdorfer Str. 17, 54634 Bitburg.
Seite 8 Ausgabe 6/2018 Mobile Filiale der Kreissparkasse Bitburg-Prüm Die Kreissparkasse Bitburg-Prüm zeigt jetzt noch mehr Präsenz in der Fläche. So wurde in eine neue mobile Filiale investiert, die insgesamt 26 Standorte wöchentlich ansteuern wird. Bargeld abheben, Überweisungen tätigen oder Kontoauszüge ziehen: In der hochmodern ausgestatten und barrierefreien mobilen Filiale können Sparkassenkunden den vollen Service nutzen. Freundliche Berater sind zudem als persönliche Ansprechpartner vor Ort und unterstützen die Kunden gern bei individuellen Fragen. Da die mobile Filiale in einen Selbstbedienungs-und Beratungsbereich gegliedert ist, bietet sich die Möglichkeit für vertrauliche Gespräche. Somit sind die Mitarbeiter der Kreissparkasse dann an 41 Standorten im Eifelkreis für die Anliegen ihrer Kunden erreichbar. Durch die geringe Entfernung zwischen den Filialen steht das vollständige Leistungsangebot der Sparkasse allen Kunden gut erreichbar zur Verfügung. Der aktuelle Fahrplan der mobilen Geschäftsstelle sowie weitere Informationen zu den Standorten im Internet unter www.kskbitburg-pruem.de/fahrplan Grundstücksverkehr Über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehender Grundstücke ist nach dem Grundstücksverkehrsgesetz zu entscheiden: - Gemarkung Fließem (Gr.L.Nr. 033/2018) Flur 1 Nr. 40/10, LF, Auf Barriere, es handelt sich um eine zu vermessende Teilfläche von: 0,6500 ha - Gemarkung Obergeckler (Gr.L.Nr. 037/2018) Flur 8 Nr. 11/1, Waldfl., In der Keiwersheck, 0,6396 ha - Gemarkung Wolsfeld (Gr.L.Nr. 040/2018) Flur 8 Nr. 3, LF, Im Wissel, 1,4290 ha Landwirte/Forstwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes dringend auf diese Grundstücke angewiesen sind, können ihr Erwerbsinteresse bis spätestens 10 Tage ab Erscheinen der Kreis-Nachrichten der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Untere Landwirtschaftsbehörde, Trierer Straße 1, 54634 Bitburg, schriftlich mitteilen. An den Karnevalstagen sicher mit dem Jugendtaxi nach Hause Wer kann das Jugendtaxi verbilligt nutzen? Alle im Kreisgebiet wohnhaften Personen zwischen dem 16. und dem vollendeten 21. Lebensjahr. Im Zweifel kann sich der Fahrer die Berechtigung durch Vorlage des Personalausweises, Reisepasses etc. nachweisen lassen. Wann gilt das Angebot? Jeweils ab 22.00 Uhr freitags und samstags sowie in den Nächten vor gesetzlichen Feiertagen und von Weiberdonnerstag bis Aschermittwoch für Fahrten nach Hause. Das Fahrziel muss sich im Eifelkreis Bitburg-Prüm befinden. Wie hoch ist der Zuschuss? 1,50 /Fahrt für jeden berechtigten Mitfahrer. Welche Unternehmer beteiligen sich an dem Projekt? Taxi Faber, Spangdahlem, Tel. 06565/951010 Funktaxi-Vereinigung Bitburg e. V., Bitburg, Tel. 06561/17066 Taxi und Mietwagen Marianne Daus, Prüm-Weinsfeld, Tel. 06551/ 965143
Ausgabe 6/2018 Seite 9 Amtliche BekAnntmAchungen Öffentliche Bekanntmachung nach 97 Abs. 1 GemO Der Entwurf der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Stausee Bitburg für das Jahr 2018 liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab dem Tag der Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in der Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land, Hubert-Prim-Str. 7, 54634 Bitburg, Zimmer 305, zur Einsichtnahme aus. Innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land, Hubert-Prim-Str. 7, 54634 Bitburg, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Stausee Bitburg für das Jahr 2018 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen eingereicht werden. Die Vorschläge sind schriftlich einzureichen. Bitburg, 30. Januar 2018 Zweckverband Stausee Bitburg Josef Junk, Verbandsvorsteher Öffentliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson in den Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm (gemäß 66 Absatz 3 Kommunalwahlordnung KWO) Frau Prof. h. c. Marieluise Niewodniczanska, Heinrichstraße 24a, 54634 Bitburg, hat mit Schreiben vom 08.01.2018 ihr Mandat als Kreistagsmitglied zum 31.01.2018 niedergelegt. Nach 53 in Verbindung mit 45 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz KWG) ist als Ersatzperson die/der nächste noch nicht berufene Bewerberin/Bewerber mit der höchsten Stimmzahl des Wahlvorschlags, über den das ausgeschiedene Kreistagsmitglied gewählt wurde, in den Kreistag einzuberufen. Als Bewerberin/Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl unter den nicht berufenen Bewerberinnen/Bewerbern auf dem Wahlvorschlag der Freien Demokratischen Partei wurde Herr Jürgen Krämer, Hauptstraße 53, 54608 Brandscheid als Ersatzperson in den Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm einberufen. Herr Krämer hat das Mandat angenommen. 54634 Bitburg, 01.02.2018 Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Michael Billen, MdL Erster Kreisbeigeordneter, zugleich stellv. Kreiswahlleiter Bekanntmachung der Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband Stausee Bitburg Am Dienstag, 06.03.2018 findet um 14:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG Bitburger Land, in Bitburg, Hubert-Prim-Straße 7 eine Sitzung der Verbandsversammlung Zweckverband Stausee Bitburg statt mit folgender Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Genehmigung des Forstwirtschaftsplanes 2018 2 Feststellung der Jahresrechnung 2013 und Entlastungserteilung 3 Feststellung der Jahresrechnung 2014 und Entlastungserteilung 4 Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastungserteilung 5 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018 6 Beratung und Beschlussfassung über die Aktualisierung und Neufassung desbetriebsführungsvertrages zwischen der Verbandsgemeinde Bitburger Land und dem Zweckverband Stausee Bitburg 7 Mitteilungen 8 Anfragen Nichtöffentlicher Teil 9 Grundstücksangelegenheiten 10 Personalangelegenheiten 11 Mitteilungen 12 Anfragen Zweckverband Stausee Bitburg Bitburg, 30.01.2018 Josef Junk Bürgermeister und Verbandsvorsteher EndE der BEkanntmachungEn Öffnungszeiten der Kreisverwaltung des Eifelkreises in Bitburg (Tel.: 06561/15-0) und Außenstelle in Prüm (Tel.: 06551/9575-0) montags bis mittwochs: 8-12 Uhr 14-16 Uhr donnerstags: 8-12 Uhr 14-18 Uhr freitags: 8-12 Uhr Ausländer-/Einbürgerungsbehörde und Führerscheinstelle montags bis mittwochs 8-12 Uhr donnerstags 8-12 Uhr 14-18 Uhr freitags 8-12 Uhr Zulassungsstellen in Bitburg und Prüm: montags / mittwochs: 8-12 Uhr dienstags: 8-12 Uhr 14-16 Uhr donnerstags: 8-12 Uhr 14-18 Uhr freitags: 8-12 Uhr Neue Öffnungszeiten der Jagd- und Waffenbehörde für die Zeit vom 01.09.2017 bis 31.01.2018: montags bis mittwochs 8-12 Uhr nachmittags geschlossen donnerstags 8-12 Uhr 14-18 Uhr freitags 8-12 Uhr nachmittags geschlossen Kreis-Nachrichten - Impressum Herausgeber: Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Redaktion und amtliche Bekanntmachungen: Ansgar Dondelinger, FB 01-01, Pressestelle (verantwortlich) Tel. 06561/15-2111 Fax 06561/15-1011 E-Mail: Dondelinger.Ansgar@ bitburg-pruem.de Verlag, Druck und Vertrieb sowie Verteilung: LINUS WITTICH Medien KG Europaallee 2, 54343 Föhren Tel. 06502/9147-0 Fax 06502/9147-250 Erscheinungsweise: wöchentlich