Merkblatt Main-Kinzig-Kreis



Ähnliche Dokumente
Merkblatt für Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltung

Merkblatt. Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen (für Veranstalter und Standbetreiber)

Merkblatt Brand- und Gefahrenschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen

Merkblatt: Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltung

Merkblatt Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen

Merkblatt. Brandschutzvorkehrungen bei Märkten und ähnlichen Veranstaltungen (z.b. Mittelaltermärkte) (für Teilnehmer & Darsteller)

Brandschutzanforderungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen. (Merkblatt Märkte) Bearbeitungsstand

Merkblatt Brand- und Gefahrenschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen

Merkblatt 9. Ofenbank. Technischer Ausschuss (Österreichischer Kachelofenverband)

F R E I E U N D H A N S E S T A D T H A M B U R G Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt - Amt für Bauordnung und Hochbau

maßstabsgerechte Übersichtspläne mit der detaillierten Darstellung der Veranstaltungsfläche, in den Maßen 1:100, bzw. 1:250

Anmeldung einer Veranstaltung

i Feuerwehr STADT DELMENHORST Großveranstaltungen und Straßenfeste Was ist aus Sicht der Feuerwehr zu beachten? Der Oberbürgermeister

Brandschutz in Gründerzeithäusern - Probleme und Lösungen aus der Praxis

Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen

Merkblatt Brand- und Gefahrenschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen

Brandschutztechnische Anforderungen an Flucht- und Rettungswege

Anmeldung einer Veranstaltung

Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (RWA) in Parkhäusern und Einstellräumen für Motorfahrzeuge

Art der Veranstaltung nach Titel IV Gewerbeordnung (GewO)

Bundesanstalt für Straßenwesen V4z - lf (ANERK)

Titelmasterformat durch Klicken. bearbeiten

Lagerung von Reifen und ihren Folgeprodukten

Kapitel 8: Basics Versammlungsstättenverordnung

Elektrische Anlagen und Betriebsmittel

Berufsgenossenschaftliche Vorschrift für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. BG-Vorschrift. Unfallverhütungsvorschrift

Ordnung über die Grundsätze für die Anerkennung von Praxispartnern der Europäischen Studienakademie Kälte- Klima-Lüftung (ESaK)

Grundsätze für die Überprüfung der besonderen Sachkunde von Sachverständigen

Stadt Friedrichshafen

Merkblatt. Hinweise zu entzündlichen Flüssigkeiten

Angebot. UVV-Prüfungen und Wartungen von mobilen Abfallpressen

Merkblatt über den vorbeugenden Brandschutz anlässlich des Tag der Sachsen 2017 vom in Löbau

TEILEGUTACHTEN. Nr

3.2.1 Fachbereich Chemie. Nr. Prüfkriterium ja / nein Rechtsgrundlagen Schutzziel. Handlungsbedarf Wer / Wann

Verkaufsstätten. Dipl.- Ing.(FH) M.Eng.(TU) Thomas Höhne

M e r k b l a t t. Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) TRBS 2121 Teil 2 Gefährdungen von Personen durch Absturz Bereitstellung und Benutzung von Leitern

Gestaltungsrichtlinien für Feuerwehr-Laufkarten

Dipl.-Ing. Herbert Schmolke, VdS Schadenverhütung

Prüfungsrichtlinie für die Anerkennung von Prüfingenieuren/Prüfsachverständigen für Brandschutz

Neue Regelungen für den Gerüstbau

Windkraftanlagen (WKA) Einordnung und Nebenbestimmungsvorschläge

Fachanforderungen für die Abiturprüfung im Fach Elektrotechnik

Rechtsgrundlagen für die Akkreditierung und die Einrichtung von Studiengängen mit den Abschlüssen Bachelor und Master in den einzelnen Bundesländern

Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel gemäß BGV A3

Richtlinien. der Stadt Ettlingen über die Gestaltung privater Möblierung in der Innenstadt in Ettlingen

Hinweise zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall

Lithium-Batterien. Lagern und Transportieren

Ortssatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten vom 25. September 1992

Anlage: Elektronischer Fragebogen

c:\temp\temporary internet files\olk42\pct änderungen.doc

Angebot. UVV-Prüfungen und Wartungen von mobilen Abfallpressen

Benutzungsordnung für das Feuerwehrgerätehaus

Branchentreff Vorbeugender Brandschutz

Sehr geehrter Herr Pfarrer, sehr geehrte pastorale Mitarbeiterin, sehr geehrter pastoraler Mitarbeiter!

-> Baustellen so einrichten, dass errichtet, geändert oder abgebrochen werden kann, ohne, dass Gefahren oder vermeidbare Belästigungen entstehen.

AQUA-TERRA SAAR-LOR-LUX

Brandschutztechnische Anforderungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Veranstaltungen im Stadtgebiet von Dinslaken. Feuerwehr Dinslaken 2016

STAATLICHE REGELSCHULE Carl August Musäus - ST Schöndorf Weimar

Wir verschaffen Ihrem Gebäude Anschluss

Gesetz über den Arbeitsschutz (Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz) in der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg (KArbSchutzG)

Arbeitssicherheit für Biologie-Studierende im 1. Semester WS 2011/12

Ordnung über die Grundsätze für die Anerkennung von Praxispartnern der Berufsakademie Sachsen Staatliche Studienakademie Bautzen

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft BRANDSCHUTZ IN TAGESEINRICHTUNGEN FÜR KINDER

Technische Regeln. für. Aufzugsanlagen. und. Anwendungsbeispiele. Ernst-A. Siekhans VI. Schwelmer Aufzugssymposium 2008

Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NW - SpielbG NW) Vom 19. März I.

Informationen für die Bauherrschaft

Integrierte Leitstelle Bamberg-Forchheim Technische Anschalterichtlinien

Berufsqualifikationen und Ethik der Steuerberater in Europa

Bauweisen und Kosten von Kurzzeitanschlüssen der regionetz

Sicherheitstechnische Prüfungen bei Getränkeschankanlagen

Hygieneanforderungen im Gastronomiebetrieb

TOP 9 der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. April 2010 Standortfrage Vergnügungsstätten

Wir haben festgestsllt, dass der Brandschutz durch bauliche Maßnahmen verbessert werden kann dass betriebliche Maßnahmen durchgeführt werden müssen

Befähigte Person Wer ist das?

Prüfbescheinigung*) über die Prüfung von Fahrzeugen mit Flüssiggas- Verbrennungsmotor

Brandschutz Januar für die Festsetzung der Beiträge an freiwillige Massnahmen für die Verbesserung der Brandsicherheit aus dem Feuerfonds

Merkblatt. Häufige Fragen hinsichtlich der Anforderungen für Hersteller bzw. Inverkehrbringer von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik

Acht lebenswichtige Regeln für die Instandhaltung

ÖFB-BESTIMMUNGEN FÜR FREUNDSCHAFTSSPIELE MIT BETEILIGUNG AUSLÄNDISCHER MANNSCHAFTEN

Anschlussnutzungsvertrag Strom (ab Mittelspannung)

Amtliche Bekanntmachung

Brandschutz für Senioren

AMTLICHE MITTEILUNGEN. Datum: Nr: 377. Satzung über die Zulassung zum Bachelor-Studiengang Informatik dual praxisintegriert

Netzanschlussvertrag Strom für höhere Spannungsebenen

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) TRBS 1111 TRBS 2121 TRBS 1203

(beschlossen in der Sitzung des Fachsenats für Unternehmensrecht und Revision am 1. Dezember 2010 als Fachgutachten KFS/VU 2) Inhaltsverzeichnis

Kinderhaus Westendstraße Westendstr. 8 a Bad Aibling Tel.: 08061/5839 (Hort/Leitung) 08061/3126 (Kindergarten)

Brandschutz an Windenergieanlagen

Hansestadt Stade Abteilung Sicherheit und Ordnung Sachgebiet Ordnung S I L V E S T E R

Werkzeugvertrag B. - nachstehend "BHTC" genannt - - nachstehend "Lieferant" genannt -

Qualitätsbereich. Mahlzeiten und Essen

Kriterienkatalog. für die Gruppen-Umschulung. in anerkannten Ausbildungsberufen. durch Umschulungsträger

Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung

Gestaltung von Flucht- und Rettungsplänen

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Anleitung für die Teilnahme an den Platzvergaben "Studio II, Studio IV und Studio VI" im Studiengang Bachelor Architektur SS15

- 1- Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung

Transkript:

Merkblatt Main-Kinzig-Kreis Brandschutzauflagen für den vorübergehenden Betrieb von Ständen und Einrichtungen die der Zubereitung von warmen Nahrungsmitteln dienen. Folqende Punkte sind unbedinqt zu beachten: 1. stände im Freien sind so zu platzieren, dass ein ausreichender Abstand zu Gebäuden von mindestens 3m eingehalten wird. 2. Es ist darauf zu achten, dass Flucht- und Rettungswege sowie Feuerwehrzufahrten und Feuerwehrstellflächen jedezeit freigehalten werden. 3. Wärme-, Brat- ond Frittiergeräte sind sicher und für Dritte nicht unmittelbar zugänglich aufzustellen. Ein ausreichender Abstand zu leicht brennbaren Gegenständen ist er:nzuhalten. 4. werden flüssiggasbetriebene Geräte vemendet, durfen am stand nur die Flüssiggasflaschen vorgehalten werden, die zum momentanen Betrieb der GeEite erforderlich sind. Maximal eine Reserveflasche am stand ist zulässig. weitere Reserveflaschen sind an anderer stelle im Freien gegen unbefugten Zugtiff zu lagern (2. B. abschließbare Gitterbox). 5. Fur die Brandbekämpfung ist je Stand oder Einrichtung mindestens ein Feuerlöscher nach DIN EN 3 des Typs PG6 (Pulverlöscher 6kg) vozuhalten. Werden Frittiergeräte betrieben, ist zusätzlich ein Feuerlöscher des Typs W6 AKM (Fettbrandlöscher) oder ein Kohlendioxidlöscher mindestens des Typs KS nach DIN EN 3 erforderlich. 6. Die Feuerlöscher miissen fur das personal gut sichtbar und jedezeit zugänglich am stand oder der Einrichtung vorgehalten werden. 7. In bestimmten Fällen können weitere Maßnahmen erforderlich sein. Näheres regelt das Amt für Brand- und Katastrophenschutz des Main-Kinzig-Kreis. Bei Rückfragen, wenden sie sich bitte an das Amt fur Brand- und Katastrophenschutz des Main-Kinzig-Kreis. Ansprechpartner beim Amt (37) für Brand- und Katastrophenschutz des Main-Kinzig-Kreis sind: Herr Wolfgang Köhler KBI Herr Winfried Kirchner Herr Albert Schmitt Herr Volker Achtert 06051/85-5301 06051i85-5321 06051/85-5322 06051/85-5323 Main-Kinzig-Kreis Amt für Brand- und Katastrophenschutz

I Merkblaft Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Ansprechpartner bei der Stadt und Feuerwehr sind: Herr, Leiter Ordnungsamt Herr, Sachbearbeiter Feuerwehr Herr, (SBUGBI) Herr, (Stellv. SBI/GBl) priv. priv. Dieser Mitarbeiterkreis wird von den Genehmigungsbehörden als Fachstelle zur brandschutztechnischen Beurteilung von beteiligt. Darüber hinaus beurteilen sie eigenständig, ob für ein Brandsicherheitsdienst erforderlich ist und in welcher Form dieser durchgeftihrt wird. Vorbemerkung Für Märkte, Straßenfeste und ähnliche ist rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn mit allen Beteiligten ein gemeinsames Sicherheitskonzept unter Federführung der zuständigen Genehmigungsbehörde abzustimmen und festzulegen. Hierbeist auch die Notwendigkeit der Gestellung eines Brandsicherheitsdienstes nach S 17 HBKG zu prüfen. Die entsprechende Anordnung wird durch die Ortspolizeibehörde erlassen. Die Einhaltung der angeordneten Maßnahmen wird in der Regel vor Veranstaltungsbeginn durch die federführende Genehmigungsbehörde geprüft. Vorlage Lageplan Der Genehmigungsbehörde und der Branddirektion ist ein maßstabsgerechter Lageplan vozulegen, aus dem die Größe und die Aufstellung der Stände, Zelte und Buden sowie deren Abstand zu bestehenden Gebäuden ersichtlich ist. Festlegungen im Lageplan lm vorgelegten Lageplan können durch die Genehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der örtlichen Feueruvehr zusätzliche notwendigen Gänge, Feuerwehrzufahrten, Gebäudeabstände, Zugänge und Fluchtwege festgelegt werden. Die im genehmigten Lageplan ausgewiesenen Flächen sind unbedingt einzuhalten. Freihaltung Zufahrten, Kennzeichnung Die festgelegten Flächen für die Feuerwehr (Zugänge Feuerwehrzufahrten, Aufstellflächen, Bewegungsflächen) - analög DIN 14090 - sind im gesamten Veranstaltungsbereich während der gesamten Zeit der Nutzung ständig freizuhalten. Die bestehenden Zugänge und Feuerwehrzufahrten Gebäuden im Veranstaltungsbereich dürfen nicht eingeschränkt werden (Sicherung des 2. Flucht- und Rettungsweges über Leitern der Feuerwehr). Blatt 1

Merkblatt Brandsch utzvorkeh ru n gen bei Märkten, Straßenfesten u nd ähnl ichen Zu- und Durchfahrten Straßen dürfen mit Aufbauten und ständigen Einrichtungen nur so belegt werden, daß eine möglichst gradlinige 3.50 m breite Durchfahrt für Feuenarehr bzw. Rettungsfahrzeuge verbleibt. Die erforderliche Breite darf durch aufgeklappte Vordächer nicht eingeschränkt werden. Die Durchfahrtshöhe muss mind. 4 m betragen. Bei Aufstellung von Tischen und Bänken ist darauf zu achten, daß für Feuenrvehrfahrzeuge eine freie Durchfahrt von mind. 3.50 m gegeben ist. Nach 50 m sind ausreichende Feuerwehrbewegungsflächen von mind. 7x12m zu bilden. Freiflächen Notausgänge von unterirdischen Anlagen (Verkehrsanlagen, Parkhäuser, Betriebsräume), und Zugänge von Schalt- und Verteilerräumen sowie Räumen mit sicherheitsrelevanten Anlagen sind in voller Breite freizuhalten. Schutzstreifen Bei aneinandergebauten Buden, Zelten, Ständen, Verkaufsständen usw. sind in Abständen von höchstens 40 m Schutzstreifen von mind. 5 m Breite ständig freizuhalten. Sicherheitsabstände - Stände, Buden, Verkaufsstände usw. sind von bestehenden Gebäuden in einem Abstand von mindesten 5 m anzuordnen. Die Abstandsfläche darf nicht überdacht werden. Kann der Sicherheitsabstand von 5 m nicht eingehalten werden, so sind andere sicherungsmaßnahmen (2.8. Fenster feuerhemmend F 30-A verschließen, brennbare Außenwände feuerhemmend F 30 A verkleiden) durchzuführen. - wenn durch die FeueMehr für die Dauer der Veranstaltung ein angemessener Brandsicherheitsdienst gestellt wird, können Erleichterungen gewährt werden' Ausnahmen können zugelassen werden, Wenn wegen des Brandschutzes Bedenken nicht bestehen. Ausgenommen von dieser Regelung sind: - Stände mit geringen Brandlasten - Stände mit geringer Brandgefahr - Kleinzelte mit Bl Außenhaut und ausschtießlicher Bestuhlung (aus Holz) - Marktschirme und Stehtische 10 Fliegende Bauten Die Abstände zu Gebäuden und untereinander sind einzelfallbezogen mit der Bauaufsicht und der Ortspolizeibehörde abzustimmen. Blatt 2

11Freihaltung Löschwasser- und Energieversorgungsanlagen 12 13 14 15 Merkblatt Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, Straßenfesten und ähnlichen Löschwasserentnahmeeinrichtungen (Über- oder Unterflurhydranten), sowie Vertei! und Schaltanlagen der Energie- und Wasserversorgung sind einschließlich ihrer Kennzeichnungen von Aufbauten oder Lagerungen im Umkreis von 1,00 m freizuhalten und miissen jedezeit zugänglich sein. Behelfsmäßige Leitungsverlegung Kabel, Schläuche, Seile und ähnliche Leitungen im Bereich von Rettungswegen sind so zu verlegen, daß sie keine Stolpergefahr oder Behinderung darstellen. Sie sind mit Gummimatten oder ähnlichem sichtbar abzudecken. Sofern sie über Fahrbahn oder Feuerwehrzufahrten gespannt werden, ist eine lichte Durchfahrtshöhe von mind. 4 m einzuhalten. Lagerung Abfallstoffe Packmaterial, Kartonagen und Papier dürfen außerhalb der Stände und Buden nicht gelagert werden. Durch den/die Veranstalter/Betreiber ist ein Abfallkonzept, welches die brandschulztechnischen Belange berücksichtigt, zu erstellen. (2.B. geschlossene nicht brennbare Abfallcontainer, Preßcontainer u.a.) Elektrische Einrichtungen Elektroinstallationen, Elektrogeräte und sonstig elektrisch betriebene Einrichtungen müssen den gültigen VDE-Bestimmungen entsprechen. Ein entsprechender schriftlicher Nachweis einer Elekkofachkraft ist der Genehmigungsbehörde vorzulegen. Aufstellung elektrischer Wärme- und Heizgeräte Elektrische Geräte, insbesondere Wärme- und \Mderstandsgeräte, sind so aufzustellen und zu betreiben. dass sie keinen Brand verursachen können. Diese Geräte dürfen nur aufgestellt und betrieben werden, wenn zur Vermeidung einer Entzündung ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,50 m (nach allen Seiten) zu brennbaren Stoffen und Gegenständen eingehalten werden kann. Werden durch den Hersteller größere Sicherheitsabstände vorgeschrieben, sind diese einzuhalten. Der erforderliche Sicherheitsabstand kann reduziert werden, wenn-abschirmungen und Unterlagen aus nichtbrennbaren Materialien veruendet werden die geeignet sind, eine Wärmeübertragung zu verhindern (2.8. Unterlagen aus keramischen Materialien, Brandschutzplatten usw.). 16 Feuerlöscher An Ständen, Aufbauten, in Verkaufswagen, Zelten usw. ist zur Brandbekämpfung von Entstehungsbränden mind. ein Feuerlöscher PG 6, geeignet für die Brandklassen A, B, C (DlN 14406 / EN 3) in betriebsbereitem Zustand sichtbar und zugänglich vozuhalten (ggf. sind Hinweisschilder nach BGV AB anzubringen). Weitere Feuerlöscher können verlangt werden. Blatt 3

17 Löschdecken 18 19 20 21 Merkblatt Brandsch utzvorkeh ru ngen bei Märkten, Straßenfesten u nd ä h n I ic hen Wird mit offenen Flammen und/oder größeren Mengen Fett (2.8. in Friteusen) umgegangen, ist zum Ablöschen brennender Personen mind. eine Löschdecke nach DIN EN 1869 im betroffenen Stand vorzuhalten. Feuerstätten Feuerstätten für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe sind so aufzustellen und zu betreiben, daß sie keinen Brand verursachen können. Die Geräte dijrfen nur aufgestellt und betreiben werden, wenn zur Vermeidung einer Entzündung ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,50 m (nach allen Seiten) zu brennbaren Stoffen und Gegenständen eingehalten werden kann. Werden durch den Hersteller größere Sicherheitsabstände vorgeschrieben, sind diese einzuhalten. Der erforderliche Sicherheitsabstand kann reduziert werden, wenn Abschirmungen und Unterlagen (Wärmedämmungen) aus nicht brennbaren Materialien veryvendet werden, die geeignet sind, eine Wärmeübertragung zu verhindern (2.8. Unterlagen aus keramischen Materialien, Brandschutzplatten usw.). Unter, vor den Feuerstätten für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe sind Fußböden aus brennbaren Baustoffen durch nicht brennbare Baustoffe in ausreichender Dicke zu schützen. Dies gilt nicht für Feuerstätten, deren Bauart sicherstellt, daß bei Nennwärmeleistung im Fußboden keine höheren Temperaturen als 85' C auftreten können. Nicht zulässig ist die Verwendung flüssiggasbetriebener Beleuchtung. Druckgasflaschen Bei Verwendung yon Druckgasflaschen mit Flüssiggas darf nur die jeweils im Betrieb befindliche Flüssiggasflasche im Stand aufgestelh werden. Die Verbrauchseinrichtungen und die Flüssiggasflaschen müssen standsicher aufgestellt werden. Reserveflaschen (Druckgasflaschen mit Flüssiggas) oder leere Druckgasflaschen (Flüssiggas) dürfen nicht im Stand bereitgestellt, aufbewahrt oder gelagert werden. Die Lagerung von Reserveflaschen oder leeren Druckgasflaschen ist im Sicherheitskonzepl zu regeln (Eine Zentrallagerung ist anzustreben). Druckgasbehälter dürfen nicht in Rettungswegen aufgestellt oder betrieben werden. Flüssiggas Die Flüssiggasversorgungs- und Verbrauchseinrichtungen sind nach den Technischen Regeln Druckgase - TRG 280 -, den Technischen Regeln Flüssiggas - TRF 1996 - und der Unfallverhütungsvorschrift,,Venrendung von Flüssiggas" (BGV D34) zu errichten und zu betreiben. lm Einzelfall wird vor der lnbetriebnahme von der Genehmigungsbehörde eine Sachkundigenprüfung verlangt. Die Prüfbescheinigung ist am Betriebsort aufzubewahren. Weitergehende Anforderu n gen Weitere, sich aus der jeweiligen und/oder Nutzung ergebende brandschutztechnische Aufl agen bleiben vorbehalten. Blatt 4

. / Merkblatt :' i BrandschutzvorkehrungenbeiMärkten,straßenfestenundähnliche leranstaltungen 22 Anwesenheit des Betreibers Währen der laufenden Veranstaltung muß ein verantwortlicher Leiter oder eine von lhm beauftragte Person ständig anwesend sein. Diese ist für die Einhaltung der erlassenen Maßnahmen verantwortlich. Gegebenenfalls ist eine betriebstechnische Leitung durch den Veranstalter zu bilden. 23 Überwachung Den mit der Übenruachung beauftragten Personen ist jederzeit Zugang zum gesamten Veranstaltungsbereich zu gewähren. Das eingesetäe Standpersonal ist darüber zu unterrichten. 24 Brandsicherheitsdienst Ansprechpartner zur Beseitigung von Mängeln ist der verantwortliche Leiter der Veranstaltung. lm Zuge des Brandsicherheitsdienstes ist die Feuerwehr berechtigt, die Einhaltung der Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen jederzeit zu prtifen und die Beseitigung festgestellter Mängel zu verlangen. Verantwortlich für die Beseitigung von Mängeln ist der Veranstalter. \Mrd durch die Ortspolizeibehörde ein Brandsicherheitsdienst gem. S 17 HBKG angeordnet, fallen hierftir Gebührenach den örtl. Gebührenordnungen an, die über einen gesonderten Gebührenbescheid erhoben werden. Blatt 5

.!' Merkblatt ' Brandschutzvorkehrungen bei Märkten, straßenfesten und ähnlichen Rechtliche Grundlagen r Hessische Bauordnung (HBo), insbesondere $$ 5, 6, und 30, sowie sonderbauvorschriften. Gerätesicherheitsgesetz r Hessisches Gesetz tlber den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG), insbesondere S 17-Brandsicherheitsdienst- r Erlaß des HMdl,,Brandschutzvorkehrungen bei Märkten (2.8. Flohmärkten), Straßenfesten u.ä. ". Erlaß vom 23.07.1980 (StAnz. S. 1786) (siehe Anlage 5) o Richtlinie iiber Fliegende Bauten (FBR) o Hessisches Gesetz für öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) o Straßenverkehrsordnung (SIVO) o Hessisches Straßengesetz (Hess. Straßen Ges.) o unfallverhütungsvorschriften, insbesondere BGV 45 (ehem. VBG 108) und BGV Ag (ehem. vbg 125) o Flächen für die Feuerwehr auf Grundstücken (DtN.14 090), in Veöindung mit s5hbo r Technische Regeln Flüssiggas (TRF) o Technische Regeln Druckgase (TRG) Blatt 6