AMTSBLATT DER STADT SOLINGEN 69. Jahrgang Ausgabe 35 Donnerstag, 1. September 2016 Sitzungen des Rates der Stadt Solingen, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen 05.09.2016, 17:00 Uhr Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Kasino (Eingang Langhansstraße 6) Tagesordnung - öffentlich - 2. Protokoll über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid am 20.06.2016 3. Wiederwahl einer Schiedsperson 4. Freigabe der Einbahnstraßen Sauerbreystraße und Mittelstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung 5. Tempo 30 auf der Wipperauer Straße 6. Fortführung des Konzeptes Tempo-30-Zonen und -Strecken 7. Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirkregierung Düsseldorf Erneute Stellungnahme der Stadt Solingen 8. Öffentliche Toilettenanlage im Bereich des östlichen Bahnhofsausgangs 9. Bauleitplanung Keldersstraße/Forststraße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes O 647 sowie Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplanes S 639, jeweils für das Gebiet südlich der Keldersstraße, östlich der Forststraße und nördlich der Talstraße (Beschluss 1) - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid - 10. Bauleitplanung Josefstal/Bielauer Weg Information über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes H 601 und zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 22/04 sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan H 601 und Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 22/04, beide für das Gebiet nördlich der Aufderhöher Straße, nordöstlich der Straße Josefstal sowie südlich der Straße Bielauer Weg (Beschluss 3) - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid - 11. Verlängerung der Anlieferzeiten auf der Düsseldorfer Straße - Antrag der Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.16-12. Freie Budgetmittel - Fortführung der Beratungen - 13. Verschiedenes 05.09.2016, 17:00 Uhr Unterausschuss Bürgerbeteiligung und Transparenz Theater und Konzerthaus kleiner Konzertsaal 2. Protokoll über die 10. Sitzung des Unterausschusses Bürgerbeteiligung und Transparenz am 06.06.2016 3. Eingabe nach 24 GO NRW hier: Schutz der Bevölkerung vor radioaktiven Belastungen durch die vorsorgliche Ausgabe von Jod-Tabletten 4. Eingabe nach 24 GO NRW hier: Tabakprävention stärken Herausgeber: Stadt Solingen, Der Oberbürgermeister, Pressestelle, Stadt Solingen, Postfach 10 01 65, 42601 Solingen. Verantwortlich: Birgit Wenning-Paulsen, Fon (0212) 290-2613. Redaktion: Ilka Fiebich, Fon 290-2791, Fax 290-2209. Satz: Stadt Solingen, Mediengestaltung. Vertrieb: Das Amtsblatt wird im Internet unter der Adresse www.solingen.de/ amtsblatt veröffentlicht. In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, 42651 Solingen, einzusehen.
5. Eingabe nach 24 GO NRW hier: Aufnahme von Herrn Willi Dickhut in die Namens vorschlagsliste für Straßen sowie Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Willi Dickhut 6. Bürgerbeteiligte Haushaltssicherung für den Haushalt 2017 7. Verschiedenes 2. Protokoll über die 10. Sitzung des Unterausschusses Bürgerbeteiligung und Transparenz am 06.06.2016 3. Verschiedenes 05.09.2016, 17:00 Uhr Zuwanderer- und Integrationsrat Stadtsaal Wald, Friedrich-Ebert-Straße 87 2. Protokoll über die Sitzung vom 02.05.2016 öffentlich 3. Protokoll über die Sitzung vom 30.05.2016 öffentlich 4. Förderanträge 5. Vorstellung Angebot des Technischen Berufskolleges Zu Gast: Oberstufendirektor Becker (Schulleiter) 6. Situation und Unterbringung von Flüchtlingen 7. Unterbringung Flüchtlinge 8. Strategische Ausrichtung und Vernetzung der Integrationsarbeit in Solingen 9. Berichte aus den Gremien 10. Berichte aus den Arbeitsgruppen 11. Verschiedenes 2. Protokoll über die Sitzung vom 02.05.2016 nichtöffentlich 3. Protokoll über die Sitzung vom 30.05.2016 nichtöffentlich 4. Aussprache 5. Verschiedenes 06.09.2016, 17:00 Uhr Bezirksvertretung Gräfrath Städtisches Klinikum, Gotenstraße 1, Haus 13 Besprechungsraum im Lehrzentrum ( Blauer Salon ) 2. Protokolle über die 13. Sitzung am 19.04.2016 und die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Gräfrath am 07.06.2016 3. Vorstellung der Geschäftsführerin des Städt. Klinikums Frau Barbara Matthies 4. Vorstellung des Leiters des Bezirksdienst der Polizeiinspektion Solingen Herrn Michael Arning 5. Erweiterungspläne der Zentralen Süßwarenfachschule Sachstandsbericht 6. Toilettensituation im Stadtbezirk Gräfrath Eingabe des Stadtführers Herrn Vogt 7. Fortführung des Konzeptes Tempo-30-Zonen und -Strecken 8. Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirkregierung Düsseldorf Erneute Stellungnahme der Stadt Solingen 9. Bauleitplanung Klinikum/Botanischer Garten Information über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes W 618 und zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 26/04 sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan W 618 und Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 26/04, beide für das Gebiet der ehemaligen Stadtgärtnerei am Botanischen Garten (Beschluss 3) - Stadtbezirk Gräfrath - 10. Bauleitplanung Piepersberg-West/Arena Bergisch-Land Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes G 640 gemäß 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Piepersberg-West (Beschluss 1) - Stadtbezirk Gräfrath - 11. Umfeld Kunstmuseum - Termin mit der Grün- und Wegekommission - 12. Freie Budgetmittel 13. Verschiedenes 2. Protokoll über die 13. Sitzung am 19.04.2016 der Bezirksvertretung Gräfrath 3. Neubau eines Wohnheims der Zentralfachschule der Deutschen Süßwarenwirtschaft e. V. (ZDS) auf dem Grundstück De-Leuw-Straße 1 4. Schenkungsangebot Prof. Wolfgang Körber - Antrag von Herrn Zelljahn vom 05.08.2016-5. Verschiedenes 06.09.2016, 17:00 Uhr Zentraler Betriebsausschuss Technische Betriebe Solingen, Dültgenstaler Straße 61, Haus H Aufenthaltsraum UG 2. Protokoll über die 08. Sitzung des Zentralen Betriebsausschusses am 07.06.2016 3. Quartalsbericht 2. Quartal 2016 des Dienstleistungsbetriebes Gebäude der Stadt Solingen 4. Quartalsbericht 2. Quartal 2016 der Technischen Betriebe Solingen 5. Quartalsbericht 2. Quartal 2016 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Solingen 6. Kernpunkte der Bioabfallsammlung 7. 2. Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise Neuausrichtung und Qualitätssicherung Straßen begleitgrün 8. Entwidmung eines Teiles des Stadtfriedhofes Vogelsang 9. Verschiedenes 2
2. Protokoll über die 08. Sitzung des Zentralen Betriebsausschusses am 07.06.2016 3. Gesamtkonzept Müllheizkraftwerk 2030 4. Quartalsbericht 2. Quartal 2016 der Entsorgung Solingen GmbH 5. Erwerb eines Grundstückes in Solingen 6. Vertragsverlängerung Versatel 7. Verschiedenes 08.09.2016, 16:15 Uhr Bezirksvertretung Burg/Höhscheid Gasthaus In der Straßen, Wermelskirchener Straße 12-16 Tagesordnung - öffentlich - 2. Protokoll über die 14.Sitzung der Bezirksvertretung Burg Höhscheid am 02.06.2016 3. Vorstellung des neuen Betriebs In der Straßen 4. Neubau Wupperbrücke Strohn Sachstandsbericht und Perspektive für den Erhalt der Wupperquerung hier: Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 20.07.2016 5. Graffiti auf unschönen Flächen im Bezirk - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2016-6. Straßen-/Wegebenennung im B-Plangebiet D 353 (Dorperhof) in Solingen-Krahenhöhe 7. W-LAN im Stadtbezirk Burg/Höhscheid 8. Fortführung des Konzeptes Tempo-30-Zonen und -Strecken 9. Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirkregierung Düsseldorf erneute Stellungnahme der Stadt Solingen 10. Bauleitplanung Goudastraße Information über das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligungen zum Entwurf des Bebauungs planes D 644 sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan D 644 für das Gebiet östlich der Goudastraße, nördlich des Fußweges Goudastraße zur Unnersberger Allee und westlich der Grünanlage (Beschluss 3) - Stadtbezirk Burg/Höhscheid - 11. Bauleitplanung Neuenhofer Straße/Erfer Straße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes H 648 gemäß 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet der Neuenhofer Straße zwischen der Fritz- Reuter-Straße im Nordosten und der Erfer Straße im Südwesten (Beschluss 1) - Stadtbezirk Burg/Höhscheid - 12. Freie Budgetmittel 2016 - Fortführung der Beratung - 13. Verschiedenes 08.09.2016, 17:00 Uhr Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus Theater und Konzerthaus kleiner Konzertsaal 2. Protokoll über die 10. Sitzung vom 09.06.2016 3. Jahresbericht 2015 der Stadtbibliothek Solingen 4. Städtische Musikschule Solingen GmbH - Tätigkeitsbericht für das Geschäftsjahr 2015/2016 5. Verschiedenes 2. Protokoll über die 10. Sitzung vom 09.06.2016 3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Vorberatung eines Gesellschafterbeschlusses 4. Verordnung zur Wahl der Beiratsmitglieder der Beschäftigten und Ehrenamtlichen bei der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Vorberatung eines Gesellschafterbeschlusses 5. Jahresabschluss 2015 der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh - Vorberatung von Gesellschafterbeschlüssen 6. Verschiedenes 08.09.2016, 17:00 Uhr Unterausschuss Aufgabenkritik Rathaus, Rathausplatz 1 Sitzungssaal 102 2. Protokoll über 06. Sitzung des Unterausschusses Aufgabenkritik am 09.06.2016 3. Umsetzungsstand Digitales Gesamtkonzept 4. Vorstellung der Aufgaben und der Vorgehensweise des HSP-Teams 5. Freies WLAN in Solingen vorantreiben hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016 6. Verschiedenes 2. Protokoll über die 06. Sitzung des Unterausschusses Aufgabenkritik am 09.06.2016 3. Strategische Neuausrichtung IT hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.05.2016 4. Verschiedenes BEKANNTMACHUNG Dienstjubiläum Am 01.09.2016 feiert Herr Andreas Werner Technische Betriebe Solingen sein 25-jähriges Dienstjubiläum. 3
Für die Ausschreibung "Ersatzbeschaffung von drei Abrollbehältern Gefahrgut (AB G)", Vergabenummer V16/37/221 wird nach VOL/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht:?a) Name und Anschrift der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle, der den Zuschlag erteilenden Stelle sowie der Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträge einzureichen sind: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42601 Solingen Deutschland B) Art der Vergabe: Offenes Verfahren (EU) [VgV] C) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote einzureichen sind Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen. Über www.deutsche evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote ausschließlich elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistung Ersatzbeschaffung von drei Abrollbehältern Gefahrgut (AB G) incl. Beladung für die Feuerwehren Solingen, Wuppertal und Velbert 42651 Solingen E) gegebenenfalls die Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: Los 1: Abrollbehälter Los 2: Beladung F) gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nicht zugelassen G) Etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Von: Bis: unverzüglich nach Erteilung des Auftrages H) die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehen werden können: Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Sie haben ausschließlich die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Die Unterlagen stehen ausschließlich auf dem Portal www.deutsche evergabe.de zur Verfügung. Bezug der Unterlagen sowie Angebotsbearbeitung und abgabe auf dem Portal ist für Verfahren der Stadt Solingen kostenlos Sie haben ausschließlich die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe über das Portal www. deutsche evergabe. de. I) die Teilnahme oder Angebots und Bindefrist: Teilnahme oder Angebotsfrist: 13.09.2016 10:00:00 Bindefrist: 12.10.2016 J) die Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen: K) die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: gem. VOL L) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen, die die Auftraggeber für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters verlangen: Referenzen gemäß Vergabeunterlagen M) sofern verlangt, die Höhe der Kosten für Vervielfältigung der Vergabeunterlagen bei Öffentlichen Ausschreibungen: N) die Angabe der Zuschlagskriterien, sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden: Wirtschaftlichstes Angebot: UfAB VI: Erweiterte Richtwertmethode: 50 % Los 1: 20 % Lieferfrist 10 % Service 70% technischer Wert/Zweckmäßigkeit Los 2: einziges Kriterium niedrigster Preis 4
Für die Ausschreibung "Fassadenarbeiten, Galileum Solingen, Umbau eines Kugelgasbehälters zu einem Planetarium mit Neubau einer Sternwarte", Vergabenummer V16/Galileum/249 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Walter Horn Gesellschaft e.v. Sternwarte Solingen Sternstraße 5, 42719 Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Offenes Verfahren (EU) [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42697 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Umbau eines Kugelgasbehälters zu einem Planetarium mit Neubau einer Sternwarte. Fassadenleistung, Bauteil Turm / Sternwarte: Aluminium P R Fassade mit Einsatzelementen als Fenster und verblechte Türlemente ca. 495 m², Verblechte Aluminium Tür / Fensterelemente, ca. 4 / 12 Stück. Aluminiu Lamellenwandsystem, Elementgröße bis ca. 4435 x 2410 mm. Raffstoreanlagen, Elementgrößen bis ca. 1782 x 2910 mm. Bauteil Gaskugelbehälter: Aluminium Elementfassade, im Grundriss polygonal, ca. 175 m². G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 02.01.2017 Bis: 27.09.2017 J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nicht zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906652 Fax:+49 2122906695 In diesem Verfahren sind nur elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: In diesem Verfahren sind nur elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungsunterlagen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 28.09.2016 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: In diesem Verfahren sind nur elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgsch aft 5 % Bürgschaft für Mängelansprüche 3 % S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschulnderisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Referenzen Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. V) Zuschlagsfrist: 26.10.2016 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Stadt Solingen SD 25 Vergabeprüfstelle Postfach 100165 42601 Solingen 5
Für die Ausschreibung "HOK Booster", Vergabenummer V16/MHKW/254 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42601 Solingen Deutschland B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen. Über www.deutsche evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42655 Sandstraße 16 a, 42655 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Zur sicheren Einhaltung verschärfter Quecksilber Grenzwerte im Abgas der Verbrennungslinien 1 und 2 soll eine HOK Dosierstation errichtet werden. Hiermit soll schwefeldotierte Aktivkohle zusätzlich zur bereits vorhandenen HOK Eindüsung bei Schadstoffspitzen in das Rauchgas mittels pneumatischer Förderung eingedüst werden. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 15.01.2017 Bis: 15.03.2017 J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Über www.deutsche evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: 20.09.2016 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 20.09.2016 10:30:00 Die Bieter und deren Bevollmächtigte. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gemäß VOB. T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 2 vergleichbare Referenzen der vergangenen 5 Jahre. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. V) Zuschlagsfrist: 19.10.2016 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 6