Wissenstransfer und Schutz geistigen Eigentums: aktuelle Themen und strategische Ausrichtung Österreichs Univ.-Prof. Dr. Franz Stelzer Vizerektor für Forschung und Technologie Technische Universität Graz 1
Gesetzliche Grundlagen Universitätsgesetz UG 2002 106 (3), implementiert 2004 Verwertung von geistigem Eigentum Aufgriffsrecht für Universitäten Jede Diensterfindung ist dem Rektorat unverzüglich zur Kenntnis zu bringen ( Formular Erfindungsmeldung) Will die Universität, hat das Rektorat dies innerhalb von drei Monaten mitzuteilen. Andernfalls steht dieses Recht der ErfinderIn zu. EU Gemeinschaftsrahmen Eckpunkte zur Übertragung von Universitäts-IPR an Unternehmen keine Quersubventionen möglich Patentgesetz Pflicht des Dienstgebers zur angemessenen Vergütung 2
Forschung- & Technologie (F&T)-Haus der TU Graz One-Stop-Shop für alle F&T-Agenden Aufgaben im IPR Umfeld: Beratung u. Unterstützung von ErfinderInnen der TU Graz Regelung von IPR in Verträgen mit Industriepartnern im Vorfeld Verwertung von Erfindungen, Software, Know-How, Marken Abwicklung von wirtschaftsnahen Preisen (Wolfgang Houska- Preis der B&C Stiftung, IV-Preis, PRIZE: Prototypen- Finanzierung) Intensive Kooperation mit Science Park Graz (SPG, Inkubator) im Zuge von Spin-off Gründungen 3
Erfindungsmeldung 1) Erstkontakt, Beratung 2) Erfindungsmeldung (Formular: ww.ipr.tugraz.at) 3) Evaluierung der Erfindung intern und durch AWS (ehem. Partner aus uni:invent) auf Patentierbarkeit/Neuheit, Marktpotential/ Verwertbarkeit, Rechtsstatus -> Chancen/Risiko Analyse (SWOT) 4) Benachrichtigung der ErfinderInnen über Prüfungsergebnis (Option zur Stellungnahme) 5) Entscheidung (Aufgriff, Freigabe oder keine Erfindung) Bearbeitungsdauer: Prüfergebnis nach 4-6 Wochen 6) Patentierungs- & Verwertungsstrategie: Übernahme der Patentierungskosten 4
IPR-Erlöse und Richtlinien Richtlinie der Technischen Universität Graz für die wirtschaftliche Verwertung von Ergebnissen aus Forschung und Entwicklung Drittelung der Nettoerlöse: 1/3 Erfinder 1/3 Institut 1/3 TU Graz Richtlinie der Technischen Universität Graz über die Verwertung von geistigen Eigentum aus Wirtschaftskooperationen regelt IPR bei Auftragsforschung und F&E Kooperationen (Grundlage: seit 1. Jänner 2007 gültige EU-Beihilfe-Rahmenrichtlinie für Forschung, Entwicklung und Innovation; in Zusammenarbeit mit Industrie und internationalen Experten erstellt und mit Industriellenvereinigung verhandelt) 5
Anreizsysteme 2. Erfindertag an der TU Graz November 2009 Vom Forschen zum Erfinden: Auszeichnung der InnovatorInnen der TU Graz Die ErfinderInnen von 68 Erfindungen wurden mit Urkunden und Erfindervergütungen ausgezeichnet. Ca. 200 ErfinderInnen erhielten ein Anerkennungsschreiben des Rektors. Präsentation von Erfindungen, die auch mit Preisen ausgezeichnet wurden (Videos und Interviews mit den ErfinderInnen) Darunter Erfolgsstory einer schon beim 1. Erfindertag 2007 ausgezeichneten Erfindung Die 3 erfindungsreichsten Institute wurden jeweils mit einer Forschungsprämie von 3000 belohnt. 6
TU Graz - Erfndertag Vizerektor für Forschung und Technologie 7
Erfindungen TU Graz 2004-2010 2010 14 15 21 28 56 2009 9 15 42 41 71 2008 16 23 36 41 77 2007 3 8 15 41 50 2006 2 12 29 32 53 2005 1 9 7 18 41 Erfindungsmeldungen Aufgriffe exkl. Übertragungen Übertragungen 2004 1 7 14 24 Patentanmeldungen Patenterteilungen 0 10 20 30 40 50 60 70 80 8
Erfindungen TU Graz 2004-2010 nach Fakultäten Techn. Mathematik und techn. Physik 3 19 18 24 Techn. Chemie Verfahrenstechnik und Biotechnologie 18 28 63 94 120 Maschinenbau und Wirtschaftsw issenschaften 3 16 13 21 59 Informatik 2 3 14 11 28 Elektrotechnik und Informationstechnik 21 25 69 88 114 Bauingenieurw issenschaften 2 6 12 Erfindungsmeldungen Aufgriffe exkl. Übertragungen Architektur 1 2 6 Übertragungen Patentanmeldungen Patenterteilungen 0 20 40 60 80 100 120 9
Zusammenarbeit in Österreich Forum Forschung der österreichischen Universitätenkonferenz Rektoren/ Vizerektoren Arbeitsgruppe IPR Delegierte der Universitäten, des NCP-IP und Gäste National Contact Point IPR (NCP-IP) Ansprechpartner für Stakeholder in Österreich TU Austria (http://tuaustria.at/) Zusammenschluss (Verein) der drei Technischen Universitäten TU Wien TU Graz Montanuniversität Leoben 10
IP-National Contact Point Österreichs NCP-IP im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung seit 1.1.2010 (Umsetzung IP-Recommendation) Zusammenarbeit-Unterstützung mit anderen Ressorts: BMWFJ, BMVIT, aws Koordination nationaler Wissenstransfertätigkeiten Verbindung mit Kontaktstellen der anderen Mitgliedsländer(insbesondere ERAC WG on Knowledge Transfer) Professionelle IP-Strukturen an Universitäten (uni:invent) IP-Strategien in den Leistungsvereinbarungen mit Universitäten verankert (sollen 2012 vorliegen) Copyright Herzog / Saxinger 11 11
Das war uni:invent Laufzeit 2004-2009 Förderung von Innovationsscouts Förderung von Patentanmeldungen Ausbildung von Innovationsscouts Unterstützung bei Bewertung, Verwertung von Erfindungen Förderung von Prototypen Copyright Herzog / Saxinger 12 12
Struktur uni:invent 18 Universitäten, 13 TTOs, 1 zentrales Service (aws) 4000,0 3000,0 2000,0 ca. 18.000 Forscher VZÄ Schnitt 2 8 1000,0 0,0 1 2 1 4 1 Copyright Herzog / Saxinger 13 13
IP- National Contact Point 2010/2011 Wissens- und Technologietransferdaten (Wissensbilanz, Abschlussbericht uni:invent II) 900 Erfindungsmeldungen 236 Erfindungen aus Firmenprojekten Steigerung um 40% bei Erfindungsmeldungen; 118% bei Erfindungen innerhalb von Firmenprojekten 12.5 Mio Euro Rückflüsse Copyright Herzog / Saxinger 14 14
IP-National Contact Point Aufgaben 2011 Maßnahmen zur Vereinheitlichung des Wissensschutzes (Stärkung des Kommunikationsaustausches durch regelmäßige Workshops, Unterstützung der AG der Universitäten zur Erarbeitung von IP- Vertragsmustern, Ausbildungsmaßnahmen an Unis durch aws) Copyright Herzog / Saxinger 15 15
Offene Fragen Wie geht es weiter? Erwartungen an Technologieverwertung Rückflüsse, Abläufe Nationale Struktur Stakeholder, Finanzierung Positionierung TU Austria Positionierung einzelner Universitäten Funktion der Inkubatoren (z.b. Science Park Graz) 16