Online Shop AGB`s WIDERRUFSBELEHRUNG. 1. Widerrufsrecht:



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Transkript:

Online Shop AGB`s WIDERRUFSBELEHRUNG 1. Widerrufsrecht: Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn dir die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Österreichische Peisovereinigung kurz auch ÖPV genannt Alexander Lick Forsthausgasse 16-20/6/4 1200 Wien Österreich E-Mail: alexander.lick@chello.at 2. Widerrufsrecht: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgeben werden, muss Wertersatz geleistet werden. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss Wertersatz nur geleistet, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung. Ende der Widerrufsbelehrung: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. Kostenertrags Vereinbarung: Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von der ÖPV für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die ÖPV nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von der ÖPV hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt

der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit der ÖPV, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der ÖPV an. Vertragsschluss und Rücktritt: 1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn Sie eine E-Mail von uns erhalten, mit der wir den Versand der Ware oder den Auftrag bestätigen. Wir können Ihre Bestellung innerhalb von fünf Tagen annehmen.. 2. Kann die ÖPV das Angebot des Kunden nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.. 3. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die ÖPV zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.. 4. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant von der ÖPV trotz vertraglicher Verpflichtung die ÖPV nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die ÖPV ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten. Samstage gelten nicht als Werktage. Für Verbraucher aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen. Die Rücktrittsfrist beginnt jeweils mit Eingang der Ware beim Verbraucher zu laufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Lieferung: 1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 2. Gebühren für Versand und Verpackung sehen Sie bei Ihrer Bestellung 3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat die ÖPV nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die ÖPV, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei der ÖPV oder bei einem Lieferanten von der ÖPV eintreten. 5. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen. Fälligkeit und Zahlung, Verzug: 1. Alle Produktpreise von der ÖPV enthalten keine Mehrwertsteuern und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung ohne jeglicher Steuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf. 2. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig. 3. Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorauskasse und PayPal bezahlen, sofern der Artikel diese Möglichkeiten zulässt. 4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die ÖPV berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem, von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen, Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der ÖPV ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist die ÖPV berechtigt, diesen geltend zu machen. Aufrechnung, Zürückbehaltung: Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der ÖPV anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eigentumsvorbehalt: Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von der ÖPV. Gewährleistung: 1. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu. 2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. 3. Liegt ein von der ÖPV zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die ÖPV nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die ÖPV zur

Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die, die ÖPV zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. 4. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem im Onlineshop erworbenen Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet die ÖPV dem Kunden den entstandenen Aufwand. 5. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Haftung: 1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die ÖPV als die Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, sind ausgeschlossen. Die ÖPV haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von der ÖPV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. 2. Die ÖPV haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben. Links und Verweise: Die von der ÖPV gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden daher mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. Die ÖPV identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen und übernimmt für diese keine Haftung. Informationspflichten: Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet der ÖPV diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so kann die ÖPV, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Anwendbares Recht und Gerichtsstand: 1. Es gilt Österreichisches Recht und ausdrücklich NICHT UN-Recht..

2. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen der ÖPV und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.. 3. Für Konsumenten i.s.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger. 4. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Wien ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.. 5. Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar. Salvatorische Klausel: Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.