Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments am 24.05.2016 TOP 1 Begrüßung Der Präsident begrüßt das StuPa. TOP 2 Berichte Präsidium: Adrian war beim Aufräumen des AStA. moritz.medien Geschäftsführung: Die Geschäftsführung erläutert auf Wunsch von Stefan den aktuellen Stand der Anzeigen für das neue Heft. Der Chefredakteur des Magazins erwähnt neue Gastautoren. Potenzielle Chefredakteure seien aber noch nicht in Aussicht. Medienausschuss: Marieke ergänzt den Bericht. Gender-Trouble AG: Die autonome Queer-Referentin berichtet von der letzten Gender-Trouble-Party. FSK-Vorsitz: Der neue FSK Vorsitzende Maximilian stellt sich vor. Stefan lobt seine Anwesenheit. AStA-Vorsitz: Die Vorsitzende berichtet vom Aufräumen des AStA und über ihre letzten Tätigkeiten im Amt. Auf Wunsch von Stefan erklärt sie, dass das Schwarze Brett nach dem Relaunch der Website langsam wieder anläuft. AStA-Finanzen: Der Referent spricht sich dafür aus die AG Wohnsitzprämie wieder einzuberufen. Eine Eingangsbestätigung zu dem eingelegten Widerspruch liegt noch nicht vor.
AStA-Fachschaften und Gremien: Die Referentin war beim LKS Treffen und gab Kontakt bzgl. Ohrenstöpsel. Aktuell durch Restbauarbeiten in Löfflerbibliothek nicht möglich. AStA-Ökologie: Die Referentin berichtet auf Wunsch von Felix von den Vorbereitungen zum Ryckjump. Außerdem hat sie sich bei Herrn Timmermann vorgestellt. AStA-Studium und Lehre: Die Referentin erzählt von neuen Referenten für die 24h-Vorlesung. AStA-Internationales: Das Interkulturelle Cafe geht morgen länger, es wird zusätzlich syrischem Essen geben. TOP 3 Fragen und Anregungen Jan von den Jusos kritisiert die Berichterstattung zur letzten Sitzung. Es gibt eine längere Diskussion über die redaktionelle Freiheit der Medien und der Freiheit eines jeden Studierenden innerhalb des Tagesordnungspunktes Kritik anzubringen. TOP 4 Formalia Das Parlament ist bei 23 anwesenden Stupisten beschlussfähig. Mit Stimmübertragungen sind es 27 Stimmen. Es wurde offenbar ein falsches Protokoll rumgeschickt, sodass dessen Bestätigung vertagt wird. Zur Tagesordnung wird die Wahl eines neuen Haushaltsausschussmitglieds und die Änderung der Fachschaftsrahmenordnung hinzugefügt. Außerdem wird die Kampagne zur stärkeren Förderung des studentischen Wohnraums nach die Wahlen vorgezogen. Die Tagesordnung wird angenommen. TOP 5 Finanzanträge TOP 5.1 radio 98.1 Der Antragssteller stellt den Antrag vor. Der Finanzreferent und der Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig. Abstimmung: Ja: 26 Enth.: 1
Der Antrag wird angenommen. TOP 5.2 Sommerfest 2016 Die Antragsteller stellen den Antrag vor. Durch den Rückzug der Clubs verändert sich der Antrag. Es drohen Vertragsstrafen. Abstimmung: Ja: 11 Nein: 9 Enth.: 7 Der Antrag wird angenommen. TOP 5.3 SommerTanzTheaterWerkstatt 2016 Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Der Haushaltsausschuss und der Finanzreferent halten den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig. Abstimmung: Ja: 26 Der Antrag wird angenommen. TOP 6 Wahl Präsidium TOP 6.1 Präsident Stefan schlägt Adrian Schulz vor. Adrian stellt sich vor. Er möchte Sprechstunden für das Präsidium einrichten. Er ist Verfechter des hochschulpolitischen Mandates, würde sich aber im Sinne der StuPa-Mehrheit positionieren. Er nominiert Felix Waltenburg als potenziellen Stellvertreter. Ja: 16 Nein: 9 Enth.: 2 Adrian ist gewählt. TOP 6.2 Stellvertretender Präsident Adrian schlägt Felix vor. Felix stellt sich vor. Ja: 14
Nein: 9 Enth.: 4 Felix ist gewählt. *Ab hier protokolliert das neue Präsidium* TOP 7 Wahlen AStA TOP 7.1 Vorsitz Es gibt keine Bewerbungen. TOP 7.2 Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitarbeit mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie Lulu Jin bewirbt sich spontan, sie studiert M.A. Sprachliche Vielfalt. Die eigentliche Bewerbung für das Referat Veranstaltungen wird zurückgezogen. Yannick fragt nach Erfahrungen: Lulu erklärt, dass sie noch keine Erfahrungen in diesem Bereich hat, aber sie kennt sich in der Organisation aus. Hannes Nehls fragt, ob sich Lulu bereits mit dem Thema der Wohnsitzprämie auseinander gesetzt hat: hat sie nicht. Stefan Lukas fragt nach Unterstützung beim Verfassen von PMs: Lulu will sich bemühen. Danny fragt, ob es Kontakt zu Vorgängern gab: Lulu verneint das, war jedoch schon auf AStA- Sitzungen. Laura fragt nach Erfahrungen im Medienbereich: die gibt es. Ja: 21 Nein: 5 Enth.: 1 Lulu ist gewählt. TOP 7.3 Co-Referat für Grafikdesign, Website-Betreuung und Datenschutz Es gibt keine Bewerbung. TOP 7.4 Referat für Finanzen Alexander "Uwe" Lenz stellt sich vor. Er ist Referent in der dritten Legislatur, erzählt über seine Laufbahn in der HoPo. Stefan fragt nach Wünschen und Anregungen. Alex lobt die Sachlichkeit der Arbeit. Weiter wünscht er sich Annekatrin weiterhin Co-Referentin für Finanzen. Die Arbeit im AStA ist seiner Meinung nach von Zusammenhalt geprägt. Weiter will er die Wohnsitzprämienmittel abschöpfen, hier sieht er viele Möglichkeiten diese Mittel sinnvoll einzusetzen.
Ja: 27 Alex ist gewählt. TOP 7.5 Co-Referat für Finanzen Annekatrin Sill stellt sich vor. Annekatrin Sill möchte beauftragt werden, da sie sich gerne weiterhin um die Finanzen der FSR kümmern würde, solange das Referat unbesetzt ist. Ja: 25 Nein: 1 Ung.: 1 Annekatrin ist beauftragt. TOP 7.6 Referat für Hochschulpolitik Timo Neder stellt sich vor. Timo stellt fest, dass er noch ein Jahr da ist und Lust hat weiter in der HoPo tätig zu sein. Er möchte wesentliche Prozesse in der HoPo transparenter gestalten und bei wichtigen Entscheidungen das StuPa benachrichtigen. Yannik fragt nach Vorstellungen zur Landtagswahl und der Rechtsaufsicht sowie Änderungen des LHG. Timo redet davon, die Diskussion mit der Rechtsaufsicht zu suchen und nicht nachzugeben, dabei soll das Präsidium unterstützend wirken. Das LHG soll den Raum für allgemein politische Entscheidungen geben. Zur Problematik der Podiumsdiskussion meint Timo, dass man diese Menschen (AfD etc.) nicht komplett ignorieren kann. Wenn man sich mit diesen auseinander setzen möchte, dann möglichst mit erfahrenen Menschen, um Populismus zu verhindern. Ja: 25 Nein: 1 Enth.: 1 Timo ist gewählt. *Adrian verlängert die Sitzung auf 2:00 Uhr.* TOP 7.7 Co-Referat für politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus Sara Marschall und Christiane Holzhauer stellen sich vor. Paul möchte wissen, was die beiden über die Info-Broschüre zum Thema Burschenschaften wissen.
Sara findet die Broschüre gut, es ist wichtig über Tendenzen aufzuklären. Christiane findet, dass es einige Vorurteile und Ängste gegenüber den Burschenschaftlern gibt. Jenny fragt, ob die beiden es sich vorstellen könnten, das Festival contre le racisme weiterzuführen. Beide behen dies, da es zur Weltoffenheit beiträgt. Fabian möchte wissen, ob sie sich ein Projekt wie Schule mit Courage auch an der Universität vorstellen können. Christiane will sich für ihre Uni einsetzen, sie stellt sich offene Flüchtlingsarbeit vor, aber auch Patenschaften etc. Sara spricht die menschenfeindliche Gesinnung mancher Studierender an. Man kann die Studierendenschaft nicht so gut bündeln. Sie will sehen in welchem Rahmen Bedarf besteht. Jonas verweist auf sein Lieblingsthema, der Debatte um den Namenspatron unserer Universität. Christiane kennt sich mit dem Thema nicht aus. Sara hält den Diskurs für wichtig. Beide werden nach der Bereitschaft gefragt, andere Referate zu übernehmen: Sara möchte nicht, Christiane ist aber auch am Co-Referat Internationales interessiert. Sara 21 Christiane 2 Sara ist gewählt. TOP 7.8 Co-Referat für Fachschaften und Gremien Juliane Harning stellt sich vor. Sie erwähnt ihr bisherige Arbeit im AStA und ist motiviert sie weiterzuführen. Es stehen noch Projekte an, die sie gerne begleiten wollen würde. Sie sieht sich als kompetent an. Ja: 17 Nein: 9 Enth.: 1 Juliane ist gewählt. TOP 7.9 Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit Xenia Valero-Schönhöft stellt sich vor. Sie erwähnt, dass sie sich eingearbeitet hat und gerne weiter machen möchte. Hannes fragt nach dem Projekt "Urban Gardening" und ob sie Ideen hat. Xenia hat morgen einen Termin mit Herrn Martens. Ja: 24 Nein: 1 Enth.: 2 Xenia ist gewählt.
TOP 7.10 Referat für Soziale Aspekte (Wohnen und Studienfinanzierung) Lisa Wurzer stellt sich vor. Mark fragt nach dem Austausch zu Sarah. Lisas Bewerbung und auch der Besuch der AStA-Sitzung waren eher spontan. Hannes fragt nach weiteren Projekten. *Leider waren hier weder Fragen noch Antworten richtig zu verstehen, wir bitten um Entschuldigung* Ja: 22 Nein: 1 Enth.: 4 Lisa ist gewählt. TOP 7.11 Co-Referat für Soziale Aspekte (Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigung) Mona stellt sich vor. Sie erzählt, dass sie Praktikantin im AStA war. Sie hatte auch groben Austausch mit Sarah und Jill und möchte sich gerne engagieren. Hannes und Fabian Schmidt empfehlen Mona, Kontakt zu Frau Terodde aufzunehmen. Ja: 24 Nein: 3 Mona ist gewählt. TOP 7.12 Co-Referat für Interkulturellen Austausch mit internationalen Studierenden und Geflüchteten Christiane stellt sich erneut vor. Sie möchte Gelegenheiten schaffen, damit Geflüchtete sich besser integrieren können. Ja: 26 Enth.: 1 Christiane ist gewählt. TOP 7.13 Referat für Studium und Lehre Tatna König zieht ihre Bewerbung zurück. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
TOP 7.14 Autonomes Referat Lehramt Nina Xenia Neie stellt sich vor Stan fragt nach den wichtigsten Projekten. Nina möchte vor allem die alten, immer noch aktuellen Projekte weiterführen. Ja: 21 Nein: 6 Nina ist gewählt. TOP 7.15 Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur Alissa stellt sich vor. Marieke fragt, wie sie das studentische Miteinander fördern möchte: Alissa möchte größere Sportevents, die fakultätsübergreifend stattfinden, und möchte durch Kultur ein Miteinander erzeugen. Marieke fragt weiterhin zur Ersti-Woche: Alissa ist zuversichtlich. Sie fühlt sich organisatorisch in der Lage, die Ersti-Woche zu gestalten. Fabian Schmidt fragt nach der Definition von studentischer Kultur? Alissa betont hierbei die Möglichkeit, sie auch außerhalb der universitären Veranstaltungen einzubringen. Björn möchte wissen, wie Alissa zu E-Sports steht. Damit kennt Alissa sich nicht wirklich aus. Ja: 27 Alissa ist gewählt. TOP 7.16 Sport Es gibt keine Bewerbungen. *Tillmann geht und überträgt seine Stimme an Björn. (00:37)* *Fabian Fischer geht. (00:42)* TOP 8 Kampagne zur stärkeren Förderung von studentischem Wohnraum Anna-Lou stellt den Antrag vor. Es soll einen Aktionsmonat mit einem Zweisäulenprinzip, PR und Aktionen (bspw. Postkarten mit provokanten Bildern) geben. Jeden Mittwoch im Juni soll eine Aktion stattfinden, wobei die Vollversammlung das große Finale darstellen soll. Außerdem gibt es
noch die Idee Flashmobs zu organisieren. Die Werbemittel würden für den gesamten Monat ca. 400 Euro betragen. TOP 9 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses Stan wird vorgeschlagen, er lehnt jedoch ab. TOP 10 Wir wollen doch nur Sport machen Es geht um die ersatzlose Sperrung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Str. durch Herrn Rief. Gegen diese Sperrung wird protestiert. Abstimmung: Ja: 27 Der Antrag wird angenommen. TOP 11.1 SÄA Aufgabe des AStA 11 Anna erklärt die Änderungen Yannick will Dringlichkeit durchwinken angenommen. Abstimmung: Ja: 27 Der Antrag wird angenommen. TOP 11.2 Gamificationausschuss Jonathan erklärt, dass beim alten Antrag wesentliche Punkte fehlen. Unter anderem die Wahl, sowie die Zusammensetzung des Ausschusses. Der Antrag wird auf Dringlichkeit beschlossen. Abstimmung: Ja: 23 Nein: 2 Enth.: 2 Der Antrag wird angenommen.
*Marieke geht. (1:08)* *Paul geht. (1:08)* TOP 12 Änderung der Finanzordnung Alex erklärt, ab wann Verwendungsnachweise abzugeben sind, dass sind seine Vorschläge für eine Änderung. Die Antragssteller sollen realistische Angaben für die Nachweise bekommen. Weronika unterstreicht den Vorschlag von Alex. Änderungsantrag: Ab 2.001 sollen drei Monate Nachweisfrist gegeben sein. Abstimmung: Ja: 26 Enth.: 1 Der Antrag wird angenommen. TOP 13 Mensaampel Yannick stellt den Antrag vor. Es geht darum, den Nährwert von Gerichten in der Mensa zu kennzeichnen, das Ziel ist also Transparenz. Es kommt zum Zwiegespräch zwischen Maike und Yannick. Dabei geht es darum, das die Ampeln nur Nährwerte und bspw. keine Vitamingehalte berücksichtigen. Mona fragt nach der Sinnhaftigkeit des Antrags. Leute, die Lust auf gutes Essen haben, gehen nicht in die Mensa. Björn schwenkt auf Ampel als Verfügbarkeitskontrolle um, er verweist aber auch auf die Dauer der Umsetzung. Johannes will keine Staatsaffäre aus dem Antrag machen. Hannes findet den Antrag an sich gut. Enzo möchte den Antrag überarbeiten, er findet ihn unausgereift. Stan findet den Transparenzgedanken des Antrags gut, der Weg ist seiner Meinung nach allerdings der falsche. Die Debatte wurde durch einen GO-Antrag beendet. Am Antrag werden noch Änderungen vorgenommen. So wird der Titel des betreffenden AStA- Referates aktualisiert und Mitglieder des Ausschusses werden gestrichen. Es wir per Handzeichen abgestimmt. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. TOP 14.1 Ergänzung 17 Absatz 6 soll erweitert werden. Der Alterspräsident soll legitimiert werden, um rechtliche Handhabe zu haben.
Marc möchte eine parlamentarische Bestätigung. Stan schlagt eine Vakanzvergütung vor. Antrag wird in die AG Satzung überwiesen. TOP 14.2 Ergänzung 14 Absatz 5 soll eingeführt werden. Einmal beschlossen, sollen Tagesordnungspunkte, wenn überhaupt, erst in der nächsten Sitzung wieder abgestimmt werden können. Antrag wird in die AG Satzung überwiesen. TOP 15 Änderung Fachschaftsrahmenordnung Der Antrag wurde vertagt. TOP 16 Sonstiges Einige Anwesende werben für verschiedene Aktionen und Initiativen. Adrian schließt die Sitzung.
Abstimmungsliste Abstimmungsliste 24.05.16 Name Besonderheiten 5.1 FA Radio 98eins 5.2 FA Sommerfest 2016 5.3 SommerTanz- TheaterWerkstatt 2016 11.1 - SÄA 11 Aufgaben des AStA 11.2 - SÄA Gamificationausschuss Björn Wieland Stefan Lukas nein Stan Patzig Carolyn Braun enthalten Elisabeth Salzbrunn SÜ an Hannes Thoms Jonas Kettermann nein Fabian Schmidt enthalten enthalten nein Paul Zimansky Laura Promehl Marieke Schürgut nein enthalten nein Antonio Chaves SÜ an Tobias Wöhner Fabian Fischer nein enthalten Janek Fuchs Lisa Marie Zinßer SÜ an Stefan Lukas enthalten Yannick van de Sand nein nein Johannes Barsch enthalten Danny Rühl nein Marc Benedict enthalten enthalten Maike Wolf nein Steve Hübschmann nein Tillmann Paul Kraft enthalten Hannes Thoms Lukas Neimeyer Tobias Wöhner Adrian Schulz Weronika Janusz Felix Waltenburg enthalten enthalten enthalten gesamt: 27 27 27 27 26 Ja: 26 11 27 25 21 9 0 0 2 Enth.: 1 7 0 2 3 Seite 1
Abstimmungsliste 12 - Änderung der Finanzordnung und der Förderrichtlinie enthalten enthalten enthalten 26 23 0 3 Seite 2
Anwesenheitsliste Anwesenheitsliste 24.05.16 Mitglieder des Studierendenparlaments AStA moritz.medien studentische Senatoren Gäste Björn Wieland Stefan Lukas Xenia Valero-Schönhöft Sara Marschall Jonathan Dehn Ebru Akyürek Sami Franke Anna-Lou Beckmann Helena Scheffler Alexander Schultz Stan Patzig Carolyn Braun Jonas Kettermann Christiane Holzhauer Alissa Wiemann Juliane Harning Till Junker Jennifer Voß Sophie-Johanna Stoof Jan Christoph Gras Linda Funke Maximilian Sonneberg Philipp Leon Müller Fabian Schmidt Paul Zimansky Laura Promehl Timo Neder Lisa Wurzer Mona Hübner Philipp Schulz Magnus Schult Michael Frank Levon Buniatyan Frank Höfler Jill Nowotnick Marieke Schürgut Nina Xenia Neie Denise Fritsche Fabian Fischer Annekatrin Sill Janek Fuchs Stephan Brauer Yannick van de Sand Alex Uwe Lenz Johannes Barsch Danny Rühl Marc Benedict Maike Wolf Steve Hübschmann Tillmann Paul Kraft Hannes Thoms Lukas Neimeyer Tobias Wöhner Adrian Schulz Weronika Janusz Felix Waltenburg Seite 3