Protokoll der 01. AStA-Sitzung des 41. AStA- Sitzung vom

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1 Protokoll der 01. AStA-Sitzung des 41. AStA- Sitzung vom Beginn: 17:15 Ende: 20:30 Anwesende: Ricardo, Feride, Sami, Stefan, Christian V, Christian M., Christoph, Eric, David, Deborah, Abdul, Nuri, Sanjay Gast: Viktor FS WiWi Redeleitung: Ricardo Protokoll: Abdul TOP 0: Begrüßung...1 TOP 1: Formalia...1 TOP 2: Termine...1 TOP 3: Berichte...2 TOP 4: Gäste...2 TOP 5: Organisatorisches...3 TOP 6: Anträge...4 TOP 7: Flyer-Stelle...5 TOP 8: Burschenschaften...5 TOP 9: Möbel...5 TOP 10: StuPa-Raum...5 TOP 11: DGB Arbeits- und Sozialrechtsberatung...6 TOP 0: Begrüßung Ricardo begrüßt den neu gewählt AStA zur konstitutierenden Sitzung des 41. AStA. Da ein Gast anwesend ist, wird der TOP 4 Gäste vorgezogen. TOP 1: Formalia Antrag : Ricardo beantragt Stefan, Christian M., Nuri und Abdul als Sachbearbeiter einzustellen Damit sind Stefan, Christian M. Nuri und Abdul als Sachbearbeiter eingestellt Die alten Protokolle sollen aufgearbeitet und diese zeitnah veröffentlicht werden. TOP 2: Termine Klausurtagung: vom findet die Klausurtagung des AStA im ESG-Haus in der Jakob- Kaiser-Straße 26 statt. Die Klausurtagung beginnt am 14. um 16 Uhr. Es wird unter Anleituung von Christian V. fast ausschließlich vegan und vegetarisch gekocht. Seite 1 von 6

2 Antrag : Bis zu 350 für Lebensmittel und alkoholfreie Getränke für die Klausurtagung Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Antrag : Bis zu 150 für die Miete des ESG-Hauses Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 0 Es wird imwiki eine Liste für Tops für die Klausurtagung erstellt. Termine: Schließung Cafeteria Integrationspreis 14:30 Neues Rathaus Demo für Kobane und gegen IS vom Bündnis der demokratischen Kräfte in OWL 14 Uhr Rathaus Wissenschaftspreis der Sparkasse Bielefeld in der Kunsthalle. Der AStA ist auch eingeladen Nachbarschaftskonflikte IKG Kindereuthanasie 18 Uhr H7 - Frage, ob diese über den Studieverteiler geschickt werden soll. Dies wird abgelehnt, da wir einen Präzedenzfall schaffen würden und wir nicht alle Studierenden mit allen Veranstaltungen über den Verteiler informieren können. Das Öffentlichkeitsreferat wird darum gebeten, sich hierüber aber auch allgemein Gedanken zu machen Bondageworkshop vom SchwuR Baubeginn Hauptgebäude 1. Bauabschnitt "Gewalt gegen Frauen in den Ländern des nahen Ostens. 10:30-16 Uhr IBZ Teutoburger Str. Raum Opferanwalt NSU berichtet über Prozess und das Thema Toleranz (Daima Güler). TOP 3: Berichte Es gibt noch keine Berichte. TOP 4: Gäste Viktor (FS WiWi): Es möchten sechs Leute von der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften auf eine BuFaTa, da es dort viele verschiedene Workshops gäbe und sie möglichst viele Informationen sammeln wollen, um diese dann ihrer an ihre Fachschaft weitergeben zu können. Wir können laut Seite 2 von 6

3 Reisekostenordnung nur für bis zu fünf Personen entscheiden. Die sechste Person muss übers StuPa genehmigt werden. Antrag : Ricardo beantragt, dass für die FS WiWi bis zu fünf Personen auf eine Bundesfachschaftstagung fahren dürfen TOP 5:Organisatorisches Pooldienst: Feride merkt an, dass in einem Pooldienst sowohl erfahrene als auch neue Menschen den Pooldienst machen sollten. Auch die Techniker erklären sich dazu bereit, Pooldienstschichten zu übernehmen. Eric wird zwei Schichten übernehmen und Stefan eine. Ricardo wird den Kalender aktualisieren und der Pooldienst soll diesen verwalten. Am roten Board sollen offzielle Gespräche und Einladungen veröffentlicht werden. AStA-Sitzung: Es wird ein AstA-Termin ermittelt. Dieser wird nun regelmäßig Montags von Uhr statt finden PC-Zugang und Wiki: Es werden neue Passwörter angelegt und alle, die noch keinen Wiki-Zugang haben, bekommen diesen. Die Techniker kümmern sich darum. AStA-Mailadresse: Alle die, die eine wollen und auch Weiterleitungen von ihren Postfächern haben, können dies mit den Technikern absprechen. AStA-Schlüssel: Poolschlüssel sollen von den alten AStA-Menschen abgegeben werden. Das Sekretariat kümmert sich hierum. Verträge: Alle Menschen im AStA müssen die neuen Verträge unterschreiben. Sami und Feride sollen rückwirkend für den Oktober eine halbe AE bekommen, da sie in dieser Zeit schon Arbeiten für den AStA erledigt haben. Dieses soll im Stupa abgestimmt werden. AStA-Abstimmungen: Es wird über ein Quorum für eine AstA-Sitzunug und über die Mindest- bzw- Maximaldauer einer Onlineabstimmung debatiert. AStA-Sitzungen sollen auch dann pünktlich anfangen, wenn das Quorum noch nicht erfüllt sein sollte, auch wenn keine Abstimmungen statt finden können. Es wird sich auf ein Quorum von mind. sieben Personen für eine AStA-Sitzung geeinigt. Es wird vorgeschlagen, dass bei Onlineabstimmungen dass Quorum neun sein sollte. Seite 3 von 6

4 Onlineabstimmungen nur wenn sehr schnell eine Entscheidung gefällt werden soll. Es wird über das Abstimmungsverfahren diskutiert und alle sind sich einig, dass Enthaltungen nicht als Nein-Stimmen gewertet werden sollen. Die Diskussion dreht sich vor allem darum, ob 50% oder 66% als Mehrheit reichen und ob die Handlungsfähigkeit abnimmt, wenn es eine höhere Hürde gibt. Auch verschiedene Szenarien, hinsichtlich der Enthaltungen werden besprochen. Der AStA einigt sich darauf, dass Enthaltungen nicht gewertet werden und 66% der restlichen Stimmen positiv sein müssen. Homepage: Es gibt eine Pressemitteilung, die auch auf die Homepage gestellt werden soll. Zur Pressemitteilung soll es auch ein Foto mit dem Team geben. Alle die möchten, können auf das Foto für die Presse. TOP 6 Anträge: Michael Heinrich zum Thema: "Der Fetischbegriff bei Marx" Antrag : Sami beantragt für die Veranstaltung: "Der Fetischbegriff bei Marx" vom Referenten Michael Heinrich, 150 Referentenhonorar und Fahrkosten Usama Taraben: "Wachstum und Postwachstum" 18 Uhr. Antrag : Sami beantragt für die Veranstaltung: "Wachstum und Postwachstum" vom Referenten Usama Taraben, 150 Referentenhonorar und Fahrkosten. Der Antrag ist damit angenommen/abgelehnt. Der kurdische Studierendenverein(KurdSV) und der Verband der Studierende aus Kurdistan(YXK) organisieren zusammen mit der Interventionistischen Linken eine Podiumsdiskussion über die aktuellen Ereignisse in Rojava und an der türkischsyrischen Grenze 400 Referentenhonorare und bis zu 150 für die Miete des Raumes. Der AStA soll als Teilfinanzierer mit auf die Flyer und andere Veröffentlichungen. Seite 4 von 6

5 Antrag : Abdul(KurdSV) und die YXK beantragen für eine Podiumsdiskussion: "Aktuelle Situation in Rojava und an der türkisch-syrischen Grenze" 400 Referentenhonorare und bis zu 150 für die Miete des Raumes. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1. Tobias W. hatte noch den 40. AStA darum gebeten, seine entstehenden Fahrtkosten im Rahmen seiner Tätigkeit für den fzs genehmigt zu bekommen. Der AStA stellt fest, dass dieser ohne Mandat seitens des AStA und des Stupa der Uni Bielefeld Tätigkeiten für den fzs übernommen hat. Antrag : Abdul stellt den Antrag, dass für Tobias W. Fahrkosten zu FZS- Ausschüsse und alle anderen Fahrten im FZS-Kontext durch die Studierendenschaft übernommen werden. Ja: 1 Nein: 5 Enthaltung: 2 Damit ist der Antrag abgelehnt Im Zuge des letzten, gut besuchten, Bondage-Workshops, der niedrigschwellig zum Thema informiert, sind verschiedene Materialien privat getragen worden. Um allen den Zugang zum Workshop zu ermöglichen, sollen Materialien für die Bondage- Workshops gestellt werden. Antrag : David stellt den Antrag: "Bondage-Materialien für die Bondage- Workshops" im Wert von 120 Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 7: Flyer-Stelle vertagt TOP 8: Burschenschaften Es wird beschlossen öffentlichkeitsarbeit hierzu zu machen. TOP 9: Möbel Im Zuge des Umbaus gibt es viele Möbel. Diese können von Studierenden vom in S0 abgeholt werden. TOP 10: StuPa-Raum Der neue StuPa-Raum muss eingerichtet werden. Es sollen ein Beamer und ein Whiteboard angeschafft werden. Feride und Christoph kümmern sich darum. Seite 5 von 6

6 Antrag : Feride stellt den Antrag: "Materialien und Einrichtung im Wert von insgesamt 400 für den StuPa-Raum." TOP 11: DGB-Arbeits- und Sozialrechtsberatung Diese wurde bisher vom DGB bezahlt. Der AStA debatiert darüber, ob die Beratung vom AStA weiter betrieben werden und in welchem Umfang diese Beratung statt finden soll. Vorbehaltlich der weiteren Diskussion, wird darum gebeten, dass die Beratung erstmal von uns bezahlt wird. Antrag : Ricardo stellt den Antrag: "Der AStA stellt Christian Osinga für die Arbeits- und Sozialrechtsberatung des AStA ein." TOP 12: Sonstiges Alle anderen TOP's werden vertagt oder auf der Klausurtagung besprochen. Seite 6 von 6