Nahost-Konflikt Inhaltsverzeichnis: Kapitel 1: Die Geschichte des Nahost-Konflikts... Seite 2 Kapitel 2: Der Sechs-Tage Krieg - Ursachen und Folgen... Seite 5 Kapitel 3: Die Streitfragen und Probleme im Nahost-Konflikt... Seite 8 Kapitel 4: Mögliche Lösungen...Seite 10 Anhang Begriffserklärungen und Ergänzungen zu Kapitel 1... Seite 12 Statistiken... Seite 13 Quellenverzeichnis... Seite 14 1
1. Die Geschichte des Nahost-Konflikts Israel - ein Staat, der heute weitgehend westlichen Gesellschaftsstrukturen entspricht - ist seinen Nachbarstaaten im nahen Osten nur bedingt ähnlich. Sowohl seine Geschichte, als auch die Staatsgründung selbst sind durch den Nahostkonflikt geprägt. Ich habe in diesem Kapitel versucht die Ursachen und Geschichte dieses Konflikts aufzuzeigen, um einen klaren Überblick über seine Ausmaße zu bekommen und ihn besser verstehen zu können. Als Hauptquelle für dieses Kapitel diente mir das von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Informationsheft Nr. 278 mit dem Titel "Israel". Der Zionismus Ende des 19. Jahrhunderts bildete sich zunehmend eine jüdische Nationalbewegung aus - der Zionismus. Darunter wird die Rückkehr nach Zion (ein Hügel im Süden Jerusalems), zu dem Ursprung jüdischen Glaubens verstanden. Große Bedeutung erlangte dabei das Manifest des Journalisten Theodor Herzl mit dem Titel "Der Judenstaat", welches im Jahre 1897 zur Gründung der Zionistischen Weltorganisation (ZWO) in Basel führte und bis 1948 die Leitlinie des politischen Zionismus bildete. In ihm wurde das Ziel der "Schaffung einer [...] gesicherten Heimstätte in Palästina" 1 verkündet. Diese Vision eines Nationalstaates schien zunächst utopisch, denn in den zur damaligen osmanischen Provinz Damaskus gehörenden Bezirken, die später das britische Mandatsgebiet bildeten, lebten vor 1900 nur ca. 24 000 Juden. Nach dem Sieg über das Osmanische Reich verkündeten die Briten in der Balfour-Erklärung von 1917 ihre Unterstützung des zionistischen Projektes. Am 25. April 1920 wurde Großbritannien mit der Verwaltung Palästinas beauftragt und 2 Jahre später wurde das britische Mandat vom Völkerbund bestätigt. Bis 1939 kamen in mehreren Einwanderungswellen ca. 380 000 Juden nach Palästina. Durch diese Masseneinwanderung sah sich die arabische Bevölkerung zunehmend ihrer Existenzgrundlage beraubt, was dazu führte, dass es schon sehr früh zu Konflikten kam. Arabische Unruhen und Aufstände richteten sich zunächst gegen jüdische Siedlungen, später jedoch auch zunehmend gegen britische Mandatsbehörden. Weil die Briten eine Eskalation des Konfliktes fürchteten, beschränkten sie 1939 die jüdische Einwanderung in Palästina auf ein Minimum 2 ("Weißbuchpolitik"). Im Jahr 1942 fand eine Konferenz von mehreren hundert Delegierten verschiedener zionistischer Organisationen statt, die in dem "Biltmore-Programm" die Aufhebung der Einwanderungsbeschränkung und die Gründung eines jüdischen Staates nach Kriegsende forderte. Neben den Gründungsdokumenten der ZWO gilt das "Biltmore-Programm" als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum jüdischen Staat. Nach dem Zweiten Weltkrieg erfuhr die Weltöffentlichkeit von der Ermordung eines Drittels der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten, die britische Mandatsmacht verweigerte aber nach wie vor die Einwanderung nach Palästina. Die Gründung Israels Da sich der jüdisch-arabische Konflikt zuspitzte, wobei die Militärorganisationen der beiden Völker auch gegen die britische Mandatsmacht kämpften, bat die britische Regierung im Jahr 1947 die UNO um Vermittlung. Nach monatelangen Diskussionen wurde der "UN-Teilunsplan" entwickelt: Die UNO entschied sich in der Resolution 181 (II) das britische Mandat so schnell wie möglich zu beenden und zwei Staaten, einen arabisch-palästinensischen und einen jüdischen, zu gründen. 1 vgl. bpb "Israel", S. 6, rechte Spalte, Abs. 3 2 vgl. bpb "Israel", S. 9, "Weißbuchpolitik" 2
Jerusalem sollte neutral bleiben. Diese Resolution gilt bis heute als völkerrechtliche Legitimation des Staates Israel aber auch des palästinensichen Anspruchs auf einen eigenen Staat. Bereits nach diesem Beschluß kam es zu heftigen Kämpfen zwischen arabischen und jüdischen Einheiten. Jüdische Massaker und arabische Vergeltungsaktionen trugen zur weiteren Eskalation bei und verstärkten die Massenflucht der arabischen Bevölkerung. Am 14. Mai 1948 - dem Tag, an dem das britische Mandat endete - verlas der Ministerpräsident der provisorischen Regierung, David Ben Gurion, die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel. Wenige Stunden später wurde Israel von den USA und der Sowjetunion diplomatisch anerkannt. Die arabischen Länder wollten die Teilung des historischen Palästina und die Gründung Israels auf keinen Fall hinnehmen. Sie lehnten daher den UN-Teilungsplan ab und erklärten die Zerstörung Israels zu ihrem Ziel. Aus Protest verzichteten sie auf die Gründung eines arabischpalästinensischen Staates. Damit vergaben sie aber auch die Chance, bereits 1948 das Recht des palästinensischen Volkes auf einen Nationalstaat zu verwirklichen. Nahost-Kriege Bereits in der Nacht auf den 15. Mai 1948 kam es zum ersten Nahost-Krieg: Die Armeen der umliegenden arabischen Staaten marschierten in Israel ein, um die Staatsgründung rückgängig zu machen. Israel konnte den Krieg im Januar 1949 mit einem Sieg beenden. Im Laufe der Auseinandersetzungen eroberte Israel das seither international als Staatsgebiet anerkannte Territorium. Die Zahl der Flüchtlinge und der Vertriebenen betrug in den Jahren 1948/1949 ca. 730.000 Palästinenser. 1956 beteiligte sich Israel im Sinai-Krieg am Angriff Großbritanniens und Frankreichs auf Ägypten, das den Suez-Kanal verstaatlicht hatte. Der israelischen Regierung ging es dabei um den Sturz des ägyptischen Präsidenten Abd al-nasser. Die drei Angriffsmächte erreichten ihre Ziele jedoch nicht: Auf amerikanischen Druck mussten sie ihre Truppen abziehen. Israel weigerte sich bis 1957 den Gaza-Streifen wieder freizugeben. Entlang der israelisch-ägyptischen Grenze wurde eine Pufferzone eingerichtet, die von UN-Truppen überwacht wurde, um weitere Zwischenfälle auszuschließen. Mit der Gründung der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO im Jahr 1964 und immer wieder verübten terroristischen Anschlägen gegen Israel eskalierte die Situation weiter. Israelische Vergeltungsangriffe auf Ziele in Jordanien, Syrien und dem Gaza-Streifen häuften sich. Als die umliegenden arabischen Staaten ihre Militärpräsenz an den Grenzen zu Israel massiv verstärkten und Ägypten im Frühjahr 1967 den Golf von Akaba für die israelische Schifffahrt sperrte, war das für Israel ein Kriegsgrund. Die israelische Armee konnte innerhalb weniger Tage die Westbank, den Gaza-Streifen, den Sinai und die Golanhöhen besetzen. Dieser "Präventivkrieg" machte Israel zur Besatzungsmacht. Als Folge dieses Krieges hatte sich aber auch im Laufe der Zeit das Ziel der arabischen Nachbarstaaten geändert: Es ging nicht mehr um die Vernichtung Israels, sondern um die Zurückgewinnung der besetzten Gebiete. Die israelische Regierung hingegen war nicht bereit die besetzten Gebiete aufzugeben und begann - entgegen allen Warnungen - mit dem Siedlungsbau. Im Oktober-Krieg 1973 griffen Ägypten und Syrien Israel an. Nach anfänglicher militärischer Schwäche konnte die israelische Armee mit amerikanischer Hilfe einen Sieg erringen. Ihr Ziel hatten die beiden Angriffsmächte dennoch erreicht: Die Regierung Israels war zu Verhandlungen bereit. Friedensbemühungen Unter amerikanischer Vermittlung gelang ein Abkommen durch das Syrien und Ägypten Teile des 1967 besetzten Gebietes zurückerhielten. 1979 wurde sogar ein Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel geschlossen. In anderen Gebieten weitete die israelische Regierung den Siedlungsbau aus 3
und annektierte sogar Ost-Jerusalem und den Golan Anfang der 80er Jahre. Im Kampf gegen die PLO kam es im Jahr 1982 zum Einmarsch nach Libanon und zu mehreren Massakern an Flüchtlingen. Da in den folgenden Jahren mehrere Friedenspläne wegen der strengen Haltung Israels erfolglos blieben, formierte sich 1987 in den besetzten Gebieten ein ziviler Aufstand - die Intifada. Ein Jahr später erkannte die PLO den inzwischen 40 Jahre alten UN-Teilungsplan und das Existenzrecht Israels an. Im Oktober 1991 begannen weitere Friedensverhandlungen, die durch norwegische Vermittlung im Jahr 1993 zur Unterzeichnung eines Vertrages (Oslo-I Abkommen) führten. Demnach sollte Israel nach und nach Territorium und politische Zuständigkeit an die dafür gebildete Palästinensische Autorität übergeben. Zwei Jahre später zog Israel gemäß Oslo-II seine Truppen aus den meisten Städten der Westbank zurück. Wegen der neuen Regierung (unter Benjamin Netanjahu) verzögerte sich der Zeitplan demzufolge israelische Truppen aus weiteren Gebieten abgezogen werden sollten. Als 1999 Ehud Barak an die Macht kam und weitere Verhandlungen scheiterten formierte sich im Untergrund die zweite Intifada. Unter Ariel Scharon eskalierte der Konflikt weiter, eine erneute Besetzung der autonomen palästinensischen Städte im Jahr 2002 folgte 3. 3 vgl. bpb "Israel", S. 61, mittlere Spalte, Abs. 1 4
2. Der Sechs-Tage Krieg - Ursachen und Folgen Der Sechs-Tage-Krieg stellt eine Wende in der israelischen Geschichte dar - durch ihn wurde Israel zur Besatzungsmacht in Palästina. Neue, bis heute ungelöste Probleme, entstanden. Er führte aber auch dazu, dass sich in den folgenden Jahre die Grundhaltung der umliegenden arabischen Staaten änderte. Meine wichtigsten Quellen bei der Verfassung dieses Kapitels waren die Bücher "Kriege um Israel" von C. Herzog und "Geschichte Israels" von A. H. J. Gunneweg. Ursachen des Krieges Die Zeit nach 1956 war an der ägyptisch-israelischen Grenze relativ ruhig, nicht zuletzt dadurch, dass diese Grenze von UN-Truppen überwacht wurde. Doch das sollte keineswegs auf die Entspannug des Konfliktes hindeuten. Im Gegenteil: Nach 1956 begann eine Serie politischer Umwälzungen in der arabischen Welt. Der ägyptische Präsident Abd al-nasser schürte Unruhen im Libanon und versuchte die Monarchie in Jordanien zu stürzen 1. Nach der Machtübernahme der Ba'ath Partei in Syrien im Jahr 1958 schloß sich das Land mit Ägypten zur "Vereinten Arabischen Republik" zusammen. Das gab Nasser die Möglichkeit seine anti-israelischen Aktivitäten von Syrien aus fortzusetzen. Da dieser Zusammenschluß aber eher einer Besetzung durch die Ägypter glich, rebellierten die Syrer und wurden 1961 wieder unabhängig. An der syrisch-israelischen Grenze kam es immer wieder zu Kampfhandlungen: Syrien beschoß israelische Grenzsiedlungen und führte einen regelrechten Zermürbungskrieg an der Grenze zu seinem Nachbarland. Israel seinerseits antwortete mit Vergeltungsschlägen. Im Jahr 1964 begann Israel einen Teil des Jordanwassers für eigene Bewässerungsprojekte abzuleiten. Da dies die Wasserversorgung Jordanies bedrohte, beschloßen die arabischen Staaten auf ihrer Gipfelkonferenz in Kairo neben der Gründung der PLO ("Palestine Liberation Organization") die Zuflüsse des Jordan über einen Kanal ins Westjordanland abzuleiten - das hätte für Israel den Verlust von zwei Dritteln des Jordanwassers bedeutet. Obwohl Israel erklärt hatte, dass es dieses Vorgehen als Kriegsakt erachtet, gingen die Arbeiten zu Bau des Kanals in Syrien unvermindert weiter. Es folgte eine Serie israelischer Angriffe. Als Syrien schließlich erkannte, dass diese Politik unweigerlich zum Krieg mit Israel führen würde, wurde der Bau eingestellt. Anfang 1967 häuften sich erneut Angriffe auf israelische Arbeiter in der entmilitarisierten Zone und Beschüße israelischer Siedlungen, Israel reagierte mit Luftangriffen gegen Syrien. Im Mai 1967 hatten mehrere arabische Staaten dem Präsidenten Nasser ihre Unterstützung zugesagt, König Hussein von Jordanien hatte mit ihm sogar ein Bündnis geschlossen. Unterstützt durch Waffenlieferungen aus der Sowjetunion stationierte Nasser seine Truppen auf dem Sinai und forderte die UNO am 17. Mai auf ihre Truppen abzuziehen. Innerhalb von 2 Tagen kam der UNO Generalsekretär Sithu U Thant seinen Forderungen nach, ohne vorher den Sicherheitsrat oder die Generalversammlung konsultiert zu haben 2. Am 22. Mai sperrte Nasser schließlich die Straße von Tiran für die israelische Schifffahrt - auch das hatte Israel vorher zu einem möglichen Kriegsgrund erklärt. Weitere Truppensverlegungen an die Grenze zum Nachbarstaat sowie die Erklärung seines Zieles - nämlich die Vernichtung Israels - folgten. Nach kurzer Zeit war Israel umgeben von einem 200.000 Mann starken Heer, über 2.000 Panzern und ca. 700 Kampfjets und Bombern. Trotz dieser offensichtlichen Bedrohung beließ es der Westen bei diplomatischen Protesten. Zudem spielten sowjetische und arabische Vertreter den Ernst Lage vor der UNO herunter 3. Bewegt durch diese Bedrohung erweiterte der israelische Ministerpräsident Levi Eschkol seine 1 vgl. Chaim Herzog, Kriege um Israel, S. 172, Abs. 1 2 vgl. Chaim Herzog, Kriege um Israel, S. 176, Abs. 2 3 vgl. Chaim Herzog, Kriege um Israel, S. 177 5
Regierung zu einem nationalen Kabinett. Mosche Dayan wurde zum Verteidigungminister berufen, Begin erhielt ein Ministeramt ohne einen Geschäftsbereich. Da die arabischen Staaten stets weiter mobilisierten, beschloß die israelische Regierung Anfang Juni 1967 angesichts der allseitigen Bedrohung einen Präventivkrieg auf mehreren Fronten zu führen. Die spätere Ministerpräsidentin Golda Meir war zu diesem Zeitpunkt Außenministerin. Aus heutiger Sicht lässt sich sagen, dass Nasser am 17. Mai auf Grund von 3 Annahmen veranlasste die UN-Truppen abzuziehen: 1. Er konnte nach dem Abzug der Truppen die Straße von Tiran sperren. 2. Als Folge dieser Aktion würden die Israelis versuchen die Blockade zu durchbrechen, was zum Krieg führen würde. 3. Im Falle eines Kriegsausbruchs würde er militärisch und politisch die Oberhand behalten können. Kriegsverlauf Am frühen Morgen des 5. Juni 1967 startete die israelisch Luftwaffe einen Überraschungsangriff und war in der Lage binnen weniger Stunden den Großteil der Kampfflugzeuge Ägyptens, Syriens, Jordaniens und der an der israelischen Grenze stationierten Flugzeuge Iraks zu vernichten. Israel nutzte die nun gewonnene Überlegenheit in der Luft, um die vorrückenden Bodentruppen zu unterstützen. Um die Zerstörung ihrer Luftflotte zu erklären wurde später von Nasser und Hussein die Lüge verbreitet, Israel wäre bei seinem Angriff von den USA und Großbritannien unterstützt worden. Am 8. Juni hatte es einen Zwischenfall gegeben: Israelische Kampfflugzeuge hatten das amerikanische Aufklärungsschiff "Liberty" vor der Küste von Sinai unter Beschuß genommen. Die Schuld an diesem Zwischenfall kann wohl den Amerikanern zugeschrieben werden, da sie keine der gegnerischen Seiten über den Einsatz des Schiffes informierten. Insgesamt kamen israelische Truppen sehr schnell vorwärts und konnten den Sechs-Tage-Krieg am 10. Juni beenden. In dieser Zeit hatte Israel den Sinai, den Gazastreifen, die Westbank, die Golanhöhen und die Stadt Jerusalem eingenommen. Damit hatte Israel ein Gebiet erobert und unter seine Militärverwaltung gestellt, das viermal so groß war wie sein Staatsgebiet von 1948. Die Sowjetunion begann sofort nach dem Krieg die Armeen von Ägypten und Syrien wieder aufzubauen. Die Folgen Am 1. September fand ein Gipfeltreffen der arabischen Staatschefs in Khartum statt. Auf diesem Treffen wurde die "Resolution der 3 Neins" verabschiedet (keine Verhandlungen, keine Anerkennung und kein Frieden mit Israel). Es konnte aber auch eine neue Grundlage ihrer Politik erkannt werden: Auf internationaler Ebene wollten sie darauf hinwirken, den "Abzug der israelischen Streitkräfte aus den im Juni-Krieg eroberten arabischen Gebieten sicherzustellen" 4 Ägypten und mit einiger Verzögerung den anderen Nachbarn Israels ging es also um die Wiedergewinnung der Gebiete und nicht mehr explizit um die Vernichtung Israels. Nach längeren Verhandlungen nahm die UNO am 22. November 1967 die Resolution 242 des Weltsicherheitsrates an, der zu Folge Israel sich aus den eroberten Gebieten auf sichere und anerkannte Grenzen zurückziehen sollte. Diese Resolution ist seit dem die vieldiskutierte Grundlage der Friedensbemühungen. Für Israel setzte sie voraus, dass seine Grenzen und somit der Staat an sich von seinen Nachbarn anerkannt und alle feindlichen Aktivitäten eingestellt wurden, bevor es sich aus den eroberten Gebieten zurückzog. Die arabischen Staaten forderten allerdings den 4 vgl. bpb "Israel", S. 57, rechte Spalte 6
bedingungslosen Rückzug Israels und waren nicht zu Verhandlungen bereit. Da ein Friedensvertrag in weite Ferne zu rücken schien, begann die israelische Regierung - entgegen internationalen Protesten - mit dem Siedlungsbau in den besetzten Gebieten. Die arabischen Bewohner sollten allerdings nach Möglichkeit ein Höchstmaß an Autonomie behalten. Mit seiner Politik bezweckte Israel die Sicherung des Kernlandes durch die Kontrolle strategisch wichtiger Gebiete. Diese Vorgehensweise führte aber zu einer Verhärtung der Fronten. Für viele Beobachter weltweit bekam Israel nun das Image eines überlegegen und harten Unterdrückers. 1969 begann Ägypten einen verlustreichen Kleinkrieg an der israelischen Grenze. Als Folge dieser Auseinandersetzungen und des Jom-Kippur-Krieges blieb der Suezkanal bis 1975 für die Schifffahrt gesperrt. Auch die PLO verübte in dieser Zeit zahlreiche Anschläge auf israelische Einrichtungen und war stets darum bemüht eine Situation zu schaffen, die die arabischen Staaten in einen Krieg gegen Israel verwickeln würde 5. 1970 sah Jordaniens König Hussein sein Regime von der PLO bedroht und führte einen offenen Kampf gegen sie. Die vertriebene PLO formierte sich nun im Libanon und verübte ihre Anschläge gegen Israel von dort aus. Das war auch der Grund für Israels Libanon-Invasion im Jahr 1982. Anwar as-sadat, der Nachfolger des ägyptischen Präsidenten Nasser, startete am 6. Oktober 1973 einen Überraschungsangriff auf Israel (Jom-Kippur-Krieg). Ende Oktober konnte der Krieg mit einem Sieg Israels (aber nur dank amerikanischer Unterstützung) beendet werden. Ägypten hatte sein Ziel dennoch erreicht: Israel war jetzt zu Verhandlungen bereit. Der Krieg löste aber auch heiße Diskussionen unter Israels Politikern aus. Es wurde sogar nach der Richtigkeit der israelischen Politik gefragt. Die Gegensätze zwischen den gemäßigten und radikalen stießen noch härter aufeinander. Konkret ging es um die Frage der Siedlungpolitik und die besetzten Gebiete. Auch die Beziehungen zu den USA kühlten ab, da die Amerikaner die Räumung der besetzten Gebiete forderten. Die seit 1969 amtierende Ministerpräsidentin Golda Meir trat 1974 zurück. Auch ihr Nachfolger Rabin trat nach wenigen Jahren zurück. 1977 kam es zum Wahlsieg des rechten Blockes "Likud" unter Menachem Begin. Inzwischen hatte Sadat seine Politik geändert und es gelang unter Vermittlung des amerikanischen Präsidenten Carter am 29. März 1979 einen Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel zu schließen. 2 Jahre später wurde Sadat ermordet, sein Nachfolger bestätigte aber den Friedensvertrag. Andere arabische Staaten weigerten sich, sich diesem anzuschließen. Nach der Libanon-Invasion trat Begin 1983 zurück. Da die Frage nach den besetzten Gebieten immer noch nicht gelöst war und Israel sich nach wie vor weigerte die PLO als Gesprächspartner anzuerkennen 6, starteten die Palästinenser in den besetzten Gebieten einen Aufstand (Intifada) gegen die Besatzer. Es kam immer wieder zu Terrorakten, die von der israelischen Armee blutig gerächt wurden. Ende 1988 akzeptierte der PLO Führer Jassir Arafat die UNO-Resolution von 1947 und erklärte, dass die PLO das Existenzrecht Israel anerkenne. Das führte damals zwar noch nicht zu Gesprächen mit Israel, wohl aber zu Gesprächen mit den USA. 5 vgl. Chaim Herzog, Kriege um Israel, S. 173, Abs. 2 6 vgl. A. H. J. Gunneweg, Geschichte Israels, S. 228, Abs. 5 7
3. Die Streitfragen und Probleme im Nahost-Konflikt Wenn man sich mit dem Nahost-Konflikt beschäftigt, kommt man nicht umhin, die Probleme, die ein friedliches Zusammenleben in Palästina verhindern zu betrachten. Als besondere Schwierigkeit erweist sich dabei, dass die meisten Probleme stark zusammenhängen und nur als Ganzes zu lösen wären. Ich werde hier auf die heute noch bestehenden Probleme eingehen, die zum Teil erst nach dem Sechs-Tage-Krieg entstanden sind oder durch ihn weiter verschärft wurden. Im nächsten Kapitel werde ich dann versuchen mögliche Lösungswege aufzuzeigen. Die Hauptquellen hier, sowie im folgenden Kapitel sind das bpb Informationsheft "Israel", sowie Encarta '99. Die Territorialfrage - Gebiete und Wasser Eines der Hauptprobleme im Nahen Osten sind die territorialen Konflikte. Diese wären wohl nur durch die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates zu lösen, wie es die UNO schon 1947 vorgehabt hatte. Doch das ist nicht so einfach: Ein palästinensischer Staat würde nur Sinn machen, wenn er frei von Enklaven, Sicherheitszonen und Militäranlagen unter israelischer Kontrolle wäre. Das gestaltet sich aber insofern als schwierig, als dass Israel in den seit 1967 besetzten Gebieten den Siedlungsbau systematisch vorangetrieben hatte. Für Israel ging es dabei vor allem darum strategisch wichtige Gebiete zu kontrollieren aber auch den jüdischen Bevölkerungsanteil, besonders in der Gegend um Jerusalem, zu erhöhen. Außerdem sollte durch das Erreichen einer jüdischen Mehrheit in der Bevölkerung die Zusammenhang palästinensisch besiedelter Gebiete durchbrochen werden. Obwohl diese Politik gegen das Völkerrecht verstößt, weil es einer Besatzungsmacht untersagt ist Zivilbevölkerung in besetzten Gebieten anzusiedeln, stiegen die Zahlen der Siedler in den letzten Jahren stark an. Die Motivationen für jüdische Bürger, die hinter der Besiedlung stehen, sind deutlich sichtbar: Neben religiösen Beweggründen spielt der finanzielle Aspekt auch eine wichtige Rolle: Gerade in den Gebieten um Jerusalem erhalten jüdische Siedler staatliche Subventionen und deutliche Steuervergünstigungen. Eng mit dem Problem der Besiedlung hängt das Problem der Wasserversorgung zusammen. Israel bezieht sein Wasser zum größten Teil aus Vorkommen, die außerhalb seines Territoriums liegen. Die Aufgabe der besetzten Gebiete würde somit die Wasserversorgung des Landes gefährden. Die Wasserpolitik Israels bedroht aber die Gesundheit der Palästinenser und schränkt ihre landwirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeiten erheblich ein. So wurden bei der Besetzung der Gebiete palästinensische Wasserpumpen enteignet oder zerstört. Der tägliche pro Kopf Verbrauch eines Palästinensers beträgt heute nur etwa ein Fünftel des eines Israelis 1 - deutlich niedriger als es die WHO empfiehlt. Dieser akute Wassermangen fürhrt zur andauernden Übernutzung der Wasserreserven und somit zu einem Absinken des Grundwasserspiegels. Der Streit um Jerusalem Nach der UN-Resolution von 1947 sollte die Stadt Jerusalem - ein Heiligtum für beide Streitparteien - unter internationale Aufsicht gestellt und von der UNO verwaltet werden. Im Unabhängigkeitskrieg von 1948 wurde der Ostteil der Stadt aber von Jordanien eingenommen - die Stadt wurde somit geteilt und den Juden der Zugang zur "Klagemauer" verwehrt. Im Sechs-Tage- Krieg gelang es Israel ganz Jerusalem einzunehmen und wieder zu vereinen. Nun verwehrten die Israelis den Moslems den Zugang zu ihren Heiligtümern - dem Felsendom und der Al-Aksa- Moschee. 1980 wurde Jerusalem sogar zur unteilbaren Hauptstadt Israels erklärt. 1 vgl. bpb "Israel", S. 68, linke Spalte, Abs. 2 8
Nach der Besetzung der Stadt verfolgte Israel die Absicht im Ostteil Jerusalems eine jüdische Mehrheit zu erreichen. Dabei wurden Palästinenser enteignet und vertrieben, ihre Häuser wurden zum Teil zerstört. Es wurden aber auch Jerusalemer Ausweise eingezogen und den Betroffen somit das Aufenthaltsrecht in der Stadt genommen. Unter Rabin und Peres wurde die Bautätigkeit rund um die Stadt Anfang der neunziger Jahre verstärkt. Es wurde unter anderem versucht den Ostteil der Stadt durch einen Ring jüdischer Siedlungen von der Westbank abzuschneiden 2. Das Flüchtlingsproblem In dem Krieg im Jahr 1948 flüchteten viele Menschen aus dem heutigen Gebiet des Staates Israel oder wurden sogar vertrieben. Die Flüchtlingproblematik wurde durch den Sechs-Tage-Krieg zusätzlich verschärft. Heute wird die Gesamtzahl der Flüchtlinge auf rund fünf Millionen Palästinenser geschätzt, die zum Teil in 59 Flüchtlingslagern leben. Die Lager, in denen die UNO seit über 50 Jahren humanitäre Hilfe leistet, sind geprägt durch hohe Armut und Arbeitlosigkeit. Der Anteil der Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung ist in einigen Gebieten extrem hoch. So liegt er im Gasastreifen bei 78%, in der Westbank und in Jordanien bei über 30% 3. Die Generalversammlung der UNO bestätigte das Recht der Flüchtlinge auf Entschädigung und Rückkehr in ihre Heimat, der Knesset lehnte dies aber über einen langen Zeitraum kategorisch ab. Verhältnis Israelis - Palästinenser Ein gewichtiges Problem, das noch zu lösen wäre, ist das gegenseitige Verhältnis der Israelis und Palästinenser. Seit dem Ausbruch der Al-Aksa-Intifada im September 2000 ist die Lage im Nahen Osten durch Terrorakte gegen die israelische Bevölkerung gekennzeichnet. Im Gegenzug dazu antwortet die israelische Armee immer wieder mit Vergeltungsschlägen gegen palästinensische Lager und verdächtige Siedlungen. Drei Jahre nach Ausbruch der Intifada zeichnet sich immer noch kein Ende der Gewalt ab, keine der Parteien ist bereit als erste auf Gewalt zu verzichten - die "Gewaltspirale" dreht sich immer weiter. Im Jahr 2002 kam es zur erneuten Besetzung der autonomen palästinensischen Städte. Auch versucht die israelische Armee immer wieder durch militärische Schläge die Führer der radikalen Palästinenserorganisation Hamas gezielt umzubringen - nicht selten mit zivilen Opfern. Im Juni 2002 wurde schließlich beschloßen, die Westbank durch einen Sicherheitszaun abzusperren, um somit mögliche Terroristen aus Israel rauszuhalten. Dieses Vorgehen stieß vielfach auf Kritik. Am 15. Oktober 2003 versuchte die UNO Israel wegen seinem Vorgehen zu verurteilen, scheiterte jedoch am Veto der USA. Nur wenige Stunden später wurden 3 Amerikaner bei einem Anschlag im Gazastreifen getötet. In letzter Zeit diskutiert Israel auch verstärkt die mögliche Ausweisung des Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat, der schon seit fast zwei Jahren in Ramallah isoliert ist. Der PLO-Chef wird auch für Anschläge verantwortlich gemacht. Viele Politiker - auch in Israel - befürchten aber, dass eine Ausweisung die Gewalt eher fördern, als hemmen würde und fordern daher, dass Arafat sichtbare Anstrengungen unternimmt, um den Terrorismus zu bekämpfen. Der Bau, des inzwischen über 100 km langen Grenzzauns zur Westbank, geht aber unvermindert weiter. 2 bpb "Israel", S. 65, mittlere Spalte, Abs. 1 3 bpb "Israel", S. 66, rechte Spalte, oben 9
4. Mögliche Lösungen Ich habe mich entschlossen die Schlußdiskussion mit dem Thema "Mögliche Lösungen" mit dem internationalen Schlichtungsplan, der sogenannten "Roadmap", der von den USA, Russland, der EU und der UNO entwickelt und Ende April 2003 präsentiert wurde, einzuleiten. Ich werde im Folgenden die einzelnen Etappen durchgehen, die geforderten Zugeständnisse auf beiden Seiten betrachten und meinen Standpunkt in dieser Sache darlegen. Dem schließe ich eine Diskussion über mögliche Reallösungen an, denn die "Roadmap" erscheint mir zu theoretisch. Die 3 Etappen der "Roadmap" Die "Roadmap" sieht die Lösung des Nahost-Konflikts in drei Etappen bis zum Ende des Jahres 2005 vor. Die erste Etappe schreibt zunächst vor, dass die beiden Streitparteien das gegenseitige Existenzrecht anerkennen - meiner Meinung nach eine notwendige Voraussetzung für weitere Fortschritte im Friedensprozess. Weiterhin soll Israel aufhören Terroristen außerhalb seines Staatsgebietes zu bekämpfen (etwa durch Angriffe auf Häuser von Attentätern) und somit den Palästinensern selbst die Gelegenheit geben für Recht und Ordnung zu sorgen. Dazu, so sieht es die "Roadmap" vor, sollen, noch ohne einen palästinensischen Staat, freie, demokratische Wahlen stattfinden und ein unter staatlicher Kontrolle der Palästinenser stehender Sicherheitsdienst geschaffen werden, der alle terroristischen Organisationen verfolgt, entwaffnet und ihre Führer und Anhänger bestraft. Praktischer würde mir allerdings erscheinen, wenn Israelis und Palästinenser gemeinsam gegen den Terror kämpfen würden, um jede Seite von der Kooperationsbereitschaft der anderen zu überzeugen. Die zweite Etappe wurde von ihren Schöpfern auf das zweite Halbjahr des Jahres 2003 datiert. Sie fordert, dass Israel seine Truppen aus den besetzten Gebieten teilweise zurückzieht und der zukünftige palästinensische Staat vorläufige Grenzen erhält. Weiterhin soll in dieser Zeit eine palästinensische Verfassung verabschiedet werden, die auch von Israel anerkannt werden soll. Beide Staaten sollen diplomatische Beziehungen miteinander aufbauen. Mittlerweile haben wir bereits Mitte November 2003 - geschehen ist bisher recht wenig. Den Grund hierfür sehe ich in den immer noch häufigen Terroranschlägen und den israelischen Vergeltungsschlägen. Solange aber die Gewalt auf beiden Seiten nicht beendet wird, wird der Friedensprozess nicht weiterkommen - stattdessen werden sinnlose Ideen wie der Mauerbau entstehen. Erst die dritte Etappe sieht faire Lösungen der bestehenden Probleme vor. Sobald dies geschehen ist, erhält der palästinensiche Staat endgültige Grenzen - der Konflikt wäre beendet. Vereinfacht formuliert könnte die "Roadmap" aber auch so lauten: "Frieden: jetzt - Probleme lösen: später." Sicher wäre ein sofortiger Frieden für alle von Vorteil, doch wäre dieser Frieden nicht stabil, solange nicht alle Probleme gelöst wären. Sollten dann in der dritten Etappe keine Einigung möglich sein, würde eine erneute Gewaltwelle ausbrechen und die vorherigen Etappen zunichte machen. Auch die vorläufige Festlegung der späteren Staatsgrenzen der Palästinenser ist insofern problematisch, als dass diese Partei im Laufe des Friedensprozesses immer mehr und mehr fordern könnte bzw. Israel zu immer weniger Eingeständnissen bereit wäre. Daher bin ich der Überzeugung, dass die Territorialprobleme parallel zur Festlegung der Grenzen gelöst werden müssen, die dritte Etappe also parallel zu den anderen beiden Ablaufen muss. Lösungsansätze Ich bin grundsätzlich für eine Zwei-Staaten-Lösung. Ein einziger Staat würde zwar einige Probleme automatisch lösen, doch scheint diese Möglichkeit derzeit leider zu utopisch. Sollten sich die zukünftigen Grenzen des Palästinenserstaates an den Grenzen von 1967 orientieren, so bliebe 10
immer noch die Frage nach den jüdischen Siedlungen. Diese könnte man entweder auflösen - dabei würde man einen Bürgerkrieg riskieren, denn viele Siedler sind bewaffnet und gehören extremistischen Gruppierungen an - oder, was ich persönlich befürworte, den palästinensischen Vorschlag zum Landtausch annehmen. Allerdings wäre dabei zu beachten, dass gleichwertige Gebiete ausgetauscht werden, es aber zu einem möglichst zusammenhängenden palästinensischen Gebiet kommt. Egal was davon geschieht, es ist für die Israelis finanziell günstiger, als den permanenten militärischen Schutz ihre Siedlungen zu gewährleisten. Die Grenzen der beiden Staaten sollten in den ersten Jahren unter internationaler Beobachtung stehen, um das Sicherheitsbedürfnis der Israelis und Palästinenser zu befriedigen. Man sollte dabei allerdings Jerusalem nicht außer Acht lassen. Es gilt eine Lösung zu finden, bei der der freie Zugang zu den heiligen Stätten jeder Religion gewährleistet ist. Hier scheint es mir naheliegend, die heilige Stadt zu internationalisieren. Dieser Vorschlag wird aber sowohl von den Palästinensern, als auch von den Israelis abgelehnt. Ein Fortschritt wurde bei den gescheiterten Verhandlungen von Camp David im Jahr 2000 erzielt: Es wurde zum ersten Mal offiziell über die Teilung der Stadt verhandelt. Der amerikanische Präsident Clinton schlug vor, dass Israel die jüdisch besiedelten Teile, die Palästinenser die muslimisch besiedelten Teile der Stadt bekommen. Das Problem bei diesem Lösungsansatz ist allerdings, dass Israel in den Jahren nach 1967 - teilweise erfolgreich - versucht hat eine Bevölkerungsmehrheit auch in Ost-Jerusalem zu erreichen. Während solcher Verhandlungen sollte auch das Problem der Wasserversorgung berücksichtigt werden. In einer wasserarmen Region wie Palästina ist eine Lösung in dieser Frage nur durch Zusammenarbeit möglich. So sollten beide Staaten wissenschaftlich nach neuen Wegen der Bewässerung und Wasseraufbereitung suchen. Die hierzu notwendige Infrastruktur an Hochschulen ist in Israel bereits vorhanden. Zudem sollten alte Wasserleitungen gewartet und ersetzt werden, um Wasserverluste zu vermeiden. Auch eine Aufklärungkampagne darf in dieser Sache nicht fehlen. Denn ich finde, dass das zweimalige Duschen am Tag, wie es für viele Bürger in Israel selbstverständlich ist, allzu sehr verschwenderisch ist. Bei der Lösung der Flüchtlingsfrage gibt es auf internationaler Ebene drei Ansätze: Rückkehr, Entschädigung oder Neuansiedlung. Wie so oft schon, sind sich die beiden Parteien auch hier nicht einig: Israel befürwortet eine Neuansiedlung - sei es in dem zukünftigen Palästinastaat oder in Drittländern - die Palästinenser jedoch bestehen auf ihrem - durch die UNO bestätigten - Recht auf Rückkehr. Ich halte eine mögliche Rückkehr aller Flüchtlinge für sehr realitätsfremd, da die Gesamtbevölkerung Israels mit 6 Millionen Einwohnern die Zahl der Flüchtlinge nur um eine Million übersteigt. Zudem steht diese Lösung in Konflikt mit der Identität Israels als "Staat der Juden". Ich für meinen Teil würde die Rückkehr eines geringen Teils der Flüchtlinge befürworten (etwa zwecks Familienzusammenführung), der Großteil sollte aber meiner Meinung nach entschädigt und z.b. im zukünftigen palästinensischen Staat angesiedelt werden. Dafür würde auch sprechen, dass man - anders als in den arabischen Nachbarstaaten Israels, wo man durch die Ansiedlung der Flüchtlinge leicht ein ethnisches Ungleichgewicht erzeugen könnte - den neuen Palästinastaat am Anfang noch einigermaßen frei strukturieren kann. Schlußbetrachtung All diese Probleme sind in der Tat nicht leicht zu lösen. Zudem wird ihre Lösung durch die andauernden Gewaltwellen auf beiden Seiten viel zu oft in den Hintergrund gedrängt. Wenn aber nicht bald etwas geschieht, könnte das Verhältnis beider Völker unwiederbringlich zerstört werden. Dabei müssen sie zwangsläufig zusammenarbeiten, schon allein aus umweltpolitischen Gründen. Ich finde Israel als regionale Macht sollte einen erneuten Anstoß zu Friedensverhandlungen geben, anstatt die Situation durch den Mauerbau noch weiter zu verschärfen. Ich hoffe, dass das trotz des anhaltenden Terrors passieren wird, denn wenn Israel erst wartet bis die Gewalt beendet wird und erst dann verhandelt, wird es in dieser Region wohl nie Frieden geben. Und das wollen weder die Israelis noch die Palästinenser. 11
ANHANG Begriffserklärungen und Ergänzungen zu Kapitel 1: Zionismus: Ende des 19. Jahrhunderts in Europa entstandene auf Palästina gerichtete jüdische Nationalbewegung, durch Theodor Herzls Manifest "Der Judenstaat" geprägt. Sieht die Rückkehr der Juden zu dem Ursprung des jüdischen Glaubens nach Palästina vor. Balfour-Erklärung: In der Balfour-Erklärung von 1917 sagte Großbritannien seine Unterstützung des Zionismus zu. Zitat: [...] "Seiner Majestät Regierung betrachtet die Schaffung einer nationalen Heimstätte in Palästina für das jüdische Volk mit Wohlwollen und wird die größten Anstrengungen machen, um die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern" [...]. (aus bpb. "Israel", S. 7, rechte Spalte, Abs. 2) "Weißbuchpolitik": Aus Furcht vor der Eskalation des Konfliktes in seinem Mandatsgebiet reduzierte Großbritannien im Jahr 1939 die jüdische Einwanderung nach Palästina auf ein Minimum - trotz der Judenverfolgung in Europa. Biltmore-Programm: Im Jahr 1942 fand eine Konferenz von mehreren hundert Delegierten verschiedener zionistischer Organisationen statt, die in dem "Biltmore-Programm" die Aufhebung der Einwanderungsbeschränkung und die Gründung eines jüdischen Staates in Palästina nach Kriegsende forderte. Neben den Gründungsdokumenten der ZWO gilt das "Biltmore-Programm" als wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum jüdischen Staat. 12
Statistiken: Jüdische Einwanderung nach Palästina (bis 1948): Zeitraum: Zahl der Einwanderer: 1882 bis 1903 ca. 25 000 1904 bis 1914 ca. 40 000 1919 bis 1923 ca. 35 000 1924 bis 1931 ca. 80 000 1932 bis 1938 ca. 200 000 1939 bis 1945 ca. 80 000 1946 bis 1948 ca. 56 000 Entwicklung der jüdischen Bevölkerung in der Westbank: Jahr: Zahl der Siedler: 1980 ca. 21 000 1985 ca. 42 000 1990 ca. 76 000 2000 ca. 150 000 2002 ca. 206 000 Land / Gebiet Aufenthaltsorte der Flüchtlinge: registrierte Flüchtlinge Anteil der Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung Jordanien über 1 500 000 > 30 % Gaza-Streifen ca. 800 000 78 % Westbank ca. 600 000 30 % Libanon ca. 400 000 10 % Syrien ca. 400 000 < 3 % 13
Quellenverzeichnis: Aumann, Moshe: Geschichte Israels: Vergangenheit u. Gegenwart im Überblick, Verlag der Francke-Buchhandlung GmbH: 1985 1, S. 28-44 Bernlocher, Ludwig (Hg.): Geschichte und Geschehen II Oberstufe Ausgabe A/B, 1995 2, S. 497-499 Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hg.): Informationen zur politischen Bildung Nr. 278/2003 Israel, Neufassung: 1. Quartal 2003 Gunneweg, Antonius H. J.: Geschichte Israels: von den Anfängen bis Bar Kochba und von Theodor Herzl bis zur Gegenwart, Verlag W. Kohlhammer: 1989 6 (1972 1 ), S. 218-232 Herzog, Chaim: Kriege um Israel, Verlag Ullstein GmbH: 1984 1, S. 171-226 und S. 260-268, Microsoft Encarta 99 Enzyklopädie, Suchwort: "Israel" 14