Keine Gnade den Feinden unserer Republik"

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Keine Gnade den Feinden unserer Republik" Die Verfolgung der Zeugen Jehovas in der SBZ/DDR 1945-1990 Von Hans-Hermann Dirksen Duncker & Humblot Berlin

Inhaltsverzeichnis Einführung 25 I. Stancl der Forschung 31 II. Situation der Quellen 36 III. Religionsfreiheit nach dem Verständnis der SBZ/DDR 37 1. Potsdamer Abkommen 38 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen 39 Die Entwicklung von Artikel 6 der Verfassung und landesrechtlicher Pendants 39 Artikel 41-48 der Verfassung und landesrechtliche Pendants 45 3. Zur Frage der Zulassung von Religionsgemeinschaften in der SBZ und in der'frühen DDR 46 1. Teil Historie I. Entstehung und Lehre der Zeugen Jehovas 52 1. Die Anfänge in den Vereinigten Staaten von Amerika 52 2. Grundlehren der Zeugen Jehovas 66 II. Zeugen Jehovas in Deutschland 72 Zeugen Jehovas und Kommunisten 86 2, Teil Aufbau I. Der Wiederaufbau des Evangelisierungswerkes 90 1. Die Wiedergründung in Magdeburg 92 2. Das Verhältnis zur SMAD in Ost-Berlin 105 II. Beobachtung, Beschlüsse und Konfrontationen 131

12 Inhaltsverzeichnis 1. Beginn der Überwachung der Zeugen Jehovas in den Ländern der SBZ. 132 Entwicklung in Sachsen 132 Einschätzung in Sachsen-Anhalt 150 Probleme in Thüringen 156 Feststellungen in Mecklenburg 157 2. Der Zentralsekretariatsbeschluß vom September 1948 und seine Auswirkungen 159 Störungen der Missionsarbeit und der Gottesdienste 177 Sprengung des Kongresses Döbeln und der Fall des Wahnsinnigen Lebelt. 186 3. Der Politbürobeschluß vom September 1949 und seine Folgen 191 Umsetzung des Politbürobeschlusses durch gezielte Repressionen 203 Das Ministerium für Staatssicherheit tritt auf den Plan 208 Das Ministerium des Innern und die HVDVP 209 Öffentliche Petitionen und aufgelöste Kongresse 210 Staatsorgane drängen zum Verbot 230 4. Erste Gerichtskonfrontationen 236 Strafverfahren gegen den Wachtturm" 236 In Brandenburg 242 In Sachsen 251 Strafverfahren gegen hauptberufliche Prediger 251 Anklage gegen Glaubensangehörige in Cottbus 254 Anfrage wegen Artikel 6 aus Eberswalde 262 5. Aktivitäten der Sowjets und ihrer Tribunale gegen die Zeugen Jehovas. 263 3. Teil Staatsterror I. Überfall, Verhaftungen und Verbot.273 1. Überfall auf das Bibelhaus in Magdeburg 273 2. Verhaftungswelle 279 3. Das Verbot am 31. August 1950.: 286 II. Beginn der systematischen Strafverfolgung durch die Gerichte 301 1. Der Prozeß vor dem Obersten Gericht der DDR 301 Ermittlungsverfahren in Sachsen-Anhalt 302 Vorbereitung eines Schauprozesses in Ost-Berlin 312 Zaissers Schlußbericht 317 Melsheimers Anklage 319

Inhaltsverzeichnis 13 Eröffnungsbeschluß 321 Hilde Benjamins Hauptverfahren 322 Richtungsweisende Urteilsbegründung 339 2. Rechtslenkende Maßnahmen zur Strafverfolgung der Zeugen Jehovas... 355 Rundschreiben der obersten Justizorgane 356 Anweisungen durch die Generalstaatsanwaltschaften 359 Lenkungsfunktion des Obersten Gerichts 362 Richterkonferenzen 363 Berichtspflicht und Gerichtsrevisionen 364 Juristische Fachzeitschriften und die Presse 365 3. Eine Flut von Verfahren: I. Aktion Zeugen Jehovas" 367 Fließbandverfahren in Mecklenburg 370 Große Strafkammer des Landgerichts Schwerin in Greifswald und Wismar 370 Kleine Strafkammer des Landgerichts Schwerin in Neubrandenburg und Rostock 382 Analyse der HA Justiz in Mecklenburg 384 Strafverfahren in Brandenburg 387 Landgericht Cottbus 387 Landgericht Neuruppin 395 Landgericht Potsdam 401 Landgericht Eberswalde 414 Analyse der Rechtsprechung in Brandenburg 419 Unterschiedliche Strafverfahren in Thüringen 420 Landgericht Erfurt 421 Landgericht Meiningen 436 Landgericht Rudolstadt 438 Landgericht Gera 446 Landgericht Mühlhausen 448 Berichte und Analysen der thüringischen Strafverfahren 450 Schauprozesse in Sachsen 453 Landgericht Dresden 454 Landgericht Chemnitz 464 Landgericht Bautzen 467 Landgericht Zwickau 474 Landgericht Leipzig 477 Abschluß der sächsischen Aktion 484

14 Inhaltsverzeichnis Sachsen-Anhalt: Das Bibelhaus vor Gericht 485 Landgericht Magdeburg 486 Landgericht Halle 501 Analyse in Sachsen-Anhalt 508 Kriegsverbrecherprozesse" in Ost-Berlin 510 Ergebnisse der, juristischen" Aktion Zeugen Jehovas 513 III. Jehovas Zeugen unter dem Verbot 516 1. Das religiöse Bekenntnis im Spiegel der Verfolger 516 Meldungen über den Predigtdienst 518 Berichte über Wahlen und Abstimmungen 525 Strafrechtliche Verfolgung: Gruppendiener und Pioniere 526 Unbarmherzige Verfolgung: Die Kreisdiener 529 Auswirkungen des 17. Juni 1953 : 546 2. Besondere Vorgehensweise des MfS im Osten 547 Einbau von GM 549 Mecklenburg im Visier: OV Wildwest" 551 MfS-SfS-MfS 552 Leipzig im Visier: OV Schädlinge" 553 3. Aktionen des MfS im Westen und Verfolgung von Westkontakten 560 Kongresse, 560 Ernst Wauer entführen: GV Gesindel" 566 Strafrechtliche Verfolgung: Fahrten nach Westberlin 574 Erich Frost als Spitzel: OV Winter" 584 Einbruch ins Ostbüro: Aktion Zentrum" 593 4. Eine neue Taktik des MfS: Unsicherheit und Zersplitterung" 599 Entstalinisierung 601 Aktion Zerfall" 605 Qualifizierungslehrgang für MfS-Mitarbeiter. 607 Zersetzende Schriften. v 615 Schaffung einer Oppositionsbewegung 617 IV. Strafrechtsdogmatische Änderungen 623 1. Aufhebung der Kontrollratsdirektiven 1955 623 2. Strafverfahren nach dem Strafrechtsergänzungsgesetz 632 Klarheit über Rechtsanwendung: Neue Grundsatzentscheidung des Obersten Gerichts 639 Genaue Kategorisierung: Das Oberste Gericht entscheidet nochmals... 655

Inhaltsverzeichnis 15 Mauerbau am 13. August 1961: Weitere Strafverfolgung und Gutachten des DIfZ 672 V. Jagd auf die illegale Leitung": die Folgen des Mauerbaus 678 1. Der Zentrale Operative Vorgang (ZOV) Sumpf 680 2. Die Gerichtsverfahren gegen die Illegale Leitung" 692 4. Teil Zersetzung I. Neue Arten der Verfolgung durch das MfS 714 1. Organisation der Religionsgemeinschaft nach 1966 716 2. Neue Richtlinie zur Bearbeitung der Zeugen Jehovas 717 MfS-Tätigkeit durch die HA XX/4: Fortführung des ZOV Sumpf und IM Hans Voß" 720 MfS-Tätigkeit durch die Verwaltung Groß-Berlin 724 MfS-Tätigkeit durch die BV Gera: Christliche Verantwortung" und IM Albert" 728 MfS-Tätigkeit durch die BV Magdeburg 737 Strafrecht als Grundlage der weiteren.zersetzungstätigkeit des MfS... 738 II. Strafverfolgung wegen Wehrdienstverweigerung ab 1962 749 1. Wehrpflichtgesetz vom 24. Januar 1962 751 Strafverfahren vor den Strafgerichten 755 Strafverfahren nach der Militärgerichtsordnung 760 Aufstellung von Baueinheiten am 7. September 1964 763 2. Anpassungsgesetz vom 11. Juni 1968 772 3. Wehrdienstgesetz vom 25. März 1982 778 III. Ordnungsstrafverfügungen 787 IV. Unterdrückung nahezu bis zum Untergang der DDR 806 Anhang I. Zur Frage der Rechtsbeugung 823 1. Entwicklung der Rechtsprechung zur Rechtsbeugung 823 2. Rechtsbeugung bei Zeugen Jehovas 838 II. Resümee, Zahlen und Fakten zu Jehovas Zeugen in der DDR 849 1. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse 850

16 Inhaltsverzeichnis Warum wurden Jehovas Zeugen in der DDR verfolgt? 855 Wie ist das Verhalten der Zeugen Jehovas in der DDR zu bewerten?... 858 2. Analyse der Verfolgung der Zeugen Jehovas in der DDR 864 Verkündiger 864 Verhaftungen 866 Strafmaß 1950-1965 871 Wehrdienst 871 Besonderheiten 879 Chronologie 881 Quellenverzeichnis 891 Personenverzeichnis 911 Ortsverzeichnis 921 Sachwortverzeichnis 926