Austritt und Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion

Austritt und Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion

Thomas Schuster Austritt und Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion

Thomas Schuster Mannheim, Deutschland ISBN 978-3-658-11393-3 DOI 10.1007/978-3-658-11394-0 ISBN 978-3-658-11394-0 (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliogra e; detaillierte bibliogra sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikrover lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)

La communauté européenne doit créer l'ambiance pour une compréhension mutuelle, dans le respect des particularités de chacun; elle sera la base solide d'une coopération féconde et pacifique. Ainsi s'édifiera une Europe nouvelle, prospère et indépendante. Robert Schuman (1963) 5

Vorwort Jeder Kleintierzüchterverein hat Regeln aufgestellt, wie man in den Verein eintreten kann und was man unternehmen muss, um wieder auszutreten. In der Europäischen Währungsunion ist dies nicht der Fall. Alle Welt redet darüber, ob Griechenland aus der Europäischen Währungsunion austreten soll. Jedoch ist dies derzeit nach geltendem EU-Recht gar nicht möglich. Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis sieht die Währungsunion wie ein Kartenhaus zusammenfallen, wenn Griechenland aus der Eurozone austreten würde. Das vorliegende Buch ist ein wichtiger Beitrag, die vielen offenen Fragen rund um den möglichen Austritt oder Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion zu beantworten. Es ist sozusagen ein Kompendium, das alle wichtigen Themenbereiche abdeckt: Ist ein Austritt oder Ausschluss rechtlich möglich? Wie sollte das EU-Recht weiterentwickelt werden, um beides mit geringstem Schaden für alle Beteiligten zu ermöglichen? Was sind die Alternativen und welche ist die beste? Was muss ein Staat genau tun, um aus der Währungsunion auszutreten? Weite Teile der Analyse sind während eines Forschungsaufenthalts des Autors im Institut der deutschen Wirtschaft Köln entstanden. Bester Dank gilt deswegen Michael Hüther, Hans-Peter Fröhlich und Rolf Kroker von der Institutsleitung, die diesen Aufenthalt erst ermöglicht haben. Ich habe es genossen, in dem sehr angenehmen und effizient funktionierenden Institutsrahmen zu forschen. Außerdem danke ich besonders dem Team im ehemaligen Kompetenzfeld Internationale Wirtschaftsordnung (Berthold Busch, Markus Demary und allen voran Kompetenzfeldleiter Jürgen Matthes) für das freundliche Miteinander und die fruchtbaren Diskussionen. Diese Studie gibt gleichwohl meine eigenen Ansichten wieder und ist nicht als Meinungsäußerung des IW Köln zu verstehen. Bei der Vorbereitung der Publikation sind mir weitere Personen hilfreich zur Seite gestanden. Hasti Darjani hat die Tabelle über Währungsdesintegration im Anhang erstellt. Oliver Lellek und Arndt Liesen haben freundlicherweise zuverlässig die fertige Druckversion Korrektur gelesen. Schließlich bedanke ich mich bei Nicole Schweitzer und Michael Bursik vom Springer Gabler Verlag für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Mannheim, im Juli 2015 Thomas Schuster 7

Inhaltsverzeichnis Vorwort... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abbildungsverzeichnis... 11 Tabellenverzeichnis... 13 1 Einleitung... 15 1.1 Gründe der Eurokrise... 15 1.2 Volkswirtschaftliche Kosten einer internen Abwertung... 16 1.3 Gefahr der politischen Instabilität... 20 1.4 Ausblick... 22 2 Austritt oder Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion?... 25 2.1 Rechtlicher Rahmen eines Austritts oder Ausschlusses... 25 2.1.1 Austritt... 25 2.1.2 Ausschluss... 28 2.1.3 Die Verwendung des Euro nach Austritt oder Ausschluss... 30 2.2 Exkurs: Austritt und Ausschluss beim Internationalen Währungsfonds... 31 2.2.1 Freiwilliger Austritt... 31 2.2.2 Erzwungener Austritt... 31 2.3 Faktische Möglichkeiten zum Ausschluss... 32 2.4 Ökonomische Folgen eines ungeordneten Austritts... 33 3 Fahrplan für einen Austritt bzw. für ein geordnetes Ausschlussverfahren als Ultima Ratio... 35 3.1 Möglichkeiten, über einen Ausschluss zu entscheiden... 35 3.1.1 Regelbindung vs. diskretionäre Entscheidung... 35 3.1.2 Beschränkte Entscheidung... 36 3.1.3 Unabhängiges Entscheidungsgremium... 37 3.2 Bisherige Vorschläge zum Ausschluss... 38 9

3.3 Historische Erfahrungen mit aufgelösten Währungsunionen... 39 3.3.1 Überblick... 39 3.3.2 Wann wird eine Währungsunion aufgelöst?... 42 3.3.3 Lehren aus der Vergangenheit... 44 3.4 Kann eine Parallelwährung hilfreich sein?... 45 3.4.1 Rechtlicher Rahmen... 45 3.4.2 Bisherige Vorschläge zur Parallelwährung... 46 3.4.3 Erfolgskriterien einer Parallelwährung... 49 3.4.4 Exkurs: Greshams Gesetz... 51 3.4.5 Kostenvergleich des Ausscheidens oder des Verbleibs eines EU- Krisenstaates in der EWU... 52 3.4.6 Empfehlungen in Bezug auf eine Parallelwährung... 53 3.5 Fahrplan eines Austritts bzw. eines Ausschlusses... 56 3.5.1 Änderung der EU-Verträge... 56 3.5.2 Austrittskriterien... 57 3.5.3 Ausschlusskriterien... 57 3.5.4 Bisherige Vorschläge zur Währungsabspaltung... 61 3.5.5 Durchführung eines Austritts oder Ausschlusses... 63 4 Fazit und Empfehlungen... 73 Literaturverzeichnis... 75 Verzeichnis Gesetzestexte... 91 Anhang: Übersicht Währungsdesintegration... 93 Stichwortverzeichnis... 109 10

Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Reales Bruttoinlandsprodukt in den PIIGS-Staaten 2000-2013... 17 Abbildung 2: Arbeitslosenquote in den PIIGS-Staaten 2000-2014... 18 Abbildung 3: Steuerbelastung in den PIIGS-Staaten 2000-2012... 19 Abbildung 4: Staatsausgaben in den PIIGS-Staaten 2000-2013... 20 Abbildung 5: Art der Währungsdesintegration bei Verlassen einer Währungsunion... 41 Abbildung 6: Art des Währungsregimes nach Verlassen einer Währungsunion... 42 Abbildung 7: Art des Emittenten einer Parallelwährung... 47 Abbildung 8: Art der Emission einer Parallelwährung... 48 Abbildung 9: Art des Wechselkursregimes einer Parallelwährung... 49 11

Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Aggregierte Bilanz des griechischen Bankensektors ohne die griechische Nationalbank am 31.12.2014... 68 Tabelle 2: Bilanz der griechischen Nationalbank am 31.12.2014... 70 13