essentials
Essentials liefern aktuelles Wissen in konzentrierter Form. Die Essenz dessen, worauf es als State-of-the-Art in der gegenwärtigen Fachdiskussion oder in der Praxis ankommt, komplett mit Zusammenfassung und aktuellen Literaturhinweisen. Essentials informieren schnell, unkompliziert und verständlich. als Einführung in ein aktuelles Thema aus Ihrem Fachgebiet als Einstieg in ein für Sie noch unbekanntes Themenfeld als Einblick, um zum Thema mitreden zu können. Die Bücher in elektronischer und gedruckter Form bringen das Expertenwissen von Springer-Fachautoren kompakt zur Darstellung. Sie sind besonders für die Nutzung als ebook auf Tablet-PCs, ebook-readern und Smartphones geeignet. Essentials: Wissensbausteine aus Wirtschaft und Gesellschaft, Medizin, Psychologie und Gesundheitsberufen, Technik und Naturwissenschaften. Von renommierten Autoren der Verlagsmarken Springer Gabler, Springer VS, Springer Medizin, Springer Spektrum, Springer Vieweg und Springer Psychologie.
Christoph Gyo Beschäftigung von Flüchtlingen Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse rechtskonform gestalten
Dr. Christoph Gyo Buschlinger, Claus & Partner PartG mbb Wiesbaden Deutschland ISSN 2197-6708 essentials ISBN 978-3-658-12712-1 DOI 10.1007/978-3-658-12713-8 ISSN 2197-6716 (electronic) ISBN 978-3-658-12713-8 (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)
Vorwort Dieses essential vertieft und führt Überlegungen zusammen, die der Autor schon in dem Aufsatz Migrant Workers in Germany im Jahr 2009 und in der Dissertation Diskriminierung aufgrund der Religion im deutschen und französischen Arbeitsrecht aus dem Jahr 2011 angestellt hat. Diese sind immer noch aktuell. So hat sich der Zugang zur Beschäftigung für Flüchtlinge zwischenzeitlich nur geringfügig verbessert. Das Konfliktpotential wegen religiöser Überzeugungen nicht-christlicher Arbeitnehmer z. B. im Zusammenhang mit Bekleidungsvorschriften oder Gebetspausen besteht unverändert. Allerdings hat die Materie durch den Anstieg der Zuwanderung noch an Bedeutung gewonnen. V
Was Sie in diesem essential finden können Herausforderungen für den deutschen Arbeitsmarkt durch Migration Zugang zu Beschäftigung und Ausbildung in der Regel nur mit Aufenthaltstitel oder Arbeitsgenehmigung Zusammenwirken von Ausländerbehörden und Arbeitsagentur Arbeitnehmerschutz ist grundsätzlich unabhängig vom Aufenthaltsstatus Besonderheiten zur Vermeidung von Strafbarkeits- und Kostenrisiken VII
Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung................................................. 1 2 Grundlagen............................................... 3 2.1 Begrifflichkeiten....................................... 3 2.2 Herkunft, Qualifikation und Perspektiven der Migranten........ 4 2.3 Systematik der gesetzlichen Regelung...................... 6 3 Aufenthaltstitel und Arbeitsgenehmigung als grundsätzliche Voraussetzungen für die Aufnahme einer Beschäftigung oder Ausbildung................................................ 9 3.1 Niederlassungserlaubnis gem. 9 AufenthG................. 12 3.2 Daueraufenthaltserlaubnis EU gem. 9a AufenthG.......... 12 3.3 Blaue Karte EU gem. 19a AufenthG...................... 12 3.4 Aufenthaltserlaubnis gem. 7 AufenthG.................... 13 3.5 Aufenthaltstitel ohne oder mit eingeschränkter Arbeitsgenehmigung.................................... 15 3.6 Aufenthaltstitel für Ausbildungszwecke..................... 16 3.7 Erlöschen des Aufenthaltstitels............................ 17 3.8 Keine Aufenthaltstitel, Erfordernis einer Arbeitsgenehmigung... 18 3.9 Entbehrlichkeit der Zustimmung der Ausländerbehörde......... 22 3.10 Sonderfall Leiharbeit.................................... 24 4 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit...................... 25 4.1 Mitwirkung an Aufenthaltstitel und Arbeitsgenehmigung....... 25 4.2 Zustimmungsverfahren.................................. 27 IX
X Inhaltsverzeichnis 5 Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses................. 29 5.1 Vor Beginn der Beschäftigung............................. 29 5.2 Während der Beschäftigung.............................. 35 5.3 Beendigung der Beschäftigung............................ 37 5.4 Nach Beendigung der Beschäftigung....................... 39 Was Sie aus diesem essential mitnehmen können................... 41 Literatur..................................................... 43