STAATSRECHT UND POLITIK FESTSCHRIFT FÜR ROMAN HERZOG ZUM 75. GEBURTSTAG HERAUSGEGEBEN VON

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Transkript:

11II11IMIL Illlll Ulli Illlk Hill 11N111II Ikllll IMII Hill 1M1M1IM11I A 2009/ 6868 STAATSRECHT UND POLITIK FESTSCHRIFT FÜR ROMAN HERZOG ZUM 75. GEBURTSTAG HERAUSGEGEBEN VON MATTHIAS HERDEGEN HANS HUGO KLEIN HANS-JÜRGEN PAPIER RUPERT SCHOLZ VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2009

INHALTSVERZEICHNIS Grußworte zum 75. Geburtstag von Roman Herzog: Horst Köhler, Bundespräsident Angela Merkel, Bundeskanzlerin Helmut Kohl, Bundeskanzler a.d Klaus v. Dohnanyi, Konvent für Deutschland Roman Herzog: Gedenkrede auf Ernst Forsthoff Seite XIII XV XVII XIX XXIII Ludwig Adamovich Der österreichische Bundespräsident als Grenzwächter des Gesetzgebers... 1 Peter Badura Wirtschafts- und Sozialpolitik im sozialen Rechtsstaat 7 Thomas v. Danwitz Grundrechtsschutz im Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts nach der Charta der Grundrechte 19 Udo Di Fabio Grundrechte als Argument Drittwirkungslehre und Wertordnungsidee.. 35 Karl Doehring Jurist in vier Staatsämtern 49 RudolfDolzer Menschenrechte im internationalen Wirtschaftsrecht 55 Dieter Grimm Gesellschaftlicher Konstitutionalismus Eine Kompensation für den Bedeutungsschwund der Staatsverfassung? 67 Winfried Hassemer Das Strafrecht nach einem politischen Systemwechsel 83 Martin Hechel Von der Freiheit des Christenmenschen" zur pluralistischen Religionsfreiheit 97

X Inhaltsverzeichnis Matthias Herdegen Souveränität heute 117 Josef Isensee Europa der Nationen oder europäische Nation Von Grund und Ziel kontinentaler Organisation 131 Ferdinand Kirchhof Die Kooperation zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof Addierung oder Optimierung des Grundrechtsschutzes? 155 Paul Kirchhof Wachstum im Kind 173 Eckart Klein Der Potsdamer Flaggenstreit in der Weimarer Republik 191 Hans Hugo Klein Goethes Götz 205 Wolfgang Knies Finanzausgleich unter den Landesrundfunkanstalten Zu einigen Fragen des Rundfunkföderalismus 231 Christine Langenfeld Menschenrecht auf Aufenthalt? Neue Entwicklungen im Recht zur Ausweisung von verwurzelten" Ausländern 247 Peter Lerche Bewährung"des Grundgesetzes? 265 Jutta Limbach Zur Wahl der Richter und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts.... 273 Detlef Merten Unfriedlichkeit als grundgesetzliches Unwerturteil 281 RudolfMorsey Hans Berger Chef des Bundespräsidialamts 1965 1969 bei Bundespräsident Lübke 299 Thomas Oppermann Konventsmethode" als Instrument europäischer Verfassungsgebung 313

Inhaltsverzeichnis XI Fritz Ossenbühl Geistiges Eigentum - ein Grundrecht aus der Hand des Gesetzgebers"... 325 Hans-Jürgen Papier Freiheit und Verantwortung des Unternehmers 339 Stefan Ulrich Pieper Das Gnadenrecht des Bundespräsidenten eine Bestandsaufnahme 355 Gerhard Robbers Republik 379 Gerd Roellecke Krieg und Terror Asymmetrischer Kampf von außen betrachtet 393 Walter Rudolf Der Staat als Völkerrechtssubjekt zwischen Globalisierung und Partikularismus 407 Herbert Schambeck Der Bundespräsident und die Bundesregierung im Verfassungsvergleich Deutschland und Österreich 423 Wolfgang Schäuble Islamischer Religionsunterricht auf der Grundlage des deutschen Religionsverfassungsrechts 435 Hans-Peter Schneider Die Berliner Republik Ein Bundesstaat ohne Föderalisten? 451 Rupert Scholz Politik und Sachverstand 473 Hans-Peter Schwarz Memoirenfron und Memoirenlust, oder: Warum und wie schreiben unsere Spitzenpolitiker ihre Erinnerungen? Beobachtungen eines geneigten Lesers 485 Klaus Stern Die Freiheit der Lehre ein Grundrecht im Schattendasein 507 Bernhard Vogel Die Bundesrepublik Deutschland eine Erfolgsgeschichte: Dank oder trotz des Föderalismus? 525

XII Inhaltsverzeichnis Hans F. Zacher Globale Sozialpolitik Einige Zugänge 537 Bibliographie Verzeichnis der rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen von Roman Herzog 559 Autorenverzeichnis 581