Jura Daniel Augsten Areal- und Objektnetze vor dem Hintergrund der neuesten EuGH-Rechtsprechung und des neuesten Energiebinnenmarktkonzeptes Bachelorarbeit
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Daniel Augsten Areal- und Objektnetze vor dem Hintergrund der neuesten EuGH-Rechtsprechung und des neuesten Energiebinnenmarktkonzeptes GRIN Verlag
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Daniel Augsten Areal- und Objektnetze vor dem Hintergrund der neusten EuGH- Rechtsprechung und des neusten Energiebinnenmarktkonzeptes Areal and objectnetworks against the background of the newest jurisdiction by European Court of Justice and the newest Single European Market concept Bachelor- Abschlussarbeit Öffentliches Recht! Hamburg 2009
Areal- und Objektnetze vor dem Hintergrund der neusten EuGH- Rechtsprechung und des neusten Energiebinnenmarktkonzeptes Areal and objectnetworks against the background of the newest jurisdiction by European Court of Justice and the newest Single European Market concept Daniel Augsten Öffentliches Recht Jahrgang 2007 14. Dezember 2009 Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht Fachbereich Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg
Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 2 Areal- und Objektnetze 2 2.1 Begrifflichkeiten 2 2.2 Objektnetze i.s.d. 110 I EnWG 4 2.2.1 Betriebsnetze 4 2.2.2 Dienstleistungsnetze 6 2.2.3 Eigenversorgungsnetze 8 2.2.4 Objektnetzantrag gem. 110 IV EnWG 10 2.2.5 Sonstige Voraussetzungen für Objektnetzbetreiber 12 2.3 Arealnetze 13 2.3.1 Fallkonstellationen der Arealnetze 16 3 Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes 18 3.1 Das Rechtsbeschwerdeverfahren 18 3.2 Die Entscheidung des EuGH 20 3.3 Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden 23 3.3.1 Folgen für 110 I 1 EnWG 23 3.3.2 Folgen für 110 I 2 EnWG 24 3.4 Diskussion über den Beschluss des OLG Dresden 26 3.5 Vollständige Unanwendbarkeit der Betriebsnetzregelung 30 3.6 Übertragbarkeit des Urteils auf 110 I 2, 3 EnWG 32 4 Das neue Energiebinnenmarktkonzept 35 4.1 Geschlossene Verteilernetze i.s.d. Art. 28 EltRL und GasRL 35 4.1.1 Begrenzung auf Industrie- und Gewerbegebiete 35 4.1.2 Das Kriterium der geographischen Begrenzung 36 4.1.3 Die Einschränkung für Haushaltskunden 37 4.1.3.1 Die gelegentliche Nutzung des Verteilernetzes 38 4.1.3.2 Die geringe Anzahl der Haushaltskunden 39 4.1.4 Die Verknüpfung der Tätigkeiten oder Produktionsverfahren 40 4.1.5 Die direkte Energieversorgung konzernverwandter Netze 41