Protokoll der 17. Sitzung des 17. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Donnerstag, 04.02.2016 Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Julian Degen, Felix Fleckenstein, Alexander Hesse, Lukas Kiehne, Jennifer-Kathrin Kopp, Patrick Niebergall, Julian Schubert, Tim Seidel, Yasmin Stadler, Nadin Weber, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Amelie Ammon, Jeannine Burkhard, Jacob Bohé, Johannes Hollenhorst, Jannis Männich, Katharina Wolbergs Entschuldigt: Daniel Beck, Vera Löwenhaupt, Maik Patzelt, David Schneide Unentschuldigt: - Gäste: Robert Horn (FSR Anglistik), Nele Vanth (FSR Anglistik), Anne Colditz (FSR Anglistik), Larissa Vazungu (FSR StaWi), Carolin Lambotte (FSR StaWi), Johanna Fischer (FSR FSI), Lena Burkart (FSR LitWi), Katrin Schlunken (FSR LitWi), Lena Schröter (Gast LitWi), Karlson Wagner (Kammerchor), Paula Schöberlein (FSR KW), Kerstin Brüffer (FSR Romanistik), Melanie Wehling, Katharina Jahn Sitzungsleitung: Felix Fleckenstein Protokollführung: Andreas Zamboni
Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR Staatswissenschaften, StaWi-Party. 11.04.2016, EUR 800,00 b. HSG SDS, Frauen*kampftag, März 2016, EUR 723,18 c. FSR Literatur, FSR-Pullover, EUR 104,25 d. FSR Literatur, Fachschaftsbeutel, EUR 639,00 e. FSR Anglistik, Ausführung einer Sprachenparty, 13.04.2016, EUR 1196,64 f. DARLEHENSANTRAG: FSR Anglistik, Ausführung einer Sprachenparty, 13.04.2016, EUR 1196,64 g. FSR FSI, Filmpräsentation, 20.04.2016, EUR 530,00 h. FSR Staatswissenschaften, Neues aus den Staatswissenschaften, 14.05.2016, EUR 100,00 i. Kammerchor der Universität Erfurt, Aufführungsmaterial, 12.06.2016, EUR 310,00 j. AUSSERORDENTLICH: FSR Kommunikationswissenschaften, Sektempfang, 11.04.2016, EUR 663,00 k. AUSSERORDENTLICH: DARLEHENSANTRAG: FSR Kommunikationswissenschaften, Sektempfang, 11.04.2016, EUR 618,00 5. Bestellung des Wahlvorstandes 6. Arbeitskreis E-Learning 7. Ausrichtung eines PVT 8. Sonstiges 9. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung
Zu 1. Begrüßung Felix Fleckenstein eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 von 15 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl der Protokollführung Andreas Zamboni übernimmt das Protokoll, keine Gegenrede. c) Bericht des Finanzreferats Gesamtvermögen der Studierendenschaft: 30.000 Der neue Finanzreferent hat sich in die Tätigkeitsfelder eingearbeitet. Tim Seidel betritt die Sitzung um 20:04-> Es befinden sich nun 10 stimmberechtigte Mitglieder im Sitzungssaal. d) Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge FSR Kommunikationswissenschaften, Sektempfang, 11.04.2016, EUR 663,00 - >(07/01/02) Die Außerordentlichkeit ist angenommen Darlehensantrag: FSR Kommunikationswissenschaften, Sektempfang, 11.04.2016, EUR 618,00 -> (07/00/03) Die Außerordentlichkeit ist angenommen e) Beschluss der Tagesordnung (08/00/02) -> Die Tagesordnung ist angenommen. f) Beschluss von Protokollen Protokoll zur 16. Sitzung: (07/00/03) -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen
b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Verwaltungsrat StuWe: o Die Preise in der Mensa für MitarbeiterInnen werden steigen. o Beschlossen wurde dies wegen steigender Unterhaltskosten. Senat: o Rufannahme für den Lehrstuhl Strategisches Management und Organisation. o Die ESE hat einen neuen Geschäftsführer. o K.I.Z.: Die Eröffnung zum SoSe ist gefährdet. o Die APS ist weiterhin angemietet, um das Temperaturproblem wird sich gekümmert. o Bestehender Raummangel, inzwischen wird der Lehrbetrieb als gefährdet angesehen. o Es gibt eine neue Satzung für Lehraufträge. o Die Website StaWi Leaks wird kritisch beobachtet, da der Inhalt nicht korrekt sei. Bibliotheksausschuss: o Es besteht die Möglichkeit des Verlusts von Zeitschriften aufgrund der Insolvenz eines Verlagshauses. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA Bewerbung der kommenden StuRa-Wahl wird vorbereitet. Referat Internationales Eine erweiterte Vernetzung für das SoSe befindet sich in Planung. Referat Soziales Die Temperatur in der APS wurde wiederholt bemängelt.
Referat Internes Referat FSR Es wird dazu aufgerufen, die StuRa Wahl zu bewerben. Referat HSG Referat Hochschulpolitik Referat Kultur Referat Sport Der Referent wird am Montag den FSR Sport treffen. Referat für Promovierendenangelegenheiten Vorstand Der Vorstand hat das Büro in Ordnung gebracht und dankt den Mithelfenden. Der Vorstand hat sich bemüht, Leute für den Wahlvorstand zu gewinnen. Am Dienstag findet ein Treffen wegen der Sanierung der Nordhäuser Str. statt. Zu 4. Finanzanträge a. FSR Staatswissenschaften StaWi-Party 11.04.2016 EUR 800,00 (01/02/07) -> Der Antrag ist abgelehnt. Beschlussnummer: 17-Feb-17-139
b. HSG SDS Frauen*Kampftag, März 2016, EUR 723,18 Die Antragssumme wird auf EUR 750,00 erhöht. (08/00/02) -> Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-140 c. FSR Literatur FSR Pullover, EUR 104,25 Die Antragssumme wird auf EUR 125,00 erhöht (MwSt.). (09/00/01) -> Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-141 d. FSR Literatur Fachschaftsbeutel, EUR 639,00 Die Antragssumme wird auf EUR 761,00 erhöht (MwSt.). Kontroverse Debatte. Es wird ein Geschäftsordnungsantrag auf sofortige Abstimmung gem. 14 (1) 14. GO gestellt -> Gegenrede -> (02/06/02) -> Abgelehnt. Auflage: Die ersten 50 Beutel werden verschenkt, der Rest für je EUR 3 verkauft (03/04/03) -> Abgelehnt Auflage: Die ersten 50 Beutel werden verschenkt, der Rest für je EUR 2,50 verkauft (05/02/03) -> Angenommen (07/02/01) -> Der Antrag ist mit Auflagen angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-142 Lukas Kiehne betritt die Sitzung um 20:51 -> Es befinden sich nun 11 stimmberechtigte Mitglieder im Sitzungssaal. e. FSR Anglistik Ausführung einer Sprachenparty, 13.04.2016, EUR 1196,64 (08/00/03) -> Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-143 f. DARLEHENSANTRAG: FSR Anglistik, Ausführung einer Sprachenparty, 13.04.16, EUR 1196,64 Intensive Diskussion über die Konditionen der Vorauszahlungen. Der Darlehensbetrag wird auf EUR 796,00 reduziert. (10/01/00) -> Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-144 g. FSR FSI, Filmpräsentation, 20.04.2016 EUR 530,00 Auflage: Keine Miete in der E-Burg (08/01/02) -> Angenommen (09/01/01) -> Antrag ist angenommen Beschlussnummer: 17-Feb-17-145 h. FSR Staatswissenschaften, Neues aus den Staatswissenschaften, 14.05.2016, EUR 100,00 Die Veranstaltung findet am 14.04.2016 statt. (07/00/04) -> Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-146
i. Kammerchor der Universität Erfurt, Aufführungsmaterial, 12.06.2016, EUR 310,00 Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung gem. 14 (1) 6. GO (03/06/02) -> Gegenrede -> Abgelehnt (00/07/04) -> Antrag ist abgelehnt. Beschlussnummer: 17-Feb-17-147 j. AUSSERORDENTLICH: FSR Kommunikationswissenschaften, Sektempfang, 11.04.2016, EUR 663,00 Intensive Debatte über den Charakter der Veranstaltung. Auflage: Jeder Sekt kostet EUR 1,00 (01/10/00) -> Abgelehnt Auflage: Jeder Sekt kostet EUR 0,50 (07/03/01) -> Angenommen (08/02/01) -> Antrag ist mit Auflagen angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-148 k. AUSSERORDENTLICH: DARLEHENSANTRAG: FSR Kommunikationswissenschaften, Sektempfang, 11.04.2016, EUR 618,00 (10/00/01) -> Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Feb-17-149 Felix Fleckenstein unterbricht die Sitzung um 21:39 Uhr für 16 Minuten, Fortsetzung um 21:55 Uhr. Yasmin Stadler verlässt die Sitzung zur Pause. Es sind nun 10 Stimmberechtigte anwesend. Zu 5. Bestellung des Wahlvorstandes Es werden Melanie Twers, Jacob Bohé, Hannah Henkes, Julian Schubert und Felix Fleckenstein vorgeschlagen. Es wird dargelegt, was die Aufgaben des Wahlvorstands sind. Es wird über den Zeitpunkt der Bestellung des Wahlvorstandes diskutiert. Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des TO-Punktes gem. 14 (1) 4. GO -> Gegenrede -> (05/01/04) -> Antrag ist angenommen, Verhandlungspunkt wird in die vorlesungsfreie Zeit (Online- Abstimmung) vertagt. Zu 6. Arbeitskreis E-Learning Metacoon wird auslaufen, weil Betrieb in Thüringen eingestellt wird. Eine neue Plattform für E-Learning ist in Planung. Jacob Bohé wird vorgeschlagen, in diesen Arbeitskreis entsandt zu werden. Es wird eine geheime Wahl eingeleitet. Von 10 abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 10 auf Jacob Bohé. Jacob Bohé nimmt die Wahl an und wird entsandt. Zu 7. Ausrichtung eines PVT Der Studentische Akkreditierungspool sucht eine Studierendenschaft, die vom 8.-10. April 2016 das nächste Poolvernetzungstreffen ausrichten kann.
Es wird vorgeschlagen, dieses Treffen an der Universität Erfurt auszurichten. Es werden EUR 500,00 veranschlagt, um die TeilnehmerInnen zu verpflegen. Fraglich ist ob der StuRa der Uni Erfurt überhaupt den Zuschlag bekommt, da sich mehrere Universitäten darum bewerben. Es wird betont, dass die Ausrichtung dieses Treffen einen hohen Prestigewert hätte und dass ein gutes Verhältnis zum PVT nur von Vorteil sein kann. Beschlusstext: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, dem Studentischen Akkreditierungspool vorzuschlagen, ein Poolvernetzungstreffen am 09.04.2016 in Erfurt auszurichten und mit bis zu EUR 500,00 zu finanzieren. o Abstimmung (06/02/02) -> Angenommen o Beschlussnummer: 17-Feb-17-150 Zu 8. Sonstiges Es wird vorgeschlagen, mit einem Motto für die bevorstehende StuRa- Wahl zu werben. Die Idee wird positiv aufgenommen und an den noch zu bildenden Wahlvorstand verwiesen. Die Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes steht bevor. Es wird vorgeschlagen eine AG zu Zwecken der Meinungsbildung zu gründen. Dies wird allgemein sehr begrüßt. Die AG ThürHG wird ins Leben gerufen. Zu 9. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert. ------- Felix Fleckenstein schließt die Sitzung um 23:15 Uhr. -------- Felix Fleckenstein Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Andreas Zamboni Protokollführung