Protokoll der 8. Vorstandssitzung Wir treffen uns in einer Telefonkonferenz am 01.12.2016 unter 030 / 63417989 Raum / PIN 5179 Tagesordnung TOP 01 - Formalia TOP 02 - Umlaufbeschlüsse TOP 03 - Berichte aus den Bundesländern TOP 04 - nächste Sitzung TOP 05 - Satzungsparteitag TOP 06 - Corporate Design TOP 07 - Bericht vom BGE:open 16.1 TOP 08 - Fragen zur Aufstellungsversammlung TOP 09 - Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Berlin sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 TOP 10 - Umgang mit Anfragen aus Ländern ohne Beisitzer TOP 11 - Sonstiges Teilnehmer/-innen Vorstand anwesend abwesend Ronald Trzoska Moritz Meisel Marcel Merle Matthias Neumann Alina Herr Arnold Schiller Michael Sienhold entschuldigt entschuldigt Verena Nedden Johannes Hanel Uschi Bauer Thomas Rackow Monique Meneses Gerhard Wagner
Stefan Dirnstorfer Gäste Feli Naumann, NRW Walther Linekamp, NDS Gerhard Töllner, Bayern Henrik Wittenberg, NRW TOP 1: Formalia Die Sitzung wurde von Ron um 19:06 eröffnet. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Das Protokoll führen Verena Nedden & Moritz Meisel, die Tagesordnung wird wie vorgelegt beschlossen. TOP 2: Umlaufbeschlüsse Seit der letzten Vorstandssitzung fanden 4 Umlaufbeschlüsse statt. Alle Beschlüsse behandelten Mitgliedsaufnahmen. Aktuell haben wir 77 Mitglieder. TOP 8: Fragen zur Aufstellungsversammlung Gerhard Töllner und Henrik Wittenberg betreten um 19:17 Uhr die Konferenz a) Nochmal zur Sicherheit: Ist folgende Darstellung korrekt? Parteimitglieder mit gemeldeten Wohnsitz in einem anderen Bundesland als Berlin - können Mitglied im LV Berlin werden, dort ein Amt übernehmen sowie sich für die Berliner Landesliste aufstellen lassen - können nicht bei der Aufstellungsversammlung abstimmen und auch keine Unterstützerunterschrift für die Berliner Landesliste leisten - Welche Relevanz hat 12 (3) unserer Satzung? -> Bewerberaufstellung: "Die Bewerber sollen ihren Wohnsitz im entsprechenden Bundesland haben." Die Frage, ob ein Mitglied mit Wohnsitz aus einem anderen Bundesland im LV Berlin Mitglied werden und ein Amt übernehmen kann, wurde innerhalb des Vorstandes diskutiert. Die Entscheidung darüber wird dem Satzungsparteitag vorbehalten. Die Aufstellung auf die Berliner Landesliste richtet sich nach dem Bundeswahlgesetz. Sie können nicht bei der Aufstellungsversammlung abstimmen und auch keine Unterstützerunterschrift leisten. Bis zu einer Entscheidung sollen Mitglieder im LV ihres Wohnsitzes 12 unserer Satzung ist eine Soll -Vorschrift. In begründeten Ausnahmefällen kann hiervon abgewichen werden. b) Da ich aktuell noch kein richtiges Gefühl dafür habe, wieviel Leute zu unserer Versammlung kommen - es melden sich regelmäßig neue Interessierte - zwei Fragen:
- Kann man in der Einladung formulieren, dass aus Planungsgründen die Anmeldung verpflichtend ist und dass bei Platzproblemen im Zweifel Leute ohne Anmeldung draußen bleiben müssen? Für Mitglieder muss ausreichend viel Raum zur Verfügung stehen. Gäste haben kein Teilnahmerecht und können u.u. abgewiesen werden. - Sollten mehr Leute kommen als erwartet, könnte das Kennenlernen und Diskutieren mehr Zeit in Anspruch nehmen, als wir haben. Daher spiele ich mit dem Gedanken - inspiriert von den Thüringern - die Aufstellungsversammlung nicht zwingend am selben Tag durchzuführen. Andererseits wäre es auch schade, wir würden uns schnell einig und könnten es dann nicht formalisieren, weil wir nicht zur Aufstellungsversammlung eingeladen haben. Daher die Frage: Welche Konsequenz hätte es denn, wenn wir zur Aufstellungsversammlung einladen und diese dann aber nicht durchführen? Falls die Aufstellungsversammlung nicht wie geplant stattfinden kann, kann diese neu Einberufen werden. Dazu müssen die Ladungsfristen eingehalten werden. Ist der Landesverband bereits gegründet, lädt dieser ein. TOP 9: Beschluss über die Berufung zur Gründung des LV Berlin sowie zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 Antrag: Einladung zur Gründung des Landesverbandes Berlin, Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Bundestagswahl Ort und Zeit: am 18.12.2016 um 10:00 Uhr im "Das Baumhaus", Gerichtstr. 23, 13347 Berlin ( www.baumhausberlin.de ) Beschluss: Einstimmig beschlossen. TOP 3: Berichte Baden-Württemberg Kennenlerntreffen mit 20 Personen aus allen Landesteilen fand am vergangenen Freitag statt. Es wurde darüber diskutiert, ob man sich auf ein Modell einigen soll, das war allerdings keine Mehrheitsmeinung. 8 Personen möchten Parteimitglied werden, 9 Personen möchten sich auf der Liste aufstellen lassen. Das nächste Treffen soll in Bad Liebenzell am 17./18.12. stattfinden. Saarland Der Kreis derjenigen, die die Gründung des Landesverbandes und die Aufstellungsversammlungen vorbereiten, sind entschlossen, zur Landtagswahl anzutreten. Es ist eine Kreiswahlliste für Saarbrücken und eine Landesliste geplant. Es sind insgesamt 900 Unterstützer-Unterschriften (je 300 aus jedem Wahlkreis) erforderlich. Darin sind die 300 Unterschriften für die Kreiswahlliste enthalten.
Die Saarländer bitten darum, die Mitglieder und Unterstützer/innen aufzufordern, bei der Unterschriftensammlung Marcel verlässt die Sitzung um 20:24 Uhr. Nordrhein-Westfalen Das Netzwerktreffen Aachen war sehr erfolgreich, wie bereits an den Vorstand berichtet. Das 2. NRW-Treffen findet am 03.12.2016 in Köln, Alte Feuerwache um 11:00 Uhr statt. Dort wird die Gründung des Landesverbandes und die Aufstellungsversammlung vorbereitet. Beides soll im Januar (wohl Ende Januar) stattfinden. Es wird auch besprochen, ob wir ebenfalls für den Landtag antreten. Die Landesliste für den Landtag bedarf in NRW 1.000 Unterstützer-Unterschriften. Niedersachsen Der Landesverband Niedersachsen hat ein neues Mitglied aufgenommen. Die Aufstellungsversammlung findet am 21./22. Januar im Kloster Malgarten ( http://www.forum-kloster-malgarten.de/ ) statt. Der Beginn ist am 21. Januar um 15 Uhr. Enno Schmidt wird zu Gast sein und einen kurzen Vortrag halten, Verena Nedden wird die Versammlung moderieren. Die Einladung geht wahrscheinlich nächste Woche an die Mitglieder und Bewerber für die Landesliste raus. Bremen nichts neues Schleswig-Holstein Aufstellungsversammlung nächste Woche Mecklenburg-Vorpommern Vorbereitung auf die Gründung. Hamburg Soweit mir (Thomas) bekannt keine Neuigkeiten. Gründung und Aufstellung geplant im Januar 2017. Brandenburg 2 neue Mitglieder sind aufgenommen worden. Weitere Mitglieder sind noch für die Gründung des Landesverbandes erforderlich. Berlin Neue Interessierte haben sich in München vernetzt. Treffen finden regelmäßig Montags statt. Sachsen Nächstes Wochenende findet das erste Kennenlern-Treffen statt. Es werden ca. 20 Leute erwartet.
Thüringen Nichts wesentlich Neues. Johannes Hanel verläßt um 20:44 Uhr die Sitzung. Hessen Ein Vorbereitungstreffen mit ca. 30 Personen ist im Dezember geplant. Rheinland-Pfalz Mehrere Mitgliedsanträge liegen nun vor. Bayern Das BGE:open 16.1 fand am Wochenende statt. Mehrere Mitgliedsanträge sind eingegangen. Sachsen-Anhalt Nächstes Wochenende ist ein erstes Kennenlerntreffen in Sachsen zum Austausch. TOP 7: Bericht vom BGE:open 16.1 Beginn am Freitagabend in einer gemütlichen Kneipe mit einigen Teilnehmer/innen. Samstagmittag waren bereits ca. 50 Personen anwesend. Es fanden Kleingruppen-Workshops statt. Nachmittags wurde über die Schweizer Erfahrung auch von Seiten hinter den Kulissen berichtet. Sonntags wurden die Ergebnisse der Kleingruppen diskutiert und weitere Arbeitsmöglichkeiten besprochen. Es fand ein reger Austausch statt. Viele neue Interessierte waren anwesend. Ca. die Hälfte der Anwesenden waren aus Bayern. Es war eine runde Veranstaltung und die nächste Veranstaltung wird in Berlin stattfinden. TOP 4: nächste Sitzung Die nächste Telko findet am 8.12. um 19:00 Uhr im gleichen Raum statt. TOP 5: Satzungsparteitag Verena hat sich um die benötigten Satzungsänderungen bemüht. Verena schlägt vor, dass zum BGE:open 17.1 ein Parteitag zur Satzungsänderung einberufen wird. TOP 6: Corporate Design Uschi Bauer hat eine Präsentation der eingegangen Logovorschläge zusammengetragen und weiterentwickelt. Diese stellt sie vor. In der nächsten Telco soll eine Feedback-Runde stattfinden. Gerhard Töllner verlässt um 22:05 Uhr die Sitzung. Matthias Neumann verlässt um 22:06 Uhr die Sitzung. Henrik Wittenberg verlässt um 22:07 Uhr die Sitzung.
TOP 10: Umgang mit Anfragen aus Ländern ohne Beisitzer In einigen Bundesländern gibt es im Moment noch keine Ansprechpartner. Dort bleibt vorerst der Bundesvorstand als gesamtes zuständig. TOP 11: Sonstiges Das Datum der Aufstellungsversammlung im Saarland wird in das letzte Protokoll nachgetragen. Die Versammlung ist für den 13.12.2016 geplant. Die Sitzung wurde von Ron um 22:14 Uhr geschlossen. Thomas: Bin jetzt auch wieder rausgeflogen, Wackelkontakt am Kopfhörer. Wähle mich aber nicht mehr ein und wünsche eine gute Nacht!