www.oederan.de 18. Jahrgang Mittwoch, der 13. Mai 2009 Sonderausgabe Wahl 2009 Herausgeber: Stadtverwaltung Oederan Satz, Druck und Verlag: Mugler Druck GmbH, Gewerbering 8, 09337 Hohenstein-Ernstthal, OT Wüstenbrand, Fon: 03723 / 49 91 49, Fax: 03723 / 49 91 38 Vertrieb: Grafik-Print-Service Nothnagel, Einkaufspark Zur Stanze, Chemnitzer Str. 39, 09569 Oederan, Fon: 037292 / 42 35 Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Oederan sowie der Bürgermeister der Gemeinde Frankenstein. Anschrift: Markt 5, 09569 Oederan, Fon: 037292 / 2 71 11
Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadtratswahl Oederan am 7. Juni 2009 2
Wahl 2009 Amtlicher Teil Oederaner Anzeiger Stadt Oederan 3
4 Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009
Wahl 2009 Amtlicher Teil Oederaner Anzeiger Stadt Oederan Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl Breitenau einschließlich Lößnitztal am 7. Juni 2009 5
Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl Gahlenz am 7. Juni 2009 6
Wahl 2009 Amtlicher Teil Oederaner Anzeiger Stadt Oederan Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl Kirchbach am 7. Juni 2009 7
Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Ortschaftsratswahl Schönerstadt am 7. Juni 2009 8
Wahl 2009 Amtlicher Teil Oederaner Anzeiger Stadt Oederan Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl/Abstimmung am 7. Juni 2009 zum Europäischen Parlament, für die gleichzeitig stattfindenen Komunalwahlen und für den Bürgerentscheid zum KFZ-Kennzeichen 9
10 Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009
Wahl 2009 Amtlicher Teil Oederaner Anzeiger Stadt Oederan Wahlbekanntmachung/Abstimmungsbekanntmachung 11
12 Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009
Wahl 2009 Amtlicher Teil Oederaner Anzeiger Stadt Oederan 13
Oederaner Anzeiger Gemeinde Frankenstein Amtlicher Teil Wahl 2009 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl Frankenstein am 7. Juni 2009 14
Wahl 2009 Amtlicher Teil Gemeinde Frankenstein Oederaner Anzeiger Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl/Abstimmung am 7. Juni 2009 zum Europäischen Parlament, für die gleichzeitig stattfindenen Komunalwahlen und für den Bürgerentscheid zum KFZ-Kennzeichen 15
16 Oederaner Anzeiger Gemeinde Frankenstein Amtlicher Teil Wahl 2009
Wahl 2009 Amtlicher Teil Gemeinde Frankenstein Oederaner Anzeiger Wahlbekanntmachung/Abstimmungsbekanntmachung 17
18 Oederaner Anzeiger Gemeinde Frankenstein Amtlicher Teil Wahl 2009
Wahl 2009 Amtlicher Teil Gemeinde Frankenstein Oederaner Anzeiger 19
Stadt Oederan Oederaner Anzeiger Amtlicher Teil Wahl 2009 Sehr geehrte Parteien und Wählervereinigungen, der Wahlkampf geht in seine letzte Phase und damit tritt verstärkt Wahlwerbung auf. Um ein vernünftiges Erscheinungsbild unserer Stadt zu gewährleisten, möchte ich Sie hiermit höflichst bitten, einige Grundregeln bei der Nutzung von Wahlwerbung zu berücksichtigen. Bitte vermeiden Sie das Bekleben von Häusern, Türen, Trafostationen, Telekomkabelverzweigern, Elektro- und Telefonmasten u.ä. sowie das Bemalen von Wahlwerbung anderer Parteien/Wählervereinigungen Nutzen Sie besser unsere Litfasssäulen, Anschlagtafeln oder Ihre eigenen Aufsteller; Postwurfsendungen sind ebenfalls gut geeignet. Während der Wahlzeit ist die Nutzung der stadteigenen Litfasssäulen und Anschlagtafeln sowie das Aufstellen von partei-/ wählervereinigungseigenen Aufstellern kostenfrei. Gleichzeitig bitte ich alle Parteien und Wählervereinigungen, die von Ihnen angebrachte Werbung spätestens in der Woche nach der Wahl wieder zu entfernen. Mit freundlichen Grüßen Wahlwerbung in Oederan Kathleen Recknagel Vorsitzende Gemeindewahlausschuss Hinweise für Bürger, welche am Wahltag verhindert sind und das Wahllokal nicht persönlich besuchen können: Bitte nutzen Sie rechtzeitig die Möglichkeit der Briefwahl. Dazu ist es notwendig, die Ihnen vom Meldeamt zugestellten Wahlbenachrichtigungskarten (Rückseite Antrag auf Erteilung von Wahlscheinen) auszufüllen und diese an das Meldeamt zurückzugeben. Sie erhalten danach die Briefwahlunterlagen. Selbstverständlich ist es dann auch möglich, direkt vor Ort, in Ihrer Stadtverwaltung zu wählen. Bitte beachten Sie für den Fall, dass Sie für einen Dritten die Unterlagen abholen wollen darauf, dass eine schriftliche Vollmacht für die abholende Person vorgelegt werden muss. Mit freundlichen Grüßen Ihre Stadtverwaltung Bekanntmachung über die Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik Nach dem Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik bei der Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (WStatG) sind für die Europawahl am 7. Juni 2009 Statistiken über die Geschlechts- und Altersgliederung der Wahlberechtigten und Wähler unter Berücksichtigung der Stimmabgabe für die einzelnen Wahlvorschläge zu erstellen. Vom Statistischen Bundesamt wurden für die Stadt Oederan folgende Wahlbezirke für die Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik festgelegt: - Wahlbezirk Nr. 523 Altersgerechter Wohnblock, Lessingstraße 3, 09569 Oederan - Wahlbezirk Nr. 527 Kita Wirbelwind, An der Turnhalle 1, 09569 Oederan OT Schönerstadt Alle Wähler dieser Wahlbezirke erhalten einen Stimmzettel mit Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Altersgruppe. Das Wahlgeheimnis und der Datenschutz werden gewährleistet. Oederan, den 8. Mai 2009 Kathleen Recknagel Vorsitzende Gemeindewahlausschuss 20