Allgemeine Verkaufsbedingungen der Arendicom GmbH

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Transkript:

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Arendicom GmbH I. Geltungsbereich Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfol genden Allgemeinen Verkaufsbedingungen ( AGB ). Entgegenstehende oder von diesen AGB abwei chende All gemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzel fall ausdrück lich schrift lich zu ge stimmt. II. Angebote, Zustandekommen des Vertrages 1. Unsere Angebote sind vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung insbesondere bezüglich des Preis freibleibend. 2. Indem der Kunde die gewünschten Waren über das Internet durch Auswahl und Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben bestellt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Der Kunde ist an seine Bestellung sieben Tage beginnend ab Absendung der Bestellung gebunden. 3. Wir bestätigen dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich per E Mail ( Bestellbestätigung ). Vorbehaltlich einer abweichenden ausdrücklichen Erklärung stellt diese Bestellbestätigung keine Annahme des Angebots durch uns dar, sondern soll den Kunden nur über den Eingang seiner Bestellung bei uns informieren. 4. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung dem Kunden gegenüber in einer weiteren Mitteilung in Textform (z.b. Brief, Fax, E Mail) oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen. III. Widerrufsbelehrung 1. Widerrufsrecht: Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, E Mail) oder wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 2 in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an die Arendicom GmbH, Beiselestraße 8, D 82327 Tutzing, Email: customer service@arendicom.de, 1

Fax: +49 (0)180 3 17 11 11 17 (0,09 /Min. aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 /Min. aus dem Mobilfunk) Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist grundsätzlich an folgende Adresse zu schicken: Arendicom GmbH c/o UPS Depot, Herrn Piesche Hans Urmüller Ring 13 82515 Wolfratshausen Alternativ kann die Ware an den Lieferanten zurückgeschickt werden. Name und Anschrift des Lieferanten teilen wir dem Kunden spätestens bei Vertragsschluss gem. Ziff. II.4 dieser AGB mit. 2. Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, sowie für die Lieferung von Audio oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Packung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung) und bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. 3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr unmittelbar an den von uns mit der Auslieferung der Ware beauftragten Lieferanten oder an Arendicom GmbH, c/o UPS Depot Herrn Piesche, Hans Urmiller Ring 13, 82515 Wolfratshausen zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Sie können die Sendung unfrankiert zurückschicken. Wir bitten Sie jedoch das Paket ausreichend zu frankieren. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang. 2

IV. Zusätzliches vertragliches Rückgaberecht des Kunden 1. Der Kunde kann zusätzlich und unabhängig von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht die Ware insgesamt oder einzelne Artikel innerhalb des Zeitraumes vom 15. bis 21. Tag ab Erhalt durch Rücksendung an den von uns mit der Auslieferung der Ware beauftragten Lieferanten zurückzugeben. Voraussetzung ist, dass sich die jeweiligen Artikel in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befinden. Eingeschweißte oder versiegelte Ware kann nur zurückgegeben werden, wenn die Einschweißfolie bzw. das Siegel unbeschädigt ist. Ein Rückgaberecht besteht ferner nicht bei Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. 2. Die Rücksendung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden an unseren Lieferanten. Name und Anschrift des Lieferanten teilen wir dem Kunden spätestens bei Vertragsschluss mit. Für die Rücksendung kann der Kunde unseren Online Rücksendeservice verwenden. 3. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht gem. Ziff. IV.1 dieser AGB Gebrauch, erstatten wir dem Kunden den für die zurückgegebene Ware schon geleisteten Kaufpreis. Vom Kunden gezahlte Versandkosten werden nicht erstattet. 4. Die vorstehenden Bestimmungen lassen die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere sein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß Ziff. III dieser AGB sowie evtl. Mängelansprüche, unberührt. V. Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen 1. Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. 2. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Bei Kunden innerhalb Deutschlands kann auch per Lastschrift von einem Deutschen Konto oder Rechnung (über Klarna) bezahlt werden. Die jeweils möglichen Zahlungsarten werden dem Kunden anlässlich seiner Bestellung mitgeteilt. 3. Rechnungskauf mit Klarna In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen die Rechnung als Zahlungsoption. Mit Klarna Rechnung müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Weitere Informationen zum Rechnungskauf finden Sie unter folgendem Link: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=2&charge=1.49 Es gilt: 3

Erst kommt die Ware, dann wird bezahlt. Immer 14 Tage Zahlungsfrist. Sie müssen keine Bankverbindung angeben. Finanzierung möglich. Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/datenschutz_de.pdf) Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen und Körperschaftsnummer: 556737 0431 VI. Lieferung, vergebliche Anlieferung, Höhere Gewalt 1. Soweit eine Lieferung an den Kunden aus von diesem zu vertretenden Gründen nicht möglich ist, insbesondere weil er unter der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffenen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt er die Kosten der erfolglosen Anlieferung. 2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und anderer bei uns oder unseren Lieferanten eintretender Hindernisse, z.b. rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen, Feuer, Krieg etc., die uns ohne eigenes oder zure chenbares Verschulden vorüberge hend daran hindern, den Kaufgegenstand zum verbindlich bzw. unverbindlich verein barten Termin zu liefern, ver längern diese Termine um die Dauer der durch diese Um stände bedingten Leistungs störungen. Führt eine entspre chende Störung zu einem Leistungsauf schub von mehr als sechs Wochen, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Wird aufgrund einer solchen Störung die Lieferung und Leistung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstatten. Wir werden in einem solchen Fall endgültig von unserer Leistungspflicht frei. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt. VII. Kostentragungsvereinbarung Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 4

VIII. Eigentumsvorbehalt Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren geht erst mit der völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag in das Eigentum des Kunden über. IX. Aufrechnung Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. X. Mängelhaftung Für Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Ausnahme, dass ein Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Mangels nur nach Maßgabe der nachfolgenden Ziff. X. besteht. XI. Haftung 1. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte ( wesentliche Nebenpflicht ), ist unsere Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören. 2. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben hiervon unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden. 5

XII. Datenverwendung Hier geht es zur Datenschutzvereinbarung: Link XIII. Anwendbares Recht I. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen gilt: Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Käufer ist nach Wahl der Verkäuferin deren Geschäftssitz oder der Sitz des Käufers. Für Klagen gegen die Verkäuferin ist deren Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. II. Für Unternehmer gilt: Die Beziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht. III. Für Verbraucher gilt: Die Rechtswahl gemäß II. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch der gewährte Schutz entzogen wird, der aufgrund zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, besteht. XIV. Über uns Arendicom GmbH, Beiselestraße 8, D 82327 Tutzing, Amtsgericht München, HRB 172073, Geschäftsführer: Marcus Krehan, Dominik Gehlen Stand: April 2008 6