Kürschners Handbuch Ausgabe 2016/17 Gesundheit Politikkontakte Bund Land Europa
Kürschners Handbuch Gesundheit
Kürschners Handbuch Gesundheit Politikkontakte Bund Land Europa Ausgabe 2016/17 Kürschners Politikkontakte
Aktualitätsservice Kürschners Handbuch Gesundheit Redaktionsschluss Ausgabe 2016: 1. August 2016 Aktualisierte Daten auch in digitalisierter Form erhalten Nutzerinnen und Nutzer dieses Handbuchs jederzeit durch unsere Redaktion unter: Kürschners Politikkontakte redaktion@kuerschners.com Telefon: 02224 3232 Kürschners Handbuch Gesundheit ist ein Produkt der Kürschner- Redaktionsdatenbank, die unter www.kuerschner.info als kostenpflichtiges Angebot zur Verfügung steht. Ein kostenloser Testzugang ist jederzeit möglich, bitte wenden Sie sich dazu an die o. g. Adresse. Kürschners Politikkontakte: Kürschners Handbuch Gesundheit Herausgeber: Andreas Holzapfel Redaktion: Dr. Norbert Korfmacher, Markus Fleischer Redaktionsdatenbank: Andrea Gertig-Hadaschik Anschrift der Redaktion: Kürschners Politikkontakte Postfach 1560, 53585 Bad Honnef E-Mail: redaktion@kuerschners.com Telefon: 030 8557511 oder 02224 3232 Datenbank: www.kuerschner.info Satz: Schröder Media GbR, Dernbach Repro: graphica, Neuwied Gesamtherstellung: Medienhaus Plump GmbH, Rheinbreitbach Bildnachweis auf Seite 549f. ISBN 978-3-95879-015-5 (Print) ISBN 978-3-95879-016-2 (PDF) 2016 by Kürschners Politikkontakte, NDV GmbH & Co. KG, Rheinbreitbach Jede Verwertung auch von einzelnen Teilen des Werkes außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne die ausdrückliche Zustimmung des Verlages unzulässig; dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen jeder Art und die Einspeicherung und Weiterverarbeitung in elektronischen Systemen.
Kürschners Handbuch,,Gesundheit Rot-weiß markant gestreift, so kennen Leserinnen und Leser den,,kürschner seit über 125 Jahren, die Arbeit des Deutschen Bundestages begleitet das populäre Volkshandbuch seit über 60 Jahren. Grün-grün markant gestreift, so legen wir,,kürschners Handbuch Gesundheit in der Ausgabe 2016/ 17 vor. Wie gewohnt liefert dieser,,themen-kürschner einen Überblick über alle Politikerinnen und Politiker, die sich in Deutschland mit Gesundheitspolitik befassen und wendet sich an diejenigen, die Kontakte und Ansprechpartner im weitläufigen Feld der Gesundheitspolitik benötigen. In dieser Ausgabe haben wir das Feld der Gesundheitspolitik um jene Parlamentsmitglieder erweitert, die sich ausdrücklich mit Behindertenpolitik befassen. Basis aller Daten ist die zuverlässige Kürschner- Datenbank, deren Internetvariante auch unter www.kuerschner.info als kostenpflichtige Datenbank angeboten wird. Zu diesem Buch Kürschners Handbuch,,Gesundheit gliedert sich in drei Teile: 1. Parlamente, Regierungen Übersichten, Organisation 2. Biografischer Teil (378 Biografien) 3. Namensregister. Der erste Teil liefert für Parlamente und Regierungen Übersichten der Organisation. Dabei werden für den Deutschen Bundestag und die Landesparlamente neben den fachpolitischen Sprechern der Fraktionen die Mitglieder der befassten Fachausschüsse aufgeführt. Es folgen Namen und Kontaktadressen der höheren Beamtenebenen in den entsprechenden Ministerien; am Anfang stehen der Minister bzw. die Ministerin, Staatssekretär bzw. Staatssekretärin, es folgt jeweils eine Übersicht über die relevanten Abteilungen und Referate mit den entsprechenden Kontaktdaten. Für die europäische Ebene folgen dann Übersichten über den Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments und des in der Europäischen Kommission zuständigen Kommissars mit seinem Kabinett; dieser Bereich wird durch die Mitgliederliste des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung des Europarates ergänzt. Im zweiten, dem biografischen Teil, werden die,,gesundheitspolitiker des Bundestages und der Bundesregierung, der sechzehn Landesparlamente und Landesregierungen der Bundesländer und auf europäischer Ebene des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission alphabetisch aufgeführt. Nach dem Namen werden zunächst Institution und Funktion genannt, also die Mitgliedschaft eines Parlaments oder 5
Tätigkeit und Funktion in einer Regierung. Es folgen Adressdaten und die Biografie.,,Kürschners Handbuch Gesundheit greift dabei auf den Datenbestand der Kürschner-Redaktion zurück. Unter den Biografien werden weitere Kommunikationsdaten aufgeführt, Telefon und Faxnummern, E-Mail-Adresse(n) und eine Homepage, sofern vorhanden. Am Schluss des Buches steht ein Namensregister. Wie immer sind Sie, liebe Leserinnen und Leser, aufgefordert, uns bei unserer Arbeit zu unterstützen, Ihre Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Kürschners Politikkontakte Berlin, Rheinbreitbach August 2016 Die,,Kürschner -Reihe: Kürschners Volkshandbuch Deutscher Bundestag (rot-weiß) Kürschners Handbuch Bundesregierung (blau-weiß) Kürschners Handbuch Gesetzliche Grundlagen, Geschäftsordnungen (grau-weiß) Kürschners Handbuch Europäisches Parlament (blau-gelb) Kürschners Handbuch Gesundheit (grün-grün) Kürschners Handbuch Luft- und Raumfahrt (blau-blau) Kürschners Handbuch Energie (gelb-gelb) Kürschners Handbuch Haushalt, Finanzen (orange-orange) Kürschners Handbuch Sicherheit (orange-orange) 6
Inhalt 1. Parlamente, Regierungen Übersichten, Organisation Bund Deutscher Bundestag... 11 Bundeskanzleramt... 14 Abteilung 3 Sozial-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt-, Infrastrukturund Gesellschaftspolitik... 14 Bundesministerium für Gesundheit... 15 Abteilung Z Zentralabteilung, Europa und Internationales... 17 Abteilung G Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik, Telematik.. 19 Abteilung 1 Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie... 20 Abteilung 2 Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung... 21 Abteilung 3 Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung, Biomedizin... 23 Abteilung 4 Pflegesicherung, Prävention... 25 Beauftragte der BReg für Drogenfragen... 27 Beauftragter der BReg für die Belange der Patienten sowie Bevollmächtigter für Pflege... 27 Beauftragte der BReg für die Belange behinderter Menschen... 27 Sonstige Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich desbmg... 28 Bundesrat... 29 Land Landtag von Baden-Württemberg... 30 Landesregierung von Baden-Württemberg... 32 Bayerischer Landtag... 35 Bayerische Staatsregierung... 37 Abgeordnetenhaus von Berlin... 43 Senat von Berlin... 46 Landtag Brandenburg... 50 Landesregierung Brandenburg... 52 Bremische Bürgerschaft... 56 Senat der Freien Hansestadt Bremen... 58 Hamburgische Bürgerschaft... 63 Senat der Freien und Hansestadt Hamburg... 65 Hessischer Landtag... 69 Hessische Landesregierung... 72 7
INHALT Landtag Mecklenburg-Vorpommern... 76 Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern... 78 Landtag Niedersachsen... 83 Niedersächsische Landesregierung... 86 Landtag Nordrhein-Westfalen... 91 Landesregierung Nordrhein-Westfalen... 94 Landtag Rheinland-Pfalz... 100 Landesregierung Rheinland-Pfalz... 102 Landtag des Saarlandes... 108 Landesregierung Saarland... 110 Sächsischer Landtag... 115 Sächsische Landesregierung... 117 Landtag von Sachsen-Anhalt... 122 Landesregierung Sachsen-Anhalt... 124 Schleswig-Holsteinischer Landtag... 129 Landesregierung Schleswig-Holstein... 131 Thüringer Landtag... 136 Thüringer Landesregierung... 138 Europa Europäisches Parlament... 142 Europäische Kommission... 143 Europarat... 146 2. Biografischer Teil A Z... 149 3. Namensregister... 529 8
Parlamente, Regierungen Übersichten, Organisation
Kürschners Volkshandbuch Deutscher Bundestag Kürschners Volkshandbuch 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode, 320 Seiten, Broschur EUR 9,80 Kürschners Politikkontakte Postfach 1560 53585 Bad Honnef Telefon 02224 3232 Fax 02224 78639 www.kuerschners.com
DEUTSCHER BUNDESTAG DEUTSCHER BUNDESTAG Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227-0 E-Mail: mail@bundestag.de Internet: http://www.bundestag.de Ausschuss für Gesundheit (37 Mitglieder) Vorsitz: Dr. Franke, Edgar SPD Stellv. Vorsitz: Henke, Rudolf CDU/CSU Mitglieder: CDU/CSU Bertram, Ute Henke, Rudolf Hennrich, Michael Hüppe, Hubert Irlstorfer, Erich Dr. Kippels, Georg Dr. Kühne, Roy Dr. Leikert, Katja Maag, Karin Meier, Reiner Michalk, Maria Monstadt, Dietrich Riebsamen, Lothar Rüddel, Erwin Schmelzle, Heiko Sorge, Tino Stritzl, Thomas Zeulner, Emmi Ausschusssekretariat Telefon: 030 227 32407 Fax: 030 227 36724 E-Mail: gesundheitsausschuss@bundestag.de SPD Baehrens, Heike Blienert, Burkhard Dittmar, Sabine Dr. Franke, Edgar Heidenblut, Dirk Kermer, Marina Kühn-Mengel, Helga Mattheis, Hilde Müller, Bettina Rawert, Mechthild Stamm-Fibich, Martina DIE LINKE. Vogler, Kathrin Weinberg, Harald Wöllert, Birgit Zimmermann, Pia BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klein-Schmeink, Maria Scharfenberg, Elisabeth Schulz-Asche, Kordula Dr. Terpe, Harald 11
DEUTSCHER BUNDESTAG Fraktionen, Zuständigkeit,,Gesundheitspolitik CDU/CSU Stellv. Fraktionsvorsitzender Bereiche Gesundheit, Umweltschutz, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Georg Nüßlein Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit Maria Michalk Obmann im Ausschuss für Gesundheit Michael Hennrich Beauftragter für Menschen mit Behinderungen Uwe Schummer Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CSU-Landesgruppe Stephan Stracke SPD Stellv. Fraktionsvorsitzende Bereiche Gesundheit, Petitionen Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit und Obfrau im Ausschuss für Gesundheit Hilde Mattheis Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung Kerstin Tack DIE LINKE Stellv. Fraktionsvorsitzende und Leiterin des Arbeitskreises Soziales, Gesundheit und Rente Sabine Zimmermann Sprecherin für Gesundheitspolitik Kathrin Vogler Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie Harald Weinberg Sprecherin für Behindertenpolitik Katrin Werner Obfrau im Ausschuss für Gesundheit Birgit Wöllert 12
DEUTSCHER BUNDESTAG GRÜNE Stellv. Fraktionsvorsitzende und Koordinatorin des Arbeitskreises 5 (Kinder, Familie, Jugend, Demografie, Altenpolitik, Bildung, Forschung, Hochschulen, Kultur, Medien und Kreativwirtschaft, Frauen und Gender, Gesundheit, Pflege und Prävention, Sucht und Drogen, Technologiepolitik, Technikfolgenabschätzung, Wissenschaft) Katja Dörner Gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink Sprecherin für Behindertenpolitik Corinna Rüffer Obmann im Ausschuss für Gesundheit Dr. Harald Terpe 13
BUNDESKANZLERAMT BUNDESREGIERUNG Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin Tel.: 030 18 400-0 Fax.: 030 18 400-2357 E-Mail: internetpost@bundeskanzlerin.de Internet: http://www.bundeskanzlerin.de Abteilung 3 Sozial-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Gesellschaftspolitik Ministerialdirektor Christian Luft Tel.: 030 18 400-2300 Gruppe 31 Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik Ministerialdirigent Martin Weiland Tel.: 030 18 400-2310 Referat 312 Gesundheitspolitik Katja Kohfeld Tel.: 030 18 400-2396 14
Bundesministerium für Gesundheit Dienstsitz Bonn: Rochusstraße 1 53123 Bonn Postanschrift: 53107 Bonn Telefon: 0228 99 441-0 Telefax: 0228 99 441-1921 Dienstsitz Berlin: Friedrichstraße 108 10117 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Telefon: 030 18 441-0 E-Mail info@bmg.bund.de Internet http://www.bmg.bund.de Bundesminister: Hermann Gröhe Tel.: 030 18 441-1070 Fax: 030 18 441-1074 E-Mail: hermann.groehe@bmg.bund.de Parlamentarische Staatssekretärinnen: Ingrid Fischbach E-Mail: ingrid.fischbach@bmg.bund.de Annette Widmann-Mauz Tel.: 030 18 441-1020 Fax: 030 18 441-1750 E-Mail: annette.widmann-mauz@bmg.bund.de Staatssekretäre: Lutz Stroppe Tel.: 030 18 441-1030 Fax: 030 18 441-4903 E-Mail: Lutz.Stroppe@bmg.bund.de Karl-Josef Laumann Tel.: 030 18 441-3420 Fax: 030 18 441-3422 E-Mail: info@karl-josef-laumann.de BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT 15