NomosGesetze Landesrecht Hamburg Textsammlung Bearbeitet von Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, Prof. Dr. Holger Schwemer 26. Auflage 2017. Buch. 703 S. Softcover ISBN 978 3 8487 3744 4 Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Hamburg schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
NomosGesetze Hoffmann-Riem Schwemer Landesrecht Hamburg Textsammlung 26. Auflage Nomos
http://www.nomos-shop.de/28815 Herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Universität und Bucerius Law School Hamburg Prof. Dr. Holger Schwemer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hamburg
http://www.nomos-shop.de/28815 NomosGesetze Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem Prof. Dr. Holger Schwemer Landesrecht Hamburg 26. Auflage Stand: 31. Oktober 2016 Nomos
http://www.nomos-shop.de/28815 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-3744-4 26. Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
5 Vorwort http://www.nomos-shop.de/28815 Die zwischenzeitlich in 26. Auflage erscheinende Sammlung soll der öffentlichen Verwaltung, den Gerichten, der Rechtsanwaltschaft, Verbänden und sonstigen Rechtsuchenden häufig genutzte und besonders bedeutsame Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg leicht zugänglich machen. Den Bedürfnissen der Studierenden der Rechtswissenschaft wurde durch Aufnahme der ausbildungs- und prüfungserheblichen Normen des Landesrechts Rechnung getragen. Ein Stichwortregister erschließt den Zugang zu den einzelnen Normen. Die Neuauflage befindet sich auf dem Stand der Gesetzgebung vom 28. Oktober 2016 (HmbGVBl. S. 459 ff.). Neue Gesetze wurden nicht aufgenommen, wohl aber Gesetzesänderungen eingebaut. Hervorgehoben sei die Änderung der Hamburger Verfassung, durch deren Art. 60a nunmehr die Funktion, die Unabhängigkeit und die Wahl des oder der Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit verfassungsrechtlich geregelt werden. Ausdrücklich erwähnt sei ferner die neue Regelung in der Bauordnung über die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns im Baugenehmigungsverfahren in Bezug auf Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbegehrende. In Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 26. April 2016 zum BKA-Gesetz sieht 12 des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei nunmehr eine richterliche Anordnung für den Einsatz Verdeckter Ermittler vor. Zu aktualisieren waren außerdem das Beamtengesetz, das Umweltinformationsgesetz, das Hafenentwicklungsgesetz und das Schulgesetz. Allen, darunter der Justizbehörde und den Prüfungsämtern, die den Band mit Anregungen begleitet und bei der Auswahl der Gesetze und Verordnungen geholfen haben, danken wir sehr. Von dem Hamburgischen Justizprüfungsamt und dem Gemeinsamen Prüfungsamt der Länder Freie und Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein ist diese Ausgabe als Arbeitsgrundlage für die Prüfungen zugelassen, für das erste Staatsexamen beim Hamburgischen Justizprüfungsamt als einzige. Hamburg, im November 2016 Wolfgang Hoffmann-Riem Holger Schwemer
7 Inhaltsübersicht http://www.nomos-shop.de/28815 I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verf 9 11 Volksabstimmungsgesetz VAbstG 25 12 Verfassungsgerichtsgesetz VerfGG 39 13 Volkspetitionsgesetz VolkspetitionsG 52 II. Verwaltung 20 Verwaltungsbehördengesetz VerwbehG 54 21 Bezirksverwaltungsgesetz BezVG 57 22 Verwaltungsverfahrensgesetz HmbVwVfG 71 23 Verwaltungszustellungsgesetz HmbVwZG 104 24 Verwaltungsvollstreckungsgesetz VwVG 105 25 Vollstreckungskostenordnung VKO 117 26 Gebührengesetz GebG 123 27 Datenschutzgesetz HmbDSG 133 27a Transparenzgesetz HmbTG 153 28 Beamtengesetz HmbBG 161 29 Gleichstellungsgesetz HmbGleiG 203 29a Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen HmbGGbM 210 III. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 30 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und SOG Ordnung 215 31 Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei PolDVG 232 32 Bannkreisgesetz BannkreisG 254 33 Gesetz zur Neufassung des Abkommens über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung G über erweiterte Zuständigkeit der Polizei 255 34 Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und gefährlichen Gegenständen VO ü. d. Verbot des Führens v. Waffen 258 35 Passivraucherschutzgesetz HmbPSchG 261 36 Lärmschutzgesetz HmbLärmSchG 264 IV. Umweltschutz 40 Abfallwirtschaftsgesetz HmbAbfG 267 41 Wassergesetz HWaG 273 42 Gesetz zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes HmbBNatSchAG 312 43 Umweltinformationsgesetz HmbUIG 326
http://www.nomos-shop.de/28815 Inhaltsübersicht 8 V. Bauwesen, Hafen und öffentliche Wege 50 Bauordnung HBauO 327 51 Bauleitplanfeststellungsgesetz BauleitplanfeststellungsG 374 51a Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung WeiterübertragungsVO-Bau 378 52 Bauvorlagenverordnung BauVorlVO 380 53 Garagenverordnung GarVO 395 54 Wohnraumschutzgesetz HmbWoSchG 403 54a Verordnung über die Feststellung einer Gefährdungslage nach 9 Absatz 1 des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes WoGefVO 411 55 Enteignungsgesetz EnteignungsG 412 56 Wegegesetz HWG 415 57 Hafenentwicklungsgesetz HafenEG 441 58 Gesetz über die Hamburg Port Authority HPAG 460 VI. Bildung 60 Hochschulgesetz HmbHG 469 61 Schulgesetz HmbSG 523 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Strafvollzugsgesetz HmbStVollzG 571 71 Maßregelvollzugsgesetz HmbMVollzG 606 72 Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung AusfG VwGO vom 21. Januar 1960 625 74 Juristenausbildungsgesetz HmbJAG 627 75 Prüfungsgegenständeverordnung PrüfungsgegenstVO 642 76 Aufnahmeverordnung AufnahmeVO 646 77 Gesetz zu der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die Große Juristische Staatsprüfung G Übereinkunft Große Jur. Staatsprüfung VIII. Medien 80 Pressegesetz PresseG 658 81 Gesetz zum Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein Medienstaatsvertrag HSH 662 IX. Wirtschaft 90 Gaststättenverordnung GastVO 690 91 Ladenöffnungsgesetz LadenöffnungsG 693 Register 697 649