Verordnung über das Informationssystem des Zivildienstes

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Transkript:

[Signature] [QR Code] Verordnung über das Informationssystem des Zivildienstes Änderung vom Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Verordnung vom 20. August 2014 1 über das Informationssystem des Zivildienstes wird wie folgt geändert: Art. 3 Bst. d und e Mit E-ZIVI werden alle Belange des Vollzugs des Zivildienstes unterstützt: d. die Durchführung von Inspektionen und Wirkungskontrollen in Einsatzbetrieben sowie die Betreuung der Einsatzbetriebe; e. die Vorbereitung, die Durchführung, die Finanzierung, die Verwaltung, die Kontrolle und die Auswertung von Einführungstagen für gesuchstellende Personen und von Ausbildungskursen für zivildienstpflichtige Personen; Art. 5 Abs. 2 Bst. c und d 2 E-ZIVI enthält über: c. Ausbildungsbetriebe sowie Kursleiterinnen und Kursleiter; d. Einsätze sowie Einführungstage und Ausbildungskurse; Art. 6 Bst. b Die in E-ZIVI werden beschafft bei: b. den gesuchstellenden Institutionen und den anerkannten Einsatzbetrieben; Art. 8 Bst. l Die Vollzugsstelle gibt den folgenden Stellen und Personen zu den nachstehenden Zwecken Personendaten bekannt: 1 SR 824.095 2017 1928 1

l. auf Evaluationen spezialisierten Dienstleistungserbringern: zur Durchführung der Befragungen von gesuchstellenden und zivildienstpflichtigen Personen, Einsatzbetrieben sowie Kursleiterinnen und -leitern zwecks Auswertung von Einführungstagen, Ausbildungskursen und Einsätzen. Art. 11 Abs. 1 1 Die sicherheit richtet sich nach: a. den Artikeln 8 12 der Verordnung vom 14. Juni 1993 2 zum Bundesgesetz über den schutz; b. den Bestimmungen der Bundesinformatikverordnung vom 9. Dezember 2011 3 ; c. den Weisungen des Bundesrates vom 1. Juli 2015 4 über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung. II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage. III Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr 2 SR 235.11 3 SR 172.010.58 4 BBl 2015 5795 2

Personendaten in E-ZIVI: Benützer/innen, Zugriff und Berechtigung zur Abfrage und Bearbeitung Anhang (Art. 7 Abs. 4) A Benützerinnen und Benützer, ihre Kennwerte und ihr Recht auf Zugriff auf das Verwaltungs- oder das Kundensystem Benützer/in: Kennwert: Zugriff auf: Leiter/in Vollzug a VS Mitarbeiter/in Fachbereich Betreuung Einsatzbetriebe (ABI) b VS Kadermitarbeiter/in Fachbereich Betreuung Zivis (BEZ) c VS Fachmitarbeiter/in Vollzug d VS Sachbearbeiter/in Fachbereich BEZ e VS Mitarbeiter/in Fachbereich Einführung und Ausbildung Zivildienst (EAZ) f VS Leiter/in Regionalzentrum g VS Mitarbeiter/in ABI Regionalzentrum h VS Mitarbeiter/in BEZ Regionalzentrum i VS Mitarbeiter/in Kanzlei Regionalzentrum j VS Rechtsdienst k VS Finanzen l VS Kommunikation m VS Strategisch-politisches Controlling (SPC) n VS 3

Benützer/in: Kennwert: Zugriff auf: Systemadministrator/in o VS / KS Gesuchstellende / zivildienstpflichtige Person p KS Gesuchstellende Institution / Einsatzbetrieb q KS Militärversicherung r KS Kantonale Behörden für Wehrpflichtersatzabgabe / Eidgenössische Steuerverwaltung s KS Organe der Erwerbsersatzordnung t KS Kursleiter/in u KS 4

B sowie Abfrage- und Bearbeitungsrechte 1. Personalien gesuchstellende / zivildienstpflichtige Person 1.1 Selbstregistrierung und Online-Gesuchseinreichung 1. Name A A A A A A A A A A A B B 2. Vorname A A A A A A A A A A A B B 3. Adresse (inkl. Mobiltelefonnummer und E-Mail-Adresse) A A A A A A A A A A A B B 4. Geburtsdatum A A A A A A A A A A A B B 5. Heimatort A A A A A A A A A A A B B 6. Heimatkanton A A A A A A A A A A A B B 7. AHV-Versichertennummer A A A A A A A A A A A B B 1.2 Registrierung und Gesuchserfassung 8. Name A A B A A B A B A A A B A 9. Vorname A A B A A B A B A A A B A 10. Adresse (inkl. Mobiltelefonnummer und E-Mail-Adresse) A A B A A B A B A A A B A 11. Geburtsdatum A A B A A B A B A A A B A 12. Heimatort A A B A A B A B A A A B A 5

13. Heimatkanton A A B A A B A B A A A B A 14. AHV-Versichertennummer A A B A A B A B A A A B A 1.3 Personalien zivildienstpflichtige Person 15. Systemnummer der gesuchstellenden / zivildienstpflichtigen Person A A A A A A A A A A A A A A A A A A A A 16. Name A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 17. Vorname A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 18. Adresse (inkl. Telefonnummer und E-Mail-Adresse) A A B A B A B A B B A A A A B B A A A A 19. Geburtsdatum A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 20. Heimatort A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 21. Heimatkanton A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 22. AHV-Versichertennummer alt A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 23. AHV-Versichertennummer neu A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 24. Berufliche Tätigkeiten A A B A B A B A B B A A A A B B A A A A 25. Notizfeld für Kontaktinformationen A A B A B A B A B B A A A B A 26. Korrespondenzsprache A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 27. Geschlecht A A B A B A B A B B A A A A B A A A A A 28. Angaben zur Ausschreibung und Revokation in RIPOL B B 29. Ausbildung A A B A B A B A B B A A A A B B A 6

2. Zulassungsverfahren 2.1 Online-Gesuchseinreichung 30. Erklärung der gesuchstellenden Person, den Militärdienst nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren zu können A A A A A A A A A A A B B 31. Erklärung der gesuchstellenden Person, dass sie bereit ist, den Zivildienst nach dem ZDG zu leisten 32. Hochgeladene Fotokopie der Identitätskarte oder des Passes 33. Bestätigung der Gesuchseinreichung durch die gesuchstellende Person 2.2 Gesuchseinreichung ausserhalb E-ZIVI 34. Hochladen des eingereichten offiziellen Gesuchsformulars A A A A A A A A A A A B B A A A A A A A A A A B B A A A A A A A A A A A B B A A B A A B A B A A B A 35. Erklärung der gesuchstellenden Person, den Militärdienst nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren zu können A A B A A B A B A A A B A 36. Erklärung der gesuchstellenden Person, dass sie bereit ist, den Zivildienst nach dem ZDG zu leisten 37. Hochgeladene Fotokopie der Identitätskarte oder des Passes A A B A A B A B A A A B A A A B A A B A B A A B A 38. Eingangsdatum des Zulassungsgesuchs A A B A A B A B A A A A B A 7

2.3 Administration Zulassungsverfahren 39. Zuständigkeit des Regionalzentrums bzw. der Zentralstelle für die gesuchstellende / zivildienstpflichtige Person A A B A A B A B A A A A B A A A 40. Tauglichkeit A B B B A B A 41. Letzter militärischer Grad der zivildienstpflichtigen Person 42. Geleistete, anrechenbare und noch zu leistende Militärdiensttage sowie EO-Abrechnungskategorie 43. Status bei der Zulassung: militärdienstpflichtige / stellungspflichtige Person 44. Wiedererwägungen nach Nichteintreten bzw. Ablehnung des Gesuchs A A B A A B A B A A A A B A A A A B A A B A B A A A A B A A A A A B A A B A B A A A A B A A A A B A A B A B A A B A 45. Involvierung Militärjustiz A B B B A B A 46. Bemerkungen zum Zulassungsgesuch A A B A A B A B A A B 47. Online-Buchung Einführungstage A A B A A B A B B A B B 48. Buchung Einführungstage durch Vollzugsstelle A A B A A B A B B A B A 49. Administration Einführungstage A A B A A B A B B A B A 50. Gesuchsbestätigung (online) A A B A A A A A A A A B B 51. Hochladen Gesuchsbestätigung (bei Eingang ausserhalb E-ZIVI) A A B A A B A B A A A B A 52. Eingangsdatum Gesuchsbestätigung A A B A A B A B A A A B A 8

53. Entscheid über Zulassungsgesuch A A B A A B A B A A A A B A A 54. Zu leistende Zivildiensttage A A B A A B A B A A A A A B A A A A A 55. Dossier der gesuchstellenden Person mit sämtlichen Dokumenten des Zulassungsverfahrens A A B A A B A B A A B A 56. Korrespondenz zwischen zivildienstpflichtiger Person und Vollzugsstelle 3. Einsätze 57. Präsenzliste Ausbildungskurse (Anwesenheit und Bemerkungen) 58. Personalien Kursleiter/in (Name, Vorname, Geschlecht, Mobiltelefonnummer und E-Mail-Adresse) A A B A A B A B A A B A A A A A A B A A A A A B B B B B 59. Ausbildungskurse der Vollzugsstelle A A A A A B B A B B A A A B A A A 60. Online-Buchung Ausbildungskurse A A A A A A A A A A A A A B B B 61. Für die Einträge verantwortliche/r Mitarbeiter/in A A A A A B B A B B A A A A B A 62. Status Durchdiener/in A A B A A A B A B A A A A B A A 63. Leistung zusätzlicher freiwilliger Diensttage A A A A A A B A B A A A A B A A A A 64. Dienstbefreiung nach Art. 13 ZDG A A A A A A B A B A A A A B A A A 65. Passfoto für den Zivildienstausweis B B B B A 66. Bemerkungen zur zivildienstpflichtigen Person A A A A B A B A B B A B 67. Beurteilung der Arbeitsfähigkeit A A A B A B A B A B A A 68. Vertrauensärztliche Untersuchung A B B B A B A B 9

69. Ergebnis der Überprüfung des Leumunds der zivildienstpflichtigen Person 70. Ergebnis der Überprüfung der Eignung der zivildienstpflichtigen Person 71. Kommunikation zwischen zivildienstpflichtiger Person und Einsatzbetrieb bei Einsatzvereinbarung A A A A A B A B B A B A A A A A A B A B B A B A 72. Angaben zum Einsatz (Einsatzvereinbarung) A A A A A A B A B B A B B B 73. Aufgebote A A A B B A B A B B A A A A B A A A A A 74. Geplante und geleistete Zivildiensttage A A A A B A B A B B A A A B A A A A A 75. Meldung über die geleisteten Zivildiensttage A A A A B A B A B B A A A B A B A A A 76. Urlaubsgrund A A B B B B B A B A B A A 77. Disziplinar- und Strafverfahren B B 78. Ausschluss von der Zivildienstleistung B A A A A A B A B A A B A A A A 79. Ausschluss aus dem Zivildienst B A A A A A B A B A A B A A A A 80. Ordentliche Entlassung aus der Zivildienstpflicht A A B A A A B A B B A A B A A A A 81. Vorzeitige Entlassung aus der Zivildienstpflicht A A B B A A B A B A A A B A A A A 82. Dossier mit sämtlichen Dokumenten der zivildienstpflichtigen Person ohne Dokumente aus Zulassungsverfahren, vertrauensärztlicher Untersuchung und Disziplinar- und Strafverfahren 83. Korrespondenz zwischen zivildienstpflichtiger Person und Vollzugsstelle A A A B B A B A B B A B A A B B B A B A B B A B A B B 10

84. Vereinbarung über die spätere Entlassung aus der Zivildienstpflicht A A A A A A B A B A A A A B A A 85. Auslandurlaub A A A A A A B A B B A A B A A 86. Dienstverschiebung A A A A A A B A B B A A B A A A 87. Einsatzabbruch A A A A A A B A B B A A B A A A A 88. Krankenkasse der zivildienstpflichtigen Person A A A A B A B A B B A A B A 89. Bankverbindung der zivildienstpflichtigen Person A A A A B B B A B B A A B B A A A 90. Arbeitszeugnis nach Zivildiensteinsatz A A A A A A A A B B A B A A 91. Angaben zu Schadenersatzbegehren B B B B B 4. Gesuchstellende Institutionen/Einsatzbetriebe 92. Name A B A A A A B B A B A A A A B A A A 93. Adresse A B A A A A B B A B A A A A B A B A 94. Ansprechpersonen A B A A A A B B A B A A A A B A A A 95. Systemnummer A A A A A A A A A A A A A A B A A 96. Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) A B A A A A B B A B A A A A B A 97. Tätigkeitsbereich des Einsatzbetriebs nach Art. 4 ZDG A B A A A A B B A B A A A B A A 98. Auflistung der Pflichtenhefte mit deren Tätigkeiten A B A A A A B B A B A A A B A A 99. Besondere Anforderungen an den Leumund einer zivildienstpflichtigen Person A B A A A A B B A B A A A B A A 11

100. Besondere Anforderungen an die Eignung einer zivildienstpflichtigen Person 101. Interne : Rechtsform, Rating, Finanzhilfe, Überprüfungen, Status, Beschreibung, Verfügungsadressat/in A B A A A A B B A B A A A B A A A B A A A A B B A B A A A B A 102. für die Gesuchsbehandlung A B A A A A B B A B A A A B 103. Abgabepflicht A B A A A A B B A B A A A B A 104. Anerkennungsentscheid A B A A A A B B A B A A A B A 105. Gesuchsdaten für die Finanzhilfe A B A A A A B B A B A B A 106. Zuständigkeit des Regionalzentrums bzw. der Zentralstelle für den Einsatzbetrieb A B A A A A B B A B A A A B A A 107. Inspektionsdaten A B A A A A B B A B A A B 108. Betreuungsdaten A B A A A A B B A B A A B 109. Dossier mit sämtlichen Dokumenten den Einsatzbetrieb betreffend A B A A A A B B A B A B 110. Angaben zu Schadenersatzbegehren B B B B B 111. Korrespondenz zwischen Einsatzbetrieb und Vollzugsstelle A B A A A A B B A B A B A 12

5. Beschwerdeverfahren 5.1 Beschwerdeverfahren Zulassungen 112. Eingang und Anfechtungsgegenstand der Beschwerde A B B B B B 113. Vernehmlassung A B B B B B 114. Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A A A A B B 5.2 Beschwerdeverfahren Einsätze 115. Beschwerdeführer/in (zivildienstpflichtige Person oder Einsatzbetrieb) A B B B B B 116. Eingang und Anfechtungsgegenstand der Beschwerde A B B B B B 117. Vernehmlassung A B B B B B 118. Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A A B B B B 5.3 Beschwerdeverfahren Anerkennungen 119. Beschwerdeführer/in (Einsatzbetrieb oder kantonale Arbeitsmarktbehörde) A B B B B B 120. Eingang und Anfechtungsgegenstand der Beschwerde A B B B B B 121. Vernehmlassung A B B B B B 122. Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A A B B B B 13

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