, Einwohnergemeinde Wangen bei Olten 10. Sitzung, Montag, 21. November 2016, 20.00 Uhr, Gemeinderatssaal, Gemeindekanzlei Vorsitz Protokoll Anwesend Frey Beat, Gemeindepräsident Wildi Beat, Gemeindeschreiber/Verwaltungsleiter Bähler Matthias, Benguerel Marianne, Grieder Marlene, Hof Daria, Jakob Thomas, Schmid Patrick (Gemeinderäte); Pittroff Mirco (Bauverwalter); Zimmermann Rolf (Finanzverwalter); Rossi Remo (Schulleiter); Entschuldigt -- Gäste Kunz Alain, BSB + Partner, Biberist (Traktandum 4) Scheibler Adrian, Architekturstube, Aarau (Traktandum 4) von Däniken Patrick, Architekturbüro Weplan AG, Aarau (Traktandum 4) Zuhörer --
Geschäfte 1. Baumkataster 2. Verkehrsmassnahme Holengrabenweg 3. Richtlinien Weiterbildung 4. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 5. Sachgeschäft) (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 6. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 7. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 8. Protokoll GR 24.10.2016 9. Pendenzen 10. Zuschriften 11. Verschiedenes GR-Protokoll 21.11.2016 2
Gemeindepräsident Frey Beat begrüsst den Rat zur heutigen Sitzung. Ich habe drei einleitende Bemerkungen: 1. Am 29.10.2016 fand eine schöne und interessante Feuerwehrhauptübung der RFU in Wangen statt. Viele motivierte junge Leute sind dabei und arbeiten mit einem umsichtigen Kommandanten. 2. Am 3.11.2016 hatten wir eine Info für die neuen eintretenden Lehrerinnen und Lehrer in der Gemeindekanzlei. Teilnehmer waren alle Lehrpersonen, die in den letzten 2 Jahren eingetreten sind. Man zeigte ihnen die Räumlichkeiten der Kanzlei und anschliessend wurde ein Apéro offeriert. Lehrpersonen sind Angestellte der Gemeinde und bekommen so einen tieferen Bezug zur Gemeinde. 3. Am letzten Montag fand die ausserordentliche Gemeindeversammlung mit dem Landverkauf Muhrmatt statt. Gefreut hat mich das Resultat. Der Gemeinderat war vollständig mit den Chefbeamten anwesend. Es war ein guter Auftritt der Behörden. Momentan ist das Geschäft bei der Amtschreiberei zur Beurkundung. Die Geschäftsliste wird stillschweigend genehmigt. 1. Baumkataster Aktenhinweis: Schreiben der Umwelt- und Werkkommission vom 09.11.2016. Eintreten wird stillschweigend beschlossen. Jakob Thomas: Ich habe erwartet, dass auf fachlicher Ebene diskutiert wird. Es ging mir um ideelle Werte in dieser Geschichte. Ich beantrage, dem Geschäft in meinem Sinne zuzustimmen. Wir haben eine Weihnachtsbeleuchtung im Budget, die ein Vielfaches kostet. Hof Daria: Den ideellen Wert sehe ich nicht bei den Bäumen. Die Weihnachtsbeleuchtung haben wir jahrelang abgelehnt. Es freut mich, dass diese nun wieder im Budget aufgeführt ist. Die Jugendarbeit ist auf Eis gelegt und der Mittagstisch ist provisorisch eingeführt. Ich stimme dem Antrag der UWK zu. Die Diskussion wird nicht weiter benützt. Der Rat beschliesst: (6 Stimmen gegen 1 Stimme) Der Gemeinderat lehnt den Antrag von Thomas C. Jakob, einen Baumkataster für die Gemeinde zu erstellen, ab. 2. Verkehrsmassnahmen Holengrabenweg Aktenhinweis: Schreiben der Bauverwaltung vom 09.11.2016. Gemeindepräsident Frey Beat: Dieses Geschäft war schon einmal im Rat. Es wurde aber versäumt, den mit dem Fahrverbot belegten Abschnitt zu definieren. Eintreten wird stillschweigend beschlossen. Die Diskussion wird nicht benützt. GR-Protokoll 21.11.2016 3
Der Rat beschliesst: (einhellig) 1. Der Gemeinderat beschliesst folgende verkehrspolizeiliche Massnahme: Der Holengrabenweg wird im Abschnitt ab der Liegenschaft 36 bis zum Holengrabenweg 11 mit einem Verbot für Motorwagen und Motorräder (2.13) mit der Zusatztafel Zubringerdienst gestattet (5.08) belegt. 2. Die vorgenannte Verkehrsmassnahme wird im Gäuanzeiger veröffentlicht. Gegen den Beschluss kann innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Bauund Justizdepartement, Amt für Verkehr und Tiefbau, Rötihof, 4509 Solothurn, Beschwerde eingereicht werden. Sie ist schriftlich zu begründen und hat einen Antrag zu enthalten. Innert derselben Frist ist für die Beschwerde bei der Staatskasse in Solothurn (PC-Nr. 45-1-4) ein Kostenvorschuss von Fr. 500.00 zu hinterlegen. 3. Die Bauverwaltung wird mit dem Vollzug der Punkte 1 bis 2 beauftragt. 3. Richtlinien Weiterbildung Aktenhinweis: Schreiben des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.10.2016 mit zwei Beilagen. Eintreten wird stillschweigend beschlossen. Bähler Matthias: Bezüglich der Rückzahlung habe ich einen Antrag. Wenn jemand selbstverschuldet eine Ausbildung aufgibt, bin ich der Meinung, dass er die Kosten zu 100% trägt und nicht nur zu 50%. Es ist selbstverschuldet (einstimmig). Die Diskussion wird nicht weiter benützt. Der Rat beschliesst: (einhellig) 1. Den vorliegenden Richtlinien Weiterbildung wird mit der erwähnten Änderung zugestimmt. 2. Die Richtlinien Weiterbildung werden ab dem 01.01.2017 in Kraft gesetzt. 4. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 5. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 6. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) GR-Protokoll 21.11.2016 4
7. Sachgeschäft (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 8. Protokoll GR 24.10.2016. Das Protokoll wird genehmigt. 9. Pendenzen Aktenhinweis: Pendenzenliste. Die Pendenzenliste wird im Detail durchgegangen. Der Rat beschliesst: (einstimmig) Die Pendenzenliste wird aktualisiert, ergänzt und genehmigt. 10. Zuschriften 11. Verschiedenes Gestaltungsplan Rainacker Gemeindepräsident Frey Beat: Es liegt ein Briefentwurf in der genannten Sache vor. Diesem wird einstimmig zugestimmt. Finanzen Zimmermann Rolf: Ich habe Ihnen die Saldokontrolle zukommen lassen. Auf Seite 19 sehen Sie, dass die 316'400 Franken von der AVAG eingegangen sind. Es handelt sich dabei um einen ausserordentlichen Ertrag. Ich kläre das noch ab, wie damit umzugehen ist. Zu den in gelb markierten überschrittenen Konten kann ich Folgendes festhalten: Beim Unterhalt Mobiliar Geräte Sek. I ist der Geschirrspüler im Lehrerzimmer ausgestiegen und musste ersetzt werden. Beim Gruppenraum HB 1 Primar liegt die Rechnung von Kontextplan leicht über dem Budget mit 7,3%. Das Konto Ausbildung Lehrkräfte ist ebenfalls leicht überschritten. GR-Protokoll 21.11.2016 5
Heute hat ferner eine Zwischenrevision der BDO im Hause stattgefunden. Sie haben insbesondere die Mehrwertsteuer angeschaut. Ferner wurde auch geprüft, wie wir die Löhne der Lehrpersonen auszahlen. Budget-Gemeindeversammlung Gemeindepräsident Frey Beat: Wir müssen noch festlegen, wer wo referiert. 1.1 Sanierung Flachdach Werkhof (Schmid Patrick); 1.2 Rückbau ZSA Hinterbüel (Schmid Patrick); 1.3 Sanierung Gebäudehülle Turnhalle und Vorplatz Schulhaus Kleinwangen (Schmid Patrick); 1.4 Sanierung Strassennetz Tranche 2017 (Jakob Thomas); 1.5 Erschliessung Hasenweid Nord (Jakob Thomas); 1.6 Stichverbindung Rumpel-/Holengrabenweg (Jakob Thomas); 1.7 Sanierung Kanalisationsnetz Tranche 2017 (Jakob Thomas); 1.8 Sanierung Kanalisation Dorfstrasse Ost (Jakob Thomas). Bau Diverses Pittroff Mirco: Ich habe die definitive Zusage für die Ausbildung zum Bauverwalter bekommen. In der vergangenen Bauverwalterkonferenz wurden die Parkplatzprobleme diskutiert. Ich habe noch eine Information betreffend der Entwässerung Oberflächenwasser in der Bornstrasse. Die Sickerversuche sind nicht befriedigend herausgekommen. Eine Leitung auf einem Grundstück stammt aus dem Jahre 1927. Sie entwässert in den Mittelgäubach. Wem die Leitung gehört, weiss man heute noch nicht. Im Kanalisationskataster wie auch im GEP ist sie nicht vorhanden. Unterrichtsausfall Jakob Thomas: Wenn Lehrpersonen bei uns ausfallen, wird sofort Ersatz gesucht. In der Kanti Olten sind zwischen den Sommerferien und den Herbstferien 7 bzw. 10 Lektionen ausgefallen. Nachgeholt werden die Ausfälle nicht. Wie geht man damit um? Hof Daria: Das Votum finde ich korrekt. Ich frage mich, ob wir als politisches Gremium reagieren müssen? Meiner Meinung nach sollten die Eltern etwas unternehmen. Jakob Thomas: Ich schreibe dem Rektorat und will eine Erklärung, warum die Ausfälle passiert sind. Eine Kopie bekommt die Gemeinde (einhellig). Kulturkommission Benguerel Marianne: Ich habe eine Frau aus dem Quartier für die Kuko gewinnen können, welche aber parteilos ist. Schweizer Gemeinde Hof Daria: Am Mittwoch bin ich mit dem Reporter der Zeitschrift Schweizer Gemeinde auf Tour. Ferner starten ab dem 1. Dezember die Adventsfenster. Schluss: 21.40 Uhr Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber B. Frey B. Wildi GR-Protokoll 21.11.2016 6