Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Handel über den Webshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Handel über den Webshop Restaurant Schönblick Karl-Heinz Kottmann Höhenweg.11 73054Eislingen Deutschland Telefon: +49 (0) 7161 98443-0 Telefax: +49 (0) 7161 98443-18 E-Mail: kontakt@restaurant-schoenblick.com Zuständige Aufsichtsbehörde: Landratsamt Göppingen Lorcher Straße 6 D-73033 Göppingen Telefon: +49 (7161) 202-1 Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 145 476 626 1 Produktauswahl 2 Widerrufsbelehrung 3 Rücksendekosten 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten 5 Auslandsversand 6 Vertragsschluss 7 Durchführung des Vertrags 8 Zahlung 9 Service Hotline 10 Eigentumsvorbehalt 11 Gewährleistung und Haftung 12 Höhere Gewalt 13 Datenschutz 14 Schlussbestimmungen

Präambel Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden ausgedruckt werden. Das Restaurant Schönblick betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.restaurantschoenblick.com eine Homepage. Restaurant Schönblick bietet Kunden auf dieser Website Produkte zum Kauf über das Internet an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages, der zwischen einem Kunden und dem Restaurant Schönblick über dessen Webseite geschlossen wird. Diese AGB gelten nicht für Vertragsschlüsse in unserem Restaurant. 1 Produktauswahl (1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. (2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. (3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken und gemäß den Eingabefeldern bearbeiten. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. (4) Vor Absendung der Bestellung ermöglicht Restaurant Schönblick dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. 2 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Restaurant Schönblick Karl-Heinz Kottmann Höhenweg.11 73054 Eislingen Telefax: +49 (0) 7161 984430 E-Mail: webshop@restaurant-schoenblick.com

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. ---- Ende der Widerrufsbelehrung Ergänzende Hinweise Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des 13 BGB. Wir möchten Sie außerdem noch über die gesetzliche Regelung des 312d Absatz 4 Ziffern 1 bis 3 BGB informieren, der in bestimmten Fällen regelt, dass kein Widerrufsrecht besteht: "(4) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, 3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, 4. zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen,..." 3 Rücksendekosten Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. (2) Die angegebenen Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Restaurant Schönblick inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung, Versand und anfallende Bearbeitungsgebühren. (3) Die Versandkosten bzw. Bearbeitungsgebühren entnehmen Sie der aktuellen Berechnung und Übersicht im Shopsystem. bei Ihrem Einkauf vor dem Absenden der Bestellung.

5 Auslandsversand (1) Ein Versand außerhalb der EU ist ausgeschlossen. Der Versand innerhalb der EU erfolgt ausschließlich an die in der Versandkostentabelle angegebenen Länder. (2) Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine eigenen Kosten verantwortlich. 6 Vertragsschluss (1) Die Angebote von Restaurant Schönblick auf der Website sind freibleibend. Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot dar. Damit ist Restaurant Schönblick im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, sofern das Restaurant Schönblick die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Der Bestätigung steht die Auslieferung gleich. Der Kunde erhält eine Rechnung mit allen vertragsrelevanten Daten und dem Hinweis auf diese AGB. (2) Das Restaurant Schönblick wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnen, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erhalten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung zu der gleichwertigen Ware erklärt hat. 7 Durchführung des Vertrags (1) Bearbeitung von Bestellungen: Restaurant Schönblick wird Bestellungen innerhalb von 5 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Bei Verfügbarkeit der Produkte wird der Vertrag verbindlich bestätigt. Sofern keine sofortige Verfügbarkeit besteht, wird der Kunde über den möglichen Liefertermin informiert. (2) Auslieferung: Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind und nicht direkt elektronisch übermittelt werden, wird Restaurant Schönblick diese innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Zahlung ausliefern. Für den Fall einer nicht rechtzeitig erfolgenden Lieferung ist der Kunde berechtigt eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Eventuell dadurch entstehende Zusatzkosten trägt Restaurant Schönblick. Für den Versand an einen Verbraucher als Käufer haftet der Verkäufer bereits gesetzlich für den Versandweg. (3) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung: Restaurant Schönblick wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde noch vor Versand der Ware eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Restaurant Schönblick dies, soweit möglich, berücksichtigen. 8 Zahlung (1) Restaurant Schönblick stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Restaurant Schönblick liefert gegen Vorkasse (Überweisung), oder zweckgebundenen einmaligen Bankeinzug. Soweit weitere Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert werden, ist dies dem Bestellvorgang zu entnehmen. (2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. (4) Mit der verbindlichen Bestätigung der Bestellung (Vertragsschluss) wird die Ware von Restaurant Schönblick für den Kunden reserviert. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse (Überweisung) nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Erfolgt die Zahlung ab diesem Zeitpunkt nicht innerhalb von 14 Werktagen, so behält sich das Restaurant Schönblick vor, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und über die Ware anderweitig zu verfügen. 9 Telefonische Auskunft Restaurant Schönblick stellt für Fragen und Beschwerden des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten und den Leistungen eine telefonische Auskunft zur Verfügung. Diese Auskunft steht dem Kunden fünf Tage in der Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten unter der Rufnummer +49 (0)7161-984430 zur Verfügung. Sie erreichen Restaurant Schönblick ebenso unter der E-Mail-Adresse: webshop@restaurantschoenblick.com 10 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. 11 Gewährleistung und Haftung (1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde an Restaurant Schönblick mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Restaurant Schönblick übersenden. (2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt, ausgenommen davon sind bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen. (3) Restaurant Schönblick haftet - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Restaurant Schönblick kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

12 Höhere Gewalt (1) Für den Fall, dass Restaurant Schönblick die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg usw.) nicht erbringen kann, ist Restaurant Schönblick für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. (2) Ist Restaurant Schönblick die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 13 Datenschutz Datenschutzerklärung Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch auf unserer Webseite einsehen. Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.b. den Namen Ihres Internet Service Provider, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zu Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warebestellung oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich. Verwendung von Cookies Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und erübrigen Ihnen bei Folgebestellungen die erneute Eingabe Ihres Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit Ihren Daten. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Weitergabe personenbezogener Daten Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftrage Kreditinstitut weiter. Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Widerruf von Einwilligungen Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können:

Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich durch formlose Mitteilung, z.b. per E-Mail an kontakt@restaurant-schoenbick.com, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ansprechpartner für Datenschutz Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: Karl-Heinz Kottmann, Restaurant Schönblick, Höhenweg.11, 73054 Eislingen Tel. +49 (0)7161-98443-0, Fax. +49(0)7161-98443-18, e-mail: k-h.kottmann@restaurant-schoenblick.com 14 Schlussbestimmungen (1) Vertragssprache ist Deutsch. (2) Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt wird. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. (3) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für beide Teile - auch für Wechsel- und Scheckklagen der Sitz von Restaurant Schönblick. Restaurant Schönblick ist auch berechtigt, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Stand: 01.12.2009