Protokoll des Plenums vom

Transkript

1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: Ökologie Protokollführung: Presse Beginn um 17:15 Uhr Ende um 22:25 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Philipp Seidel, Markus Halbrock, Dominik Hosefelder Dominik Hosefelder Markus Halbrock, Sebastian Bauer, Alexander Puderbach Justus Lubahn, Robert Herr Stephan Weißbach Anna Schade, Linus Junginger, Livia Köppl Christina Matthies, Marcel Kawohl, Kathleen Tetsch, Marius Esslinger Dominik Németh Sebastian Kiendl, Nina Winands Patrick Keipert Ruben Winter, Nina Brasen Kira-Marie Brennemann Margarita Kolomytseva Michel Kleinschnieder Anastasia Blüm Hildegard Mohr Gäste (Name und Organisation): Tobias Noll (Studentische Filmproduktion) Refugee Law Clinic-Hochschulgruppe Böse DIY Bande-Hochschulgruppe Klimacamp-Hochschulgruppe

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit...2 Philipp begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest....2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung...2 Behinderte beantragen neuen TOP Werbemittel, keine...2 TOP 3 Anträge von Gästen...2 TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen...3 TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese...3 -nichts-...3 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit...3 TOP 6a Genehmigung ausstehender Protokolle...3 TOP 7 Interne Kommunikation...3 Sebastian bittet darum, dass der direkte Kommunikationsweg innerhalb des AStA genutzt wird. 3 TOP 9 Veranstaltungsgenehmigungen AStA...4 TOP 10 Verfahren Gästeanträge...4 TOP 11 AG Sonderpädagogik...4 TOP 12 Schreiben an das Ministerium bezüglich der Erhöhung der Zuschüsse für die Studierendenwerke...4 TOP 13 Tausch der Schließanlagen des Kellers...5 TOP 14 Umbau Toiletten Besprechung des weiteren Vorgehens...5 TOP 15 Werbematerial ABeR...5 TOP 17 Ahmadiyya Gemeinde...6 TOP 18 Sonstiges nicht öffentlich...6 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Philipp begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Behinderte beantragen neuen TOP Werbemittel, keine Gegenrede -> angenommen. Abstimmung der Tagesordnung (Nein 0, Enthaltungen 0) TOP 3 Anträge von Gästen Studentische Filmproduktion beantragt für eine Openair-Kinoveranstaltung Material (Verstärker 90, Aggregat 210, Ersatzteile 75 ) für bis zu 375. Arbeitsbereich Rechtsangelegenheiten übernimmt. (Nein 0, Enthaltungen 2) Einmütig angenommen. Refugee Lawclinic beantragt die Druckkosten für 100 A3 Plakate für bis zu 45, dessen Plakatierung und 250 Visitenkarten für bis zu 10. Gesamtkosten: 55 Arbeitsbereich Presse übernimmt

3 (Nein 0, Enthaltungen: 2) Einmütig angenommen Böse DIY Bande beantragt für eine Infoveranstaltung im Liebermenschhaus vier Referentenhonorare für je 125. Gesamtkosten: 500 Arbeitsbereich Ökologie übernimmt (Nein 6, Ja 4, Enthaltung 4) Der Antrag ist abgelehnt. Klimacamp beantragt 500 für eine Busfahrt ins Rheinland zum Klimacamp. Arbeitsbereich Ökologie übernimmt. (Nein 8, Ja 2, Enthaltungen 7) Der Antrag ist abgelehnt. TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Markus teilt mit, dass der Kellerschlüssel des AStA gesucht wird. Patrick hat ein Treffen mit der Planungsgruppe zur Umgestaltung des Kulturcafés, Wünsche sollen an ihn gerichtet werden. Linus erzählt, dass der AB Ökologie den Referenten Ralf Fücks angefragt hat. Die Veranstaltung Ökologie und Freiheit (wahrscheinlich am 8. November) wird auf dem nächsten AStA Plenum beantragt. Michel erzählt von der Vollversammlung und des anschließendem Grillen des ABeR. TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese -nichts- TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit Stephan bittet darum, dass der AStA der Uni Mainz immer als Facebookgastgeber angegeben wird. Markus bittet darum keine politisch-streitbaren Memes in Büros aufzuhängen. Philipp stellt die möglichen Zeitung-Annoncen für die Sommerfestausschreibung vor. TOP 6a Genehmigung ausstehender Protokolle Das Protokoll ging nicht vollständig rum, weshalb der Beschluss des Protokolls auf die nächste Sitzung vertagt wurde. TOP 7 Soziales nicht öffentlich wird zum neuen TOP 18, keine Gegenrede angenommen. TOP 7 Interne Kommunikation Sebastian bittet darum, dass der direkte Kommunikationsweg innerhalb des AStA genutzt wird. Sebastian beantragt, dass der Beschluss bezüglich der Herausgabe des Buches von letzter Woche aus TOP 11 aufgehoben wird, da dieser von Anfang an anlasslos gewesen sei. (Nein 0, Enthaltung 3) Einmütig angenommen. Michel beantragt, dass die besagte Stelle im letzten Protokoll entsprechend des Antrages von Sebastian richtigstellend kommentiert wird. Dies soll von Philipp durchgeführt werden. (Nein 0, Enthaltung 3) Einmütig angenommen.

4 TOP 9 Veranstaltungsgenehmigungen AStA 1. Bei Veranstaltungen, die vom AStA veranstaltet werden, müssen zum Zeitpunkt der Genehmigung die geladenen Gäste (Referenten/-innen, Podiumsteilnehmer/-innen, Moderatoren/-innen, Künstler/-innen) sowie das Thema der Veranstaltung dem Plenum mitgeteilt worden sein. (Nein 1, Enthaltung 12, Ja 5) Patrick stellt den Antrag, dass dem ersten Antrag folgender Satz angefügt wird: Ausgenommen hiervon werden Großveranstaltungen. Sebastian stellt den Antrag, dass dem ersten Antrag folgender Satz angefügt wird: Ausgenommen hiervon werden kulturelle Großveranstaltungen. (Nein 3, Enthaltung 6, Patricks Antrag 7, Sebastians Antrag 5) Patricks Antrag ist angenommen. 2. Sowohl die Namen der Gäste als auch das Thema der Veranstaltung sollen bereits in der über den AStA-internen Verteiler genannt werden, mit welcher der entsprechende TOP für das AStA- Plenum beantragt wird. (Nein 1, Enthaltung 15, Ja 5) 3. Bei Veranstaltungen, die vom AStA veranstaltet werden, soll der zur Veranstaltungsorganisation notwendige elektronische Schriftverkehr über das postfach des zuständigen Arbeitsbereichs abgewickelt werden. (Nein 3, Enthaltungen 5, Ja 12) TOP 10 Verfahren Gästeanträge Sebastian: Gästeanträge sind bis zum Mittwoch vor dem Plenum einzureichen. Ausnahmen von dieser Regelung sind in Einzelfällen bei begründeter Dringlichkeit möglich. Robert stellt den Antrag, dass eine Vergabeordnung auf der Klausurtagung in einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet wird. (Nein 2, Enthaltung 7, Sebastians Antrag 7, Roberts Antrag 5) Sebastians Antrag ist angenommen. TOP 11 AG Sonderpädagogik Die AG Sonderpädagogik wurde aufgelöst, die Professorenstelle für diesen Lehrstuhl wurde nicht erneut ausgeschrieben. Robert beantragt, dass der AStA die Forderungen der Petition unterstützt und eine Pressemitteilung zu der Abschaffung der AG Sonderpädagogik veröffentlicht. (Nein 0, Enthaltung 0) Antrag ist einstimmig angenommen. TOP 12 Schreiben an das Ministerium bezüglich der Erhöhung der Zuschüsse für die Studierendenwerke Die Mieten in den Wohnheimsmieten sind seit 2013 um 30% gestiegen. Im Schnitt liegen die Mieten in den Mainzer Wohnheimen bei 345, der veranschlagte Bafög-Satz für das Wohnen liegt bei 250. Das günstigste Zimmer in einem Mainzer Wohnheim liegt bei 299,97. Die Förderung pro Bett vom Land Rheinland-Pfalz liegt bei 0.

5 Patrick hat hierfür einen Brief an das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur geschrieben und beantragt die Versendung vorbehaltlich redaktioneller Änderungen. (Nein 1, Enthaltung 4, Ja 15) Linus: Der AStA der Universität Mainz spricht sich für eine Privatisierung der Studierendenwerke aus. Der Arbeitsbereich für die Belange des Studierendenwerkes verfasst dazu eine ausführliche Stellungnahme des AStA. (Antrag zurückgezogen) Linus: Eine Arbeitsgruppe des AStA beschäftigt sich auf seiner Klausurtagung mit den Zielvorstellungen in Bezug auf die Existenz, Struktur und Aufgaben von Studierendenwerken. Hierzu wird ein Positionspapier ausgearbeitet. (Nein 0, Enthaltung 2) Antrag ist einmütig angenommen. Sebastian (Ergänzungsantrag zu Patricks Antrag): Der AStA spricht sich dafür aus, dass die Landesregierung die Schuldenbremse lockert. (Antrag Zurückgezogen) TOP 13 Tausch der Schließanlagen des Kellers Die Schließanlage des Kellers wird ausgetauscht, dafür werden alle Schlüssel benötigt. TOP 14 Umbau Toiletten Besprechung des weiteren Vorgehens Philipp beantragt, dass der Beschluss bezüglich des Umbaus der Toiletten aufgehoben wird. (Nein 10, Enthaltung 4, Ja 4) Der Antrag ist abgelehnt. Stephan beantragt: Der Beschluss bezüglich des Wickeltischs wird aufgehoben. (Nein 4, Enthaltung 7, Ja 5) Philipp: Das Referat für die Belange Behinderter und chronisch Kranker wird mit dem Umbau der Toiletten beauftragt. Robert: Der Vorstand wird damit beauftragt den betreffenden Beschluss vom bezüglich der Toiletten umzusetzen. (Nein1, Enthaltung 3, Philipps Antrag 6, Roberts Antrag 8) Roberts Antrag ist angenommen. TOP 15 Werbematerial ABeR Michel beantragt Werbematerialien für bis zu maximal 1500 für die Ersti-Taschen. Es steht noch nicht fest, ob dies Pflastertaschen oder Kugelschreiber sein sollen. (Nein 2, Enthaltung 7, Ja 9) Antrag auf Rückholung der Tagesordnung von Robert und Einfügung neues TOP 17 Veranstaltung Ahmadiyya Gemeinschaft TOP 16 Soziales nicht öffentlich Siehe Protokollbuch nicht öffentlich

6 TOP 17 Ahmadiyya Gemeinde Patrick: Der AStA der Universität Mainz distanziert sich in einer Pressemitteilung von der Ahmadiyya Gemeinde und deren Veranstaltung an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. (Antrag zurückgezogen) Sebastian: Der AStA erarbeitet eine Pressemitteilung, welche die Durchführung der Veranstaltung und die Grundausrichtung der Ahmadiyya Gemeinde kritisiert. Der Arbeitsbereich Presse widmet sich der inhaltlichen Ausarbeitung. Diese soll nach Möglichkeit am Freitag den verschickt werden. (Nein 0, Enthaltung 0) Einstimmig angenommen. Marius beantragt die Verlängerung des Sitzungstages um eine Stunde ohne Gegenrede angenommen. TOP 18 Sonstiges Robert beantragt ein Plenum für Donnerstag den 20. Juli. (Nein 0, Enthaltung 0) Einstimmig angenommen. TOP 19 Sonstiges nicht öffentlich Siehe Protokollbuch nicht öffentlich.