Protokoll des Plenums vom

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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: ABeR Protokollführung: Presse Beginn um 17:15 Uhr Ende um 20:20 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Philipp Seidel Sebastian Bauer Justus Lubahn Stephan Weißbach, Paul Hansen Anna Schade Christina Matthies, Marcel Kawohl Dominik Németh Patrick Keipert Thorsten Hoffmann, Nina Brasen, Antonia Höllmüller Elena Syvokonyuk Michel Kleinschnieder Anastia Blüm Hildegard Mohr Gäste (Name und Organisation): Hanna Wachter

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Nicht-Öffentliches: Anträge zum studentischen Hilfsfond... 2 TOP 4 Büro Behinderte/HoPo/Recht (ABeR / HoPo / Recht)... 2 Philipp beantragt Für die Neuausstattung des Büros von ABeR und co werden Kosten i.h.v. ge äß folge der Aufstellu g: Hä ges hrä ke, Roll o tai er, Sta d o tai er G, Sta d o tai er G, S hrei tis he, S hrei tis h elektr. Höhe erstell ar, Ste kdose leiste it Ka el, Ste kdose leiste auf Tis h... 2 TOP 5 Zoll-Auktion (Recht)... 3 TOP 6 Teilnahmegebühr Bologna-Seminar (HoPo)... 3 TOP 7 D 82/17 (nicht öffentlich)... 3 TOP 8 Zusammenarbeit mit dem AK Bildung (ZeFaR)... 3 TOP 8 Mise en Place Mainz (Presse)... 3 TOP 9 Umbau Toiletten (Vorstand)... 3 TOP 10 Kostenübernahme für Ausflug (Aurel)... 3 TOP 11 Außerordentliche Stupa-Sitzung (Verkehr)... 3 TOP 12 Missstandsmelder (Presse)... 4 TOP 13 Forderungsbetreibung in den USA (Recht)... 4 TOP 14 Politische Vorträge (PolBi)... 4 TOP 15 Zusammenarbeit AK Bildung (ZeFaR)... 4 TOP 16 Sonstiges... 4 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Michel begrüßt das Plenum und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Es wird über die Tagesordnung abgestimmt. (Nein 0/Ja 12 / Enthaltung 0) Einstimmig angenommen. TOP 3 Nicht-Öffentliches: Anträge zum studentischen Hilfsfond TOP 4 Büro Behinderte/HoPo/Recht (ABeR / HoPo / Recht) Philipp ea tragt Für die Neuausstattu g des Büros o ABeR u d o erde Koste i.h.. gemäß folgender Aufstellu g: Hä ges hrä ke, Roll o tai er, Sta d o tai er G, Sta d o tai er G, S hrei tis he, S hrei tis h elektr. Höhe erstell ar, Ste kdose leiste it Ka el, Ste kdose leiste auf Tis h (Nein 1/ Ja 10/ Enthaltung 2)

3 TOP 5 Zoll-Auktion (Recht) Der AStA soll eine Kooperation mit Hauptzollamt Gießen eingehen. Dafür fallen keine Kosten an, allerdi gs ka der AStA hier für sei ausge ustertes I e tar erkaufe. Philipp beantragt: Der Vorstand wird beauftragt mit dem Hauptzollamt Gießen eine Verwaltungsvereinbarung über die Nutzung der Plattform der Zollauktion zu schließen. (Nein 0/ Ja 12/ Enthaltung 0) TOP 6 Teilnahmegebühr Bologna-Seminar (HoPo) Sebastian beantragt die Kosten für ein Bologna-Seminar i.h.. zzgl. der Fahrkoste für sei Ki d für is zu. (Nein 5/ Ja 6/ Enthaltung 3) TOP 7 D 82/17 (nicht öffentlich) TOP 8 Zusammenarbeit mit dem AK Bildung (ZeFaR) GO-Antrag: TOP wird auf Ende verschoben. (Einstimmig angenommen) TOP 8 Mise en Place Mainz (Presse) Es wird darüber diskutiert, ob Unternehmen ein Stand (evtl. ggü. Standgebühr) auf der HSG-Messe gewährt werden soll. TOP 9 Umbau Toiletten (Vorstand) Es gibt ein Angebot für den Umbau der Toiletten, welches für die Planung des Umbaus i.h.v.,. Patrick: Das Projekt wird nicht weiter verfolgt. (Nein 2/ Ja 3/ Enthaltung 7) Stephan: Der Vorstand wird damit beauftragt, eine ausreichende Lösung für das Toilettenproblem für Rollstuhlfahrer zu finden. (ohne Umbau) Hierbei wirkt das ABeR und AB StuWerk helfend. (Nein 0 / Ja 12 / Enthaltung 0) TOP 10 Kostenübernahme für Ausflug (Aurel) Vertagt auf nächste Woche. TOP 11 Außerordentliche Stupa-Sitzung (Verkehr) Nicht Öffentlichkeit hergestellt. Dominik: Außerordentliche StuPa-Sitzung für den mit folgender Tagesordnung. TOP 1 Begrüßung und Formalia TOP 2 Beschluss der Tagesordnung TOP 3 Genehmigung ausstehender Protokolle TOP 4 Mitteilungen und Fragen vom bzw. an das Präsidium TOP 5 Anfragen und Mitteilungen an bzw. d. AStA TOP 6 Nicht öffentliches aus dem AStA (nicht öffentlich) TOP 7 RNN Vertrag (nicht öffentlich) TOP 8 Sonstiges

4 (Nein 0/ Ja 11/ Enthaltung 1) TOP 12 Missstandsmelder (Presse) Es wird der allgemeine Ablauf einer Missstandsmeldung diskutiert. TOP 13 Forderungsbetreibung in den USA (Recht) Es gibt zwei Schuldnerfälle in den USA, hierfür werden die Kosten für die Forderungseintreibung der US-amerikanischen Handelskammer beantragt. Philipp: Im Fall D83/17 werden Koste i.h.. so ie ei Erfolgsho orar i.h.. % des tatsä hli h gezahlten Betrages zur Betreibung durch die German American Chamber of Commerce, inc. genehmigt. (Nein 0/ Ja 13/ Enthaltung 0) Philipp Im Fall D91/17 werde i Koste i.h.. so ie ei Erfolgsho orar i.h.. % des tatsächlich gezahlten Betrages zur Betreibung durch German American Chamber of Commerce, inc. genehmigt. (Nein 0/ Ja 13/ Enthaltung 0) TOP 14 Politische Vorträge (PolBi) 1. Jian Omar (kurdis her Staat u d syris her Krieg.. Ho orar:, Fahrtkoste is zu aus Berli, e e tuell Ü er a htu gskoste is zu, is zu Be er u gskoste (werden vermutlich nicht ausgeschöpft) (Nein 0 / Enthaltung 0) 2. PD Dr. Reetz (vorab Titel: Der Islam und westliche Werte Widersprüche, Ergänzungen, Überschneidungen.. Ho orar:, Fahrtkoste is zu aus Berli, Ü er a htu gskoste is zu (Nein 1 / Ja 11/ Enthaltung 1) 3. Aral Balkan (Digital Privacy, Ethical Design, Datenrecht) Datum unklar Anfang nächstes Jahr, Ho orar, Fahrtkoste für is zu, Ü er a htu gskoste ggfs. (Nein 0 / Enthaltung 0) 4. Prof. Dr. Liebermann ( Bedienungsloses Grundeinkommen.., Ho orar, Fahrkoste is zu, Ü er a htu gskoste is zu (Nein 0 / Enthaltung 3) 5. A al O eidi NATO I ter e tio i Li ye Datu u klar, Ho orar, Fahrtkoste o h u klar, Ü er a htu sgkoste ggfs. (Nein 0/ Enthaltung 1) Alle angenommen. TOP 15 Zusammenarbeit AK Bildung (ZeFaR) Nina bittet dem AK Bildung Input bezüglich der Protestbewegung Lernfabrik Meutern zu geben. TOP 16 Sonstiges Das Eltern-Ref sucht Helfer für den Kindersachenbasar am Samstag. Es wird an die Zahlung der AStAfari erinnert. Stephan: 50 weitere Erstitaschen für bis zu für Spo sore u d Refere te. (Nein 0/ Enthaltung 0) Die Erste Uniparty findet am ersten Dienstag im Semester statt.

5 HoPo wird eine Stellungnahme bezüglich der Systemakkreditierung der Uni Mainz verfassen. TOP 17 nichtöffentlich Siehe Protokollbuch nicht öffentlich