Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal

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1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Johannes-Rau-Platz 1) aushängen/ausgehangen haben. Inhaltsverzeichnis Bauleitplanungen / Grundstücksverfügungen: Bekanntmachung nach 73 Abs. 6 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW in dem Planfeststellungsverfahren Süderweiterung II des Steinbruchs Hahnenfurth in Wuppertal-Dornap; hier: Einladung zum Erörterungstermin am Sonstiges: Kommunalwahl 2009 Bekanntmachung für den Zweckverband Wildgehege Neandertal; hier: 1. Haushaltssatzung 2007 / 2008, 2. Jahresrechnungen Aufgebote von Sparkassenbüchern Seite Deckblatt.rtf

2 Bekanntmachung nach 73 Abs. 6 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW Süderweiterung II des Steinbruchs Hahnenfurth in Wuppertal-Dornap hier: Einladung zum Erörterungstermin am Stadt Wuppertal Ressort Umweltschutz Untere Wasserbehörde Wuppertal, Erörterung der rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Antrag der Rheinkalk GmbH auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses der Bezirksregierung Düsseldorf vom in derzeit geltender Fassung, mit dem Ziel, eine Genehmigung zur Süderweiterung des Steinbruches Hahnenfurth in Wuppertal-Dornap einschließlich begleitender Maßnahmen zu erhalten Die Rheinkalk GmbH, Ladebühner Str. 12, Wuppertal hat mit Schreiben vom den Antrag gestellt: 1. die Erweiterung des Steinbruches Hahnenfurth in der Gemarkung Schöller der Stadt Wuppertal auf den Grundstücken Flur 8, Flurstücke 126, 443, 461, 498, 499, 500, 506, 507, 508, 509, 510, 513, 514, 515, 523 und Flur 27, Flurstücke 37, 56, 63 gemäß den Planunterlagen sowie die Wiederherrichtung und Folgenutzung; 2. Grundwasser (Kluft- und Spaltwasser) aus dem Bereich des Tiefenabbaus des Steinbruches Hahnenfurth und des Steinbruchs Voßbeck mittels nicht ortsfester Pumpen in einer gesamten Höhe bis zu 97 l/s 350 m 3 /h m 3 /d m 3 /a zu entnehmen, teilweise zu gebrauchen und in den Klärteich Schickenberg einzuleiten oder teilweise in die Düssel einzuleiten. Überschüssiges Wasser aus dem Klärteich Schickenberg wird weiterhin der Düssel zugeführt; 3. aus dem Steinbruch Hahnenfurth Grundwasser in einer Höhe von bis zu 14 l/s 50 m 3 /h m 3 /d m 3 /a

3 zu entnehmen und zu benutzen; 4. aus dem Steinbruch Voßbeck Grundwasser in einer Höhe von bis zu zu entnehmen und zu benutzen; 83 l/s 300 m 3 /h m 3 /d m 3 /a 5. die Halde Hanielsfeld im aufgelassenen Steinbruch Hanielsfeld mit geogen anfallenden Massen aus dem Abgrabungsbetrieb des Werkes Dornap anzuschütten und 6. das Abgrabungs- und Sümpfungsmonitoring unter Berücksichtigung der in den letzten 10 Jahren gewonnenen Erkenntnisse und der angepassten Wasserhaltung im Gruiten-Dornaper Massenkalkzug anzupassen. Das Vorhaben wurde gemäß 73 Abs. 2 und 5 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW öffentlich bekannt gemacht. Die Planunterlagen haben vom bis in Wuppertal ausgelegen. Die zum Vorhaben eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen sollen mit der Trägerin des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, mündlich erörtert werden. Es werden allein die im Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen, gegliedert nach Einwendungsthemen, erörtert. Der Erörterungstermin findet am um Uhr im Rathaus Wuppertal Barmen (Altbau), Johannes-Rau-Platz 1, Wuppertal, 3. OG, 2. und 3. Sitzungszimmer (neben der Kantine) statt. Die Erörterung ist nicht öffentlich, da es sich um eine mündliche Verhandlung im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes und keine allgemeine Informationsveranstaltung handelt. Die Teilnahmeberechtigung ist auf Aufforderung durch Vorlage der Einladung zum Erörterungstermin und/oder einen gültigen Personalausweis nachzuweisen. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch Vorlage der Einladung zum Erörterungstermin, einer schriftlichen Vollmacht und eines gültigen Personalausweises nachzuweisen. Die Teilnahme am Termin ist freigestellt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn verhandelt werden. Durch die Teilnahme am Termin ggf. entstehende Kosten (Fahrtkosten etc.) können nicht erstattet werden. I. V. Bayer

4 Bekanntmachung Kommunalwahl 2009 Am Donnerstag, den 15. Mai 2008, findet im Rathaus, 2. Stock, Raum A-260, Johannes-Rau-Platz 1, Wuppertal-Barmen, die erste Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009 statt. Die Sitzung beginnt um Uhr. Tagesordnung 1. Verpflichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer durch den Wahlleiter 2. Einteilung des Stadtgebietes in 33 Wahlbezirke Die Sitzung ist öffentlich. Wuppertal, den 14. April 2008 Der Wahlleiter für das Stadtgebiet Wuppertal gez. Dr. Slawig Stadtdirektor

5 B e k a n n t m a c h u n g für den Zweckverband Wildgehege Neandertal 1. Haushaltssatzung 2007 / Jahresrechnungen 2003, 2004, 2005, 2006 Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit Verfügung vom die Haushaltssatzung 2007/2008 zur Kenntnis genommen und die Verbandsumlage genehmigt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf Nr. 14 vom In der gleichen Ausgabe wird der Beschluss der Jahresrechnungen öffentlich bekannt gegeben. Auf diese Veröffentlichung wird hiermit gemäß 11 Absatz 1 GkG hingewiesen. Wuppertal, den Peter Jung Oberbürgermeister Zweckverband_Neandertal1.rtf

6 Für die Einleitung von Aufgebotsverfahren und Kraftloserklärungen über in Verlust geratene Sparkassenbücher nach 16 SpkVO sind zeichnungsberechtigt: Vaupel Vorstandsvorsitzender Schäfer Brenken Leege Leiter Zentraler Kreditse~iceund Recht i i Aufgebote von Sparkassenbüchern Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten anzumelden, da anderenfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Die dreimonatige Frist zur Anmeldung der Rechte beginnt mit dem Tag der Veröffentlichun Kassenraum der Hauptstelle Wuppertal-Elberfeld. P,/ Wuppertal, I' /I dy' r- Vorstand: eter H. Vaupel (Vorsitzender) Telefon: SWIFT-Adresse (BIC): WUPSDE33 Wro Dipl.-Oec. Friedrich-Wilhelm Schäfer Telefax: Bankleitzahl: o Dipl.-Kfm. Norbert Brenken Umsatzsteuer-ldentifikationsnummer: W W info@sparkasse-wuppertal.de DEI Sparkassen-Finanzgruppe

7 Für die Einleitung von Aufgebotsverfahren und Kraftloserklärungen über in Verlust geratene Sparkassenbücher nach 16 SpkVO sind zeichnungsberechtigt: Vaupel Vorstandsvorsitzender Schäfer Brenken Leege Leiter Zentraler Kreditservice und Recht Aufgebote von Sparkassenbüchern Nr Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten anzumelden, da anderenfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Die dreimonatige Frist zur Anmeldung der Rechte beginnt mit dem Tag der Kassenraum der Hauptstelle Wuppertal-Elberfeld. Wuppertal, r. I / Vorstand: Peter HVaupel (Vorsitzender) Telefon: SWIFT-Adresse (BIC): WUPSDE33 W r. 0 Dipl.-Oec. Friedrich-Wilhelm Schafer Telefax: Bankleitzahl: o Umsatzsteuer-ldentifikationsnummer: W CD info@sparkasse-wuppertal.de DEI Sparkassen-Finanzgruppe

8 Wuppertal Für die Einleitung von Aufgebotsverfahren und Kraftloserklärungen über in Verlust geratene Sparkassenbücher nach 16 SpkVO sind zeichnungsberechtigt: Vaupel Vorstandsvorsitzender Schäfer Brenken Leege Leiter Zentraler Kreditsewice und Recht,G Aufgebote von Sparkassenbüchern Nr Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten anzumelden, da anderenfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Die dreimonatige Frist zur Anmeldung der Rechte beginnt mit dem Tag der assenraum der Hauptstelle Wuppertal-Elberfeld. Wuppertal, 0904,2008 / Telefon: SWIFT-Adresse (BIC): WUPSDE33 Telefax: Bankleitzahl: HR Nr. Al17193 (AG Dipl.-Kfm. Norbert Brenken Umsatzsteuer-ldentifikationsnummer: Anstalt des offentlichen info@sparkasse-wuppertal.de DEI Sparkassen-Finanzgruppe