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1 Bericht an den Gemeinderat STADT (Ql[R]PJ[Z] SOZIALAMT Bearbeiterin: N. Bihler / A. Harb -.G T-llo,1f/5 /)/JJn~ov, c Benchterstatterl n GZ.: AS /2018 Graz, Betr.: SozialCard - Energiekostenzuschuss 2018 FiPos.: Aufwandsgenehmigung i.h.v. insgesamt ,-- Es ist beabsichtigt für SozialCardinhaberlnnen den Energiekostenzuschuss für 2018 bereits vorgezogen im März 2018 abzuwickeln. Die Weihnachtsbeihilfenaktion findet wie in den vergangenen Jahren in der Adventzeit statt. Die Höhe des Energiekostenzuschusses beträgt 65,-- pro Haushalt. Änderungen/Klarstellungen ab dem Jahr 2018: Im Beschluss des Gemeinderates {GZ /2017) vom wurde festgelegt, dass der Bezug der Leistungen Energiekostenzuschuss und/oder Weihnachtsbeihilfe ab dem separat zu beantragen ist und eine Auszahlung künftig nur an jene Sozia/Cardlnhaberlnnen erfolgt, die einen entsprechenden Antrag auf eine oder auf beide Leistungen gestellt haben. Personen, die eine dauerhaft gültige Sozia/Card besitzen, das sind jene, die das Regelpensionsalter bereits erreicht haben und deren Einkommen sich nicht mehr verändert, erhalten wie bisher den Energiekostenzuschuss und die Weihnachtsbeihi/Je direkt (d.h. ohne Antrag) auf ihr Konto angewiesen. Die Schulbeihi/Je, die im September d.j.j. an Haushalte mit schulpflichtigen Kindern ausbezahlt wird, soll auch wie bisher über eine Direktanweisung (d.h. ohne Antrag) abgewickelt werden. eb5{8lt.-4 c b8b4 btj;t l/bb761>90as <;98,8 ]OI R+BPhCht+un, dt:n,gttmcim.lctot +-EK zo J 81-V4 1/3

2 Die Antragstellung für die Leistung Energiekostenzuschuss kann aus organisatorischen Gründen ausschließlich Online im Zeitraum bis erfolgen. Die SozialCardinhaberlnnen werden vom Referat für Verrechnung/SozialCard/Subventionen rechtzeitig über die genaue Vorgangsweise in einem ausführlichen Informationsschreiben aufgeklärt. Bezugsberechtigt sind somit im Jahr 2018 Haushalte, die im davor genannten Zeitraum zumindest eine gültige SozialCard besitzen und online einen Antrag gestellt haben. SozialCardinhaberlnnen, die sich in stationären Einrichtungen (z.b.: Orden, Wohnungsloseneinrichtungen, Pflegeheime, etc.} befinden, minderjährige Kinder, die aufgrund ihrer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung eine SozialCard erhalten haben sowie Personen mit Alterspensionsbezug, die im gemeinsamen Haushalt mit ihren Kindern leben, sind nicht Zielgruppe des Energiekostenzuschusses. Wenn die Aktionsauszahlung beantragt wurde, erfolgt die Anweisung über das Sozialamt voraussichtlich ab Donnerstag, , auf die jeweilige Kontoverbindung des bezugsberechtigten SozialCard-Haushaltes. Aufgrund der Steigerung der Anzahl gültiger Haushalte in den letzten Jahren und insbesondere der Umstellung von einem Gültigkeitsstichtag zu einem Gültigkeitsmonat'' wird, mangels vorliegender Erfahrungswerte, zur Sicherstellung der Umsetzbarkeit der Energiekostenaktion in der Höhe von 65,-- pro Haushalt, mit einem maximalen Anstieg der bezugsberechtigten Haushalte, wie in der nachfolgenden Tabelle dargestellt, gerechnet. ~ -- Energiekostenzuschuss Ausgaben 2016 Ausgaben 2017 Schätzung 2018 f-- Anzahl der Haushalte Ausgaben p.a ,-- Die Bedeckung ist auf der FiPos (Deckungsring 05009} gegeben. eb5/87c4 t8z8-4q12 h8b4-l)a4 Jfb6760!JoAS l" +U059,ffR_ 101s, Be,,chl, orhden,r.e~irrderot EK 10JR+V4 2/3

3 Der gemeinderätliche Ausschuss für soziales, Jugend und Familie, Seniorinnen stellt gemäß 45 Abs. 2 Ziff. 7 des Status der Landeshauptstadt Graz den Antrag der Gemeinderat wolle im Sinne des Motivenberichts die Aufwandsgenehmigungen über ,-- für den Energiekostenzuschuss auf der FiPos Handelswaren, Brennstoffaktion" für das Jahr 2018 erteilen. Der Bearbeiter MMag. Andreas Harb efekrronisch gefertigt Die Abteilungsvorständin Drin. Andrea Fink elektronisch gefertigt Der Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA elektronisch gefertigt Angenommen in der Sitzung des gemeinderätlichen Ausschusses für Soziales, Jugend und Familie, Seniorinnen am... ~.... Die Vorsitzende: Der/Die Schriftführerin: Der Antrag wurde in der heutigen ~ öffentl. 0 nicht öffentl. Gemeinderatssitzung D bei Anwesenheit von... Gemeinderätinnen l2sj einstimmig D mehrheitlich (mit... Stimmen /... Gegenstimmen) angenommen. D Beschlussdetails Graz, amif.{zl.fi:... siehe Beiblatt Der/Die Schriftführerln:....r..if. I' tbs/87,4 c8j b81>4 bod1/b67w'joa.s 005!1SB_10l8 8<t>cht on-d,n G<:rrw:ll>dt<at EK V.f 3/3

4 [ Sig~ie~_vo_n _ ~ ~ arb Andreas Zertifikat I CN=Harb Andreas,O=Magistrat Graz, 1 ~ L~ G~a.= :_T_:' S~y~1a'._C'.'.'A_:, _ l Datum/Zeit l l-26Tll :36:47 +01:00 l Hinweis - -.l. Dieses Dokument wurde digital signiert und kann unter:! verifiziert werden i Sig-;;iert von - 7 Hohensi~ner Kurt ;e~i;.k~t - -, CN-=Hohe7is~n-er-K~rt~O~Magistrat Graz, L=Graz.ST ==Styria,C==AT, Datum/Zelt = j ~o ~a0~2~t!5~2~:~~0~:o~ = = = = -_: _-= ~ Hinweis 1_ - Dieses Dokument wurde digital signiert und kann unter: 1 verifiziert werden. _)

5 Mittelreservierung Allaemeine Daten Belegart AS Buchungskreis 0100 Finanzkreis 0100 Kostenr.kreis 0100 Belegtyp 030 Belegdatum Buchungsdatum Währung EUR/ 1,00000 Statistik Erfasser Letzter Änderer Weitere Daten P15115 P15115 Angelegt am zuletzt geändert Blockiert Text SozialCard Energiekostenaktion 2018 Referenz Gesamtbetrag Beleaoosition 001 Text SozialCard Energiekostenaktion 2018 Finanzposition Finanzstelle 0500 Fonds Kostenstelle HAUSHALT Sachkonto Fällig am Kreditor Debitor Betrag Originalbetrag Bestandteil des Gemn :,J~ra. besc-'-1550s Der SchrilttUhr.r:... / t,4/ Mittetvormerkung gedruckt am /16:10:06 Seite 1 von 1