1. Einführung Beeinflussbarkeit der Kosten. 2. Investitionskosten XIII XV. Vorwort... Literaturverzeichnis

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1 Vorwort..... Literaturverzeichnis Kapitell Entwicklung der Abwasserbehandlung in Deutschland Einführung Entwässerungsverfahren Abwasserbehandlung Ziele des Gewässerschutzes und der Hygiene. XIII XV 3 5 Kapitel2 Struktur der Abwasserbeseitigung in Bayern Abwasser- Begriffe, Definitionen Abwasserbeseitigung als Pflichtaufgabe der Gemeinde. Unterschied zur Wasserversorgung... Entwässerungsverfahren. Entwässerungssysteme Abwasserbehandlung... Prinzip Kläranlage..... Mechanische Reinigungsstufe.. Biologische Reinigungsstufe... Abwasserbehandlung im ländlichen Raum Klärschlammentsorgung.... Rechtsformen zur Wahrnehmung der Aufgabe Rechtsformen für interkommunale Zusammenschlüsse. Zweckverband.... Gemeinsames Kommunalunternehmen... Zweckvereinbarung.... Setreibermodelle Kapitel3 Kosten der Abwasserentsorgung Beeinflussbarkeit der Kosten. 2. Investitionskosten 3. Betriebskosten. Benchmarking.. Problemstellung. 2 Zielsetzung des Benchmarking 3 Methode Ergebnisse und Erfahrungen mit Benchmarking Projekten VII

2 Kapitel4 Personal für Abwasseranlagen Qualifikationen des Betriebspersonals Dienst- und Betriebsanweisung Arbeits- und Gesundheitsschutz Betriebs- und Organisationshandbuch Eigenüberwachung der Kläranlagen KapitelS Satzungsrecht Trennung von EWS und BGS/EWS EWS: Ermächtigungsgrundlage und Mustersatzung BGS/EWS: Ermächtigungsgrundlage und Mustersatzung 56 Zuständigkeit für Erlass von Satzungen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kapitel6 Entwässerungssatzung (EWS) Einrichtungseinheit Geltungsbereich der Satzung Präzisierung bei reiner Schmutzwasserbeseitigung Präzisierung bei Ableitung von Überwasser aus Kleinkläranlagen Widmungsumfang der Einrichtung Kanalbestandspläne/ Abwasserkataster Abgrenzung öffentlicher Abwasserkanal - Privatleitung. Abgrenzung öffentlicher Abwasserkanal- Straßenentwässerung Zeitpunkt der Widmung Satzungsrechtlicher Begriff des Abwassers Öffentliche Kanäle Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen Technische Begriffsbestimmungen Kontrollschacht Bewirtschaftungsgrenze beim Grundstücksanschluss... Abrechnungsgrenze beim Grundstücksanschluss.... Instandhaltung von Grundstücksentwässerungsanlagen Anschluss- und Benutzungsrecht Einleitungsbedingungen Anforderungen landwirtschaftliche Klärschlammverwertung Einleitungsverbot für Grund- und Quellwasser = Fremd wasser VIII

3 Kapite7 Refinanzierung der Einrichtung Öffentlich-rechtlicher Zugang zur Einrichtung Keine Umsatzsteuer für die Abwasserbeseitigung. 3. Beitrags- und Gebührensatzung, BGS/EWS.... Mindestbestandteile einer Abgabensatzung.... Abgaben für die Abwasserbeseitigung.. Beitrag Gebühr Kostenerstattungsanspruch Wahl zwischen Beitrags- und Gebührenfinanzierung KapitelS Beitrag Entstehen der Beitragspflicht..... Festsetzungsfrist von Beiträgen... Verjährungshöchstgrenze für die Erhebung von Beiträgen Grundsätze der Kalkulation..... Kosten der Straßenentwässerung Einmaligkeit der Beitragserhebung Herstellung und Anschaffung Technische Neuherstellung einer Anlage. Verbesserung und Erneuerung. Erneuerung Abgrenzung zur Reparatur..... Wahl zwischen Verbesserungsbeiträgen und Gebühren.... Kombinierter Geschoss- und Grundstücksflächenmaßstab Vorhandene Geschossfläche Anschlussbedarfsfreier Gebäude( -teil) Zulässige Geschossfläche. Maßstabswechsel Grundstücksfläche Kapitel9 Gebühren Schmutzwassergebühr Gebühren für zur Toilettenspülung zugeführtes Wasser Gebühren für zum Wäschewaschen zugeführtes Wasser Abzug von Gartengießwasser Abzugsmengen zur Befüllung von Teich oder Schwimmbad IX

4 5 Abzugsmengen im landwirtschaftlichen Bereich. 6 6 Abzugsmengen im gewerblichen Bereich Zulässige Abzugsbegrenzungen in Bayern Niederschlagswassergebühr-Gesplittete Abwassergebühr Maßstäbe für Niederschlagswassergebühr Methoden der Flächenermittlung Fläche mal Grundstücks- bzw. Gebietsabflussbeiwert Fläche mal Grundstücksabflussbeiwerte in Stufen Bebaute Fläche und Freiflächenversiegelungsbeiwert Bebaute Fläche und Selbstauskunft Überbaute und versiegelte Flächen Grundgebühr Grundgebühr bei Einführung einer Niederschlagswassergebühr Kalkulation einer Abwassergebühr Kalkulationszeitraum von max. vier Jahren Gebührenfähige Kosten Laufende Betriebskosten Abschreibung Zinsen Abzug von beitragsfinanzierten Anlagenteilen Ausgleich von Über- und Unterdeckungen Rücklagenbildung seit Staatliche Förderung für den Bau von Abwasserentsorgungsanlagen KapitellO Ausgewählte Verbände der Abwasserwirtschaft Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) DWA Kanal- und Kläranlagennachbarschatten (KKN) Bayerischer Gemeindetag Kapitell! Zukunftsaufgaben der Abwasserbeseitigung Demographischer Wandel Klimawandel Anthropogene Spurenstoffe Erhöhung der Energieeffizienz Gebührenspirale.... X

5 Anhang Wasserhaushaltsgesetz (Auszug) Anhang 2 Bayerisches Wassergesetz (Auszug) Anhang 3 Bayerisches Kommunalabgabengesetz (Auszug) Anhang 4 Eigenüberwachungsverordnung Anhang 5 Muster einer Entwässerungssatzung Anhang 6 Muster einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Stichwortverzeichnis XI