1 Rechtliche Hinweise

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1 1 Rechtliche Hinweise 1.1 Allgemeines ENGINEERING CENTER STEYR betreibt unter der Hauptdomain ecs.steyr.com eine Unternehmens-Website. Im Folgenden ist mit der Website ecs.steyr.com jene Website gemeint, die durch Eingabe dieser bzw. aller anderen zubringenden URLs erreichbar ist. Alle Nutzer werden aufgefordert die folgenden Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Rechtstexte aufmerksam zu lesen. Für die Nutzung der Website ecs.steyr.com ist die Einverständniserklärung des Nutzers mit den untenstehenden Nutzungsbedingungen und anderen Rechtstexten (z.b. Datenschutzerklärung, Urheberrechtserklärung) unbedingte Voraussetzung. Die Nutzung der Website bedeutet, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen und alle anderen Rechtstexte akzeptiert. Für den Fall, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist ihm die weitere Nutzung der Website ecs.steyr.com untersagt. Erfolgt ein Verstoß gegen alle oder einzelne Bestimmungen der untenstehenden Nutzungsbedingungen und anderen Rechtstexten, bedeutet dies den unverzüglichen und automatischen Entzug der Nutzungsberechtigung für die Website. Bei derartigen Verstößen behält sich die ENGINEERING CENTER STEYR alle wie immer gearteten Ansprüche (z.b. Ansprüche aus Gewährleistung bzw. aus Schadenersatz) gegenüber dem/den betreffenden Nutzer(n) vor. 1.2 Datenschutz Die ENGINEERING CENTER STEYR legt größten Wert auf den sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten. Aus diesem Grund folgt die Datenschutzpolitik von ENGINEERING CENTER STEYR dem Grundsatz der Wahrung des Datengeheimnisses und betont in besonderer Weise den Schutz von personenbezogenen Daten. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu auch die Bestimmungen zum Datenschutz zu lesen. 1.3 Urheberrecht Die Nutzung der Website ecs.steyr.com ist ausschließlich zu Informationszwecken sowohl für private als auch für berufliche Zwecke gestattet. Alle Inhalte auf der Website ecs.steyr.com sind urheberrechtlich geschützt. Dies unabhängig davon, ob Inhalte entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Verleihung, öffentlichen Zugänglichmachung oder andere Nutzung in welcher Art auch immer bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der ENGINEERING CENTER STEYR und ist mangels einer derartigen Zustimmung ausdrücklich untersagt. Verstöße gegen diese Bestimmung können insbesondere markenrechtliche, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Folgen nach sich ziehen. ENGINEERING CENTER STEYR behält sich ausdrücklich alle Urheberrechte und daraus erfließenden Nutzungsrechte (Werknutzungsrechte und Werknutzungsbewilligungen) an den auf der Website ecs.steyr.com angebotenen Inhalten vor. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu die Bestimmungen zum Urheberrecht zu lesen. 1.4 Hyperlinks Die ENGINEERING CENTER STEYR haftet nicht für verlinkte Websites und deren Inhalte. Die auf der Website ecs.steyr.com vorhandenen Hyperlinks sind eine Serviceleistung der ENGINEERING CENTER STEYR. Die ENGINEERING CENTER STEYR hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung bzw. Änderung dieser Websites sowie auf die auf ihnen angebotenen Inhalte. Für den Fall, dass Hyperlinks von ecs.steyr.com auf fremde Inhalte verweisen, stellen diese keine Wertung der verlinkten Inhalte dar. Die ENGINEERING CENTER STEYR übernimmt für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität dieser Inhalte keine wie immer geartete Haftung. Der Zugriff auf Informationen, die durch Hyperlinks auf ecs.steyr.com erreicht werden, liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Nutzers. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu auch die Bestimmungen zu Linking & Framing zu lesen. Pfad\Dateiname: I:\fileadmin\ecs_temp\Downloads\Rechtliche Hinweise.doc Seite 1 von 6

2 1.5 Gewährleistung Die ENGINEERING CENTER STEYR kann nicht garantieren, dass die Website ecs.steyr.com immer und jederzeit erreichbar ist. Das auf der Website zur Verfügung gestellte Angebot ist kostenlos. Technische Fehler und/oder Wartungsarbeiten sowie andere Ursachen (z.b. Relaunch der Website) können dazu führen, dass die Website ecs.steyr.com vorübergehend bzw. über längere Zeit nicht erreichbar ist. Die ENGINEERING CENTER STEYR haftet in keinem Fall für eine bestimmte Verfügbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Website ecs.steyr.com. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität der auf der Website ecs.steyr.com angebotenen Inhalte übernimmt die ENGINEERING CENTER STEYR keine wie immer geartete Gewährleistung. Dies gilt in gleicher Weise für alle auf der Website angebotenen Produkte und Dienstleistungen samt zugehöriger Beschreibungen und Preisangaben. Die ENGINEERING CENTER STEYR kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung Anpassungen, Änderungen und Löschungen der Website in ihrer Gesamtheit sowie der auf ihr präsentierten Inhalte vornehmen. 1.6 Haftung Die ENGINEERING CENTER STEYR bzw. die mit der ENGINEERING CENTER STEYR in Verbindung stehenden Personen bzw. Unternehmen haften unabhängig von einem etwaigen Verschulden nicht für wie auch immer geartete Schäden (z.b. entgangene Gewinne, frustrierte Aufwendungen, Schäden aus Verlust von Daten, Verdienstentgang, Ansprüche aus Bereicherungsrecht, Rechtsberatungs- und Vertragserrichtungskosten). Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auf alle Schäden, die durch die Nutzung der Website, durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der Nutzung der Website (Downtime), durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Website bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch die fehlerhafte Darstellung von Inhalten, durch die Darstellung fremder Inhalte sowie durch die Darstellung von Hyperlinks auf ecs.steyr.com verursacht werden. Entstehen durch die Nutzung der Website ecs.steyr.com bzw. durch deren Inhalt Schäden an Hard- und/oder Software bzw. an anderen Datenbeständen, trifft die ENGINEERING CENTER STEYR keine wie immer geartete Haftung. Dieser generelle Haftungsausschluss gilt unabhängig von der geltend gemachten Anspruchsgrundlage, ungeachtet des Grades des Verschuldens und unabhängig davon, ob die ENGINEERING CENTER STEYR oder die mit ihr in geschäftlicher oder anderweitig in Verbindung stehenden dritten Personen bzw. Unternehmen von der Möglichkeit eines Schadens wussten oder wissen hätten müssen. Der Haftungsausschluss erstreckt sich auf vertragliche und außervertragliche Ansprüche. 1.7 Rechtstexte Alle anderen Rechtstexte, auf die in diesen Nutzungsbedingungen verwiesen wird, sind integraler Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen und unterliegen den in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Bestimmungen immer dann, wenn sie nicht speziellere Regelungen enthalten. 1.8 Änderungen Die ENGINEERING CENTER STEYR hat jederzeit und ohne Vorankündigung das Recht diese Nutzungsbedingungen und alle anderen Rechtstexte in welcher Form auch immer zu ändern, anzupassen bzw. zu aktualisieren. Die jeweilige Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen ist bindend. Alle Nutzer der Website ecs.steyr.com sollten die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und die zugehörigen Rechtstexte regelmäßig einsehen, um die Änderungen mitverfolgen zu können. Alle Nutzer der Website ecs.steyr.com erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die jeweils gültige Fassung für Nutzer wirksam wird, sobald diese die Website ecs.steyr.com wieder besuchen und der aktuellen Fassung der Nutzungsbedingungen bzw. der anderen Rechtstexte nicht ausdrücklich und schriftlich widersprechen. 1.9 Gerichtsstand und anwendbares Recht Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, am Sitz der ENGINEERING CENTER STEYR. Auf alle Rechtsverhältnisse ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Die Geltung des IPRG ist ausdrücklich ausgeschlossen. Pfad\Dateiname: I:\fileadmin\ecs_temp\Downloads\Rechtliche Hinweise.doc Seite 2 von 6

3 2 Datenschutz: Privacy Statement 2.1 Allgemeines Die ENGINEERING CENTER STEYR legt auf die Privatsphäre jedes einzelnen Kunden großen Wert. Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich ausschließlich auf personenbezogene Informationen, die die ENGINEERING CENTER STEYR über die Website ecs.steyr.com von Nutzern dieser Website erhält. Personenbezogene Daten werden ausschließlich dann erhoben, wenn diese zur Optimierung der Leistung der ENGINEERING CENTER STEYR an deren Kunden beitragen. Die ENGINEERING CENTER STEYR erhebt personenbezogene Daten ausschließlich mit folgenden Zielen: Nutzer können das Angebot auf der Website ecs.steyr.com nach Ihren persönlichen Bedürfnissen gestalten, auf Wunsch Informationen zu konkreten Themenbereichen auch via erhalten (z.b. Antworten auf Bewerbungsschreiben, Hinweise zu Veranstaltungen) und gegebenenfalls Dienstleistungen in Anspruch nehmen bzw. Produkte über die Website ecs.steyr.com erwerben. Der Umgang der ENGINEERING CENTER STEYR mit personenbezogenen Daten, die von Nutzern der Website ecs.steyr.com online übermittelt werden, wird von folgenden Grundsätzen geleitet: 2.2 Offenlegung und Transparenz Zweck dieser Datenschutzerklärung ist es, alle Nutzer über den Umgang der ENGINEERING CENTER STEYR mit personenbezogenen Daten sowie über die Datenschutzpolitik des Unternehmens zu informieren. Da Kunden auf der Website ecs.steyr.com die Möglichkeit haben, konkrete Anfragen zu stellen und bestimmte Informationen zu beziehen, benötigt die ENGINEERING CENTER STEYR Informationen über die Identität des Kunden und die Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme. Das gegenwärtige Angebot auf der Website ecs.steyr.com wird von der ENGINEERING CENTER STEYR ständig aktualisiert. Die ENGINEERING CENTER STEYR bittet aus diesem Grund alle Nutzer unter Angabe ihrer Tätigkeitsbereiche und Geschäftsfelder Hinweise zu erteilen und entsprechende Informationen über Vorstellungen von und Erfahrungen mit Produkten und Dienstleistungen der ENGINEERING CENTER STEYR zu übermitteln. 2.3 Serviceorientierte Verarbeitung und Verwendung von Daten Daten werden von der ENGINEERING CENTER STEYR ausschließlich dann verarbeitet und verwendet, um Kunden ein bestmögliches Service bieten zu können. Die Daten helfen etwa bei der Abwicklung von Transaktionen, bei der Übermittlung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen der ENGINEERING CENTER STEYR sowie bei der weiteren Verbesserung der Website ecs.steyr.com. Kreditkarteninformationen von Kunden werden ausschließlich in Verbindung mit Zahlungen eingesetzt und für andere Zwecke weder gespeichert noch weiterverarbeitet. Eventuell wird die ENGINEERING CENTER STEYR den Nutzern der Website ecs.steyr.com Informationen über Produkte und/oder Dienstleistungen zukommen lassen und Nutzer auch um deren Meinung zur Entwicklung und Weiterentwicklung von ecs.steyr.com bitten. Nutzer werden immer die Möglichkeit haben die Erteilung solcher Informationen zu unterlassen und für die Zukunft derartige Anfragen und Informationen abzulehnen. Die ENGINEERING CENTER STEYR wird sich in diesem Fall nach bestem Wissen und Gewissen darum bemühen, dass Nutzern der Website ecs.steyr.com keine weiteren Informationen zugesandt werden. Außerdem kann jeder Nutzer bereits zuvor erklären, keine derartigen Anfragen und Informationen erhalten zu wollen. Pfad\Dateiname: I:\fileadmin\ecs_temp\Downloads\Rechtliche Hinweise.doc Seite 3 von 6

4 2.4 Weitergabe von Daten Personenbezogene Daten der Benutzer der Website ecs.steyr.com, die online an die ENGINEERING CENTER STEYR übermittelt wurden, werden grundsätzlich nur an andere Konzernunternehmen und/oder Geschäftspartner weitergegeben, wenn dies zweckmäßig ist. Eine Liste der betreffenden Konzernunternehmen findet sich hier. In allen anderen Fällen werden personenbezogene Daten nur nach vorherigem Einverständnis des oder der Betroffenen oder auf Grund einer gesetzlichen Verpflichtung an Dritte weitergegeben. Jene Daten, die online erfasst werden, können auch mit Informationen verknüpft werden, die bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen bzw. bei der Bestellung von Produkten der ENGINEERING CENTER STEYR erteilt werden. 2.5 Zustimmungspflichtige Vorabinformation Personenbezogene Daten, die online übermittelt wurden, werden exakt nach den hier festgelegten Bestimmungen behandelt. Für den Fall, dass von diesen Bestimmungen abgewichen wird, wird die vorherige Zustimmung des/der Betroffenen eingeholt. 2.6 Aktualität, Information und Richtigstellung Die ENGINEERING CENTER STEYR aktualisiert und berichtigt die vorhandenen Datenbestände an personenbezogenen Daten ständig. Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit die ENGINEERING CENTER STEYR über Änderungen ihre personenbezogenen Daten zu informieren. Die Daten werden dann entsprechend aktualisiert und berichtigt. Nutzer werden gebeten alle Anfragen zum Thema Aktualität, Richtigstellung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten sowie alle Auskunftsbegehren bzgl. ihrer personenbezogenen Daten an folgende -Adresse zu senden: 2.7 Datensicherheit Die ENGINEERING CENTER STEYR bemüht sich nach besten Kräften personenbezogene Daten entsprechend dem Stand der Technik vor zufälliger und unrechtmäßiger Zerstörung und vor Verlust zu schützen und darum, dass die Verwendung der Daten ordnungsgemäß erfolgt und, dass diese Daten Unbefugten nicht zugänglich sind. Die ENGINEERING CENTER STEYR ist berechtigt, kritische Daten verschlüsselt zu speichern. 2.8 Datengeheimnis Die Mitarbeiter der ENGINEERING CENTER STEYR sind auch nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses über einen bestimmten Zeitraum zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet. 2.9 Weiterentwicklung und Datenschutz Die Datenschutzpolitik der ENGINEERING CENTER STEYR wird von dem Bekenntnis zu aktivem Datenschutz und zur Wahrung des Datengeheimnisses getragen. Als die wesentliche Aufgabe einer erfolgreichen Datenschutzpolitik sieht die ENGINEERING CENTER STEYR die ständige Weiterentwicklung und Verbesserung der Datenschutzstandards der ENGINEERING CENTER STEYR GmbH & Co KG. Pfad\Dateiname: I:\fileadmin\ecs_temp\Downloads\Rechtliche Hinweise.doc Seite 4 von 6

5 3 Urheberrecht Rechtstext für die gesamte Website (allgemein) Alle auf der Website ecs.steyr.com wiedergegebenen Informationen (Texte, Grafiken, Videofilme, Musikstücke ua.) sind marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten der ENGINEERING CENTER STEYR oder zugunsten Dritter geschützt. Es ist daher nicht gestattet, die Website im ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Insbesondere die Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Verleihung, öffentlichen Zugänglichmachung und Sendung in welcher Form auch immer liegen ausschließlich bei der ENGINEERING CENTER STEYR oder bei Dritten. Verletzungen des Urheberrechts sowie des Markenrechts werden im Rechtsweg verfolgt. Pfad\Dateiname: I:\fileadmin\ecs_temp\Downloads\Rechtliche Hinweise.doc Seite 5 von 6

6 4 Linking und Framing 4.1 Links von anderen Websites auf ecs.steyr.com Die ENGINEERING CENTER STEYR erlaubt (Hyper-)Links unter folgenden Voraussetzungen: Sie dürfen die Inhalte der Website ecs.steyr.com in keiner Weise verändern, die Erkennbarkeit der Herkunft aller Inhalte muss in vollem Umfang gewährleistet sein und ecs.steyr.com muss als verlinkte Website in der Gesamtheit dargestellt werden. Die Darstellung von Inhalten der Website ecs.steyr.com durch den Einsatz von Frames ist nicht erlaubt. Verlinkungen von Websites mit beleidigenden, anstößigen, den guten Sitten widersprechenden oder anderweitig umstrittenen Inhalten sind ebenfalls untersagt. Die Inhalte der Websites, die auf die Website ecs.steyr.com verlinken, müssen allen geltenden Rechtsvorschriften (z.b. Urheberrecht, Werberecht, Datenschutzrecht, Strafrecht) voll entsprechen. Vor allem dürfen diese Websites das Verhältnis zur ENGINEERING CENTER STEYR nicht in verfälschter, unrichtiger bzw. rechtswidriger Weise wieder geben. Eine Zusammenarbeit mit bzw. eine Unterstützung der ENGINEERING CENTER STEYR in welcher Art auch immer darf nur dann festgestellt werden, wenn die ENGINEERING CENTER STEYR GmbH & Co KG zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Insbesondere bedarf die Verwendung der ENGINEERING CENTER STEYR Corporate Identity (z.b. Logos) der vorherigen Zustimmung durch die ENGINEERING CENTER STEYR. Die ENGINEERING CENTER STEYR GmbH & Co KG behält sich im Fall von rechtswidrigen Verlinkungen sämtliche Rechte vor. 4.2 Links von ecs.steyr.com auf andere Website Die ENGINEERING CENTER STEYR legt bei der Verlinkung mit anderen Websites grössten Wert darauf, dass fremde Inhalte auf den verlinkten Websites in keiner Weise verändert werden, die Erkennbarkeit der Herkunft dieser fremden Inhalte gegeben ist und die verlinkte Website in ihrer Gesamtheit dargestellt wird. Bei der Darstellung von fremden Inhalten wird jeweils ein neues Browserfenster geöffnet und die Framing-Technik nicht verwendet. Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte fremder Websites, auf die seitens der ENGINEERING CENTER STEYR verlinkt wird, übernimmt die ENGINEERING CENTER STEYR keine wie immer geartete Verantwortung. Insbesondere übernimmt die ENGINEERING CENTER STEYR keine Verantwortung für den Fall der späteren Veränderung dieser Inhalte. Pfad\Dateiname: I:\fileadmin\ecs_temp\Downloads\Rechtliche Hinweise.doc Seite 6 von 6