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1 Jahreserhebung über die Erzeugung von Biokrafsoffen für das Jahr 2018 Bie beachen Sie bei der Beanworung der Fragen die Erläuerungen zu 1 bis 6 in der separaen Unerlage. FÜR IHRE UNTERLAGEN Idennummer (Erhebungseinhei) (bei Rückfragen bie angeben) Beachen Sie folgende Hinweise: Die Erhebung riche sich an Bereiber von Anlagen, die Biokrafsoffe hersellen. Die Angaben sind für die gesame Anlage (Abschni A bis C) zu machen. A Ar und Kapaziä der Anlage Ar der Anlage Maßeinhei (ME) Kapaziä der gesamen Anlage 1 Nähere Bezeichnung der Anlagenar Ölmühle Umeserungsanlage Ehanolgewinnungsanlage Biogasanlage Nm 3 Sonsige Verarbeiungsanlage B Einsazsoffe zur Erzeugung von Biokrafsoffen Mehrfachnennungen bie auf gesonderem Bla aufschlüsseln. Bezug aus dem Einsazsoffe Inland Ausland Tonnen Nähere Bezeichnung der Einsazsoffe Ölpflanzen: Raps Ölpflanzen: Soja Sonsige Ölpflanzen Pflanzenöle Glukose- oder särkehalige Soffe (Gereide, Zuckerrüben, Zucker, Dicksaf) Alspeiseöle / -fee Tierische Fee Fesäuren Sonsige Einsazsoffe Seie 1

2 Idennummer (Erhebungseinhei) (bei Rückfragen bie angeben) C Erzeugung und Bezug aus dem Ausland sowie Absaz von Biokrafsoffen im Inland sowie Ausland Bei Bedarf bie Ar angeben. Mehrfachnennungen bie auf gesonderen Bla aufschlüsseln. Biokrafsoffe Maßeinhei (ME) Erzeugung Bezug aus dem Ausland 4 insgesam 5 Absaz daruner in das Ausland Nähere Bezeichnung der Biokrafsoffe Biodiesel (Mehyleser) Rapsöl (roh oder raffinier) Bioehanol Biogas Nm 3 Biomehanol Biodimehyleher Bio-ETBE (Ehyl-Teriär-Buyleher) Bio-MTBE (Mehyl-Teriär-Buyleher) Synheische Biokrafsoffe Biowassersoff m 3 Sonsige Bemerkungen Zur Vermeidung von Rückfragen unsererseis können Sie hier auf besondere Ereignisse und Umsände hinweisen, die Einfluss auf Ihre Angaben haben. 2,

3 Jahreserhebung über die Erzeugung von Biokrafsoffen für das Jahr 2018 Erläuerungen zum Fragebogen Uner Kapaziä der gesamen Anlage is die uner Berücksichigung der echnischen Möglichkeien heoreisch maximale Jahresprodukion des Erzeugnisses zu versehen. Nur Anlagen in Kombinaion mi Ehanolgewinnungsanlagen sind einzubeziehen. Uner Pflanzenöle is die fremdbezogene Menge an Bioölen (uner Angabe der Ar) zur Weierverarbeiung zum Biokrafsoff anzugeben. Pflanzenöle, die in eigenen Anlagen (z. B. Ölmühlen) aus Ölpflanzen gewonnen und zu Biokrafsoffen weierverarbeie werden, sind hier nich aufzuführen Der Bezug aus dem Ausland darf keine Mengen von deuschen Produzenen enhalen. Beim Absaz sind nur die Biokrafsoffmengen auszuweisen, die selbs erzeug und / oder aus dem Ausland bezogen wurden. Bezüge von inländischen Produzenen sind nich zu berücksichigen. Uner Erzeugung und Bezug von Rapsöl zähl nur die Ölmenge, die als Biokrafsoff zum Absaz komm. Öle als Zwischenproduk zur Hersellung anderer Biokrafsoffe sind hier nich anzugeben. Seie 1

4 Jahreserhebung über die Erzeugung von Biokrafsoffen für das Jahr 2018 Unerrichung nach 17 Bundessaisikgesez (BSaG) 1 und nach der Daenschuz-Grundverordnung (EU) 2016/679 (DS-GV O) 2 Zweck, Ar und Umfang der Erhebung Die Erhebung wird jährlich bei höchsens 500 Bereibern von Anlagen zur Erzeugung von Krafsoffen aus Biomasse durchgeführ. Die Erhebung is ein Beirag zur Gesalung der energiepoliischen Rahmenbedingungen bei der Energieversorgung und dien der Erfüllung europa- und völkerrechlicher Berichspflichen der Bundesrepublik Deuschland. Rechsgrundlagen, Auskunfspflich Rechsgrundlage is das Energiesaisikgesez (En Sa G) in Verbindung mi dem B Sa G. Erhoben werden die Angaben zu 7 Saz 1 Nummer 4 En Sa G. Die Auskunfspflich ergib sich aus 10 Absaz 1 Saz 1 En Sa G in Verbindung mi 15 B Sa G. Nach 10 Absaz 2 Saz 1 Nummer 9 En Sa G sind die Leiungen der Unernehmen, Beriebe und sonsigen Einrichungen, die die Anlagen bereiben, auskunfspflichig. Nach 11a Absaz 2 B Sa G sind alle Unernehmen und Beriebe verpfliche, ihre Meldungen auf elekronischem Weg an die saisischen Ämer zu übermieln. Hierzu sind die von den saisischen Ämern zur Verfügung gesellen Online-Verfahren zu nuzen. Im begründeen Einzelfall kann eine zeilich befrisee Ausnahme von der Online- Meldung vereinbar werden. Dies is auf formlosen Anrag möglich. Die Pflich,die erforderlichen Auskünfe zu ereilen, bleib jedoch weierhin besehen. Ereilen Auskunfspflichige keine, keine vollsändige, keine richige oder nich rechzeiig Auskunf, können sie zur Ereilung der Auskunf mi einem Zwangsgeld angehalen werden. Nach 23 B Sa G handel insowei ordnungswidrig, wer vorsäzlich oder fahrlässig engegen 15 Absaz 1 Saz 2, Absaz 2 und 5 Saz 1 B Sa G eine Auskunf nich, nich rechzeiig, nich vollsändig oder nich wahrheisgemäß ereil, engegen 15 Absaz 3 B Sa G eine Anwor nich in der vorgeschriebenen Form ereil oder engegen 11a Absaz 2 Saz 1 B Sa G ein dor genannes Verfahren nich nuz. Die Ordnungswidrigkei kann mi einer Geldbuße bis zu fünfausend Euro geahnde werden. Nach 15 Absaz 7 B Sa G haben Widerspruch und Anfechungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunfsereilung keine aufschiebende Wirkung. Sowei die Ereilung der Auskunf zur Erhebung freiwillig is, kann die Einwilligung in die Verarbeiung der freiwillig berei gesellen Angaben jederzei widerrufen werden. Der Widerruf wirk ers für die Zukunf. Verarbeiungen, die vor dem Widerruf erfolg sind, sind davon nich beroffen. 1 Den Worlau der naionalen Rechsvorschrifen in der jeweils gelenden Fassung finden Sie uner hps:// 2 Die Rechsake der E U in der jeweils gelenden Fassung und in deuscher Sprache finden Sie auf der Inerneseie des Ames für Veröffenlichungen der Europäischen Union uner hps://eur-lex.europa.eu/. Seie 1

5 Geheimhalung Die erhobenen Einzelangaben werden nach 16 B Sa G grundsäzlich geheim gehalen. Nur in ausdrücklich gesezlich geregelen Ausnahmefällen oder wenn die Auskunfgebenden eingewillig haben, dürfen Einzelangaben übermiel werden. Eine Übermilung von Einzelangaben is grundsäzlich zulässig an: öffenliche Sellen und Insiuionen innerhalb des saisischen Verbunds, die mi der Durchführung einer Bundes- oder europäischen Saisik berau sind (z. B. die Saisischen Ämer der Länder, die Bundesbank, das Saisische Am der Europäischen Union [Eurosa]), Diensleiser, zu denen ein Aufragsverhälnis beseh (z. B. I T Z Bund, Rechenzenren der Länder). Nach 13 Absaz 1 En Sa G dürfen an die fachlich zusändigen obersen Bundesund Landesbehörden für die Verwendung gegenüber den gesezgebenden Körperschafen und für Zwecke der Planung, jedoch nich für die Regelung von Einzelfällen, vom Saisischen Bundesam und den saisischen Ämern der Länder Tabellen mi saisischen Ergebnissen übermiel werden, auch sowei Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. Nach 13 Absaz 2 En Sa G dürfen an das Umwelbundesam zur Erfüllung europaund völkerrechlicher Pflichen der Bundesrepublik Deuschland zur Emissionsberichersaung, zur Berichersaung über die Nuzung von erneuerbaren Energien und Treibhausgasemissionen, jedoch nich für die Regelung von Einzelfällen, vom Saisischen Bundesam Tabellen mi saisischen Ergebnissen übermiel werden, auch sowei Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. Nach 13 Absaz 3 En Sa G dürfen an die Bundesnezagenur und das Bundesam für Wirschaf und Ausfuhrkonrolle zur Erfüllung naionaler und inernaionaler Berichspflichen sowie europarechlicher Pflichen zur Verwirklichung des Energiebinnenmarkes, jedoch nich für die Regelung von Einzelfällen, vom Saisischen Bundesam Tabellen mi saisischen Ergebnissen übermiel werden, auch sowei Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. Nach 16 Absaz 6 BSaG is es zulässig, den Hochschulen oder sonsigen Einrichungen mi der Aufgabe unabhängiger wissenschaflicher Forschung, für die Durchführung wissenschaflicher Vorhaben 1. Einzelangaben zu übermieln, wenn die Einzelangaben so anonymisier sind, dass sie nur mi einem unverhälnismäßig großen Aufwand an Zei, Kosen und Arbeiskraf den Befragen oder Beroffenen zugeordne werden können (fakisch anonymisiere Einzelangaben), 2. innerhalb speziell abgesicherer Bereiche des Saisischen Bundesames und der saisischen Ämer der Länder Zugang zu Einzelangaben ohne Name und Anschrif (formal anonymisiere Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhalung geroffen werden. Nach Arikel 7 Absaz 1 der Verordnung (E U) Nr. 557/2013 über den Zugang zu verraulichen Daen für wissenschafliche Zwecke darf Eurosa in seinen Räumen oder in den Räumen einer von Eurosa anerkannen Zugangseinrichung für wissenschafliche Zwecke Einzelangaben ohne Name und Anschrif zugänglich machen. Nach Arikel 7 Absaz 2 der Verordnung darf Eurosa darüber hinaus Einzelangaben für wissenschafliche Zwecke weiergeben, wenn diese so veränder wurden, dass die Gefahr einer Idenifizierung der saisischen Einhei auf ein angemessenes Maß verringer wurde. Der Zugang nach Absaz 2 kann gewähr werden, sofern in der den Zugang beanragenden Forschungseinrichung geeignee Sicherheismaßnahmen geroffen wurden. Die Pflich zur Geheimhalung beseh auch für Personen, die Einzelangaben erhalen. Seie 2

6 Hilfsmerkmale, Idennummer, Löschung, Saisikregiser Name, Anschrif, Telefonnummer und -Adresse des Unernehmens, des Beriebes oder der sonsigen Einrichung sowie Name und Konakdaen der für Rückfragen zur Verfügung sehenden Personen sind Hilfsmerkmale, die lediglich der echnischen Durchführung der Erhebung dienen. In den Daensäzen mi den Angaben zu den Erhebungsmerkmalen werden diese Hilfsmerkmale nach Abschluss der Überprüfung der Erhebungs- und Hilfsmerkmale auf ihre Schlüssigkei und Vollsändigkei gelösch. Angaben zu den Erhebungsmerkmalen werden solange verarbeie und gespeicher, wie dies für die Erfüllung der gesezlichen Verpflichungen erforderlich is. Name und Anschrif der Erhebungseinhei sowie die Idennummer werden im Unernehmensregiser für saisische Zwecke (Saisikregiser) gespeicher ( 13 Absaz 1 B Sa G in Verbindung mi 1 Absaz 1 Saisikregisergesez). Die verwendee Idennummer dien der Unerscheidung der in die Erhebung einbezogenen Erhebungs einheien sowie der raionellen Aufbereiung und beseh aus einer frei vergebenen laufenden Nummer. Die Idennummer darf in den Daensäzen mi den Angaben zu den Erhebungsmerkmalen bis zu 30 Jahre aufbewahr werden. Danach wird sie gelösch. Reche der Beroffenen, Konakdaen der Daenschuzbeaufragen, Rech auf Beschwerde Die Auskunfgebenden, deren personenbezogene Angaben verarbeie werden, können eine Auskunf nach Arikel 15 D S-G V O, die Berichigung nach Arikel 16 D S-G V O, die Löschung nach Arikel 17 D S-G V O sowie die Einschränkung der Verarbeiung nach Arikel 18 D S-G V O der jeweils sie bereffenden personenbezogenen Angaben beanragen oder der Verarbeiung ihrer personenbezogenen Angaben nach Arikel 21 D S-G V O widersprechen. Solle von den oben genannen Rechen Gebrauch gemach werden, prüf die zusändige öffenliche Selle, ob die gesezlichen Voraussezungen hierfür erfüll sind. Die anragsellende Person wird gegebenenfalls aufgeforder, ihre Ideniä nachzuweisen, bevor weiere Maßnahmen ergriffen werden. Fragen und Beschwerden über die Einhalung daenschuzrechlicher Besimmungen können jederzei an die behördlichen Daenschuzbeaufragen der Saisischen Ämer des Bundes und der Länder oder an die jeweils zusändigen Daenschuzaufsichsbehörden geriche werden. Deren Konakdaen finden Sie uner hps:// Seie 3

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